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Demokratie

Was die Demokratie ausmacht: Debatte, Menschen, Medien

28. Mai 2021 00:04 Uhr

Was die Demokratie ausmacht: Debatte, Menschen, Medien
Sitzung des Landtags in Oberösterreich

Wie steht es um die Demokratie, wie kann sie weiterentwickelt werden? Oberösterreichs Landtag hat ein Demokratieforum eingerichtet, die OÖNachrichten widmen sich in einer Sonderausgabe dem Thema Demokratie.

  • Die OÖNachrichten widmen sich in einer Sonderausgabe dem Thema Demokratie. Mehr Artikel zum Thema finden Sie am Ende dieses Artikels.

Eine "Zumutung" für die Demokratie nannte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel die Corona-Maßnahmen. Gerade in der Pandemie, aber auch zuvor wurde deutlich, dass Demokratie gepflegt und weiterentwickelt werden muss, um ihren Wert zu schätzen. Grundpfeiler der Demokratie sind freie Wahlen, Gewaltenteilung sowie Grund- und Freiheitsrechte.

Ein wesentlicher Schlüssel ist die politische Bildung, die nach Ansicht vieler Experten eine größere Rolle einnehmen sollte. Der oberösterreichische Landtag und die Initiative Wirtschaftsstandort Oberösterreich haben im Juli 2020 das breit angelegte "Demokratieforum" auf den Weg gebracht. Auf demokratieforum.at können alle Bürger über die Weiterentwicklung der Demokratie diskutieren. Auch Politiker und Wissenschafter brachten sich bereits ein. Gleichzeitig gab es Workshops mit Schüler-, Eltern- und Lehrervertretern und einen Kongress mit drei Onlinediskussionen.

Daraus entstand ein Grünbuch, das im Juni 2021 der Öffentlichkeit präsentiert werden soll. Auch bei der Landtagspräsidenten-Konferenz in Linz werden die Ergebnisse zu Themen wie abnehmendes Vertrauen in politische Institutionen, kritische Betrachtung der sozialen Medien, Distanzierung bestimmter Bevölkerungsgruppen von demokratischen Prozessen und politische Bildung vorgestellt. Aufgrund der Landtagswahl am 26. September 2021 wird das Grünbuch erst in der neuen Legislaturperiode in den Landtag eingebracht und im Ausschuss diskutiert. Es wird auch den anderen Landtagen zur Verfügung gestellt und an den Nationalrat geschickt.

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