Umweltanwalt: Keine Chance für Einspruch gegen Schottergrube
LINZ. Seit sieben Jahren wird über das geplante Schotterwerk in Pichling gestritten – ohne Ende in Sicht. Doch je länger das Behördenverfahren dauert, umso geringer werden die Chancen für die Gegner.
Nachdem das Land den negativen Naturschutzbescheid der Stadt vergangene Woche aufgehoben hat, sieht sich nun Harald Glisic wieder im Aufwind. Er will nahe dem Pichlinger See und einem Natura-2000-Schutzgebiet pro Jahr 120.000 Tonnen Schotter abbauen. Das bedeutet durchschnittlich 80 (in Spitzen bis zu 120) Transport-Bewegungen pro Tag. Im Behördenverfahren stellte die Stadt bisher negative Bescheide aus, das Land positive. Glisic sieht sich vom Magistrat unfair behandelt: „Ich verlange von der Stadt ein faires Verfahren. Man kann ein Projekt nicht totprügeln, nur weil man es nicht will.“
„Keine Belastungen“
Er verweist auf die mindestens 25 Arbeitsplätze, die entstehen würden, und auf ein Amtsgutachten der Stadt, das für die nächsten Nachbarn „mit hoher Wahrscheinlichkeit keine erheblichen Belastungen“ durch die prognostizierten Luft- und Lärmimmissionen bescheinigt. „Das zeigt, dass für die Nachbarn keine Beeinträchtigungen zu erwarten sind“, sagt Glisic.
Das Gutachten ist Vizebürgermeister Klaus Luger (SP) bekannt, es sei für das Verfahren nach dem Mineralrohstoffgesetz (MinRoG) angefertigt worden (das nach Entscheidung des Landes im Herbst neu aufgerollt werden muss). Dabei wird entschieden, ob es für die Schottergrube ein Allgemein-interesse gibt. „Das Gutachten ändert nichts an unserer Argumentation, dass wir kein Schotterwerk brauchen, weil die Versorgung mit Schotter im Zentralraum gesichert ist“, sagt Luger. Er fürchtet, dass ein negativer MinRoG-Bescheid der Stadt erneut vom Land aufgehoben würde. Letzter Ausweg wäre dann die Verweigerung des Wegerechtes, weil die Zufahrt zur Schottergrube über Magistratsgrund führt. Dies könnte Glisic gerichtlich anfechten, ein Ausgang ist ungewiss.
„Inhaltlich alles entschieden“
Luger hofft auf Landesumweltanwalt Martin Donat: „Er könnte den Naturschutzbescheid beim Verwaltungsgerichtshof anfechten.“ Stimmt – und auch nicht, so Donat: „Ich könnte nur wegen Formalfehlern Einspruch erheben.“ Da sehe er keine Ansatzpunkte: „Inhaltlich ist im Bereich Naturschutz alles entschieden.“
Innviertel 
fahren denn diese 80-120 LKW´s pro Tag eigentlich hin und auf welcher Straße ?
Wo bleibt da der Windradl-Landesrat Anschober, der sonst ja auch immer groß im Wichtigmachen ist. Oder aber wurde er von Pühringer und Hiesl zurückgepfiffen, weil der künftige Schotterbaron ein aufrechter Parteifreund ist ?
Hauptsache der Lufthunderter ist noch im Laufen, damit die Legitimation der Turnpatschenriege legitimiert erscheint.
Der Landesumweltanwalt ist mit der Rettung des Welser Flugplatzes für die Flieger-Barone - Verzeihung für die Brachvögel natürlich - so beschäftigt, dass für so banale Dinge wie Schottergruben keine Zeit mehr bleibt ?
Wer hätte je gedacht, dass es GRÜN-BLAUE Lobbies gibt, aber seit der Flugplatz-Wels-Naturschutz-Farce ...