Luxemburg beschloss Glyphosat-Verbot ab 2021

Das Verbot richtet sich nach Medienberichten sowohl gegen den Einsatz als auch gegen den Verkauf des Mittels und gilt demnach für Privatpersonen, Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace begrüßte die Entscheidung in Luxemburg. "Alle Spritzmittel mit dem wahrscheinlich krebserregenden Pflanzengift verlieren bereits mit 1. Februar ihre Marktzulassung und dürfen ab 30. Juni nicht mehr verkauft werden", hieß es in einer der APA übermittelten Stellungnahme von Greenpeace.

Gleichzeitig forderte die Organisation von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP), "das längst überfällige österreichische Glyphosat-Verbot endlich umzusetzen". Ein entsprechender Entschließungsantrag des Parlaments von Ende Dezember verpflichte sie dazu, das österreichische Glyphosat-Verbot erneut zur Notifizierung nach Brüssel zu schicken.

Anfang Juli 2019 war das Glyphosat-Verbot im Parlament gegen die Stimmen der ÖVP beschlossen worden. Das Gesetz wurde von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein wegen eines Formalfehlers allerdings nicht kundgemacht. Der Entwurf hätte nämlich der EU im Voraus zur Notifizierung übermittelt werden müssen, was nicht geschehen war.

"Das vollständige Verbot von Glyphosat in Luxemburg ist ein historischer Meilenstein mit Signalwirkung für ganz Europa. Das wahrscheinlich krebserregende Pflanzengift hat längst nichts mehr auf unseren Äckern und unseren Tellern verloren", sagte Sebastian Theissing-Matei, Landwirtschaftsexperte bei Greenpeace in Österreich.

"Jetzt muss Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger bei der Umsetzung des nationalen Verbots von Glyphosat in die Gänge kommen. Ihr Ministerium ist per Parlamentsbeschluss dazu verpflichtet, das Glyphosat-Verbot umgehend zur Notifizierung nach Brüssel zu schicken", forderte der Umweltschützer. Die Europäische Kommission und andere Mitgliedstaaten hätten dann wiederum drei Monate Zeit, das Gesetz zu prüfen. Danach könnte das wichtige Verbot endlich in Kraft treten.