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Wirtschaft

Merkel und Sarkozy fordern mehr Tempo bei EU-Finanzmarktreform

10. Juni 2010 00:04 Uhr

Merkel und Sarkozy
Merkel und Sarkozy

BERLIN/PARIS. In einem gemeinsamen Brief haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy die EU-Kommission aufgefordert, schneller gegen hochspekulative Finanzmarkt-Produkte vorzugehen.

Nachdem Merkel ein für Montag geplantes Treffen mit Sarkozy kurzfristig abgesagt und damit Verstimmung in Frankreich ausgelöst hatte, demonstrieren die beiden wieder Einigkeit.

Gestern schrieben sie gemeinsam an EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dieser möge die Arbeit an den Finanzmarktreformen „weiter beschleunigen und intensivieren“. Die Kommission soll dabei auch die Möglichkeit eines EU-weiten Verbots ungedeckter Leerverkäufe aller oder bestimmter Aktien und Staatsanleihen sowie aller oder bestimmter ungedeckter CDS (Kreditausfallversicherungen) in Betracht ziehen.

Merkel und Sarkozy erinnerten Barroso daran, dass sie bereits im März gemeinsam mit den Regierungschefs von Luxemburg und Griechenland die Kommission aufgefordert hätten, das Arbeitsprogramm zur Regulierung der Derivatenmärkte „rasch und energisch“ umzusetzen.

Die schweren Turbulenzen an den Finanzmärkten während der vergangenen Monate hätten unter den Mitgliedsstaaten der EU große Besorgnis ausgelöst. Während die internationale Gemeinschaft einmütig darauf hinwirkt, dass kein Finanzmarkt, kein Finanzmarktprodukt und kein Finanzmarktteilnehmer ohne Regulierung und Aufsicht bleiben könne, werfe die Rückkehr der ausgeprägten Kursschwankungen „einige legitime Fragen auf“. Dies gelte vor allem für bestimmte Praktiken und die Nutzung bestimmter Produkte wie beispielsweise Leerverkäufe und Kreditausfallversicherungen (CDS), heißt es in dem Schreiben weiter.

Die Kommission reagierte prompt. Man werde nicht lange darauf warten müssen, sagte die Sprecherin von Kommissionspräsident Barroso. Man begrüße den Brief von Merkel und Sarkozy, in dem ein rasches Handeln gefordert werde. Dies verstärke den von der Kommission ebenfalls verfolgten Schub, um die Regulierung der Finanzmärkte voranzu-treiben.

Bei der jetzt gemeinsam vorgetragenen Forderung des Verbots von ungedeckten Leerverkäufen von Staatsanleihen und CDS war Deutschland vor wenigen Tagen im Alleingang vorgeprescht und wurde von anderen EU-Staaten und auch von Frankreich dafür heftig kritisiert.

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