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Bild: APA
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WIEN. Die Ankündigung von Innenminister Karl Nehammer, ein grenznahes Asylzentrum einrichten zu wollen, hatte einigen Wirbel ausgelöst.
Nehammer (VP) selbst ruderte zurück, sprach gestern nur noch von "Schnellverfahren" an der Grenze.
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) gab sich heute in der ganzen Diskussion betont locker. Er sprach am Mittwoch nach dem Minsterrat von einer "Sprachverwirrung". Es gehe lediglich um "grenznahe Verfahren", die aber ohnehin schon großteils so stattfänden und "sinnvoll" seinen. Große Änderungen im Asylbereich sieht Kogler daher nicht.
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Wer sind da jetzt die Kasperl?
Dazu hilft die Gegenüberstellung der Auftritte in den Medien, ORF, Zib2.
Zum einen von Kogler, gewessler, zadic und gestern Maurer, die zugegeben ziemlich unruhig war. Zumindest hat sie versucht die Fragen im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu beantworten ohne offensichtlich zu lügen.
Zum anderen von kurz, Blümel, Edtstadler und Nehammer.
Hier dominiert m.E. schwurbelsprech, Message Control, fragen nicht beantworten.
Das ist für jeden ohne Parteibrille offensichtlich.
Aber: Die ÖVP betont bei jeder Gelegenheit "wir sind aber eh gegen die Ausländer".
Das reicht vorerst für die Bevölkerung.
"Sprachverwirrung" beim Nehammer!!!
Sehr gut und treffend analysiert, Hr. Kogler!
Nehammer ist wahrscheinlich das schwächste Glied dieser Regierung. Kurz beginnt Fehler zu machen.
Der größte Fehler, den Kurz gemacht hat war,
2017 die Koalition mit der FP einzugehen!
Behaupte niemand, dass Kurz&friends nicht bekannt war,
wie Strache, Gudenus, Kickl, Hofer und die Masse an Einzelfällen gestrickt sind! Sooo naiv ist Kurz nicht!
Ibiza war zeitlich vor dieser Regierung daamals!
Auch die Bestellung Nehammers ist durch ein kaltes Kalkül begründet:
Nehammer ist offensichtlich kein Star und
wird den ÖVP-Seilschaften im IM,
die inzwischen blaun eingefärbt sind,
gefügig sein!
Ob es Österreich nützt, das steht auf einem anderen Blatt!
Aber Herr Vizekanzler und Herr Innenminister. Machts Realpolitik, Kontaktaufnahme mit ungarischer Polizei. Größere Gruppen von Flüchtlingen sind Richtung Österreich unterwegs.
Erstaunlich woher Sie diese Infos haben!?
Kooperation in Asylfragen mit Orbanistan? Suuuuper!
Meine Info kommt von meinem ..., der direkt in Nickelsdorf usw. mit Uniform.
Über WhatsApp. Arbeitet mit Polizei, ungarische Polizei wirkt auch mit. Alles klar, Meister Vinzenz.
"Wer haette das gedacht wie sich das Blatt wendet."
Wer hätte gedacht, wie schnell sich das Windfahnl dreht.
Achtung; Der Meldekasperl grast sich durch das Forum.
Die Fleißigsten: VINZENZ und EUROPA.
Da hofa ... der schaut ma so vadächtig aus ...
Ihr einziges Ziel ist es mit dummen Postings einen Artikel zuzumüllen.
Bitte, stellt Euch doch mit diesen Volltrotteln nicht auf eine Stufe, das habt ihr absolut nicht notwendig.
Wenn das Thema nicht so ernst wäre könnte man meinen es sei Fasching.
Der HBP hat sich unlängst dahingehend geäußert, dass Qualifikation für einen Ministerposten das selbstverständliche Minimum ist.
Jetzt frage ich mich, wo der HBP diese beim Herrn Nehammer als gegeben ansieht ?
Der kurzen klaren sachlichen Stellungnahme von Vizekanzler Kogler muss man nichts hinzufügen!
Daran müssen sich die parteipoltisch hörigen Bürger ebenso gewöhnen wie die derr Koalitionspartner und manche Oppositinäre:
Poltik geht auch auch anders!
Ohne Show, ohne message controll, dafür
locker ruhig, gelassen
auf der Basis von Rechtsstaatlichkeit und parlamentarischen Geschäftsordnungen.
Die Bevölkerung hat das gehässige parteipoltische Hickhack bis oben und kein Interesse an den Streitereien!
Grenznahe Behandlung gibts schon jetzt seit langem und die funxt gut!
Die Verfahren gehören dringend verkürzt,
aber ohne Qualitätsverlust!!
Der ist noch immer horrend, vor allem in der 1. Instanz!