SPÖ: Hans Peter Doskozil - gewagt, gewonnen
LINZ. Lange hat er gewartet, fast zu lange. Doch jetzt hat es Hans Peter Doskozil gerade noch geschafft, den Vorsitz der SPÖ zu erklimmen.
Mit seinem Sieg am Parteitag von Linz hat der 52-Jährige zwei schwierige Aufgaben vor sich. Einerseits soll er die nächste Wahl gewinnen, andererseits die Partei einen, wobei letzteres gerade für Doskozil der mühsamere Job werden könnte.
Vorbehalte gegen den burgenländischen Landeshauptmann gibt es etliche. Das beginnt schon damit, dass er sich mit seinen Dauerangriffen gegen Vorgängerin Pamela Rendi-Wagner den Ruf des Querschützen erworben hat. Doskozil gilt auch nicht unbedingt als Teamplayer. Was er anschafft, soll auch so geschehen, wird dem gelernten Exekutivbeamten und vormaligen Verteidigungsminister nachgesagt. Hinzu kommt noch, dass sein restriktiver Kurs in der Migrationsfrage den linken Parteiflügel seit jeher vor Zorn erbeben lässt.
Analyse von OÖN-Politikchef Wolfgang Braun
Dass sich Doskozil bei den Delegierten trotz Stimmproblemen nach einigen Kehlkopfoperationen letztlich durchgesetzt hat, hängt wohl in erster Linie damit zusammen, dass man ihm als einzigem zutraut, in die Wählerschichten von ÖVP und FPÖ zu wirken. Auch wenn er sich auf eine Ampel festgelegt hat, sind zudem andere Konstellationen unter Einbindung der SPÖ mit ihm als Parteichef deutlich realistischer, als es das mit seinem Kontrahenten Andreas Babler gewesen wäre.
Bildergalerie: Nach der Wahl zum SPÖ-Chef
Erste Reaktionen aus Oberösterreich
Rückblick auf einen spannenden Tag
Besonders dem Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler gelang es Samstagmittag in Linz, mit einer pathetischen, lautstark vorgetragenen Rede die Delegierten zu begeistern. Doch auch beim burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil gab es stehende Ovationen.
Eine Analyse vor der Abstimmung: OÖN-Politikchef Wolfgang Braun
Der Sieger der Mitgliederbefragung war als erster zu der auf 45 Minuten beschränkten Vorstellungsrede angetreten. Er versprach, dass seine Stimme auch in Zukunft funktionieren werde und er die Umsetzung sozialdemokratischer Politik in den Mittelpunkt stellen wolle.
Gleich zu Beginn rekurrierte Doskozil auf den SPÖ-Säulenheiligen Bruno Kreisky, dessen Bild er in seinem Büro hängen habe. Oft habe er sich gefragt, was Kreisky heute sagen würde, angesichts all der Diskussionen und Wahlergebnisse. Für ihn sei die Partei und deren Ergebnisse am wichtigsten, aber auch der Kampf um Inhalte: "Man kann fragen, ob es richtig ist, ihn auf diese Art und Weise zu führen", sagte Doskozil: "Aber er ist zu führen."
Video: Biegler (ORF) zum SPÖ-Parteitag
Einmal mehr unterstrich er, dass es um die Erwartungen der Bevölkerung an die Sozialdemokratie gehe. Ob Entlohnung, Mietpreise, Gesundheitsversorgung, Pflege oder Migration: "Es gibt genug Themen, die wir aufgreifen müssen, wo von uns als Partei des Volkes, als Partei des kleinen Mannes und der kleinen Frau erwartet wird, dass wir sie vertreten, dass wir ihren Interessen dienen."
Doskozil redete dem "Rausgehen aus dieser Komfortsituation" das Wort - als Parteifunktionäre und selbst als burgenländischer Landeshauptmann. Den Parteivorsitzenden zu wählen, sei nur der erste Schritt. Die SPÖ müsse auch glaubwürdige Antworten geben und diese Politik dann auch umsetzen. Genau daran habe es in der Vergangenheit oft gefehlt - auch weil man mit der Regierungsverantwortung allein zufrieden gewesen sei.
Beim Thema Mindestlohn versuchte Doskozil einmal mehr, die gegen ihn wegen seines burgenländischen Alleingangs zürnende Gewerkschaft zu befrieden. Man könne doch akkordiert vorgehen und den Sozialpartnern signalisieren: "Einigen wir uns kollektivvertraglich, weil sonst gibt es einen verrückten Burgenländer, der setzt den Mindestlohn um".
Video: Geier (ORF) zu den Delegierten
Bei Pflege und Gesundheit wiederholte er seine Absagen an Profit und Ärztekammer-Macht, in der Frauenpolitik pochte er auf Kompetenz statt Quoten. Ohne den Namen zu nennen unterstrich er auch, einem "gewissen Medium" - gemeint wohl "Österreich" - weiter keine Inserate geben zu wollen. Nur eine kurze Erwähnung wert waren in seiner 47-minütigen Rede - 45 wären vereinbart gewesen - die Themen Klimaschutz und Migration.
Babler sparte wie in seiner gesamten Kampagne nicht mit Pathos, als er ein "unglaubliches Comeback der Sozialdemokratie" ankündigte. Sein Programm werde Träumerei genannt: "Träumer, das ist nur ein anderes Wort für Sozialdemokrat." Sei nicht auch ein Gemeindebau ein Luftschloss gewesen, "bis wir ihn gebaut haben"?
Babler skizzierte neues SPÖ-Programm
Wie ein SPÖ-Programm unter ihm aussehen könnte, skizzierte Babler umfassend. Eine neue Vermögensbesteuerung machte er zur Koalitionsbedingung. Mehr Lohntransparenz will er, um endlich gleichen Lohn für Frauen zu erreichen. Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ist für ihn eine Selbstverständlichkeit: "Weil wir es uns verdient haben." Ebenfalls ins Programm gehören Mietpreisdeckel und Leerstandsabgabe.
Auch die Ausländerpolitik ließ Babler nicht aus, als er einen leichteren Zugang zur Staatsbürgerschaft forderte. Zudem betonte er, dass es zusätzliche Arbeitsmigration brauche, freilich ohne begleitendes Sozialdumping. Verlassen will sich Babler da auf die Gewerkschaft, die er mehrfach adressierte und ob ihrer historischen Verdienste würdigte. Emotional wurde der Bürgermeister auch, als er von 350.000 armen oder armutsgefährdeten Kindern sprach: "Allen Kindern alle Rechte."
Hervorgehoben wurde von Babler, dass er mit den Streitigkeiten der vergangenen Monate und Jahre in der Partei nichts zu tun habe: "Ich bin nicht Teil dieser Auseinandersetzung." Er wisse, wie notwendig es sei, heute wieder zusammenzufinden. Dass er allenfalls keine breite Wählerschaft ansprechen kann, konterte er mit Verweis auf die mehr als 70 Prozent, die er in Traiskirchen zu seiner Wahl bewogen hatte. Diesen lokalen Erfolg will er auf ganz Österreich ausbreiten: "Jetzt beginnt der Aufbruch in eine neue Zeit."
Begonnen hatte der Parteitag im Linzer Design Center plangemäß. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch rief dabei zur Einheit auf, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger forderte als Gastgeber, sich nicht nur auf Personen sondern auch auf Inhalte zu fokussieren.
Rendi-Wagner nicht in Linz
Rekordverdächtig war, dass von den 609 ordentlich Delegierten 603 der Einladung auch nachkamen. Entscheiden können sich zwischen Doskozil und Babler, nachdem Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner in Folge von Platz drei bei einer Mitgliederbefragung ihren Rückzug erklärt hat. Als dritter beworben hat sich das "einfache" Parteimitglied Berthold Felber. Wer ihn wählen will, müsste die beiden anderen Namen am Stimmzettel durchstreichen und Felbers Namen hinschreiben.
Rendi-Wagner war nicht die einzige, die auf eine Reise nach Linz verzichtete. Auch sonst fand sich kein ehemaliger Parteichef bei der Veranstaltung ein. Stark vertreten waren nur ehemalige Regierungsmitglieder von Karl Schlögl bis Maria Berger.
Das Rennen um die Parteispitze gilt als ziemlich offen. Doskozil hat bei der Mitgliederbefragung Platz eins geholt und weiß auch den Großteil der Länder-Organisationen hinter sich. Babler dürfte hingegen vor allem von der delegiertenstarken Wiener Landespartei sowie von der Frauenorganisation große Zustimmung erfahren. Mitentscheidend könnte sein, für wen sich die Gewerkschafter mehrheitlich entscheiden.
Der Landeshauptmann gilt als Vertreter des rechten Flügels der Partei, vor allem in der Zuwanderungspolitik. Babler hingegen ist der Liebling der Parteilinken, hat aber zuletzt für Irritationen gesorgt, als ein Video aus dem Jahr 2020 bekannt wurde, in dem er die EU scharf attackierte. Dieses Thema ließ er am Samstag aus.
Zum Liveblog:
Innenpolitik 
Wenn sich die KPÖ bundesweit aufstellt, wird sie einigen Zulauf bekommen.
Dann kann sich Doskozil, falls er überhaupt in die Nähe einer Regierungsbildung kommt, um eine Vierer-Koalition bemühen.
Aber möglicherweise wäre die Alternative noch schlimmer - Babler ist manchen zu links (weil das gesamte politische Spektrum seit Jahren schon nach rechts driftet), diese Stimmen hätte er in die Arme der FPÖ getrieben.
Das hat sich wohl gerade erledigt!
Was für ein Theater??!!
Den dritten Kandidaten hat man gar nicht reden lassen!!!
Schaut so Rede- und Meinungsfreiheit aus???
Gewonnen?
Naja, auch bei Rendi-Wagner hat man die innerparteiliche Wahl als großen Gewinn gefeiert, man erinnere sich an die Posen mit den Händen in der Höhe.
Und am Ende gingen Wahlen verloren und damit auch der Sieger-Posten.
Dass dem 3. Kandidaten Berthold Felber
sogar der Zutritt zum Parteitag verweigert wurde, bestätigt ein seltsames Demokratieverständnis in der SPÖ.
Auszählungs-Fehler zwischen Teilergebnissen und Gesamtergebnis, machen die Wahl anfechtbar.
Nun, zumindest haben die Bablisten (zum Zweck der Verwirklichung ihrer Interessen) den Mitgliedern eine Befragung erkämpft.
Sehr anschaulich war dann die Argumentation in der Frage des Entscheids der Mitglieder in der Stichwahl wo die Interessenlagen andere waren ( und von den selben Spielern genau gegenteilig aus gesprochen wurde).
<Merkwürdig>
ist höchstens wie undemokratisch (und teuer¡) die österreichische ParteienDemokratie im 21 Jahrhundert noch? ist.
gespaltene SPÖ. Sehe ich nicht so.
Wie war es, wie Kurz die ÖVP übernommen hat, dies war eine vollkommener Putsch ohne Mitgliederbeteiligung. Dann aht er Wahlen gewonnen und alles war super Gut, so lange die eigenen Mitstreiter Posten bekommen und somit am Futtertrog sitzen.
Dies wird ähnlich bei der SPÖ sein. Gewinnen sie Wahlen, passt alles, gewinnen sie nicht wird es früher oder später wieder zu einer Obmann Debatte kommen.
Vom Programm her, ist Doskozil für viele wählbar, auch für FPÖ-Anhänger.
Harte Haltung bei Asylfrage und soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmer. Hier kann er sich von der FPÖ abheben, da diese nur das Thema Ausländer haben.
Weiters kann er auch populistisch auftreten, dass bei den heutigen Wählern leider gut ankommt.
Danke für Ihren Beitrag mit Ihren Einschätzungen in der Sache
Ich bin FP Wähler im kommenden Jahr
(da die VP-G zu feige wahren die Nabelbeschau der SP zu nutzen und im Spätsommer zu wählen)
Ich schätze Dosko für seine strategische Schläue
aber wenn es stimmt, dass er <expliziert nur die FP> ausgeschlossen hat
&
sich zeitgleich von den VPlern bei Koalitionsverhandlungen mit FPÖVP (zu Lasten der Linken in seiner Partei) drohen lässt
dann habe ich oder der Linzer Bürgermeister sich geirrt.
Gespalten¿ Die SP kann nicht zugleich die <bessere VP>
&
bablistisch sein
Kurz: wählen werde ich ihn zu 💯 % sicher nicht
P.S: Glauben Sie wirklich eine Mittelpartei mit 1/4 Wählerinnenanteil hat <nur das Thema> ungeregelte, ungerechte Einwanderung?
🍀 auf
"soziale Gerechtigkeit für Arbeitnehmer" Wenn Doskozils Forderung nach €2000 netto Mindestlohn durchgeht, steigen die Preise für persönliche Dienstleistungen wie Friseure um mehr als 50%; hat darüber schon mal jemensch nachgedacht?
Ob es dieser Kampf wert gewesen ist?
Ich denke NEIN.
zumindest seine Gattin freuts.....
Dass Doskozil mit seinen schmutzigen Methoden auch Babler den Parteivorsitz weggeschnappt hat, ist eine große Enttäuschung für viele in der SPÖ.
Das Video
kam nicht von Ihnen aus der Bildungswerkstatt?
Die Impf-und Kriegsparteien haben die Bevölkerung gespalten, ob beim Asyl- Corona oder Sanktionsthema, sogar die SPÖ. Es geht nun weiter im Kriegsmodus um den Machterhalt. mit den Grünen und Neos gegen die Protestwähler. Die roten Schachfiguren wissen nun, wer zukünftig mit ihnen spielen darf.
Einen Machgierigen und seine Seilschaften hat es an die Macht gespült, aber an den Inhalten und Gegebenheiten wird sich nichts ändern. Würde dies erfolgen, wäre er weg. Und seine Konkurrenzparteien im Parlament ebenfalls. Solange die drinnen sitzen, ist garantiert, dass es genauso weitergeht, bis sie sich in den Abgrund manövriert haben.
Sind Sie auch schon unter die Weltuntergangspropheten gegangen? Die findet man historisch-empirisch nur am rechten Rand des politischen Spektrums (in Österreich etwa seinerzeit in der Heimwehr).
Lasi
DIE Weltuntergangssekte
hat der Sebastian salonfähig gemacht
"Lange hat er gewartet, fast zu lange. Doch jetzt hat es Hans Peter Doskozil gerade noch geschafft, den Vorsitz der SPÖ zu erklimmen. "
Die Gehässigkeiten in den OÖN (im Auftrag des Gleißnerhauses ?) beginnen natürlich schon.
Diese ÖVP-Blattl ist belanglos und wird über kurz oder lang verschwinden, wenn die Verkehrsunfälle mit der Entwicklung der Technik weiter zurückgehen, und die Anwesenheiten von Famiglia-Mitgliedern im Häfen ansteigen.
Was soll daran gehässig sein?
Doskozil muss dazu stehen, dass er jahrelang versucht hat, Rendi-Wagner aus dem Sessel zu heben. Und nun muss er Wahlen gewinnen.
Hat sich bereits ins Abseits geschossen !
Tollpatschiger geht‘s wohl nicht mehr: Da verkündet Doskozil lautstark: „Keine Koalition mit FPÖ oder ÖVP.“
Und was hat das für eine Folgewirkung?: Jene Wähler, die eine rotpinkgrüne Regierung ablehnen, auch im Hinblick auf deutsche Zustände, sind damit gezwungen, entweder FPÖ oder ÖVP zu wählen.
Damit ist Doskozil wohl der Wegbereiter für blauschwarz oder schwarzblau.
Ein Versagen par excellence der roten Strategen in der Löwelstrasse.
Ist doch alles derselbe ........ k. Völlig wurscht wer von denen dort drinnen oben sitzt.
Er hat die ÖVP nicht dezidiert ausgeschlossen sondern formuliert als "Ziel in Angriff nehmen". Das heißt für mich, nur wenn sich rot grün pink ausgeht koaliert er nicht mit der ÖVP
https://youtu.be/GLhmJyULFZA
Viel Spass Herr Doskozil
Kaum gewählt, tritt er schon ins Fettnäpfchen.
Hätte nicht gedacht, dass ich schon nach ein paar Stunden der Rendi nachtrauere.
Der rote Doskozil macht also der pinken NEOS Reindl-Meisinger einen Heiratsantrag.
Was sagt denn eigentlich die umworbene Braut dazu?
SOZIS und Grüne = Niedergang wie in Deutschland.
Herr der Meere können Sie den Niedergang Deutschlands irgendwie näher definieren?
Vergleichen Sie
Wert 1 Euro (2DM) 2000 und 20023
Verschuldung am BIP 200023 (%)
Strompreis 2000/23
Nicht wirtschaftliche Indikatoren gefällig?
So definiert gibt es keinen Unterschied zum österreichischen Niedergang.
Abgesehen davon verstehe ich Ihre Vergleiche nicht. Wenn im Jahr 2000 €1 = DM2 war, müsste nach Ihrer Unterstellung €1 heute weniger wert sein als DM2. Nachdem es aber keine DM mehr gibt: Wie wollen Sie das feststellen?
LOL HER! Sie rechnen vermutlich noch immer in Schilling um.
Die Umtauschverhältnisse wurden damals ausschließlich geschaffen, um für alle Länder einen gleichen "Wert" zu erreichen. Heute damit zu argumentieren, ist eine Milchmädchenrechnung:
1 Euro (EUR) entspricht:
40,3399 Belgischen Franken (BEF)
1,95583 Deutschen Mark (DEM)
5,94573 Finnmark (FIM)
6,55957 Französischen Franken (FRF)
340,750 Griechischen Drachmen (GRD)
0,787564 Irischen Pfund (IEP)
1936,27 Italienischen Lire (ITL)
40,3399 Luxemburgischen Franken (LUF)
2,20371 Niederländischen Gulden (NLG)
13,7603 Österreichische Schilling (ATS)
200,482 Portugiesischen Escudos (PTE)
166,386 Spanischen Peseten (ESP)
<kein Unterschied>
Hab das erst heute gelesen Lasimon
In der Tat, der deutsch-österreichische Niedergang (im Vergleich beispielsweise zu den Eidgenossen)
DIWE
Zur Staatsverschuldung & zu den Energiepreisen auch ein Versuch einer tatsächlichen Berichtigung?
53% a geile Mehrheit
Bei 70% für Rendi Wagner hat blöd dahergeredet
Sprechen Sie auch deutsch?
Ich mich bemühen,damit du verstehen
Sie vergleichen gerne Äpfel mit Birnen, oder? RW hatte keinen Gegenkandidaten und hier war es eine Stichwahl. Und es sollte auch Ihnen bekannt sein, dass bei einer Stichwahl der gewonnen hat, der über 50% kommt, egal ob nun 50,01% oder eben 53!
Adaschauher, a so a gscheidwaschl….
Ich persönlich kann mir ja ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass der Schilfkickl mit seinem politischen Femizid und seiner Rechtsentgleisung durchkommt, denn am Ende zählen nicht die klammernden Funktionäre, sondern das Gewissen der Wähler.
Cool, wenn ein rechtskonservativer Türkiser wie Sie, über die "Rechtslastigkeit" eines Linken daherschwafelt. Prost!
KLETTERMAXL ein rechtskonservativer Türkiser?
Der war gut.
Politischer Femizid?
Wow, Sie haben soeben einen neuen Rekord gesetzt.
Wird schwer dieses Niveau zu untertreffen.
Na ja dann geht die Seifenoper in die 2. Staffel😉🤪🥴
hab vergessen „auf Steuerkosten“
Warum,
steigt die hôchste Parteienförderung der Welt,
wenn die SP sich drittelt oder halbiert?
Corona
koste es was es wolle vom Schaumschläger Gastarbeiter bei den Eidgenossen
&
der Herr vDB in der Wiener Burg sind auch nicht gschenkt
P.S.: Nix Nettosteurzahler
die Oliven machen seit 2019 nichts als neue Schulden
(folglich Geldwentwertung)
FPÖ --> Steuergeldverschwendnung --> Bierzelt für Blauwähler --> gugelbua=Dauergast; Prost!
abartig:
wahlen sind stets für die schreibhansln die größten schlagzeilen in den medien wert.
selten bis nie, ist die arbeit der gewählten grund dafür...
So, nun ist die Katze aus dem Sack. Schauen wir einmal wie Doskozil seine Rolle anlegt, wegen des Polittheaters, welche neuen Allianzen sich ergeben und was daraus wird. Seinerzeit glaubte ich PRW sei eine, aus SPÖ Sicht gute Wahl gesesen(Frauenanteil in der Bevölkerung), aber ich lag daneben. Für Österreich ist Doskozil sicher die bessere Wahl, ob auch für SPÖ- Anliegen wage ich zu bezweifeln.
Der neue Bundeskanzler 2024 wird Doskozil heißen und Vizekanzler wird der Herr Kickl von der FPÖ!
Diese Komi ist wesentlich besser, als Türkise ÖVP und Grün, wie wir es derzeit haben!