Regierung in Moldau scheitert an Misstrauensvotum
CHISINAU. Nach nur fünf Monaten im Amt ist die Regierung der Ex-Sowjetrepublik Moldau zerbrochen.
Das Parlament entzog dem Kabinett unter der prowestlichen Ministerpräsidentin Maia Sandu am Dienstag mit 63 der 101 Stimmen das Vertrauen, wie Medien in der Hauptstadt Chisinau berichteten. Präsident Igor Dodon rief danach alle Parteien auf, schnell eine Lösung zu finden und eine neue Regierung zu bilden. "Es muss alles getan werden, damit die politische Krise nicht in eine soziale und wirtschaftliche mündet." Das Parlament war erst im Februar neu gewählt worden. Die Regierungsbildung zog sich über Monate und gelang quasi erst in letzter Minute. Nach einem tagelangen Machtkampf, bei dem es faktisch zwei Regierungen gab, setzte sich die Koalition aus proeuropäischen und moskaufreundlichen Kräften durch.
Auslöser für die jetzige Krise des Bündnisses aus den von Präsident Dodon unterstützten Sozialisten und dem proeuropäischen Parteienblock ACUM war eine Ausschreibung für den Posten des Generalstaatsanwalts. Ursprünglich sollte es ein offenes Auswahlverfahren geben. Ministerpräsidentin Sandus Parteienblock wollte aber ihren Kandidaten durchsetzen und änderte dafür ein entsprechendes Gesetz. Daraufhin leiteten die Sozialisten ein Misstrauensvotum in die Wege.
Unklar war zunächst, ob es in dem armen Land nun zu Neuwahlen kommen wird. Die Sozialisten hatten zuvor bei den Kommunalwahlen gut abgeschnitten und mehr Macht in der Regierung verlangt. Moldau mit 3,5 Millionen Einwohnern liegt zwischen der Ukraine und Rumänien im politischen Spannungsfeld zwischen Russland und der EU.
