Aus für Pendlerpauschale? Gewessler: "Es geht um eine Reform"
WIEN/LINZ. Eine vermeintliche "Hiobsbotschaft aus der Wüste" hat zuletzt viel Staub aufgewirbelt: Droht der Pendlerpauschale tatsächlich das Aus?
Die Pendlerinitiative Österreich zeigte sich empört, die FPÖ sah gar das Ende der freien Mobilität nahen: Eine Aussage von Leonore Gewessler bei der UNO-Klimakonferenz COP28 in Dubai hat Kritiker auf die Barrikaden steigen lassen. Man könne nicht gleichzeitig finanzieren, was man bekämpft, hatte die Grüne Umweltministerin in Zusammenhang mit der Abschaffung klimaschädlicher Subventionen gesagt.
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Abschaffung klimaschädlicher Subventionen
Wie berichtet, hat sich Österreich in Dubai einer entsprechenden Initiative angeschlossen. Diese sieht als ersten Schritt vor, einen Überblick über das Ausmaß klimaschädlicher Subventionen zu schaffen, um daraus Handlungsschritte abzuleiten. Laut einer Analyse des Wirtschaftsforschungsinstituts Wifo hat der österreichische Staat zwischen 2016 und 2020 jährlich 4,1 bis 5,7 Milliarden Euro an klimaschädlichen Subventionen vergeben. Zu den höchsten fossilen (indirekten) Subventionen in Österreich zählen laut Wifo die Pendlerpauschale und das Dieselprivileg.
"Bitte bei den Fakten bleiben"
Allein in Oberösterreich haben mehr als 300.000 Beschäftigte – das ist beinahe jeder zweite Arbeitnehmer – einen längeren Arbeitsweg als 10 Kilometer und damit auch einen gesetzlichen Anspruch auf die Pendlerpauschale, rechnet Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) vor. In ganz Österreich beziehen rund 1,3 Millionen Menschen eine Pendlerpauschale. Müssen sie alle jetzt um hunderte Euro pro Jahr fürchten?
"Bei der Pendlerpauschale geht es darum, das System gerechter und ökologischer zu machen", sagte Gewessler am Mittwochabend in der ZiB2. "Alle, die hier eine Abschaffung unterstellen, bitte ich, bei den Fakten zu bleiben. Es geht um eine Reform", sagte Gewessler im Interview mit Armin Wolf, ohne Details über die Pläne zu nennen. Realpolitisch gilt eine Reform generell als schwierig, weil es sich keine der großen Parteien mit den vielen Pendlerinnen und Pendlern im Land verscherzen will. Das Interview in voller Länge:
Kritik von der FPÖ
Unterdes reißt die Kritik nicht ab. Für Menschen, die in ländlichen Gebieten leben und täglich den Weg in städtische Zentren zur Arbeit auf sich nehmen müssen, erweise sich die Pendlerpauschale als "unverzichtbarer Faktor", sagte Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ).
"Die Pläne der Bundesregierung, das Autofahren teuer und somit deutlich unattraktiver zu machen, enden in einem sozialen Dilemma. Ich hoffe deshalb, dass es sich bei den Plänen zur Abschaffung der Pendlerpauschale lediglich um eine Fata Morgana handelt", teilte Steinkellner per Aussendung mit. FPÖ-Generalsekretär und Verkehrssprecher Christian Hafenecker befürchtete gar ein "Ende der freien Mobilität".
"Ein verheerendes Bild"
Aber auch vom Koalitionspartner kam harsche Kritik – und zwar aus Niederösterreich. "Arbeitende Menschen sollen schikaniert werden, während Klimakleber auf unseren Straßen Narrenfreiheit genießen, das kommt mit uns nicht in Frage. Das ist ein verheerendes Bild, das manche Verantwortliche hier abgeben", empörte sich Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
Die Pendlerinitiative Österreich bezeichnete das Vorhaben als "beklemmend". Die Pendlerpauschale sei "keine bloße steuerliche Vergünstigung, sondern eine unverzichtbare Unterstützung für Menschen, die täglich weite Strecken zurücklegen, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen", wurde Obmann Peter Amreich in einer Aussendung zitiert.
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Wenn ich mir so die Kommentare durchlese muss ich annehmen dass ein Großteil der Kommentare von Personen aus dem Ballungsgebiet stammen bzw. diese über eine gute Infrastruktur verfügen und auch höchstwahrscheinlich Arbeitszeiten haben die eine Nutzung der Öffis zulassen. Ich jedenfalls kenne genug Personen die im Schichtbetrieb arbeiten und nicht die geringste Möglichkeit haben mit Öffis in die Arbeit zu fahren oder wenn dann verlieren die bis zu drei Stunden pro Tag. Vorausgesetzt die Öffis sind pünktlich und nicht überfüllt. Bei dieser Einäugigkeit von Gewessler merkt man dass die richtig abgehoben ist und vom "Leben der Normalos" keinen blassen Dunst hat. Aber Hauptsache denen das Geld für idiotische Projekte in aller Herren Länder aus der Tasche ziehen!
"Man könne nicht gleichzeitig finanzieren, was man bekämpft"
Sie soll nicht bekämpfen, sondern brauchbare Lösungen schaffen.
Weg mit der Pendlerpauschale und stattdessen bitte sofort eine ordentliche City-Maut einführen!
Danke Leonore!
Auf unseren Firmenparkplatz mitten in Linz, haben wir vor zwei Jahren recherchiert, wer von den Mitarbeitern - unter Berücksichtigung der Arbeitszeit - mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit fahren könnte. Damaliges Ergebnis 70 Prozent. Heute wäre es nicht anders.
Sehr gut. Auf die paar € ist eh keiner angewiesen.
Und zur freien Wahl der Verkehrsmittel wäre noch zu sagen: Grundsätzlich steht das Pauschale nur ab einem Arbeitsweg von mehr als 20 km zu und es wird davon ausgegangen, dass öffentliche Verkehrsmittel benützt werden. Nur wenn die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht zumutbar ist (und die Zumutbarkeitskriterien sind laut dem Pendlerrechner nicht gerade schwach), bekommt man ab 2 km Arbeitsweg etwas mehr Pauschale. Einem Unternehmer wird derartiges nicht vorgegeben, er macht geltend, womit er tatsächlich fährt. Die Sätze decken überdies derzeit die KFZ-Kosten sicher nicht. Kann man Jahreskarten der Öffis oder das Klimaticket nutzen, könnte es sich ausgehen.
Das Pendlerpauschale berücksichtigt Kosten für arbeitsbedingte Fahrten der Nichtselbständigen. Das ist nicht mehr als der Versuch, sie mit Unternehmern gleichzustellen, die betriebsbedingte Fahrten als Betriebsausgabe absetzen können. Soweit das Pendlerpauschale (bzw. der Pendlereuro) auch bei Personen zu Rückvergütungen führt, obwohl sie keine Einkommensteuer zahlen (etwa weil sie so wenig verdienen), ist es eine Förderung, allerdings eine solche, die nicht selten darüber entscheidet, ob ein Job überhaupt angenommen werden kann oder nicht.
Es wird gefordert, die Arbeitnehmer sollten hinsichtlich ihrer Arbeitsstätten mobil sein, aber den Zusatzaufwand, der dadurch entstehen kann, soll verloren sein. Stattdessen sollen sie halt öfter der Arbeit hinterherziehen. Dann ist der Aufwand noch größer und ebenfalls verloren, denn der Umzug ist steuerlich gesehen fast immer Privatsache. Unter dem Strich bleibt wieder einmal eine Schlechterstellung der Nichtselbständigen.
Frau Gewessler wäre gut beraten, den Elfenbeinturm zu verlassen und etwas mehr mit dem gewöhnlichen Pöbel zu sprechen, anstatt mit wohlstandsverwahrlosten Bobos in der Großstadt vor der Kamera zu posieren.
Den "einfachen Leuten" aus der Provinz einmal zuhören, die jeden Tag aufstehen, mit teils beträchtlichem zeitlichen und finanziellen Aufwand zu ihrem Arbeitsplatz fahren, um dort ihren Teil zum großen Ganzen beizutragen, Steuern zu zahlen, ihre Familien zu ernähren usw...
Jene einfachen Leute, die nicht zig U-Bahn-Linien, Straßenbahnen, Buslinien, Zugverbindungen usw direkt vor der Haustüre haben. Leute, die es deshalb tatsächlich wagen (!), lieber 20 Minuten mit dem Auto zu fahren anstatt über 1,5 Stunden im super ausgebauten Öffi-Netz zu "hängen" (da hilft auch ein Klimaticket nichts, weil es einfach keine Option ist).
Klimaschutz schön und gut - aber man sollte realistisch bleiben.
Aktuell gilt scheint es scheinbar, den Wettbewerb "deppertste Idee des Jahres" zu gewinnen.
Und den Politikern die Autos inkl. Fahrer wegnehmen.
Sollen mit dem Zug fahren oder radln
Chinesische Elektroautos bekommen sicher eine Förderung, als besonders nachhaltige Verkehrsmittel.
Ja warum net
Die bauen wenigstens vernüftige E autos mit nicht 500 kw und 2,7 tonnen um 120.000 euro
China kann ja nix daführ das die europäer und amis so grössenwahnsinnig sind
Und wo kommen die meisten Teile von den fetten e autos her ????
Wer sich einen Arbeitsplatz sucht, der sehr weit weg von seinem Wohnort liegt oder umgekehrt, ein Haus in der Pampa baut, dass 50Km vom Arbeitsort entfernt ist, sollte auch ohne Pendlerpauschale seinen Arbeitsweg finanzieren können. Alles andere wäre absurd.
Ich wäre für eine Abschaffung der Pendlerpauschale, weil dadurch diejenigen Menschen benachteiligt werden, die sich zB in einer Stadt eine teurere Wohnung gekauft haben, weil sie nicht weit pendeln wollen.
dominik
Sie meinen tatsächlich dass ein Pendlerpauschale die Kosten für den Arbeitsweg auch nur annähernd deckt?
Ein Posting nach dem Motto: Weil ich es nicht brauche, brauchen es andere auch nicht.
Sie sollten lernen, über den eigenen Tellerrand zu blicken!
Warum werden die benachteiligt wenn sie in der Stadt leben? Was haben sie davon, wenn jemand anderen Geld genommen wird? Gar nichts haben sie davon!
Hört doch endlich auf mit dieser Neiddebatte!
@DOMIN1K
Bevor Sie da so gescheit daherreden:
Schon mal in den Sinn gekommen, dass viele, wirklich viele, überhaupt keine Möglichkeit haben, sich in der Nähe einen Job zu suchen!
Weil sie vielleicht früher jahrelang in einer Bude geschaffen haben, die dann irgendwann einmal zugesperrt hat und die erworbene Qualifikation nicht die passende ist, um beim nächstgelegenen Betrieb anzufangen?
Und obendrein nicht einmal eine Stelle frei ist?
Schon mal nachgedacht?
@DOMIN1K
Und noch was:
Wer sich in einer Stadt eine teure Wohnung leisten kann, ist mit Sicherheit nicht gegenüber einen Pendler benachteiligt!
Der hat eine wesentlich kürzere Zeit am Arbeitsweg einzuplanen und verdient genug, um sich das leisten zu können!
Ende der Neiddebatte!
Wenn am Land ein größerer Betrieb zusperrt, dann werden oft hunderte Leute mit ähnlicher Qualifikation arbeitslos.
Die werden nicht alle wieder einen Job in der Nähe finden.
Was wäre Ihn Vorschlag?
Das Haus verkaufen, Familie, Freunde und Verwandte zurück lassen und in die Stadt ziehen?
... vorher sollten aber einmal die öffentlichen Verkehrsmittel so ausgebaut werden, dass es möglich ist in eine zumutbaren Zeit zum Arbeitsplatz zu gelangen. Oder sollen alle Menschen vom Land in die Stadt ziehen??
Mal drüber nachgedacht, dass nicht alle Menschen ein Leben lang den gleichen Arbeitgeber haben? Was nun, gebautes Haus verkaufen, Kinder aus ihrer Schule und ihrem Freundeskreis reißen? Ein bisschen kurz gedacht, oder?
dominikblabla - wenn Sie den Leuten so neidig auf ihre Pendlerpauschale sind, dann suchen Sie sich doch gefälligst einen Job, der so weit weg von Ihrem Wohnort liegt, dass Sie selbst die paar Euro im Jahr einkassieren können! Neidhammel! Und nein, ich bekomme keine Pendlerpauschalem, weil ich zu Fuß in 10 Minuten an meinem Arbeitsplatz bin.
Vielleicht sollte man die Firmen mehr ins Boot holen?
Bei uns am Land gibt es ein paar Firmen welche die Mitarbeiter mit dem Shuttlebus abholen.
Da sind in den verschiedenen Richtungen ein paar Kleinbusse unterwegs welche die Mitarbeiter einsammeln.
Die längere Fahrtzeit ist verkraftbar, da man dafür pünktlich ankommt und nicht wie bei Öffis zu früh oder zu spät. Man wird direkt von der Haustüre abgeholt und vor der Firma abgesetzt.
Man kennt die Leute mit denen man unterwegs ist, braucht sich keine Gedanken bzgl. Betrunkener oder anderer Gestalten machen, ist also sicher und einigermaßen komfortabel unterwegs.
Ich denke die meisten wären bereit z.B. 30 statt 15 Minuten zu fahren wenn sie dafür günstig fahren und die Umwelt schonen.
Das ist eine gute Idee, allerdings nur für Großbetriebe finanzierbar. Die überwiegende Anzahl der Arbeiter und Angestellten arbeitet aber in Klein- und Mittelbetrieben.
@Friz
Stimmt.
Allerdings könnte man die kleineren Firmen in diesem Bereich mit dem Geld, dass durch die CO2 Bepreisung hereinkommt, unter die Arme greifen.
Wieso soll das für mittelständische Unternehmen nicht gehen?
Kleine Unternehmen kann man ja unterstützen.
Ist am Land sicher billiger als die Öffis massiv auszubauen.
Von der Kostenstruktur in Klein- und Mittelbetrieben haben Sie offenbar keine Ahnung!
Wir in Österreich diskutieren hier um den Kaisers Bart und glauben, wir können am Klima herumschrauben, während man sich in Dubai über unser Micky Maus Land kaputt lacht!
Selbst, wenn ganz Österreich zu Fuß geht, wird man das in der Klimabilanz nicht messen können!
Russland, Indien, China, Südamerika, USA...
Aber wir Alpenbewohner glauben, hier etwas reparieren zu können!😂
Naja, wir können zumindest mit gutem Beispiel voran gehen.
So wie z.B. die Japaner, die gezeigt haben dass man Inlandsflüge auch durch Züge ersetzen kann.
Zudem darf es kein Argument sein dass unser Beitrag zu gering ist.
Denn mit diesem Argument könnte jeder Bürger auf Mülltrennung verzichten, oder darauf Steuern zu zahlen oder zu arbeiten, da ja sein Anteil alleine nicht relevant ist.
@2GOOD4U
Da bin ich voll bei Ihnen!
Vorallem Japan zeigt es wirklich vor und schafft ÖFFI-Netze, von denen wir derzeit nur träumen können.
Aber wir in Österreich satteln das Pferd von hinten.
Man kann die PKW-Fahrer nicht bestrafen, wenn sie darauf angewiesen sind.
Aber sicher: Es könnten jetzt auch schon mehr die Öffis nutzen!
Das mit dem guten Beispiel kann ich schon nicht mehr hören. Glauben Sie wirklich, dass sich die Chinesen, Inder, Afrikaner oder Amerikaner ein Beispiel an Österreich nehmen?
Das ist leider so naiv, dass jede Diskussion darüber sinnlos ist.
die Chinesen, Inder, Afrikaner, ... lachen sich kaputt.
Über den EU-Green Deal.
Und wer kauft die Rohstoffe und Produkte aus China, Indien, Afrika und den USA?
Richtig. Zu einem nicht kleinen Teil Europa.
Wir haben also sehr wohl Einfluss darauf wie diese Produkte produziert werden.
Naja, so einfach kommen wir nicht davon. Immerhin haben wir in der Vergangenheit (und noch immer) eine der höchsten CO2 Emissionen pro Kopf gehabt.
Das CO2 was jetzt den Klimawandel verursacht haben wir westlichen Länder zu verantworten und sonst kein anderer
So ein Unsinn!
Wenn die Leute mehr Öffis nutzen sollen dann braucht es nicht nur eine bessere Verbindung, sondern die Öffis müssen auch komfortabler und sicherer werden.
Wie oft funktioniert die Klimaanlage nicht? Oder die WCs sind versaut. Oder windige Gestalten lungern am Bahnhof herum? Wie oft wird das Fahrrad geklaut oder beschädigt?
....Wie oft wird das Fahrrad geklaut...
Gemäß den GrünInnen nennt man das BikeSharing
BikeSharing! Der ist gut!🤣
Na, die Frau Mikl- Leitner färbt in ihrer Wortwahl schon ziemlich von ihrem Steigbügelhalter ab.
Wahlkampf ist Kampf.
Wenn man selbst nix positives hat, muss man den Anderen schlecht machen.
Andererseits, wenn man die Wähler damit ködern will, das "alles so bleibt wie bisher", dann darf man ja nicht mit Verbesserungen werben
Wenn man sich die Autos der Pendler so ansieht fällt auf, dass viele alleine fahren. Fahrgemeinschaften sind überhaupt kein Thema!
Wo parken Sie Ihr Auto?
Zu Hause, fahre öffentlich!
HN1971
Sie fordern Fahrgemeinschaften.
Wo sollen die Menschen vor dem Umsteigen ihr Auto zurücklassen und parken?
Better:
Was erwarten Sie von 1cm³
Gehen sie zu ihrem Bürgermeister am Land und besprechen das mit ihm, wenn man sich die Pendlerparkplätze am Land ansieht, es wäre noch genug Platz. Fahrgemeinschaften kann man gut organisieren, ohne dass man Pendlerparkplätze braucht!
hn1971
Sie sehen - es scheitert oft nicht an den Menschen sondern an den Gegebenheiten.
Ein gutes Beispiel ist die Vergebührung vom Toskanaparkplatz in Gmunden - wieder ein Parkplatz weniger wo man umsteigen hätte können.
Warum soll ICH zum Bürgermeister gehen wenn SIE sich beschweren dass es zu wenig Fahrgemeinschaften gibt?
bei Pendlern funktioniert das unter anderem auch deshalb meistens nicht, weil viele Dienstgeber einfach stur sind, die Leute immer flexibler eingeteilt sind. auch Firmen, die das gar nicht nötig haben, haben vielfach komisch bürokratischen "Vögel" die irgendwelche Zirkusaktionen aufführen und manchmal mit dem Argument kommen, wir können bei Dir auch wenn du eine Fahrgemeinschaft hast keine Ausnahme machen.
Aber generell müsste das Carsharing und das Mitfahren mit einer intelligenten App etwa gefördert werden!
Aber es scheitert viel an gewerblichen Verordnungen, bei jedem Versicherungsfall kommen mögliche neue rechtlich noch gar nicht aus judizierte Probleme dazu.
Österreich ist zu eine Bürokratie Moloch verkommen. Leider leisten die Unis sich auch nur mehr spezialisierte Vollexperten, und kaum wo werden die praktischen Probleme von vielen Menschen, etwa mit besser vernetzter oder genutzter Individual Mobilität erforscht.
Weltfremde Forschungseinrichtungen.
Es g f A d UV
"Fahrgemeinschaften sind überhaupt kein Thema!"
So ist es. Zu unterschiedlich sind die Arbeitswege und die Arbeitszeiten.
Um eine Fahrgemeinschaft zu gründen müssen zwei Leute fast am selben Ort wohnen und fast am selben Ort arbeiten. Zudem müssen sie noch die selben Arbeitszeiten haben und dann müssen sie sich auch noch kennen.
Vielleicht wäre das aber mal eine sinnvolle Anwendung für eine App.
Dann könnten Leute die Interesse haben eingeben wann sie von wo nach wo müssen und die App vermittelt dann "Matches".
2good4u
und passt es einmal bei 2 oder 3 Pendlern zusammen dann scheitert es am Parkplatz. Fast alle Parkplätze entlang der Hauptrouten wurden in den letzten Jahren als Privatgrund mit Parkverbot ausgezeichnet. Andere wurden / werden gebührenpflichtig - aktuelles Beispiel Toskanaparkplatz in Gmunden.
Es wird halt nix vorwärtsgehen, wenn sich anstatt von Lösungssätzen die Kreativität auf das Aussackeln der Autofahrer beschränkt.