Schredder-Affäre könnte Hohes Haus beschäftigen
WIEN. Forderung nach Sondersitzung und Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Die Opposition lässt nicht locker und will die Schredder-Affäre auch im Parlament thematisieren.
Liste-Jetzt-Abgeordneter Peter Pilz fordert eine Sondersitzung im August. Für diese ist die Unterschrift von einem Drittel der Mandatare nötig. Weder SPÖ noch FPÖ wollten sich vorzeitig festlegen. Man wolle zuerst die Ergebnisse der parlamentarischen Anfragen an die Regierung abwarten, hieß es.
Doch auch die FPÖ fordert maximale Aufklärung in der Causa. Die Freiheitlichen rechnen mit einer Sondersitzung Mitte August.
Der grüne Spitzenkandidat Werner Kogler sieht genug Material für einen Untersuchungsausschuss. Dieser soll nach der Wahl eingesetzt werden und neben "Schredder-Gate" auch das Ibiza-Video behandeln.
Am Wochenende war publik geworden, dass ein VP-Mitarbeiter unter falschem Namen Festplatten aus dem Kanzleramt von der Firma Reisswolf vernichten hatte lassen. Da er die Rechnung nicht beglichen hatte und aufgrund des falschen Namens erstattete die Firma Betrugsanzeige. Die Sonderkommission Ibiza schaltete sich ein und ermittelte wegen des Verdachts der Vernichtung von Beweismitteln.
Pilz berichtete gestern, dass ein Referent aus dem Büro von Kanzleramtsminister Gernot Blümel den Auftrag zur Zerstörung der Datenträger gegeben habe. Er prangerte an, dass niemand befugt gewesen sei, das Eigentum der Republik zu vernichten.
VP-Generalsekretär Karl Nehammer bezeichnete in der ZiB 2 das Vorgehen des VP-Mitarbeiters als falsch und unkorrekt. Doch habe man nach Jahrzehnten sozialdemokratischer Kanzler den Beamten misstraut, sie könnten Daten weitergeben. Um kein Risiko einzugehen, habe man Festplatten vernichtet, sagte Nehammer.
Die SP-Beamtengewerkschafter reagierten empört. "Österreichs Beamte leisten großartige Arbeit. Teil ihres Berufsethos sind die Objektivität und die Unabhängigkeit", sagte der rote GÖD-Vorsitzende Hannes Gruber. Es sei ungeheuerlich, dass ein VP-Mitarbeiter Festplatten schreddern lasse und man als Rechtfertigung dafür die Beamten des Kanzleramts heranziehe.
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Kurz wollte vertuschen, alles Andere ist Naivität, auch wenn Er es versteht, sich elegant herausreden zu wollen.
Manche hier verlangten noch vor wenigen Wochen "100 % Aufklärung wegen des skandalösen Ibiza-Videos".
Heute skandieren die gleichen ÖVP-Fans "Lasst doch den Kurz in Ruhe. Das Schreddern war ein gaaaaanz normaaaaaler Vorgang. Die falsche Namensangabe, die heimliche externe Zerstörung von 5 Festplatten ist nix Schlimmes."
Merkt ihr eigentlich noch, wie ihr euch lächerlich macht?
Oder schlägt sich die Machtgeilheit aufs Gehirn?
Das Ibiza Video und das Zerstören von Druckerfestplatten zu vergleichen, das kann auch nur einem linken Fanboy einfallen! 👎
Könnte uns der Rechte Blitzgneisser HAUNO erklären warum ?
Pilz war schon länger nicht mehr ernst zu nehmen.
Wenn er den Urlaub der Parlamentarier wegen diesem Pipifax stören will, macht er sich nirgendwo Freunde.
Nur mehr Schmutzkübel als Werkzeug, mehr hat Pilz seit Jahren nicht mehr drauf.
Nettes Detail am Rande, der Mitarbeiter namens Arno M. hat zwar säuberlich seine Social Media-Profile gekübelt.
Aber, wenn man weiss, dass er der Kurz-Porträtist schlechthin war, dann reicht eine einfache Suche nach den Bild-Autoren, um rasch fündig zu werden.
Mit beiden Füssen in die Idiotenfalle! Das Netz vergisst nie ... !
Die Schredder-Affäre könnte - also Konjunktiv - das Hohe Haus beschäftigen.
Wenn die Beschädigung oder die Entwendung von Staatseigentum im Werte von Max. 1000 € eine Staatsaffäre ist, na dann bitte blamiert euch kräftig.
Es ist immer so gewesen: wenn das eigene Wahlprogramm nichts taugt oder von anderen abgekupfert wird, muss eben dem Gegner ans Bein gebinkelt werden.
Bin schon gespannt, wie tief das Niveau von der alten Opposition + FPÖ als Zuwachs noch sinken wird.
Dümmer geht es nicht mehr. Man nehme die 5 Festplatten + 5 Liter Superbenzin und suche sich ein abgelegenes Platzers am Ufer eines Flusses.....
.
Sie verwechseln eine Festplatte mit einer Oblate.
Es wurden schon Daten von verschmorten
Festplatten wieder hergestellt.
Es müssen daher gröbere Methoden sein...
Dümmer gehts wirklich nicht mehr , wenn man glaubt, das reicht!
Man muss schon sehr dumm sein, wenn man sich erwischen lässt
Da wurde wohl das 11.Gebot nicht beachtet.
Es stellt sich noch die Frage welche verfänglichen Daten sich auf den Festplatten befunden haben.
Wenn man noch vor Ende der Koalition in Panik verfällt, dass Pikantes aufgedeckt wird.
Was mir so auffällt, sieser "Social Media Guru" versucht zwar panisch überall seine Profile zu löschen. Aber, eine einfache Suche nach "Sebastian & Kurz & Arno"reicht, dass man den Nachnamen hat. Und die Firmenadresse und ...
Bei mir ist das einfach,ich brauch nichts zu löschen, fast nichts zumindest ...
Gratulation, Sie Umweltferkel!
Ein Tropfen Treibstoff kann 600 l Wasser verseuchen - und da wollen Sie gleich mehrere Liter vielleicht sogar noch auf Schottergrund auskippen.
Ergo: Noch dümmer geht immer!
Man kann sogar im Bundeskanzleramt unter Beisein von Vertrauenspersonen bei der Vernichtung zusehen!!!! Die Ausrede von SPÖ Beamtenn die Einblick nehmen könnten, ist daher absolut lächerlich.
So pflanzt man die Bürger!!!
Möchte gerne wissen, was da an Belastbaren enthalten war.
Doi
Da sind sie ja schon wieder versammelt, die linken Kampfposter. Schon die aktuellen Umfragewerte von OÖ gesehen? SPÖ nur mehr auf Platz 4 mit 12% 14%!
Dazu haben Einheizer, Weyermark, Primavera13 u.v.m beigetragen, denn wer möchte schon mit solchen Hetzern in einer Partei sein?
Danke dafür und postet fest weiter!
Ich seh' nur einen rechten Parteitroll daa vor mir ... !
Krieg ich für meinen Beitrag
jetzt einen Orden für Verdienste um die ÖVP?
Da wäre mir aber ein Sackerl Gummibärli lieber !
Wahrlich, wahrlich, ich sage euch:
"Wer einen meiner geringsten övp- Brüder
wegen dieses Vorgehens kritisiert,
ist ein linker Kampfposter und Hetzer !"
Lasset uns ein 3-fach Basti unser beten
Jetzt müsste es auch für die Dümmsten klar sein, dass lieber Basti ist kein Heiland, kein Messias ist , er kann nicht über Wasser gehen.
Basti ist nur ein machtgeiler Studienabbrecher ohne Beruf der nie gearbeitet hat . Ohne jedwede Hemmungen wenn es um die Macht geht, da ist ihm alles recht.
Hilfe erfährt er vor allen durch seine Buberl-und Mäderl-Partie und durch Windfähnlein wie LH Stelzer in OÖ.
Erbärmlich, Kasper!
@EINHEIZER
die anderen Parteien machen's aber dem Herrn Kurz ausgesprochen leicht - das muss auch dazugesagt werden.
Das Dummerle vom Dienst
verteidigt bei A. Wolf die Schredder- Affäre !
Dabei gäbe es ein Dutzend mehr Gründe die Ibiza- Affäre zu verteidigen.
Dort wurden immerhin die Mogeleien bei den Spenden aufgedeckt,
und vom Verscherbeln des Staatseigentums wenigstens nur angeberisch gesprochen,
weil die F zu diesem Zeitpunkt ohnehin keinen Zugriff darauf gehabt hat.
Bei der Schredder Affäre wurde aber tatsächlich Staatseigentum vernichtet.
Also her mit dem Zasta und den mit Sicherheit kopierten Daten !
Ganz einfach: Wenn man etwas schreddert, so sind die Gegenstände auf ewig vernichtet, da brauche ich doch keinen falschen Namen angeben. Dann aber die richtige Telefonnummer mit Adresse, da kann man schon erkennen, welch unkluger Geist im Bundeskanzleramt regierte, das wird bei einer Gefahr wirklich gefährlich und der Vorfall gehört geprüft!
Das macht ja die Sache so dubios. - wie das Ibiza Video.
Nachdem Kurz in den Staaten es sich auf unsere Kosten gut gehen lässt, soll er so nett sein und ein paar neue Festplatten, nicht nur die neuesten Handy Games, kostenlos in Silicon Valley abstauben und dem Staat zurückgeben.
Eventuell wäre für Kurz auch der Besuch der Ocean Beach in San Francisco sinnvoll um seine Gedanken bei einem (sehr) langen Spaziergang (was mache ich, wenn ich nun doch nicht Kanzler werden würde) zu ordnen.
Von Silicon Valley sind es mit dem Auto gerade mal ca. 50 Kilometer, in Österreich zum Kanzler ist es noch ein sehr langer und garantiert steiniger Weg...
Noch ein unnötiger Untersuchungsausschuss - als ob Pilz nicht schon genug mit diesen Dummheiten gescheitert ist. Aber ist ja nicht sein Geld.
Gut, dass er bald endgültig Geschichte ist.
Gut dass das Kurzgastspiel des Kurzzeitkanzlers nun beendet ist.
Eine Fortsetzung ist wegen Erfolglosigkeit gestrichen worden.
Die Schwarzen haben mit Entsetzen festgestellt, was aus dem türkis/Blauen Experiment wurde.
Nun sind wieder gemäßigte Politiker angesagt.
Die Schlacht darf er noch schlagen dann darf er gehen.
Man soll sich nicht täuschen, vor allem nicht, wenn die SPÖ in OÖ auf 12% grundelt! 😂
Hauno, sie alter Bsuff sollten nicht die Weinetikette mit Umfragewerten verwechseln!
Nehammer: "Doch habe man nach Jahrzehnten sozialdemokratischer Kanzler den Beamten misstraut, sie könnten Daten weitergeben."
Das ist ein pauschaler Faustschlag ins Gesicht unzähliger neutral agierender, amtseid-leistender Beamter.
Ich hoffe, die VP sieht das Kanzleramt lange Zeit nicht mehr von innen.
Schön langsam glaube ich, dass die ÖVP selbst viel Mist und fake produziert.
Immer wenn es für Kurz eng wird, tauchen solche "fake"-Seiten auf, die recht praktisch sind für ihn. Da kann Kurz ablenken, das Opfer spielen und die anderen Parteien ordentlich anpatzen. Es könnte durchaus sein, dass die ÖVP auf sich selbst zu zeigen hätte bei diversen fake-Seiten über Kurz?
Und beim Ibiza-Video. Hauptgegner von Kurz bei der Wahl 2017 war Strache. Der FPÖ-Chef führte haushoch in den Umfragen. Da wäre ein Ibiza-Video der ÖVP gerade recht gekommen. Doch dann drehten sich die Umfragen und Kurz war plötzlich vorne. Da brauchten die Türkisen gar kein Ibiza-Video mehr kurz vor der Wahl 2017?
Und 2019 kam Kurz das Ibiza-Video gerade recht um Strache und Kickl abzuschießen? Vielleicht haben auch die Großspender Druck gemacht auf Kurz, die Regierung zu sprengen. Die mussten sich im Ausland ja viel unangenehme Fragen über Strache, Kickl & co anhören.
Kurz im Machtrausch macht Fehler. Viele Fehler.
Neuer politischer Stil. Sagte Kurz noch im Wahlkampf 2017. Ich sag's nur.
Nach nur zwei Jahren ist das alles bereits schon so anachronistisch. Zumal Kurz ja zum Anpatzer-König abgestiegen ist.
Schön langsam wird Kurz auch peinlich für seine Großspender.
Daher ist ja nur gut für Kurz, dass diese jetzt nach der Gesetzesänderung gar nicht mehr groß Spenden dürfen. So fällt es vielleicht nicht auf, dass sie für Kurz gar nicht mehr spenden wollen wegen seinen Skandalen und seiner Unfähigkeit.
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Die Firmen haben ihre Wahlzuckerl in Form einer fürstlichen KöST Senkung refundiert bekommen.
Wir sprechen hier von einer Größenordnung von 2 Milliarden.
Nun brauchen sie ihn nicht mehr.
Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen.
KKK
Kurz
Kanzler
Kadi?
Wahlkompfkostenüberschreitungs-Gate
Großspender-Gate
Steuerzuckerl-Gate
Schredder-Gate
Ministerienaufblas-Gate
Sozialversicherungs-Gate (Enorme Zusatzkosten statt Einsparungen)
Ibiza-Gate??
Was darf es noch sein bis September?
Aber Kurz könnte doch wieder sein Lieblingsthema Migration zur Ablenkung heranziehen.
Kopftuchverbot für Säuglinge?
Noch einmal die Moscheen schließen lassen?
Die steirische Wein-Route schließen lassen?
Der Bären-Route in Kärnten schließen lassen?
Die Wölfe-Route in Niederösterreich schließen lassen?
Immer diese Migranten-Tiere, die über unsere Grenzen kommen.
Oder er könnte wieder auf die Wiener schimpfen, wo doch nur mehr die Kinder aufstehen in der Früh. So ein Pech, gerade jetzt sind Sommerferien. Da stehen auch die Kinder nicht mehr auf in der Früh.
Das ganze Anpatzen der anderen Parteien wird Kurz nichts mehr nützen. Es geht ihm an den Kragen.
Die lauen Kampfposts vom Frühling interessieren auch keinen mehr. Höchstens noch ein paar Kummerlfreunde.
Na ENDLICH ist er wieder einmal wichtig, der Pilz !
Hoffentlich nicht mehr lange !
Unglaublich was hier abgeht in der ÖVP. Der Altkanzler/Möchtegernkanzler/Kinderkanzler/Berufsloskanzler oder wie auch immer, fährt und fliegt im Ausland herum und tut so als wäre er noch immer Kanzler. Ich frage mich was er nicht versteht an dem das er abgewählt wurde und nur mehr Parteiobmann ist und sonst nichts. Der hat soviel Dreck am Stecken unglaublich! Kein Wort zu den geheimen Vernichtung von wahrscheinlich belasteten Material gegen ihn!
Muss in der Spö-Zentrale angefragt werden, bevor man ins Ausland fährt ?
Das sind ja Aussichten, wenn die Roten was zu sagen bekommen!
Kann es sein, dass sie noch nicht im Heute angekommen sind (starker Abend)?
Oder probieren sie es wieder einmal mit einem billigen Anpatz- und Ablenkungsversuch?
Ihre Schlussfolgerung (letzter Satz, für die einfach G'strickten) ist entlarvend!
Kann es sein, dass Sie Probleme mit dem Sinnerfassendem Lesen haben?
Hitze und Alkohol sind keine gute Kombination!
Die Mehrzahl der im Parlament sitzenden Politiker sieht ihre Hauptaufgabe darin, den Kurz anzupinkeln.
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So gewinnt der Bürger keinen guten Eindruck von der österreichischen Politik.
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Österreich ist einen Bananenrepublik, nicht auf diesen Fall bezogen, das hat schon mit dem Gusi begonnen.
Die Tat besteht darin, dass sie eine Koalition gebildet und Österreich 18 Monate gut regiert haben. Sie haben das ohne jede Linke Beimischung gemacht. Der Kern hat den Abgang gemacht. Einen guten Roten erkennt man im Abgang !
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Die oben erwähnten Tatsachen bringen die Links orientieren Bürger zum Schäumen.
Mit gut regiert haben sie völlig recht, aber nur wenn sie Wirtschaftstreibender sind.
Für die Arbeitnehmer hat diese Regierung außer einer Entmündigung im Bereich der Sozialversicherung nichts getan.
Wenn BANANENREPUBLIK bedeutet, dass Kurz alle Bürgerinnen und Bürger "schält" dann stimmt das sicher. Aber der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht - so gesehen könnten wir natürlich selbst aktiv werden und solche Bananenschäler abwählen!
Eins ist interessant:
Frau Bierlein schafft es in wenigen Wochen wieder Ruhe einkehren zu lassen.
Sie erhält wechselnde Mehrheiten im Parlament
Und Ihr pinkelt niemand ans Bein.
Hat das ganze etwa mit Respekt, Anstand und Seriösität zu tun.
Nur über alle drüberfahren kommt nicht gut an.
Es darf nicht nur eine Politik für Minderheiten gemacht werden.
Frau Bierlein macht ihre Arbeit hervorragend,
Gratulation auch unserem Bundespräsidenten für die hervorragende Personalentscheidung.
In dem Artikel fehlt die offensichtliche Lüge von Nehammer. Er behauptete, dass aufgrund des zu erwarteten Regierungswechsel die Festplatten geschreddert wurden. In der Zwischenzeit ist es längst bewiesen, dass davon am 23.5.2019 keine Rede sein konnte.
Es war an diesem Tag die gleiche Situation wie heute - heute in Bezug zur Sondersitzung. Ich zitiere aus dem Artikel: "Liste-Jetzt-Abgeordneter Peter Pilz fordert eine Sondersitzung im August. ... Weder SPÖ noch FPÖ wollten sich vorzeitig festlegen. " Genauso war die Situation am 23.5.2019 - niemand konnte wissen, ob der Misstrauensantrag der Liste JETZT gegen Kurz durchgeht und schon gar nicht, dass die SPÖ im letzten Moment noch mit einem eigenen Misstrauensantrag gegen die ganze Regierung vorpreschen würde.
Nehammer lügt - er weiß das auch und er weiß auch, dass es ein Leichtes ist diese Lüge aufzudecken - er tut es trotzdem - wie tief ist die ÖVP gesunken ...
Ich wollte mir gerade im OÖN-TV den Beitrag zur Schredder-Affäre anschauen. "Video nicht gefunden" Alle anderen Videos funktionieren einwandfrei.
Was ist da los?
“””In der Zwischenzeit ist es längst bewiesen, dass davon am 23.5.2019 keine Rede sein konnte.“””
Mein lieber Bellou, entweder sind sie ein Insider der dem Parteiobmann zu Seite steht und viel besser Informiert ist als alle andern oder sie sind ein kleiner Hetzer.
Was glauben sie was hinter den Kulissen alles Verhandelt wird und wie wenig über die Medien an die Öffentlichkeit dringt.
Natürlich haben die Klubobleute auch in diesen Tagen intensive Gespräche geführt und auch wenn nach aussen noch anderes Behauptet wurde war die Marschrichtung zur Regierungsauflösung schon klar bevor darüber Abgestimmt wurde.
Am 23.5.2019 waren die Parteiobleute in Diskussion - aber die Entscheidungen in der SPÖ und FPÖ waren definitiv noch nicht getroffen, ob der Misstrauenantrag der Liste JETZT unterstützt wird - letztlich kam es ja gar nicht zu diesem Misstrauensantrag der Liste JETZT. Und auch wenn es zur Abwahl von Kurz gekommen wäre, wäre das BKA in der Hand der ÖVP geblieben. Von einem Misstrauensantrag gegen die ganze Regierung wusste an diesem Tag nicht einmal die SPÖ selbst.
So, und mit diesem Wissenstand vom 23.5.2019 will uns Nehammer nun weis machen, dass im BKA begonnen wurde, eine Regierungsübergabe vorzubereiten - einfach nur lächerlich ...