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Stelzer übernimmt Anschobers Sitz – bis 30. Jänner

04. Jänner 2020, 00:04 Uhr
Thomas Stelzer
Thomas Stelzer Bild: Volker Weihbold

Wenn heute beim Bundeskongress der Grünen in Salzburg alles glatt läuft und die Delegierten den türkis-grünen Koalitionspakt und die Ministerliste absegnen, dann ist für Rudi Anschober der Weg frei zu Ministerehren.

Am Dienstag soll schon die Angelobung bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen über die Bühne gehen.

Damit wird auch ein Schlussstrich unter eine lange landespolitische Karriere gezogen. Seit 1997 sitzt Anschober im oberösterreichischen Landtag, seit 2003 als Landesrat in der Landesregierung.

Da erst in der Landtagssitzung am 30. Jänner Stefan Kaineder als Nachfolger gewählt werden kann, braucht es eine Übergangslösung in der Landesregierung. Der Plan, dass Anschober für rund drei Wochen gleichzeitig Minister und Landesrat ist, wäre zwar prinzipiell möglich gewesen. Allerdings hätte hier der Unvereinbarkeitsausschuss des Landtages zustimmen müssen, bevor Anschober sein Ministeramt antritt. Das geht sich aber terminlich nicht mehr aus. Daher übernimmt nun Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) interimistisch das Ressort der Grünen – wenn man so will, eine temporäre Mini-Koalition zwischen ÖVP und Grünen in Oberösterreich.

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