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Demokratie

Präsident, Parlament, Regierung: Das Zusammenspiel der Kräfte

Von Heinz Steinbock  28. Mai 2021 00:04 Uhr

In der Bundesverfassung ist das Wirken von Parlament und Bundespräsident festgeschrieben. Ihre "Eleganz" lobte Alexander Van der Bellen während der Regierungskrise 2019.

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Die OÖNachrichten widmen sich in einer Sonderausgabe dem Thema Demokratie. Mehr Artikel zum Thema finden Sie am Ende dieses Artikels. Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus", steht als erster Satz in der österreichischen Bundesverfassung. Am 1. Oktober 1920 wurde das von Hans Kelsen formulierte rechtliche Fundament der Republik beschlossen. In ihr wird Österreich als parlamentarische Demokratie definiert, deren Gesetzgebung dem Parlament obliegt. Trotzdem: