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Gemeinsamer Vorstoß zur Vignettenbefreiung

Von Erik Famler, 28. Oktober 2019, 09:28 Uhr

WELS. Um die Oberfeldstraße zu entlasten, soll der Welser Autobahnring von der Vignettenpflicht befreit werden.

Die Zunahme der Verkehrsbelastung an der Oberfeldstraße zwingt Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) zum Umdenken. Noch im Vorjahr hatte Rabl die vom Koalitionspartner Peter Csar (ÖVP) geforderte Befreiung der Vignettenpflicht für den Welser Autobahnring skeptisch kommentiert. Jetzt hat Rabl eingelenkt. Beide unternehmen nun einen neuen Vorstoß zur Befreiung der Vignettenpflicht.

Keine Nordumfahrung

Auf der Oberfeldstraße fahren täglich rund 12.000 Fahrzeuge, Tendenz steigend. Die Vignettenbefreiung würde zu einer erheblichen Entlastung führen. Der am stärksten belastete Abschnitt liegt zwischen der Kreuzung zur Wallerer Straße und zur Grieskirchner Straße.

Überraschend nehmen nun auch beide Parteien Abstand vom Projekt Nordumfahrung, „sowohl aus Kostengründen, aber vor allem aufgrund des Klimaschutzes“, wie Rabl und Csar in einer gemeinsamen Presseaussendung betonen. Erst in der Vorwoche hatten Rabl und Planungsreferent Peter Lehner (ÖVP) den Bau einer Nordumfahrung in Erwägung gezogen. Die Welser Zeitung berichtete.

Ein Initiativantrag zur Vignettenbefreiung liegt derzeit im Parlament zur Begutachtung. Der Verkehrsminister kann im Einvernehmen mit dem Finanzminister bestimmte Abschnitte von der Mautpflicht ausnehmen. Die Rechtslage sieht vor, dass bei unzumutbarer Beeinträchtigung der Sicherheit, unzumutbarer verkehrsbedingter Lärmbelastung, zähflüssigem Verkehr oder unzumutbarer Luftverschmutzung Ausnahmen möglich sind. „In der Oberfeldstraße liegen alle Punkte vor, weshalb eine Befreiung der Vignettenpflicht dringend notwendig ist“, heißt es dazu in der Stellungnahme von Rabl und Csar. Aus der Presseaussendung geht auch hervor, dass mit Verkehrsminister Andreas Reichhardt bereits darüber gesprochen wurde.

Die Asfinag winkte beim ersten Vorstoß 2018 noch ab. Damals berief man sich auf das Bundesstraßen-Mautgesetz, demzufolge alle Autofahrer gleich behandelt werden müssten. Daher gebe es auf Autobahnen und Schnellstraßen keine streckenbezogenen Ausnahmen von der Mautpflicht. Einzig nach „Ereignissen höherer Gewalt“, wenn nach Unwettern Autobahnabschnitte als Umfahrung dienten.

Bei den Grünen stießen die nunmehr verworfenen Pläne für eine Nordumfahrung auf Ablehnung: „Wir haben bereits eine Nordumfahrung. Man nennt sie Autobahn“, betonte der grüne Verkehrssprecher Walter Teubl in der Vorwoche.

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Autor
Erik Famler
Lokalredakteur Wels
Erik Famler
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18  Kommentare
18  Kommentare
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max1 (11.582 Kommentare)
am 02.11.2019 08:03

Die Abzockerparteien FPÖ und ÖVP wollen dass das Verkehrsproblem der Weser von allen bezahlt wird. Das ist Totalitarismus.

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WernerKraus (938 Kommentare)
am 02.11.2019 04:38

Wallererstrasse - grieskirchnerstrasse? Eher bis Merkur Kreisverkehr! Das hat weniger mit Umfahrung zu tun , als mit der Tatsache, dass auf diese 1000 m mehr Einkaufsfläche erschaffen wurde ( Bauhaus interspar 2x Hofer Obi Merkur DM Etc) als die Straße verkraftet. Es wurde nämlich komplett auf den Ausbau der Oberfeldstraße vergessen. Ein Anfang wäre, die Oberfeldstraße von der Vogelweiderstrasse bis zur Wallerstraße für LKW über 7,5 to zu sperren (ausgenommen Zusteller und Busse) eine Vignettenbefreiung würde somit nix bringen, denn es bleibt sich egal, ob die Leute über Vogelweide oder über Autobahn zu den Märkten wollen. Zudem ist die ampelregelung auf der Osttangente und auch grieskirchnerstraße ein Witz. Bei den grünphasen bekommst du keine Fahrzeuge von der Oberfeldstraße weg.

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Scotiella (523 Kommentare)
am 30.10.2019 20:44

Ein kleiner Teil der (zweiten) Nordumfahrung existiert bereits: die Voralpenstraße.

Braucht es für die Vignettenbefreiung nicht einen Parlamentsbeschluss? In Vorarlberg war mal ein ähnliches Ansinnen im Raum Bregenz, da biss man sich die Zähne aus.

Was im Artikel nicht stimmt (oder fehlt): Der Stau-Schwerpunkt auf der Oberfeldstraße von/zu der Osttangente.

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renele (3.081 Kommentare)
am 30.10.2019 01:18

Nur das Problem ist, dass da dass man die Autobahnen eh bald nicht mehr benützen kann. Der LKW Verkehr mit vielen undisziplierten Fahren ist an
manchen Tagen Horror.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 29.10.2019 21:40

Dem Famler ist möglicherweise ein bisserl fad bei seinen an den Haaren herbeigezogenen Artikeln. Vielleicht ist er ja sauer, weil er noch immer nicht Pressechef der Stadt Wels (6000 brutto plus Nebengeräusche) ist.

Aber in bisserl inhaltliche Qualität kann man trotzdem erwarten dürfen.

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 29.10.2019 20:33

Erste Schritte zum Klimaschutz, die Stadtautobahnen in Salzburg, Linz, Wels gehören von der Vignettenpflicht befreit, es geht um die Zweitautos, die zur Arbeit benutzt werden, die keine Vignette haben! Linz mit dem Brückendesaster gehört sofort frei gegeben, damit wäre das Stauproblem gelöst!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 29.10.2019 21:41

Von den Linzer Staus hast du exakt NULL Ahnung. Eh klar, auf der A7 ist Rollschuhverbot.

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 29.10.2019 12:25

Nordumfahrung ??
Vermutlich wollte da wieder mal ein Grundbesitzer seine Wiesen und Felder vergolden lassen...

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gutmensch (16.710 Kommentare)
am 29.10.2019 16:15

Nordumfahrung?

Der grüne Gemeinderat hat es auf den Punkt gebracht:

„Wir haben eine und die nennt sich Autobahn.“

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renele (3.081 Kommentare)
am 30.10.2019 01:24

Diese Autobahn ist von den Lieblingen der Grünen meist überbelastet.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 29.10.2019 09:25

Hätte man sich (rein theoretisch) auch überlegen können, BEVOR man auf der Oberfeldstrasse ein Einkaufszentrum nach dem anderen bewilligt hat.... (und weitere sind ja angeblich bereist in Planung...)

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tradiwaberl (15.611 Kommentare)
am 29.10.2019 12:26

Der tägliche Stau ist da bereits inklusive...

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charon (422 Kommentare)
am 29.10.2019 08:37

Die ASFINAG wird sich halt so lang wie möglich querstellen.
Dieser Mafiaverein muß ja möglichst viel cashen um seine politisch abgeschobenen Vorstände durchfüttern zu können!

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 29.10.2019 21:42

Warum querstellen? Wenn die von der ASFINAG vorfinanzierte Autobahn so super ist, dann sollen die Nutzer auch zahlen dafür. Wie überall in Österreich.

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davidcheck (2 Kommentare)
am 29.10.2019 07:40

"Verkehrsminister Andreas Hackl". Das nenne ich Qualitätsjournalismus.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 29.10.2019 21:43

Famlerismus halt.

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alleswisser (18.463 Kommentare)
am 29.10.2019 21:44

Spät aber doch hat er es korrigieren lassen. Allerdings wäre es besser gewesen, den gesamten seltsamen Artikel zurückzuziehen.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 29.10.2019 06:50

Die Betonfraktion hat kalte Füsse bekommen , hat wohl begriffen dass eine Nordumfahrung politisch kaum durchsetzbar ist.
In den Hirnen sitzt aber noch immer der
Beton ........

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