Corona-Maßnahmen lösten Friktionen innerhalb der Parteien aus
WIEN. Lockdown und Impfpflicht: Rücktrittsdrohung, nächtliche Sitzungen, umstrittene Grußworte.
Die Entscheidungen von Landeshauptleuten und anwesenden Regierungsmitgliedern in Tirol – von Lockdown bis Impfpflicht – führten auch innerhalb der Parteien zu Unmut und Aufregung.
Noch Freitagvormittag hatte Bundeskanzler Alexander Schallenberg (VP) darauf gedrängt, die Schüler zu Hause zu lassen. Kurz darauf stellte Bildungsminister Heinz Faßmann (VP) klar, dass die Schulen offen bleiben werden und Präsenzunterricht stattfindet. Dass sich Faßmann durchsetzte, dürfte auch darauf zurückzuführen sein, dass er seine Forderung sehr vehement zum Ausdruck gebracht haben soll. Er soll unmissverständlich klargemacht haben, dass es für ihn sehr schwer wäre, angesichts eines Schul-Lockdowns noch weiter Minister zu bleiben.
In der SPÖ wiederum mussten die Abgeordneten aus den Medien erfahren, dass sie für eine lange von der SPÖ abgelehnte Impfpflicht stimmen sollen. Sie forderten deshalb noch am Freitag eine späte Fraktionssitzung ein. Skeptiker drängten auf mehr Information und eine zeitliche Befristung. Im Gespräch war, dass nach einer vierten Impfung und dem Erreichen einer bestimmten Impfquote der Staat keine Vorgaben mehr machen solle. Dass aber sogar der meist rebellische burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil eine Impfpflicht mitträgt, dürfte auch bei kritischen SP-Mandataren Wirkung gezeigt haben.
Bei den Grünen reihte sich wiederum überraschend eine ehemalige Parteichefin ins Lager der Skeptiker: Madeleine Petrovic richtete bei der Kundgebung der MFG-Partei am Wochenende Grußworte an die Demonstranten. Sie kritisierte, dass es keine adäquate Entschädigung für Impffolgen gebe, und prangerte die Machenschaften der Pharmalobby an. Dies sei nicht politisch zu verstehen, ergänzte sie später. Grünen-Chef Werner Kogler wollte auf Anfrage nicht Stellung dazu nehmen, der Grüne Klub sprach von einer Privatmeinung. Bis 30. Juni arbeitete Petrovic übrigens im grünen Sozialministerium in der Abteilung Tierschutz. Als Minister hatte Rudi Anschober die einstige Parteifreundin ins Ressort geholt. Nach einem Jahr verließ sie das Ministerium wieder.
Die bürgerlichen Blauen
Auch bei den Freiheitlichen steigt im bürgerlichen Segment der Unmut über den radikalen Kurs von FP-Chef Herbert Kickl. Das Image als staatstragende Partei ist ruiniert, die FPÖ kann von der VP-Krise in Umfragen nicht profitieren. Offen aussprechen will das freilich noch niemand. Zuletzt räumte Oberösterreichs FP-Obmann Manfred Haimbuchner ein, dass er sich impfen lassen werde, wenn die Zahl seiner Antikörper sinkt.
Kickl ist nach einem positiven Corona-Test noch in Quarantäne. Gestern forderte er die Ärztekammer auf, dafür zu sorgen, dass Corona-Infizierte eine sofortige medizinische Behandlung bekommen.
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Alle Oppo- Parteien sind aufgefordert endlich zu arbeiten, statt der Regierung täglich dummes Zeug vorzuwerfen. Dass diese Regierung Fehler gemacht hat ist jedem Kind klar, aber nun heißts endlich arbeiten fürs Land.
Ich wüsste nicht wer von der Opposition vl. die Weisheit mit dem Löffel gefressen hat. Mir fällt da keine wirkliche Größe ein, bei der ich glaube, dass sie diesen lockdown verhindert hätte.
Em ehesten noch der gscheite Herr Kickl mit seinem Entwurmungsmittel, falls er derzeit überhaupt was von sich geben kann.
Ihre Bescheidenheit ehrt Sie. Nur unsere Heimat leidet wegen dieser Regierung. Man nennt es Opposition weil Sie gegen Fehler und Wahnsinn opponieren sollen. Man nennt es Regierung weil Sie regieren soll und auch dafür von Uns fürstlich entlohnt werden.
Wahl 2019 Stimmen Impfgegner
absolut Anteil Anteil
ÖVP 1.789.417 0,07 125.259
SPÖ 1.011.868 0,12 121.424
FPÖ 772.666 0,24 185.440
NEOS 387.124 0,06 23.227
GRÜNE 664.055 0,07 46.484
Su 4.625.130 501.834
abzügl. 772.666 185.440
Saldo 3.852.464 316.395
Impfgegner in % laut Umfrage
Herr " Graf Schallenberg und Frau Ellil": wenn wollen Sie also strafen
und einsperren, statt zu überzeugen ???
Diese Unfähigkeit wurde von einer Mehrheit gewählt. Man nennt das Demokratie. Zur Entschuldigung, Viele hatten keine Ahnung von deren Unfähigkeit.
Homeschooling ist für viele jüngere Schüler ein sehr großes Problem. Die Folgen sind nicht zu unterschätzen. Andererseits wird eine erneute Schließung der Schulen für ein paar Wochen unvermeidlich sein. Man kann es auch als verlängerte Weihnachtsferien bezeichnen. Dann hört es sich positiv an.
Eine schwierige Situation und viele überflüssige Begleitgeräusche machen es für den Bildungsminister nicht einfach.
Ohne ausreichende Impfquote in der Bevölkerung werden wir nicht zum letzten Mal einen Lockdown haben und immer mehr ins Chaos stürzen. Die einschlägig bekannten Politiker und viele Impfgegner werden weiterhin ohne Rücksicht auf die Menschen in unserem Land an dieser Entwicklung arbeiten. Das dürfen wir nicht zulassen.
Fassmann ist völlig realitätsfremd und lässt Lehrer, Schüler und Eltern von seinem gläsernen Turm aus einfach im Regen stehen.
Macht's was ihr wollt, mir ist alles recht, ist seine Devise.
Hauptsache ich bekomme meine Gage und erwerbe mit jedem Monat einen Pensionsanspruch, von dem ich in Düsseldorf nur hätte träumen können.
Er macht das, was ihm angeschafft wird. Bei Home-Schooling tritt der Staat in die EFZ. Daher hat er gegen das HS zu sein. Die Bevölkerung scheint ihm mehr als egal zu sein. So kann man sich auch durch das Leben schwindeln
Liebe ÖVP, wenn ihr noch einen Funken Anstand habt, dann müsst ihr diesen unverantwortlichen Bildungsminister sofort entfernen. Ihr tragt die Verantwortung für jeden Coronatoten der durch diesen Wahnsinnigen sterben muss. Schämts euch.
Liebe ÖVP, wenn ihr noch einen Funken Anstand habt, ..........
Dann tretet geschlossen zurückt, nabelt euch von Kurz ab
und versucht einen ehrlichen Neustart
Die ÖVP und Anstand?
Musste jetzt lachen..
Das zieht sich vom Herr Ex Kanzler Kurz bis zum kleinen Bürgermeister durch.
Eine desolate Regierung, in der sich die Minister gegenseitig der Unfähigkeit beschuldigen und sich längst auflösen sollte.
Zitat: "In der SPÖ wiederum mussten die Abgeordneten aus den Medien erfahren, dass sie für eine lange von der SPÖ abgelehnte Impfpflicht stimmen sollen."
Das sollen jene, die jetzt der Regierung die Schuld für alles geben wollen, bedenken und sich erinnern. Für die Umsetzung der Impfpflicht benötigt die Regierung die Stimmen der SPÖ im Bundesrat. Auch deshalb war eine Impfpflicht bis vor kurzem kein Thema, weil die SPÖ diese vehement abgelehnt hat!
Solche Richtungsschwenks mögen zwar oft vorteilhaft sein, man darf aber den langen Zeitraum der Blockaden der Opposition im Bundesrat bzw. diese Methoden nicht vergessen.
Mit der letzten Landtagwahl in OÖ ist die Zustimmung der SPÖ nicht mehr notwendig, da Türkis - Grün die Mehrheit im Bundesrat hat
Wenn die Fraktionen 100% im Klubzwang abstimmen, dann ja.
Ansonsten ist es immer noch ein riskantes Abenteuer, das man bei den großen Themen kaum eingeht.
Sie sind alle nicht auszuhalten:
Fassmann ignoriert seit dem Ende der Herbstferien die Zustände an den Schulen, piesackt die Lehrer und hat Schiss vor den Eltern, die er dann noch mit freigestellter Anwesenheit linkt.
Die SP stimmt bei jeder LöcherstopfV brav mit und fällt den Arbeitnehmern in den Rücken.
Kickl gibt fragwürdige medizinische Ratschläge, die bestenfalls im Fall einer Erkrankung die Symptome mildern.
Und von den Neos will ich gar nicht reden, die sind sowieso das Gefährlichste, was die Ö Politlandschaft zu bieten hat.
Dazu ein BPräs, der gegen Kleinstaaterei husst und ein Haufen freilaufender Xperten und Kämmerer.
Hauptsach, die Touristen können schifahren und die Grenzen sind offen - wen interessieren schon Menschenrechte oder eine UN-Behindertenrechts-Konvention?
Kommission zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte (VA) und alle bunt eingefärbten Vereine halten brav die Goschn zu den Zuständen in Heimen und Krankenhäusern!
Da ist leider die Chance vertan worden, einen völlig überforderten Minister abzulösen
Warum haben wir diese Krise?
Verursacht hat sie China.
Verschuldet hat sie die grüntürkise BReg.
Die Krise besteht nämlich darin, dass unsere Krankenhäuser nicht damit fertig werden.
Ob diese genügend ausgestattet sind, darüber kann man streiten.
Fakt ist, dass man um die knappen Kapazitäten wusste und eigentlich vorhatte, durch Maßnahmen dafür zu sorgen, dass diese ausreichen.
Fakt ist auch, dass das Virus bleiben wird und die allermeisten unter uns mit ihm Bekanntschaft machen müssen, damit jeder einzelne und die Gesellschaft als Ganzes gefeit ist.
Zu diesem Zweck alles auf eine Impfung zu setzten, die keine sterile Immunität erzeugt, ist verwegen dumm.
Richtig wäre gewesen, RECHTZEITIG, also mit einem Vorlauf von 10 bis 14 Tagen zusätzliche Maßnahmen zu verordnen, BEVOR die KH überkochen.
Das hat man versäumt - das ganze Jahr über, seit dem Ende des letzten LD!.
Und jetzt reagiert man mit gesetzlicher Impfpflicht und WIEDER MIT UNTERSTÜTZUNG DER SP!!!!???
Selten so einen überforderten Unterrichtsminister gesehen - man sollte ihm den Rücktritt nahelegen - gell Schalli??!!
Es ist ja auch heute noch möglich. Wäre die beste Lösung für Schüler und Eltern. Die Hoffnung bleibt bestehen.
Problem bei so einem Rücktritt ist wen holt man nach der es besser macht und endlich ernst nimmt. Aus dem Unterrichtsministerium wohl kaum jemanden die sind auf der 2. und 3. Ebene ähnlich unterwegs wie Fassmann!
Ein Rücktritt bringt etwas wenn man jemanden hat der das Ruder die nächsten Monate soweit rumreißen kann dass wir nicht nächsten Herbst in dieselben Probleme rutschen Covid ist noch nicht vorbei!