KTM Motohall: Ermittlungen gegen Altlandeshauptmann Pühringer eingestellt
LINZ / MATTIGHOFEN / WELS. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Oberösterreichs Altlandeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) eingestellt.
Das hat Pühringer am Montag bestätigt. Die Ermittlungen waren im Rahmen der umstrittenen Kulturförderung für die KTM Motohall in Mattighofen aufgrund einer anonymen Anzeige aufgenommen worden. Konkret ging es um den Verdacht der Untreue. Der Vorwurf lautete, er habe "vor der entsprechenden Beschlussfassung durch die Gremien die Subventionen freigegeben", erklärte Pühringer. Vor zwei Tagen sei ihm mitgeteilt worden, dass in der Causa nicht weiter gegen ihn ermittelt werde. Er hatte stets betont, für jede Auszahlung an die KTM Motohall einen einstimmigen Beschluss der Landesregierung eingeholt zu haben.
Noch unter Pühringer hatte KTM 2015 eine Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro für den Bau ihrer Ausstellungshalle erhalten. 1,8 Millionen Euro davon stammten aus dem Kulturbudget - zwei Tranchen zu je 600.000 Euro wurden beschlossen, auf eine weitere hatte das Unternehmen im April verzichtet.
Wie war das nochmal? Das Land beschließt eine Millionenförderung für einen Milliardär der sich ein Museum basteln will. Im Gegenzug bekommen angeblich die Schwarzen mehrer 100.000 als Spende. Und das ist alles korrekt? So entnahm ich es den Medien. Stimmt das?
leider ja - der Türkis/ÖVP/Kurz-Filz hält zu den eigenen Leuten. Genau so wie beim Schüssel, wo der Eurofigther Konzern in den USA und der BRD zugegeben hast, das in Österreich ca. 10 Millionen Euros Schmiergeld gezahlt worden ist, aber naja wer sagts, es hier bei uns keinen Verdacht gibt und Schüssel auch noch gefeiert wird. So sind die lieben Türkis/ÖVP/Kurz-Truppe mit seinen Anbetungsverein!
Da haben die Roten wieder einen medialen Bauchfleck geschafft: Zuerst dafür dann dagegen. Typisch!
Abgsehen damit dass sie recht haben damit dass die SPOÖ ein unterirdisch ist.
Was heißt aber der Satz "...aufgrund einer anonymen Anzeige aufgenommen worden" Bei aller Antipathie gegen die SP aber unterstellen braucht man den Genossen auch nichts. Anzeigen wären eher typisch für die FP
Nicht umsonst gehört unser Österreich beim Korruptionsindex nicht annähernd zu den Top Ten-Nationen.
Einem der Partei-Nahestehendes etwas zuschanzen, oder Parteifreunden lohnende Jobs, das ist in Österreich gern geübte Praxis.
@orlando
...und Vitamin B schadet nur demjenigen, der es nicht hat.
So steht der Seligsprechung nichts mehr im Wege.
Auch eine Art der Nibelungentreue :
Die ÖVP wird nie Jemandem aus ihren Reihen
die Zuneigung entziehen !
Darum ist es ein großer Vorteil,
in allen Ämtern, Behörden und in der Justizia
seine, von anderen Parteien unabhängigen,
Leute installiert zu haben.
Ein unabhängiger U- Ausschuß
würde Das Postenschacher nennen.
Entschuldigung,
Postenschacher heißt Das ja nur bei den Anderen !
Gehen sie weiter - es gibt nichts zu sehen, Leute
Die Justiz ist unabhängig. In der Theorie.
Die Einstellungsbehörde, auch Staatsanwaltschaft genannt,
ABER NICHT !
Und für die Regierenden ist es unabdingbar notwendig,
daß die StA weisungsgebunden ist u. bleibt.
Ein Meister seines Faches war
unser Einstellungsminister Brandstätter.
Nur den BUWOG Prozess hat er nicht mehr geschafft.
....genau bezeichnet war da wieder die 'FREIMAURER MAFIA OÖ ',beim vertuschen ,tätig !
Strafvereitelung im Amt bzw. Begünstigung sind strafbare Handlungen !!!
Volksschädlinge in den Parteien sind leider schon Standart .
HEUER SIND WIEDER WAHLEN !!!
Hätte mich ja sehr gewundert, wenn einem ÖVP "Insider" aufgrund einer Zuwendung an einen ÖVP Spender irgendwas passieren sollte.
Ja beim Geld-Ausgeben hat er eine lockere Hand gehabt, aber das Gesundheitswesen hat er zu Tode gespart und jetzt fordert er dass der Gesundheitsberuf aufgewertet werden muss.
Der Alt-LH hatte beim Geld-Ausgeben eine lockere Hand! Gut, dass Stelzer sparsamer ist, sonst würde unser Land gerade jetzt noch schlimmer betroffen sein ...
Da hat sich wieder ein Türchen für die parteipolitischen Anpatzer und Hetzer geschlossen. Aber egal, diese machen auch so mit ihren falschen Behauptungen weiter und ignorieren die Rechtsstaatlichkeit, indem sie ständig Falsches öffentlich behaupten und vielfach wiederholen. Unter dem Schutz der Anonymität oder Immunität.
So läuft das schmutzige Spiel der Opposition seit langem.
ja wenn man alle Instrument der Justiz selbst in der Hand hat, passiert halt den ÖVPler nichts!
Na das Instrument, was die Zadic in der Hand hat, das möchte man einmal gerne sehen.
Ist das grün oder unanständig oder gar beides?
Wer weiß?
Naja das Faktum ,dass Pühringer einem VP - Parteispender Milionen Steuergeld hat zukommen lassen werden Sie aber kaum bestreiten können. Es wurde nur die Rechtmässigkeit des Vorganges festgestellt für die Moral ist die ( weisungsbegundene ) Staatsanwaltschaft nicht zuständig ! Das es die VP mit der Ethik und Moral nicht so hat beweist sie ja mit jedem weiteren wöchentlichen Skandal, sei es nun auf Bürgermeisterebene sei es auf Regierungsebene !
What else....
Er hat ja das Geld eh einem Parteikollegen zukommen lassen.
Und der Sohn des damaligen Landtagspräsidenten ist Vorstandsmitglied der KTM AG.
Also alles korrekt.
Na sowas aber auch, einen Politiker in Verbindung mit Freunderlwirtschaft und Korruption in Verbindung zu bringen, unerhört.
Was ist an dem Begriff der einstimmigen Beschlussfassung in der Landesregierung denn schwer zu verstehen? Noch dazu, wo durch den Proporz alle größeren Parteien darin vertreten sind.
wie bei Eurofigther - Schüssel und Co. haben alles korrekt gemacht, obwohl der Hersteller 2x (USA und BRD) zugegeben hat 10. Mio in Österreich geschmiert zu haben.
schüssel verursachte einen schaden von ca. 18 milliarden € bei der hypo alpe adria u. jetzt ist er ein angesehener bürger in öst erreich.
Don Martin, nur dass es den nie gab. Den einstimmigen Beschluss.
Die Sache war ein Alleingang Pühringers. Aber die Netze halten.
Soweit ich mich erinnere, haben in Kärnten auch alle Parteien bei der Agenda HAA mitgestimmt. Das sind die Lemminge in den LR, die alles aber auch wirklich alles absegnen was der Landesvater befiehlt.
Da ist es natürlich ein großer Vorteil,
wenn in der Verfassung steht,
daß vor dem Gesetz alle Bürger gleich sind!
Somit kann es auch gegen den Subventionsempfänger
keine Ermittlungen geben.
Aber wennst ein Hendl entwendest,
hast die Justi voll am Gnack.
Diese KTM Ermittlungen waren ja von Anfang an ein Witz.
Aber heutzutage wird ja fast alles schon einmal vorbeugend kriminalisiert, denn irgend etwas soll ja hängen bleiben.
wie bei Eurofigther - Schüssel und Co. haben alles korrekt gemacht, obwohl der Hersteller 2x (USA und BRD) zugegeben hat 10. Mio in Österreich geschmiert zu haben.