FPÖ und Staatsanwaltschaft prüfen Straches Spesenrechnungen
WIEN. Neben der Wiener FPÖ überprüft auch die Staatsanwaltschaft Wien die Spesenabrechnungen von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache. Grund dafür sind Spekulationen über angebliche Unregelmäßigkeiten bei diesen Abrechnungen. Heinz-Christian Strache hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
Wie Behördensprecherin Nina Bussek mitteilte, ist bereits ein Ermittlungsverfahren anhängig. Ob Strache als Beschuldigter geführt wird und ob es darüber hinaus weitere Verdächtige gibt, gab Bussek aus ermittlungstaktischen Gründen nicht bekannt.
Auf die Frage, in welche Richtung ermittelt wird, meinte die Behördensprecherin: "Rechtlich wäre das allenfalls unter Untreue zu subsumieren."
Zuvor hatte die Wiener FPÖ angebliche Unregelmäßigkeiten bei Straches Spesenabrechnungen bestätigt. "Bei der Wiener FPÖ ist vor rund zwei Wochen eine Medienanfrage eingegangen, die uns zur Überprüfung der Sachlage veranlasst hat", sagte Landesparteisekretär Michael Stumpf. Diese Sonderprüfung finde aktuell statt. Stumpf erklärte, dass weder die FPÖ Wien noch Vizebürgermeister Dominik Nepp - entgegen anderer Medienberichte - eine Anzeige gegen Strache eingebracht haben. "oe24.at" hatte in Berufung auf einen Parteiinsider berichtet, dass Strafanzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingebracht worden sei.
Strache ortet "Schmutzkübelkampagne"
Heinz-Christian Strache schrieb auf Facebook von einer "Schmutzkübelkampagne kurz vor der Nationalratswahl, die "wieder einmal durchschaubar" sei. Strache postete ein gemeinsames Foto mit seinem Nachfolger an der Spitze der Wiener FPÖ, Dominik Nepp, und schrieb: "Wir lassen uns durch diverse Berichterstattungen und Gerüchte nicht auseinanderdividieren." Ebenso wie die Landes-FPÖ vermutet auch Strache hinter dieser Aktion "das mutmaßliche kriminelle Netzwerk rund um den Anwalt", der auch hinter dem Ibiza-Videos stehen soll.
Über seinen Anwalt richtete Strache dem "Standard" und der "Presse" zudem aus: "Alle Spesen und Sachleistungen wurden stets ordnungsgemäß abgerechnet bzw. erbracht."
Die beiden Tageszeitungen berichten auch von einem Konnex zu den Machern des Ibiza-Videos. Bereits 2015 sollen sich demnach Informanten mit vermeintlich falschen Spesenabrechnungen, die sie von einem Vertrauten Straches bekommen haben wollen, an die Justiz gewandt haben. Da die Ermittlungen der Justiz damals ins Leere gelaufen seien, sei bei diesen Personen aus Enttäuschung die Hauptmotivation entstanden, das Ibiza-Video zu drehen.
Video: Die Wiener FPÖ prüft die Spesenabrechnungen von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache. Es besteht der Verdacht der unkorrekten Abrechnung.
Laut einem Bericht der Gratiszeitung "Heute" hat der Wiener FPÖ-Chef Nepp am Vorabend des Parteitags am 14. September, bei dem Norbert Hofer zum Bundesobmann gewählt wurde, zu einer Sondersitzung des aus rund 15 Personen bestehenden Landesparteivorstandes geladen. Anlass waren Gerüchte über angebliche falsche Spesenabrechnungen durch Strache, die an die Öffentlichkeit gelangen könnten.
Nach Infos von "Heute" verfügte Strache als Wiener FP-Chef bis zu seinem Ausscheiden aus der Politik über ein eigenes Spesenkonto von der Landespartei. Das soll mit bis zu 10.000 Euro pro Monat gut gefüllt gewesen sein. Im Zeitraum von 2014 bis 2018 soll Strache dennoch private Rechnungen über die Partei abgerechnet haben. Laut Medienberichten sollen Rechnungen für private Kleidung auf Rechnungen für Restaurant-Besuche umgeschrieben worden sein.
Straches üppiger privater Lebensstil war in der Vergangenheit immer wieder Thema unter Insidern. Um die angeblichen Unregelmäßigkeiten aufzuklären, soll Nepp daher eine interne Sonderprüfung der Causa in Auftrag gegeben haben.
FPÖ übernimmt keine Kosten
Die Wiener FPÖ hat bekräftigt, dass derzeit noch kein Urteil über das Spesenkonto von Ex-Obmann Heinz-Christian Strache abgegeben werden könne. Derzeit laufe eine Sonderprüfung der Buchhaltung. Die Kosten Straches werden nach dessen Rücktritt aber nicht mehr übernommen, wurde in einer Aussendung betont.
Die Tatsache, dass es ein derartiges Konto gab, wird verteidigt: Strache habe regelmäßig politische Delegationen empfangen und Arbeitsgespräche geführt. Darum seien von der Partei diverse Kosten übernommen worden. Dies wurde mit dem Rücktritt beendet. Jedoch gebe es für Strache nach wie vor ein erhöhtes Gefährdungspotenzial: "Es wird ihm daher auch ein ausgebildeter Sicherheitsmann beigestellt, der auch die Aufgabe als Fahrer übernimmt."
Gleichzeitig vermutet die FPÖ, dass ein Wiener Anwalt, der bereits beim Ibiza-Video beteiligt gewesen sein soll, auch "Dreh- und Angelpunkt" der aktuellen Vorwürfe ist: "Es scheint damit erwiesen, dass hier kriminelle Gruppierungen den Auftrag haben und das Ziel verfolgen, der FPÖ zu schaden."
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Ist da zuviel Geld auf straches Spesenkonto ueberig geblieben, dass sogar die Staatsanwaltschaft ermitteln muss? Weiss das wirklich Keiner wie das geschehen konnte? Falls es der Staatsanwaltschaft nicht gelingen sollte, das Geld den beguenstigten zuzuordnen, ist das weder ein Partei- noch ein Weltuntergang, wie wir aus de Vergangenheit wissen. Und wenn ein wenig Zeit vergangen ist, findet sich sicher ein anderes Blaukehlchen, dass sich dem Geld erbarmt.
des Geldes
Leute bitte macht die Augen auf. Die FPÖ ist einfach nicht Regierungsfähig. Skandale über Skandale. Viele von euch die FPÖ gewählt haben und ArbeitnehmerInnen sind also Angstellte, ihr schneidet euch selbst ins Fleisch. Weder FPÖ noch ÖVP wollen die Arbeiterschicht wirklich stärken. Auch wenn sie sich anders verkaufen. Der Grund dafür, dass es immer mehr ArbeiterInnen schlecht geht sind nicht die Asylanten sondern die Schwarz Blaue Politik. Bitte macht die Augen auf, gehts wählen und informiert euch wenigstens ausreichend über die Parteien die zur Wahl antreten und welche Interessen sie vertreten. PS. Nationalismus hat in der Vergangenheit immer schon zu Kriegen geführt..
gerade gelesen im ORF Korrution bei Austrokontrol mit Weisung des Verkehrsministers.Nicht der Beste sondern der die FPÖ wählt kommt auf den Posten.Ich lese immer wieder wie arm die Fpö ist ,sie wird dauernd nur beschuldigt und angefeindet!Warum wohl?Ja....es kommen immer wieder neue Schweinereien auf,die sie dementieren wollen!
aber, aber lieber BLASNER
wenn alle Politiker ihre Spesenrechnungen offen legen müssten ohne Ausnahme, auch der höchste Mann im Staat, würden sie vermutlich des Lebens nicht mehr froh.
Dann könnten sie nur mehr ihr geliebtes mimimi herauswürgen.
Strache behauptet jedoch niemals für Kleidung eine Rechnung gelegt zu habe, er untersucht aus Eigeninteresse, wer diese Fälle und Falle fabriziert hat. Ich habe das so vernommen, ist mir aber völlig egal wie diese Politiker alle ihre Spesen abrechnen dürfen (er sagt er hätte das nie getan) , jeder der selbst Spesen verrechnen darf, weiß, dass diese vom Finanzamt stets genau kontrolliert. werden, nur bedingt genehmigt. aber am Ende haben die Politiker alle Narrenfreiheit wie man bei Friseurrechnungen sieht, dürfen die mehr als wir uns das je erträumen würden. Aber ein Geschäftsessen darf man einreichen. (gut kontrollierbar, ein Familienessen ist an den Bestellungen erkennbar, aber es gibt freundliche Wirte)
Schönen Wahltag!
Anscheinend ist das der Blaue Weg bzw. das "blaue Wunder" - schon unter Jörg Haider und Susi Riess gab es die selben Diskussionen - am Futternapf angelangt wird zugelangt!
Spannende Entwicklung ... der Standard hat es gerade aktuell gebracht, dass man anscheinend den "Maulwurf" in der Causa festgenommen hat!
Schon wieder nix mit linxlinker Verschwörung, es ist der ehemalige Bodyguard von Strache!
Zum Nachlesen (und haltets den JOPC fest!):
https://www.derstandard.at/story/2000109008052/straches-ehemaliger-leibwaechter-nach-hausdurchsuchung-verhaftet
Sind wir im Nachrichtenforum oder bei Winni Pooh, wo auch das Ferkel mitquieken darf? Cinghiale kenne ich sonst nur als italienische Wildschweinsalami.
Sie quatschen heute schon wieder ziemlich viel. Sie dürften sonst nichts zu sagen habe!
BTW, das was sie meinen dürfte nennt sich "Salame di Cinghiale".
Ein bisserl (Weiter)Bildung schadet nie ... !
Wenn Sie schon ausländische Literatur zitieren, dann gefälligst in der deutschen Übersetzung. Pu, der Bär heißt das! Was sollen die Kameraden auf der Bude denken!?
Ich weiß nicht, was Ihre Kameraden auf der Bude denken - falls sie das überhaupt können.
"Rechtlich wäre das allenfalls unter Untreue zu subsumieren."
Hm... mein Finanzamtssachbearbeiter würde es vermutlich Einkommenssteuerhinterziehung nennen.
Kann das sein, dass ich Miete, Essen, Kleidung vom Spesenkonto bezahle und das ganze somit nicht Einkommenssteuerpflichtig ist?
So ein Konto richte ich mir jetzt auch ein. Mal schauen was das Finanzamt bei der nächsten Steuerprüfung dazu sagt.
Kann man natürlich einfach so behaupten.
Ist aber egal da es sich ja 'nur' um einen FPÖ ler handelt.
Mörder, Diebe, Vergewaltiger und anderes Kroppzeug haben Anspruch auf Unschuldsvermutung und Resozialisation.
Ein FPÖ ler hat das nicht.
Ständig auf unschuldig zu plädieren ist schon extrem. Warum stehen sie nicht zu ihren hohen Spesen, die man der Allgemeinheit umhängen will, unsere Spitzenpolitiker. Parteien werden ja auch großteils von derAllgemeinheit finanziert.
Man drückt viel leichter beide Augen zu oder hängt sich nicht an sogenannten Kleinigkeiten auf, wenn es um die gehobene Schicht geht. Bei Kleinen werden solche Verfehlungen sehr wohl als falsch gesehen und nicht als unschuldig bewertet.
Mimimimi. Lächerliches blaues Kroppzeug.
Die Menschenrechte einschränken kann man nur wollen, wenn man denkt so seinen Unfug freien Lauf lassen zu können.
Alle Seriöse Politiker kämpfen für die Menschen und ihre Rechte, die fpö verachtet aber die Menschen, diese Partei ist kein Pfifferling Wert.
PS; die sind noch viel schlimmer als man gedacht hat!
Zum Mitschreiben:
Es ist kein Menschenrecht woanders hinzuwandern und denen auf der Tasche zu liegen und sogar Herrschaftsansprüche zu stellen.
Sind unsere Eltern/Großeltern nach dem Kriege davongerannt über tausende Kilometer und haben sich von anderen erhalten lassen?
NEIN!
Sie haben in die Hände gespuckt und das zerbombte und zerschossene Land in kurzer Zeit wieder aufgebaut.
Was machen aber die ach so ' menschenrechtlich Dahergelaufenen'?
Einen Kommentar dazu erspare ich mir lieber.
Werte(r) JOPC
Es gibt natürlich kein Menschenrecht auf "Wanderung" ( um Ihren Ausdruck zu verwenden), sehr wohl gibt es ein Menschenrecht auf ein "Asylverfahren" ( Betonung liegt auf Verfahren), Dies steht jedem zu!!
Zu unseren Großeltern; Sie haben hier nur zum Teil Recht; Es sind doch sehr viele Europäer während bzw nach dem Krieg emigriert ( das ist eine Tatsache). Aber der große Unterschied ist folgender: In Europa herrschte nach dem Krieg relativ schnell Frieden und Sicherheit (zumindest in den westlichen Besatzungszonen) und es wurde sehr viel Geld investiert (Marshall-Plan), um Europa wieder aufzubauen.
Genau dies ist in den besagten Ländern nicht der Fall.
Korruption bei den Grünen, plötzlich taucht wieder eine dubiose anonyme Anzeige auf die genüßlich von den 2 größten Medien in Österreich, ORF und Krone breitgewalzt wird.
Was haben denn andere Parteiobleute für ein Spesenkonto? Kein Mensch fragt danach.
Schweigen im Walde beim Grünenskandal.
Das Breitgewalzte ruht immer noch auf der Grundlage.
NEIN, tut es eben nicht.
Lieber JOPC, sie meinen die Innenrevision d.h. die Überprüfung der Spesenabrechnungen, die Dominik Nepp veranlasst hat, passieren einfach nur so, weil es so lustig ist?
Oder sind daran auch die andren Parteien schuld?
Sie dürften ganz massiv ihren Bezug zur Realität verloren haben, das erklärt auch, warum sie so hilflos mit Anschuldigungen hausierrn gehen, um alle für sie unpassenden Fakten zu leugnen.
Billige aber völlig wirkungslose Taktik bzw. Demagogie.
Bei der grünen Korruption gibt es eine Grundlage + Aussagen.
Das wird unter dem Deckelchen gehalten bis nach der Wahl.
Nur die FPÖ kann man ungestraft anpatzen, die Medien erledigen ja den Rest.
Die deutschen Massenmedien haben schon eine erkleckliche Leseranzahl verloren sodass einige sogar schon verkauft werden mußten.
Das wünsche ich auch den unseren, obwohl, bei den unseren geht das nicht. Diese werden mit Presseförderung und Regierungsinseraten am Leben erhalten, seklbst wenn sie nur mehr ein paar Leser bedienen.
"Für den rechtsextremen Wochenblick war es ein gutes Jahr: Erstmals erhielt die oberösterreichische Wochenzeitung mit Onlineplattform Geld von Ministerien -ausschließlich von den FPÖ-geführten: Das Innenministerium inserierte dort um rund 16.500 Euro im zweiten Quartal, und das Verkehrsministerium um rund 20.000 Euro im dritten Quartal.
Wie aus den Beantwortungen einer parlamentarischen Anfrage von Philip Kucher (SPÖ) zu den PR-Ausgaben der einzelnen Ministerien im dritten Quartal hervorging, war das noch längst nicht alles: Um weitere knapp 2400 Euro suchte Innenminister Herbert Kickl auf wochenblick.at Nachwuchs für die Polizei. Und das Verteidigungsministerium schaltete um rund 3100 Euro Anzeigen, die über die Luftstreitkräfte informierten."
(c) FALTER 02/19 VOM 09.01.2019
Hat mit Chorherr jetzt genau was zu tun?
Das müssens den JOPC fragen!
Das wär wohl sinnlos, der versteht nix.
Amha
Willst natürlich nicht sehen wenn Geschäftsleute gegen Bezahlung an einen Verein zu einer Firma weitergeleitet werden die gegen überhöhte Rechnungen dann einen positiven Bescheid zu einer Flächenwidmungsänderung ausstellt.
An dieser Firma ist, tatata, doch eine gewisse Frau Chorherr beteiligt.
"Willst natürlich nicht sehen wenn Geschäftsleute gegen Bezahlung an einen Verein zu einer Firma weitergeleitet werden die gegen überhöhte Rechnungen dann einen positiven Bescheid zu einer Flächenwidmungsänderung ausstellt."
Abgesehen davon, dass jopc von den Raumordnungsgesetzen und deren Vollzug Null Ahnung hat ("Firma erstellt gegen überhöhte Bezahlung positiven Bescheid zu einer Flächenwidmungsänderung"), wäre interessant, mit welchen Fakten aus welchen Quellen er seine Vorwürfe erhebt. Bis dato steht nur fest, dass die WKStA bereits seit 2017 gegen Chorherr ermittelt. Nun wurden die Ermittlungen auf Grund einer anonymen Anzeige (vor der Wahl...) gegen 8 Personen bei der MA 21 ausgedehnt.
Wenn jopc seinen Verdacht belegen kann, ist er eingeladen, diese Belege der WKStA zur Verfügung zu stellen.
SRV
warum quietscht ihr denn da nicht so laut auf wie beim Spesenkonto von Strache?
1. Bin "ich" nicht "ihr" - wirft aber ein bezeichnendes Licht auf Ihre Denkweise und Selbstbild ("die" gegen "uns", "wir" gegen "sie", "Sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist" - Bunkerstimmung...)
2. Wer jammert denn nun so laut in seiner Opferrolle und beklagt lauthals die Ungerechtigkeit: "Mimimimi, wir sind so arm, gegen uns wird ermittelt und dann wird noch darüber berichtet, einseinself!!!!"
3. Über die Ermittlungen im und um Chorherr und die MA21 wurde und wird auch in den "mainstreammedien" ((c) jopc) wie Presse, Kurier, Standard berichtet...
Jetzt geht aber die Welt unter.
Wie viele MILLIONEN erhielt denn der unnötige linksradikale Falter oder Standard?
Hier:
https://www.rtr.at/de/ppf/Uebersicht2018
können Sie alle Details ergründen und dann öffentlich machen.
Aber Fakten sind ja nur was für Anfänger...
Tja die bösen Fakten.
Dass Millionen an Partei und Regierungsinseraten an Falter & Co gehen stimmt natürlich nicht.
Oh, wieder daneben....
https://www.derstandard.at/story/2000104880347/oeffentliche-hand-buchte-werbung-um-35-millionen
https://www.derstandard.at/story/2000099548974/wohin-die-oeffentlichen-werbemillionen-fliessen
Man sieht: Paranoide Blaunschildpensis versuchen gar nicht, Fakten zur Kenntnis zu nehmen oder gar selbst zu recherchieren (auch wenn man ihnen den Weg zu den Fakten aufzeigt), sondern führen sich nur auf wie Kinder in der Trotzphase...
Und wer im Falter schon einmal "Regierungsinserate" gefunden hat, sollte sich hier melden. (ist aber unwahrscheinlich, weil den Falter gibt´s nicht gratis, daher fällt das hiesige Kleinspießbürgerpensipublikum beinahe zur Gänze aus)
"Der "Wochenblick" is ja auch nix anderes als ein "Stürmer für (geistig) Arme""
(c) JOEFACKEL
https://de.wikipedia.org/wiki/Wochenblick#cite_note-15
https://www.derstandard.at/story/2000084187316/presserat-rechnet-mit-wochenblick-ab
https://www.nachrichten.at/archivierte-artikel/ticker-wels/Urteil-rechtskraeftig-Wochenblick-muss-Welser-3000-Euro-zahlen;art1100,2959092
https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/Erhaelt-der-Wochenblick-bis-zu-850-000-Euro-fuer-Auftragsrecherchen;art4,2778269
JOPC, nachdem sie sich gar so furchterbar aufregen, könnte man schliessen, dass an der Strache-Spesen-Gschicht noch viel mehr dran ist, als bisher öffentlich bekannt ist.
Verdächtig, dieser "Panic-Mode"!
Cinghale
Dieser Hassmodus den ihr an den Tag legt ist einfach unerträglich.
Und warum werden dann ihre Postings kassiert? Wegen der Beleidigungen? Wegen der falschen Anschuldigungen? Wegen der Hetzte?
Interessant, wer anzeigt, ist ein Krimineller.
Soviel zu den Anständigen und Fleißigen.
Nur aufgrund wieder mal einer unbewiesenen anonymen Anzeige stürzt sich die Meute hier auf die FPÖ und Strache wie eine Meute hungriger Piranhas.
Von Gerechtigkeit habt ihr wohl noch nie was gehört.
Das Urteil steht fest, ganz im Stil von Roland Freihsler.
Dann plärrt auch so laut wenn es um die Korruption bei den Grünen geht.
Brav hat er´s gelernt, der jopc: "Wir sind die armen Opfer, mimimimimi...."
Im Übrigen ermittelt die WKStA bei der Wiener MA 21 schon seit 2017, nun (vor der Wahl) ist eine neue, anonyme Anzeige dazugekommen - dort sieht sich eigenartigerweise niemand als Opfer...
https://www.derstandard.at/story/2000072943520/nur-einzelfaelle-die-lange-liste-rechter-ausrutscher?ref=artwh
Ergänzend sei angeführt:
https://www.mkoe.at/broschuere-lauter-einzelfaelle-die-fpoe-und-der-rechtsextremismus
https://www.mkoe.at/neun-neue-fpoe-einzelfaelle-in-nur-acht-wochen
Oh, mein Gott!!!
Die FPÖ will die Menschenrechte einschränken. Das haben sowohl Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache als auch Generalsekretär Herbert Kickl ausdrücklich erklärt.
Was um Gottes Willen bildet sich die fpö da ein!!! Das sind lauter verrückte!!!!
und es wird gegen Kinder mit "falscher" Herkunft gehetzt.
Steht da auch irgendwo: https://www.mkoe.at/neun-neue-fpoe-einzelfaelle-in-nur-acht-wochen
Wenn die nicht mal vor kleinen Kindern halt machen können, dann sind sie echt das letzte von dem ganz letzten!
Das liebe Mauthausen Komitee oder das DÖW als Quellen anzuführen. Wer diese Hetzseiten als seriös ansieht, na ja.
Jeder Antifaschist. Nur die ohne Anti nicht.