7 Parteien stehen bei der EU-Wahl auf dem Stimmzettel
WIEN. Neben den fünf Parlamentsparteien treten auch die KPÖ und die Liste DNA an – sie sammelten genügend Unterstützungserklärungen.
Sieben Parteien stehen bei der EU-Wahl im Juni auf dem Stimmzettel: die Nationalratsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos, die bereits mindestens einen Abgeordneten im EU-Parlament haben, sowie die KPÖ und die Liste DNA, die beide jeweils mehr als die erforderlichen 2600 Unterstützungserklärungen gesammelt haben.
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Die Frist für Parteien, ihre Wahlvorschläge bei der Bundeswahlbehörde einzureichen, endete am Freitag um 17 Uhr.
Die Hürde des Unterschriftensammelns für die EU-Wahl ist zwar prinzipiell die gleiche wie für Nationalratswahlen. Aber die EU-Kandidatur gestaltet sich für Kleinparteien schwieriger: Denn da ist ganz Österreich ein einziger Wahlkreis, in dem 2600 Unterschriften gesammelt werden müssen. Bei Nationalratswahlen kann eine Partei mit entsprechend weniger Unterschriften auch nur in einzelnen Bundesländern antreten.
KP-Spitzenkandidat: "Großer Zuspruch"
KP-Spitzenkandidat Günther Hopfgartner, hauptberuflich ein Gastwirt, freute sich am Freitag in einer Aussendung über den großen "Zuspruch".
Auch die Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) hat die Hürde genommen. Bereits im Februar hatte die als Aktivistin gegen die Coronamaßnahmen bekannt gewordene Grazer Medizinerin Maria Hubmer-Mogg angekündigt, mit dieser Liste kandidieren zu wollen. Gefordert wird unter anderem eine unabhängige Untersuchung der Coronapolitik, eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrags der WHO sowie ein Ende der Russland-Sanktionen.
Zu wenig Unterstützungserklärungen
Nicht auf die erforderliche Anzahl an Unterstützungserklärungen kamen die Liste Volt Europa, das Bündnis "Öxit EU-Austritt für Österreich" oder die "EU-Austrittspartei".
Bisher haben es bei den sechs stattgefundenen EU-Wahlen in Österreich insgesamt nur 18 Parteien auf die Stimmzettel geschafft.
Acht von ihnen eroberten Mandate: ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sitzen durchgehend seit 1996 im EU-Parlament in Brüssel bzw. Straßburg. 2014 kamen die Neos dazu. Das LIF war von 1996 bis 1999 dabei, die Liste Hans-Peter Martins von 2004 bis 2014 – und das BZÖ von 2011 (mit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags) bis 2014. Das EU- Parlament hat 705 Abgeordnete, 19 davon kommen aus Österreich.
DNA?.... nie gehört
Sind das die BillGates Verchwörer oder wie?
hoffentlich nehmen die DNA der FPÖ einige Stimmen weg
"Gefordert wird unter anderem eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrags."
Sie fordern das, was das holländische Parlament beschlossen hat, während unsere Mandatare ihre persönlichen Befindlichkeiten über ihren Delegationsauftrag stellen.
Das ist meine persönliche Meinung und ich hoffe, dass sich auch unsere Mandatare ihrer Aufgabe noch rechtzeitig besinnen.
Falls nicht, so habe ich bei dieser Wahl eine Alternative. Die FP würde mit mir keine Stimme verlieren. Da verliert eine "Altpartei" eine Stimme.
Nach der Mir-Fehl-Gehirn Partei eine neue Truppe von Impfgegnern. Wie gut, dass wir die Pandemie, dem Himmel sei Dank, schon hinter uns gebracht haben.
Man darf gespannt sein, ob diese Bewegung weniger peinlich ich als die MFG.
Uninteressante Wahl!
Geht nicht wählen!
Im Gegenteil, eine der wichtigsten Wahlen. Was wir hier in .at anstellen interessiert global keine Sau, was die EU macht betrifft alle in der EU und sogar außerhalb. Die EU stellt Weichen, denen Österreich folgen muss, egal wer dort Ende des Jahres gewählt wird.
Wir sind EU - können dort mitbestimmen und -blockieren.
Darum sollte die EU-Wahl nicht zur "Denkzettelwahl" für innenpolitische Befindlichkeiten abgewertet werden.
Schon a bisserl witzig, daß Leute die für Russland arbeiten den anderen vorwerfen sie würden für die EU arbeiten - und dann sogar bei EU Wahlen antreten.
Auch wenn sie das Gegengeil behaupten können Parteien, die keine Europäische Parteienfamilie haben, isoliert und können nichts für Österreich erreichen.
DNA klingt interessant. Das der Nürnberger Kodex während der Pandemie nicht beachtet wurde, sollte uns zu denken geben
Der Nürnberger Codex hat aktuell überhaupt nichts mit der Pandemie zu tun.
Wissen Sie überhaupt, was das ist?
Wünsche der DNA viel Erfolg beim Abspenstig-Machen von FP-Stimmen...
Ich finde es sehr bedauerlich, dass die Wahlkabine.at nicht mehr existiert. Hier konnte man in kurzer Zeit schauen, welche Partei am besten zu den eigenen Vorstellungen passt
0,irgendwas % aus dem Wahlkampf-Füllhorn würden dieses unabhängige Service ermöglichen.
Warum macht das nicht eine Kooperation der Zeitungsverlage?