Landesrechnungshof vermisst Strategie bei Gemeindefusionen
LINZ. In seinem Bericht über die Fusion-Gemeinde Rohrbach-Berg übt der Landesrechnunghof deutliche Kritik an der fehlenden Strategie des Landes im Bereich von Zusammenlegungen und Kooperationen.
„In Qualität und Qualifizierung in der Verwaltung hat die neue Einheit dazu gewonnen“, sagt Friedrich Pammer, Direktor des Landesrechnungshofes (LRH) über die seit 2015 fusionierten Gemeinden Rohrbach und Berg. In einer Überprüfung hat der Landesrechnunghof die Folgen der Zusammenlegung, aber auch die generelle Kooperations-und Fusions-Strategie des Landes Oberösterreich beurteilt. Bei letzterem kommt man zu einem eindeutigen Schluss: „Eine klare Strategie fehlt.“
Ob und wie man kooperiert, wird den Gemeinden selbst überlassen, was zu einem regelrechten „Wildwuchs“ an Kooperationsverbänden geführt hat: „Diese Kumulation von Formen der Zusammenarbeit steigert den Aufwand und führt nicht zu mehr Effizienz.“ Deshalb müssten die Kooperationen mit einem strategischen Zugang angegangen werden. Diesen vermisst der Rechnungshof aber.
Ohnehin seien Fusionen in vielen Bereichen „die beste Variante“. „Die Landespolitik müsste sich das Ziel setzen, die Gemeinden darauf hinzuführen“, so Pammer: "Das Potenzial ist bei weitem nicht ausgeschöpft." Das Land sollte stärker "steuernd eingreifen". Die Prüfung von Rohrbach-Berg hätte die Sinnhaftigkeit einer Fusion belegt.
Allerdings eher auf die Entwicklung der Region, der Raumplanung und der Qualität in der Verwaltung bezogen. Finanziell zeige sich ein differenziertes Bild, heißt es von seiten des Landesrechnungshofs. "Ausgaben für politische Organe werden erst ab 2021 einen nachhaltigen finanziellen Vorteil von rund 25.000 Euro jährlich bringen." Fusionspotentziale habe die Stadtgemeinde erst "zeitverzögert" genützt.
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Vom Land Oberösterreich war ein Fusionsbonus von 574.00 Euro zugesagt worden. Dieser kommt aus den Bedarfszuweisungsmitteln und damit aus jenem Topf, der "von der Gesamtheit der oberösterreichischen Gemeinden geleistet wird." Dies sehe der Rechnungshof kritisch, so Pammer.
Weil es inhaltlich auch hier sehr gut passt, obwohl es hier nicht um den Krieg in Vietnam, sondern um die Verwaltung von O.Ö. geht, eine der Kern-Dialogszenen aus dem Film "Apocalypse now" von F. F. Coppola:
Kurtz: Did they say why, Willard, why they want to terminate my command?
Willard: I was sent on a classified mission, sir.
Kurtz: It's no longer classified, is it? Did they tell you?
Willard: They told me that you had gone totally insane, and that your methods were unsound.
Kurtz: Are my methods unsound?
Willard: I don't see any method at all sir!
So läuft es auch bei den Kooperationen von Gemeinden im Land O.Ö.
in den letzten 10 jahren kam es zu ca. 10 zusammenlegungen.
in diesen tempo weitermachen, in ca. 200 jahren wird man auf sinnvolle gemeindegr. gekommen sein.
Die beste Strategie wäre es zu aller erst die Kosten der Gemeindeverwaltung aller Gemeinden über die Gemeinde-Steuern einzuheben. Da würden die Bewohner schnell bemerkten wie teuer ihnen der Bürgermeister samt Amtsleiter und Schreibkräften kommt und von sich aus die Fusion mit einer Nachbargemeinde anstreben. Dass bei der Fusion von Peuerbach und Bruck die kleinste Gemeine Steegen gegen eine Fusion gestimmt hat und weiterhin eigenständig ist dürfte nicht passieren. Da wären schon mutigere Landespolitiker gefragt die auch mal gegen die Willen der Bevölkerung eine Fusion durchziehen. Man sollte sich am Beispiel Steiermark orientieren wo viele kleine Ore zusammengelegt wurden. Vielleicht bringt das Schicksal von BGm Schaden aus Salzburg so manchen Bürgermeister zum Nachdenken wenn er bemerkt, dass es nicht mehr reicht zu repräsentieren sondern das Entscheidungen auch schon mal vor dem Kadi mit einer Verurteilung wegen Amtsmissbrauch enden können.
Auch Bad Hall/Pfarrkirchen zusammenlegen
als in den 60/70 Jahren im Elsass die Flurbereinigung durchgeführt wurde (ich war damals als junger Hilfsgeometer beteiligt )haben sich einigen Bauern aufgeregt .
Nach ein paar Jahren war es vorbei da es Vorteile gebracht hat indem die Landwirtschaftlichen Flächen viel grösser und daher effizienter waren .
da ich zu gleicher Zeit bei einer Bauernfamilie wohnte ,kenne ich die Angelegenheit .
Gibts eigentlich einen sinnvollen Grund, der gegen die Fusion von Gemeinden (also Verwaltungsgebieten, keine Ortschaften) spricht ??
Gibt aber auch gute Beispiele, wo selbst die Zusammenlegung von Ortschaften Sinn machen würde. Eferding-Hinzenbach z.b.
Für den Bezirk Eferding wäre es wiederum sogar möglich, das gesamte Gebiet auf ca. 3 Gemeinden aufzuteilen: Nord, Mitte, Süd.
Gibt auch nicht wirklich einen Grund, warum man keine Bezirke zusammenlegen sollte. EF und GR wären hier auch ganz oben auf der Liste.
TRADIWABERL
vor ein paar Jahren wurden in Frankreich ganze Regionen zusammengelegt .
und wenn es dort funktioniert ,könnte es in Österreich auch …
es liegt an der Politik sich damit zu beschäftigen und in Frankreich nachfragen was es bringt .
in Österreich würden aber 5 Regionen genügen …
Vorarlberg /Tirol
Salzburg /Oberösterreich
Niederösterreich /Burgenland
Steiermark / Kärnten
Wien .
https://www.frankreich-info.de/themen/politik/regionen
kleine Einheiten (also zumindest mal 1.000 Einwohner im ersten Schritt) machen aus meiner Sicht schon Sinn:
- aus meiner Erfahrung engagieren sich viel mehr Leute, wenn die Einheiten kleiner sind
- kleinere Einheiten sind übersichtlicher
- Verantwortliche wären schneller zu greifen
Dafür müsste halt ev. eine Ebene in der Gesetzgebung gestrichen werden. Dann könnten wir uns das schon leisten.
In der Region Eferding bemüht sich eine Bürgerinitiative, objektive Fakten und Information betreffend der Zusammenführung der vier Gemeinden Eferding, Fraham, Pupping und Hinzenbach zu sammeln (www.region-eferding.org) . Selbst dabei wehren sich Lokalpolitiker und unterstützen diess Bemühungen in keiner Weise. Der Verdacht dass hier persönliche Interessen eine Rolle spielen ist wohl nicht ganz von der Hand zu weisen.
Wenn schon die Bürger eine Zusammenführung möchten, sollten sich die Landespolitiker zumindest klar hinter diese Bewegung stellen.
Das ist verständlich. Das Land OÖ hat in den letzten Jahrzehnten viele Millionen dafür ausgegeben, den Gemeinden Fraham, Pupping und Hinzenbach alles zu verpassen, was zu einer selbständigen Gemeinde gehört, obwohl 3 km entfernt in Eferding schon alles seit jeher vorhanden ist. Nun haben die Gemeindepolitiker von Fraham, Pupping und Hinzenbach alles, was sie zum Herrschen brauchen und sehen keine Notwendigkeit für eine Zusammenlegung.
... zum Herrschen ist vieleicht alles da, aber zum Leben braucht mann den historischen Kern und die Angebote wie Schulen, Freibad, Veranstalltungszentrum usw. in der Nachbargemeinde Eferding. Man könnte Sagen die einzelnen Gemeinden haben "zum Leben zu wenig und zu sterben zu viel".
Ich denke es fehlt für Gemeindefusionierungen der politische Wille auf Gemeinde- und Landesebene.
Den Politikern geht es nicht um, für die Allgemeinheit (Steuerzahler), sinnvolle Gemeindezusammenlegungen, sondern um ihre Machtpositionen und Ämter.
Ob die Landespolitiker gescheit sind bzw. das Können haben Strategien bzw. Richtlinien für Gemeindefusionen zu entwickeln, möchte ich nicht beurteilen.
Die lautstarke Kritik des Herrn Pammer - ob berechtigt oder nicht - sollte nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden. Das wirkt eher kontraproduktiv.
Dazu sei angemerkt: Er trägt keinerlei politische Verantwortung. Die Fusionsprobleme müssen die örtliche Politiker austragen, werden vielfach dafür - wieder: ob berechtigt oder nicht - gescholten und spülen nur völlig unzuständige Kritikaster nach oben; jene die zwar wissen wie's nicht geht, aber von Problemlösungen meist meilenweit entfern sind. Und so g'scheit wie Herr Pammer sind unsere Landespolitiker auch.