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Innenpolitik

Eine Niederlage, die nur einer klar benannte

27. Mai 2019 00:04 Uhr

Eine Niederlage, die nur einer klar benannte
SP-Spitzenkandidat Schieder (APA)

WIEN. Doskozil: "Klare Niederlage für Sozialdemokratie", Schieder reagierte mit Angriff auf Kurz.

Im Festzelt der SPÖ vor der Parteizentrale in der Löwelstraße war die Stimmung gedämpft; die Prognosen ließen ab 17 Uhr das bisher schlechteste EU-Wahlergebnis für die SPÖ befürchten. Schwer taten sich die Spitzenfunktionäre mit der Deutung der Zahlen.

Der, der gestern am deutlichsten wurde, war der burgenländische SP-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil: "Das ist eine klare Wahlniederlage für die Sozialdemokratie". Man habe nicht mobilisieren können, "wenngleich die Wahlbeteiligung gestiegen ist. Die ÖVP hat besser mobilisiert, keine Frage". Ausweichender war in einer ersten Reaktion SP-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda. Man habe zumindest das Wahlziel erreicht, dass die Wahlbeteiligung gestiegen ist, suchte Drozda nach Positivem. Mit dem Wahlergebnis sei man "selbstverständlich nicht zufrieden".

Die SPÖ sei "für Platz eins noch nicht so weit", sagte Spitzenkandidat Andreas Schieder. Dass der EU-Wahlkampf innenpolitisch überschattet war, schrieb er vor allem Bundeskanzler Kurz zu: Der "lupenreine Egoist" Kurz sei "gescheitert an sich selbst", spielte Schieder auf den heutigen Misstrauensantrag (siehe Artikel oben) an. Laut SORA-Wahlbefragung nannten lediglich acht Prozent der SP-Wähler die Ibiza-Affäre und die Regierungskrise als Motiv, SPÖ zu wählen, 31 Prozent die "Inhalte"; der Spitzenkandidat war nicht unter den genannten Motiven, anders etwa als bei ÖVP (zu 18 Prozent) und FPÖ (zu 17 Prozent).

Parteichefin Pamela Rendi-Wagner versuchte, schon für die Nationalratswahl im September zu mobilisieren. Als Gegner identifizierte sie, wenig verwunderlich, Sebastian Kurz: "Dieses Land darf nicht Spielball einer einzigen Person werden". Möglicherweise könne man das Ergebnis von 2014 halten, hoffte sie auf die Briefwahlstimmen.

Die Landesparteien versuchten, ihr den Rücken zu stärken: Eine Diskussion über die Parteispitze und die Spitzenkandidatur gebe es "sicher nicht".

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