EU-weite Lösung für App ist noch nicht in Sicht

Experten sind sich einig: Eine Handy-App kann im Kampf gegen das Coronavirus gute Dienste leisten, wenn sie dazu dient, die Ansteckungskette zurückzuverfolgen und Personen zu warnen, die einem Infizierten nahegekommen sind. Daher arbeiten EU-Staaten an entsprechenden Lösungen oder haben sie bereits im Einsatz. Derzeit ist das gut ein Dutzend.

Experten sind sich auch einig: Solche "Tracing-Apps" entfalten nur dann die erhoffte Wirkung, wenn sie mehr als 50 Prozent der Bevölkerung auf ihre Mobiltelefone laden. Davon müssen die Menschen erst überzeugt werden. Denn eine Verpflichtung zum Installieren der Apps kommt in der EU nicht infrage.

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Die Mitgliedstaaten haben sich im April auf eine "Toolbox" geeinigt, also einen Werkzeugkasten, der die empfohlenen Mittel zur Entwicklung und zum Einsatz von Corona-Apps enthält. Erlaubt ist nur, was im Einklang mit den europäischen Datenschutzregeln steht, also im Wesentlichen mit der Datenschutzgrundverordnung. Verbreitung und Speicherung personenbezogener Daten unterliegen strengen Bestimmungen.

Anonym und freiwillig

Vorgesehen ist, dass eine App Anonymität gewährleistet, freiwillig installiert und nach Ende der Pandemie wieder gelöscht wird. Und dann sollten die Apps auch "europaweit interoperabel sein, damit die Bürgerinnen und Bürger auch beim Überschreiten der Grenzen geschützt werden".

Von Tracing-Apps verschiedener Länder, die miteinander kommunizieren, ist man aber noch weit entfernt. Die EU-Staaten sind auch unterschiedlich weit in der Entwicklung und Anwendung. Österreich hat die "Stopp Corona"-App des Roten Kreuzes schon länger im Einsatz. In Deutschland will man erst im Mai eine offizielle Tracing-App anbieten, wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigt hat. Im Nachbarland war heftig darüber diskutiert worden, ob die Datenspeicherung zentral auf einem Server oder dezentral auf den Endgeräten erfolgen soll. Schließlich fiel die Entscheidung für die dezentrale Speicherung. Das ist im Sinne des Datenschutzes die sicherste Methode, schränkt aber die Möglichkeiten dessen ein, was die App leisten kann.

Italien beschloss App-Einsatz

Die italienische Regierung fasste nach langer Diskussion erst in der Nacht auf Freitag den Beschluss für eine App zur Nachverfolgung der Ansteckungskette. In Polen steht die Anwendung einer Tracing-App unmittelbar bevor. Frankreich und die Niederlande haben noch keine derartigen Apps im Einsatz. Zypern verwendet eine Variante, bei der die Daten auf dem Handy bleiben und der Nutzer entscheidet, ob er sie auf anonymisierter Basis mit den Gesundheitsbehörden teilt. Tschechien testet einen Prototyp in drei Regionen.

Es wird also dauern, bis Tracing-Apps die Rolle spielen können, die man sich im Kampf gegen das Virus von ihnen verspricht. Vor allem für die lange Phase der Rückkehr in die Normalität sollen sie eingesetzt werden, sagt EU-Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton.