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Wenig Konkretes nach erstem Lockdown-Gipfel im Kanzleramt

Von nachrichten.at/apa, 29. November 2021, 13:17 Uhr
Bild: (APA/ROLAND SCHLAGER)

WIEN. Der Austausch zwischen Bundesregierung, Sozialpartnern und Experten zur aktuellen Pandemie-Lage in Österreich hat am Montag – wie im Vorfeld angekündigt – zu keinen konkreten Ergebnissen geführt.

Es habe eine "Bestandsaufnahme" gegeben, hieß es von allen Seiten im Anschluss an die Gespräche. Keine Festlegung gab es daher auch für die Zeit nach dem anvisierten Lockdown-Ende (für Geimpfte und Genesene) ab dem 12. Dezember.

Es gelte nun, in den nächsten Tagen das Infektionsgeschehen genau zu beobachten, erklärte die Bundesregierung in einer knappen Presseaussendung im Anschluss an die Gespräche. Zwar würden die Neuinfektionen seit einigen Tagen zurückgehen, allerdings befinden sich diese noch auf einem "sehr hohen Niveau", wurde betont. "Die nächsten Tage werden zeigen, wie sich das Infektionsgeschehen weiter entwickelt." Die Anstrengungen, die Impfquote auch schon vor der Einführung der Impfpflicht im Februar 2022 signifikant zu heben, sei "von allen Seiten" unterstützt worden, hieß es. Auch verwies die Regierung darauf, dass die Auffrischungsimpfung zum Brechen der vierten Welle beitrage.

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WIEN. Seit genau einer Woche ist der vierte bundesweite harte Lockdown in Kraft.

An den Treffen im Kanzleramt nahmen neben Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) auch die Sozialpartner, die Industriellenvereinigung sowie Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft teil. Seitens der Sozialpartner mit am Runden Tisch saßen u.a. Gewerkschafts-Präsident Wolfgang Katzian, Arbeiterkammer-Präsidentin Renate Anderl (beide SPÖ) sowie Wirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer und sein Generalsekretär Karl-Heinz Kopf (beide ÖVP). Auf Expertenseite nahmen u.a. der Vizerektor der Med Uni Wien, Oswald Wagner, Simulationsforscher Niki Popper und Gesundheit Österreich (GÖG)-Chef Herwig Ostermann teil.

Video: CoV-Gipfel ohne Ergebnis

Popper verwies auf Dynamik

Simulationsforscher Popper verwies beim Verlassen des Kanzleramtes vor Journalisten darauf, dass erst Mitte der Woche aussagekräftige Daten zum Infektionsgeschehen vorliegen werden. Erst dann werde man einschätzen könne, wie stark der Rückgang der Neuinfektionen tatsächlich ist. Klar sei, dass der Peak der Neuinfektionen erreicht ist. "Man muss jetzt aber genau schauen, wie schnell geht dieser Abfall", sagte Popper beim Verlassen des Kanzleramtes – es komme vor allem auf die Dynamik an. Das Statement von Niki Popper:

WKÖ-Präsident Mahrer deponierte in der Sitzung seine Forderung nach einem Aufsperren für Handel, Gastronomie und Tourismus nach dem anvisierten Lockdown-Ende, sagte er im Anschluss an die Gespräche. Dies sei eine "Frage der Notwendigkeit". Denn sollte Österreich darüber hinaus alles geschlossen halten, dann würden sich etwa Südtirol oder die Schweiz "ins Fäustchen lachen", verwies er auf die internationale Konkurrenzsituation im Tourismus. Man dürfe den Leuten "Weihnachten nicht wegnehmen", sagte er. Einmal mehr pochte Mahrer auch auf einen Ausbau der Test-Infrastruktur. Außerdem will er, dass die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) in die Impfkampagne eingebunden wird.

Neuerlicher Impfappell von Anderl

Einen Appell zum Impfen richtete AK-Präsidentin Anderl an die noch Ungeimpften. Alle Experten würden klar sagen, dass es die dritte Impfung brauche, sagte sie nach dem Treffen. Dass der Lockdown nach den ersten zehn Tagen – wie angekündigt – für weitere zehn Tage bis 11. Dezember verlängert wird, daran ließ Anderl keinen Zweifel. Keine Festlegung gab es für die Zeit danach: Es sei diesbezüglich "gar nichts" fixiert worden, die Entscheidung müssten dann die Virologen treffen.

Das Gespräch mit Sozialpartnern, Expertinnen und Experten fand im Vorfeld jener Sitzung des Hauptausschusses im Nationalrat statt, bei der am Dienstagnachmittag die Ausgangsbeschränkungen bis inklusive 11. Dezember verlängert werden sollen. Dies ist notwendig, weil freiheitsbeschränkende Maßnahmen laut Gesetz nur für höchstens zehn Tage beschlossen werden können. Der Verordnungsentwurf der Regierung muss spätestens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn und damit bis Montagnachmittag übermittelt werden.

Zurückhaltung bezüglich Omikron

Zurückhaltend äußerten sich die Sitzungs-Teilnehmer zur neuen Virusvariante Omikron. "Mutmaßungen helfen keinem weiter", man wisse aktuell sehr wenig dazu, sagte etwa Popper. Klarheit erwartet er sich innerhalb der nächsten zwei Wochen. Auch Mahrer hält den jetzigen Zeitpunkt für eine Einschätzung zu früh - man wolle jedenfalls "keine künstliche Panikmache" und man solle jetzt nicht den "Teufel an die Wand malen".

Für den Dienstag ist ein weiterer "Runder Tisch" angesetzt, dabei wird es um die ab 1. Februar 2022 geplante Impfpflicht gehen. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und Gesundheitsminister Mückstein luden dazu ins Kanzleramt ein. Teilnehmern werden u.a. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger sowie auf Expertenseite u.a. der Infektiologe Christoph Wenisch, die Leitering des Nationalen Impfgremiums (NIG), Ursula Wiedermann-Schmidt sowie die Leiterin der Bioethikkommission, Christiane Druml. Nicht eingeladen ist die FPÖ, die eine Impfpflicht ja kategorisch ablehnt.

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44  Kommentare
44  Kommentare
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vinzenz2015 (46.286 Kommentare)
am 30.11.2021 19:12

Was hier von einigen an faktenfernen Unsinn kolportiert wird geht auf keine Kuhhaut!

Wies in der Realität einer Intensivstation aussieht- dazu
eine informativ Reportage - nur 11 Min gleich zu Beginn

https://tvthek.orf.at/profile/Thema/11523190/Thema/14114948

Reportage aus der Intensivstation im KH Vöcklabruck!

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hannes1200 (249 Kommentare)
am 30.11.2021 09:30

Türkise Familie „Anerkennung als Religionsgemeinschaft“
Die Vorteile der Anerkennung als Religionsgemeinschaft liegen auf der Hand:
- Mit „Sebastian der Lichtgestalt/ dem Gesegneten“ existiert bereits eine Art Prophet
- In den zahlreichen Pressekonferenzen sprechen die Medien öfters von Verkündigungen
- Der engere Kreis der Familie könnte als Jünger auftreten
- Der verbleibende Rest der ehemaligen Wähler (rund 15 %) wären seine Anhänger
- Eine Beleidigung oder sogar Anklage würde niemand mehr wagen - es wäre vergleichbar mit „Gotteslästerung“.
- Spenden an Sebastian (fürseinen Star-Anwalt) könnten von den Anhängern steuerlich abgesetzt werden.
- Die vielen Sünden könnten mit einer einfachen Beichte beseitigt werden.
- Für den Pöbel wäre vielleicht die Einführung von käuflichen Ablässen, wie im Mittelalter vor M. Luther, denkbar.
- Auch die Nacktbilder der Familie (Schmid) wären dann eher normal.

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Analphabet (15.410 Kommentare)
am 29.11.2021 23:41

Diese GRÜNSCHWARZE REGIERUNG ist unfähig und total überfordert aber von Uns Steuerzahlern fürstlich belohnt.

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Linzer64 (1.340 Kommentare)
am 29.11.2021 20:41

Es gibt keine demokratische legitimierte Grundlage für eine Impfpflicht. Die Herren Schallenberg und Mückstein wurden nie vom Volk gewählt! Das letzte Ergebnis zur Impfpflicht waren die beiden Volksbegehren Impfpflicht Nein mit 269391 Unterschriften und Impfpflicht ja mit 65729 Unterschriften. So schaut es aus. Das mindeste wäre jetzt eine Volksabstimmung zu diesem Thema! Warum fürchtet sich die Regierung davor?

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soling (7.432 Kommentare)
am 29.11.2021 20:03

WENIG KONKRETES - war der Kurz für den Schallenberg nicht erreichbar ?

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 29.11.2021 19:50

Es war angeblich ja gar kein Regierungsvertreter anwesend, laut C.Dannhauser gerade im ORF.
Sollte das stimmen, was sagt uns das nette Bildchen von den OÖN ?

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DrWatts (1.079 Kommentare)
am 29.11.2021 19:34

Was soll den bei diesen Schwächlingen heraus kommen. Außer Pannen und Entschuldigungen, sowie die Menschen in diesem Land schrecken, fällt den Eliten ja nicht ein.

Sekt trinken und labern.

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rmach (15.109 Kommentare)
am 29.11.2021 17:42

Hat gar jemand ein Ergebnis erwartet? Das Beste aus zwei Welten + der Vertretungen der Zwangsmitglieder sollen ein Ergebnis liefern? Wie soll das gehen?

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medspecht (943 Kommentare)
am 29.11.2021 18:55

Mikado für unsere ( ?) Vertreter : Wer zuerst (außer an die eigene Gage + Hilflosenzuschuss ) denkt, der verliert.

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 29.11.2021 17:40

Die Pharmakonzerne steigen nicht schlecht aus.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 29.11.2021 17:15

Alles nur Einschüchterung und Angstverbreitung mit der Impfpflicht. Falls sie kommen sollte, wird es wohl sehr schwierig sein, die Verweigerer mit Strafen zur Rechenschaft zu ziehen. Die sollten sich gemütlich zurücklehnen und auf die Verwaltungsstrafe warten. Dann Einspruch beim Verwaltungsgerichtshof, dauert für 1 Mio ca. 2 Jahre bis zur Urteilsverkündung und falls Urteil, dieses beim VfGh beeinspruchen. Dauert dann mindestens auch 2 -3 Jahre. Noch Fragen?

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canonpixma (373 Kommentare)
am 29.11.2021 16:54

wie aufgefädelt sitzen diese heulchler mit maske !
natürlich bei der orf party hatts gstört beim sauffen !
verlogen durch und durch !

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 30.11.2021 19:37

Die Plexiglasscheibe bringt doch gar nichts, Politiker sollen Vorbilder sein und das sind sie nicht. Dann ist es kein Wunder, wenn das Volk macht, was es will.

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Peter2012 (6.185 Kommentare)
am 29.11.2021 15:25

Die Impfung bringt zwar schon etwas aber es gibt halt meines Erachtens viel Verunsicherungen wenn auch bereits zweifach oder dreifach Geimpfte sich infizieren sowie erkranken und hospitalisiert werden.

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Peter2012 (6.185 Kommentare)
am 29.11.2021 15:30

Ehrlich gesagt hat man meines Erachtens es total verabsäumt Gesundheitspflegefachkräfte auszubilden!!!

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betterthantherest (34.024 Kommentare)
am 29.11.2021 15:13

Man kann den Menschen im Land nur eines raten:

Wenn sie zu Weihnachten nicht ohne Geschenke für ihre Lieben vor dem Christbaum sitzen wollt, dann kauft rechtzeitig online bei Amazon, Zalando & Co ein.

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carlo65 (28 Kommentare)
am 29.11.2021 16:00

Da ich direkt an der Grenze zu Bayern wohne, werde ich die Deutsche Wirtschaft unterstützen wenn am 13.12 nicht aufgesperrt wird!

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max1 (11.582 Kommentare)
am 29.11.2021 16:54

D braucht es den die sind noch mehr pleite als wir. Der Dank wird ihnen sicher sein.

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rmach (15.109 Kommentare)
am 29.11.2021 17:44

Und was machen Sie dann mit Ihrem eingesparten Geld? In Deutschland ist doch alles viel billiger! Die meisten Nachbarn in Hallein waren dieses Wochenende schon drüben, soweit ich das mitbekommen habe.

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franck (6.819 Kommentare)
am 29.11.2021 15:01

https://orf.at/newsroom/segment/15046220/Eine-Nacht-auf-der-Intensivstation

https://tvthek.orf.at/profile/Aktuell-nach-eins/13887636/Aktuell-nach-eins/14114906/ORF-Moderator-zur-Lage-auf-den-Intensivstationen/15046221

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 30.11.2021 19:30

Ein guter Bekannter ist heute Nacht mit einem Schlaganfall in VB eingeliefert worden. Kein guter Zeitpunkt, um ins Krankenhaus zu müssen, aber man kann es sich nicht aussuchen. Ich hoffe, er wird wieder gesund.

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susisorgenvoll (16.665 Kommentare)
am 29.11.2021 14:58

War nicht anders zu erwarten!

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bergfex3 (2.484 Kommentare)
am 29.11.2021 15:05

Einen auf wichtig machen, man gönnt sich ja sonst nichts. Kann man nicht statt dieser idiotengerechten Impflotterie eine Verlosung für die Regierung machen? Hauptpreis ein Flug zum Mond für alle.

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susisorgenvoll (16.665 Kommentare)
am 29.11.2021 15:40

Prinzipiell ist die Idee mit dem Flug bestechend, aber der Mond ist zu nahe! Ich schlage ein one-way Ticket zum Mars vor! Für alle!

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 29.11.2021 14:40

eine partei die in österreich den 3. platz hat nicht einzuladen zu gesprächen, ist das gegenteil von demokratischen vorgehen!
aber was wundert einen noch bei der regierung! so werden doch schon seit 2 jahren alle, ob experten, ärzte, wissenschaftler, partein umgangen oder ignoriert die nicht der regierungslinie folgen! eine traurige und vorallem sehr bedenkliche entwicklung!

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Peter1983 (2.273 Kommentare)
am 29.11.2021 14:51

Das Problem ist vielmehr, dass seitens der FPÖ kein konstruktiver Beitrag zu erwarten ist, nicht mal ansatzweise.

Kickl & Co versuchen aus dem ganzen Dilemma politisches Kapital zu schlagen - mit der üblichen Kampfrethorik und teils sehr fragwürdigen "wissenschaftlichen" Erkenntnissen. (Stichwort Entwurmungsmittel, um nur ein Beispiel zu nennen)

Das Traurige ist - diese Masche funktioniert immer noch.
An das Märchen von der "sozialen Heimatpartei" glauben nach wie vor viel zu viele WählerInnen. Und - im Zeitalter von Social Media sind viele Leute in ihrer eigenen "Nachrichtenblase" gefangen - egal wie offensichtlich unseriös diverse Artikel sind.

Ich will keinesfalls behaupten, dass die Entscheidungen und Maßnahmen alle richtig sind bzw. waren - aber der kleine Schreihals mit Brille hilft uns sicher auch nicht weiter...

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alterherr54 (8 Kommentare)
am 29.11.2021 18:01

Der Fpö geht's nur um die Stimmen ,so quasi um ihren Posten, das wäre genauso wie wenn ein Schneider den Leuten auf der Straße die Jacke aufschneiden um seine Arbeit zu sichern.
Um Gesundheit gehts denen nicht ,nur ums Geld (Posten) schäbig

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alterherr54 (8 Kommentare)
am 30.11.2021 15:34

Der Fpö geht's nur um die Stimmen ,so quasi um ihren Posten, das wäre genauso wie wenn ein Schneider den Leuten auf der Straße die Jacke aufschneiden um seine Arbeit zu sichern.
Um Gesundheit gehts denen nicht ,nur ums Geld (Posten) schäbig

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 30.11.2021 19:32

Worum geht es der ÖVP? Um nichts anderes! Das Vertrauen in diese sog. etablierten Parteien habe ich vollkommen verloren. Da kommen immer die falschen an die Spitze.

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IsabellApril (350 Kommentare)
am 29.11.2021 14:27

Das Virus macht uns das Leben so lange schwer, bis die Bundesregierung "beg(reift)", wie wichtig eine Kooperation mit allen ist: Wissenschaft und auch Opposition darf eine Meinung haben.

Zum Leidwesen des Volkes regiert eine nicht kooperative Regierung und der Arm dieses narzisstischen Autokraten-Chefs, dieser Türkis/ÖVP, reicht in alle Richtungen.

Wie lange darf dieser Typ, - der nicht einmal einen Beruf erlernt hat und auch für ein Handwerk keine Fähigkeiten besitzt - noch die Narrenfreiheit in Österreich haben? Wann jagt die Opposition endlich, diese Regierung hinaus auf die Straße und.......?

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 29.11.2021 14:44

das traurige ist , dass auch eine spö nicht mehr arbeitgeber vertritt, 3 G am arbeitsplatz mitträgt, bei lohnverhandlungen die deutlich unter der inflationsrate liegt mittut u keine berührungsängste hat rund 2 mio menschen die sich nicht impfen lassen wollen diskriminieren und ausschließen vom gesellschaftlichen leben!
diese spö ist um keinen deut besser als diejenigen die in der regierung sitzen!

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ECHOLOT (8.818 Kommentare)
am 29.11.2021 14:48

die arbeitnehmer nicht mehr vertritt sondern alle schikanen abnickt, wollte ich schreiben! naja die sogenannte arbeiterpartei lebt nur mehr von ihrem ruf der vgh, in der ggw ist sie nur mehr verzichtbar!

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 29.11.2021 14:26

Eines kann man sicher sagen! Es werden sicher wieder die falschen Maßnahmen getroffen, denn wären die Verantwortlichen einmal richtig gelegen, hätten wir keinen vierten Lockdown.
.

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betterthantherest (34.024 Kommentare)
am 29.11.2021 13:55

Die türkis-Grüne Bundesregierung tanzt, feiert, klatscht und lacht bei der Gala.

Der Pöbel (©türkise) wird weitere Monate in den Hausarrest gesperrt.
Zum Hackeln können die Tiere (©türkise) das Haus eh verlassen.
Das muss reichen fürs Leben.

Kein Wunder wenn Tag für Tag mehr Bürger auf die Straße gehen.

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netflyer1 (220 Kommentare)
am 29.11.2021 13:53

Praktisch war´s a Kaffeerunde - mehr ist eh nicht zu erwarten!

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Federspiel (3.500 Kommentare)
am 29.11.2021 13:43

Der Herr Simulationsforscher.
Ist das nicht jener, welcher bislang in allen Analysen und Aussagen falsch lag?

Und was diese Regierung betrifft: Ich hoffe es haben alle das Video gesehen,
wo sie abgefeiert haben am Küniglberg bei der Charity Gala?!
Uns einen weiteren Lockdown aufs Aug drücken, und selber Party machen,
bei Sekt, ohne Masken und ohne Abstände.

Rücktritt!

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( Kommentare)
am 29.11.2021 13:20

armselige Bagage...

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( Kommentare)
am 29.11.2021 13:52

Aber recht hat er damit also ned immer gleich alles sperren liebe OÖN..

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oneo (19.368 Kommentare)
am 29.11.2021 17:20

Mein Posting bzgl. Popper wurde vorige Woche auch gesperrt und das groteske, die Zensur hat mich per mail gefragt, unter welchem Nick dieses Posting verfasst wurde.
Gehts eigentllich noch dümmer? Sitzen das lauter halblustige an den OÖN Zensurhebeln?

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DrWatts (1.079 Kommentare)
am 29.11.2021 12:44

Wie schon der LH zu dem Pöbel sagte. " Nun ist Schluss mit lustig". Eigentlich eine große Frechheit, was sich dieser gegenüber den Menschen herausnimmt sammt seiner Stellvertretung.

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teja (5.864 Kommentare)
am 29.11.2021 12:37

Haben unsere Minister überrissen das es Masken gibt.

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susisorgenvoll (16.665 Kommentare)
am 29.11.2021 15:00

Die sind ja in jeder Beziehung immun .....

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medspecht (943 Kommentare)
am 29.11.2021 18:48

Gebe ihnen recht, wo nichts ist, kann auch nichts angegriffen werden. Vmtl. waren daher auch die Kopf (Ohr)-Temperaturmessungen an wohlverdienten Politikern seit Monaten auch immer negativ .

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medspecht (943 Kommentare)
am 29.11.2021 17:24

Möglicherweise, aber viel wichtiger ist doch das Grinsen für die nächste Wahl.

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