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Verwaltungsrichter: Abschätziges zu Polizisten ist strafbar

Von nachrichten.at/apa, 10. Februar 2017, 13:37 Uhr
Polizei
Symbolbild Bild: (Volker Weihbold)

LINZ. Abschätzige Bemerkungen zu Polizisten sind strafbar. Das stellte das Landesverwaltungsgericht Oberösterreich fest. Ein Fußballfan, der zu einem Polizisten "Lassen Sie los, Oida" gesagt hatte, kam aber noch mit einer Verwarnung davon.

Die Bezirkshauptmannschaft Linz-Land hatte über den Mann eine Geldstrafe von 100 Euro verhängt, weil er durch eine abschätzige Äußerung gegenüber dem Beamten den öffentlichen Anstand verletzt habe. Der Bestrafte erhob dagegen Beschwerde - er sah den Tatbestand der Anstandsverletzung nicht erfüllt.

Das Landesverwaltungsgericht als nächsthöhere Instanz bestätigte die Entscheidung der Bezirkshauptmannschaft "dem Grunde nach". Für die Beurteilung einer Anstandsverletzung sei entscheidend, mit welchen Äußerungen ein Zuhörer im jeweiligen Zusammenhang zu rechnen habe. Was in einer Situation anstößig sei, könne in einer anderen ganz natürlich sein. Aber im vorliegenden Fall sei die getroffene Wortwahl nicht tolerabel. Wegen der geringen Intensität der Beeinträchtigung und des geringen Verschuldens reiche aber eine Ermahnung, befanden die Richter.

Die Polizei Oberösterreich äußerte sich dazu folgendermaßen: 

mehr aus Oberösterreich

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71  Kommentare
71  Kommentare
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zweitaccount (4.217 Kommentare)
am 10.02.2017 23:56

Begründung lt. Radio Vierkant:

Oida kommt aus dem Wienerischen und bedeutet so viel wie 'Haberer' und Polizisten sind keine Haberer.

Hier hat das Gericht unsauber argumentiert, denn Haberer bedeutet umgangssprachlich so viel wie Freund, und es heißt ja immer wieder: die Polizei, dein Freund und Helfer.

Also was jetzt? Darf man die Polizisten nicht als Freund bezeichnen, wenn sie doch genau das sein wollen?

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.02.2017 12:06

Ich gebs zu, dass ich von Anfang an die "Dein Freund und Retter" - Masche für ausgesprochen peinlich gehalten habe.

Obwohl sie natürlich mir bravem Bürger gegenüber voll und ganz zutreffen würde aber sie haben mich nie wie einen solchen behandelt sondern immer wie einen Ganoven. Sie behandeln alle Bürger so, die sie nicht zu ihresgleichen zählen.

Als ich einmal das Käppi meines Sohnes beim Bundesheer auf der Hutablage des Autos liegen hatte, da haben sie mich kurz wie einen Bürger behandelt aber ich bin mir dabei ziemlich korrupt vorgekommen.

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( Kommentare)
am 10.02.2017 22:08

Oide, Oide, geh’ ziag mir die Schuach aus.
Lied, das ich in den Fünfzigern noch hörte.

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 22:46

jaja is lang her

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sholey (1.360 Kommentare)
am 10.02.2017 23:26

Wusstet ihr das "Oida“ unter Migranten eine Art Zauberwort darstellt, welches identitätsstiftend wirkt, und auf Altgriechisch „ich weiß“ bedeutet.

Das kann kein Zufall sein: Schon Sokrates sagte ja „Ich weiß, dass ich nichts weiß“ (bzw. eigentlich „dass ich nicht weiß“). Damit ist klar: „Oida“ ist pure Philosophie.

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.02.2017 11:31

Dieser wienerische slang hat hier im kultivierten Westen einen beleidigenden Unterton.

Außerdem bleibt mein Posting eh nicht stehen grinsen

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cochran (4.047 Kommentare)
am 10.02.2017 21:11

Die Polizei muss sofort mit dergummiwurst eingreifen wenn einer deppert wird

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 10.02.2017 21:24

"sofort" wäre blöd! Man erinnere sich an die linken Provokationen am 1. Mai 2009! Die Medien waren voll mit Artikel über die bösen Schläger in Uniform, diverse Videos auf Youtube zeigten ebenfalls die bösen, bösen Polizisten. Vorübergehend festnehmen, sei es zur Identitätsfeststellung oder aus einem anderen Grund - und den Goscherten damit den Blicken der Öffentlichkeit entziehen... zwinkern

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 10.02.2017 21:45

Als Grüner habe ich kein Problem, solange es sich um eine Bio-Kautschuk-Wurst handelt. Noch besser aber wäre Bio-Tofu oder Seitan...

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 22:45

Do not feed the Troll. Cochran will doch nur provozieren und merkt nicht mal wie peinlich er ist.

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.02.2017 11:58

Alldieweil hier keine Verhandlung ist sondern nur ein Forum, darf der das. Nur die Frau Zenzi meint, den Ruf des Hauses retten zu müssen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 11.02.2017 11:55

Ja, die Wurst als ultuma ratio primum argumentum grinsen

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 10.02.2017 20:52

"Lassen Sie los, Oida!" Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Das Urteil selbst wirkt ja sehr stark schmerzhaft an den Haaren herbeigezogen. Unter den gegebenen Umständen aber eher zugunsten des Angeklagten. Denn der erste Teil klingt mit einigem bösen Willen sogar nach dem Tatbestand des Widerstandes gegen die Staatsgewalt. Das "Oida" wiederum könnte man genauso gut wohlwollend mit dem schwyzerdüütschen "..odr" verwechseln (woraus man, noch schmerzhafter an den Haaren ziehend, wiederum auch eine Drohung herauslesen könnte...). Es entrutscht unwillkürlich und hat eigentlich rein rhetorischen Charakter. Insgesamt eine kuriose Angelegenheit, die aber zugunsten des Angeklagten ausgegangen zu sein scheint.

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Gugelbua (31.937 Kommentare)
am 10.02.2017 19:19

Die Juxtiz vertrottelt, wie wollen Betroffene feststellen was ihnen in einer ihr fremden Sprache alles zugerufen wird ?

Die Polizei ist schon arm dran weil sie gar nicht so durchgreifen darf (Fremdsprachige) wie es notwendig wäre !

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 10.02.2017 20:55

Ein Grund mehr, Fremdsprachen zu lernen. V.a. die unanständigeren Wendungen. Aber Vorsicht - diese Vorgangsweise könnte einen bereits geschwächten Charakter vollends ins Verderben ziehen.

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tofu (6.975 Kommentare)
am 11.02.2017 09:11

Selbsterkenntnis?

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 22:43

Ja da könnte man schon die eine oder andere Überraschung erleben. Ich kenne eine Polizistin, die ist zweisprachig aufgewachsen, obwohl man niemals hören würd, dass die und ihre Vorfahren nicht schon seit Maria Theresias Zeiten hier lebt. grinsen

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BrainStorm (622 Kommentare)
am 10.02.2017 18:40

Im Radio OÖ soeben:
Ganz OÖ lacht darüber.....

grinsen

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amha (11.322 Kommentare)
am 10.02.2017 21:32

Ob der ausgelachte Herr Rat auch mitlacht?

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mitdabei (1.699 Kommentare)
am 10.02.2017 18:03

Aber bitte auch strafbar gegenüber Erzieher(inne)n und anderen Mitbürger(inne)n. Oder haben wir eine Zweiklassengesetzgebung?

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Wuchteldrucker (3.184 Kommentare)
am 10.02.2017 19:55

Anstandsverletzung ist gegenüber jedermann strafbar.

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 10.02.2017 17:24

....servas Oida, wie geht's?,ist eine Begrüßung und kein Schimpfwort.
Na servas,wenn ma jetzt schon so weit kommen san, dass man bei der Begrüßung:
"OIDA" Verwarnt wird, dann is eh schon da Zug obgfoarn. zwinkern)

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mitdabei (1.699 Kommentare)
am 10.02.2017 18:04

Zu Dein Spezi deafst dös sag´n...

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 10.02.2017 21:48

Wenn zu mir jemand sagt : Servas Oida ! frag ich ihn : Was willst Deppata ? Ist selbstverständlich von meiner Seite auch nett gemeint . .

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 10.02.2017 17:00

Die Umwandlung einer Geldbuße in eine Ermahnung war ein ganz schlechtes Urteil. Glaubt der Herr Richter oder die Frau Richterin wirklich, dass eine Abmahnung diesen Gfrast kratzt. Sicherlich nicht. Schon wegen der vielen tätlichen Übergriffe auf Organe der öffentlichen Sicherheit muss man sagen: Wehrt den Anfängen! Heute sagt dieses Gfrast, Oida, morgen Arschloch und übermorgen wird er handgreiflich. Die Polizistinnen und Polizisten haben es verdient, besser geschützt zu werden und das beginnt bereits bei verbalen Übergriffen. Oder hat der Richter oder die Richterin selbst so ein "Früchtchen" zu Hause in der Familie.

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dalistift02 (5.019 Kommentare)
am 10.02.2017 17:31

...das Wort oida, sollte bei ihnen ein Fremdwort sein.

Dann ist die Frage der Jungs zu den Mädels: "Host scho an Bären",
bei Ihnen auch Verboten.
Sie sollten einmal etaws Schnuppern zu heute üblichen Wörtern der
Jugend, damit Sie mit der Zeit gehen können. zwinkern)

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 10.02.2017 19:34

Da habe ich vorerst den falschnen Kommentar erwischt.
Sie meinen, wenn eine genügend große Anzahl von Jugendlichen sich z.B. mit Trottel ansprechen, dann ist das der übliche Sprachgebrauch und ich muss mir diese Ausdrucksweise auch gefallen lassen und ein Polizist wahrscheinlich sowieso. Das erinnert mich jetzt an eine Gesetzesänderung in Russland, wo häusliche Gewalt mehr oder minder straffrei gestellt wurde, weil es eben so oft vorkommt und Putin dabei nichts Besonderes findet. Wenn jemand zu seinem Freund Oider sagt, wird dies dem Freund wahrscheinlich nicht stören, weil er weiß, dass es nicht bösartig gemeint ist. Daher sollen Äpfel nicht mit Birnen verwechselt werden.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 10.02.2017 22:10

Und was ist mit meiner freien Entscheidung, nicht jeden Schas im Jugendwahn und dem dümmlichen ToleranzumjedenPreis - Zeitgeist mitmachen zu wollen ? !

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mitreden (28.669 Kommentare)
am 10.02.2017 18:45

das stimmt prinzipiell.
aber wie sich manche polizisten gegüber bürgern benehmen und sich herausnehmen, ist oft mehr als unangebracht, beleidigend und entbehrt jeder form der geringsten höflichkeit.

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vonWolkenstein (5.562 Kommentare)
am 10.02.2017 18:51

Sie meinen, wenn eine genügend große Anzahl von Jugendlichen sich z.B. mit Trottel ansprechen, dann ist das der übliche Sprachgebrauch und ich muss mir diese Ausdrucksweise auch gefallen lassen und ein Polizist wahrscheinlich sowieso. Das erinnert mich jetzt an eine Gesetzesänderung in Russland, wo häusliche Gewalt mehr oder minder straffrei gestellt wurde, weil es eben so oft vorkommt und Putin dabei nichts Besonderes findet. Wenn jemand zu seinem Freund Oider sagt, wird dies dem Freund wahrscheinlich nicht stören, weil er weiß, dass es nicht bösartig gemeint ist. Daher sollen Äpfel nicht mit Birnen verwechselt werden.

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carlopez (211 Kommentare)
am 10.02.2017 16:57

Also höflicher kann man einem Polizisten ja fast nicht mehr mitteilen, dass man nicht angegriffen werden möchte: "Lassen SIE los" - das "Oida" ist mittlerweile Umgangssprache und heißt so viel wie "ne" im Innviertel oder "he" im Mühlviertel...

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mitdabei (1.699 Kommentare)
am 10.02.2017 18:07

Schon von einer "Verrohung" der Sprache gehört. Nicht alles, was Jugendliche untereinander sich mitteilen, ist gegenüber anderen erlaubt. Es sagen ja auch Erwachsene nicht alles, was sie gerne sagen würden.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 10.02.2017 22:14

. . . und des ne und he sind auch nicht höflich ! Wenn du Prolet sein willst, so sei es !

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BrainStorm (622 Kommentare)
am 10.02.2017 16:53

grinsen

Polizisten werden täglich in Sprachen, die sie nicht verstehen, massiv beschimpft (da fällt kein "Oida").
Wenn dann mal jemand auf Deutsch ein Wort äußert, auf dem man sich "aufhängen" kann, dann muss man sich doch darauf abreagieren dürfen. Das erholt den Selbstwert.

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BrainStorm (622 Kommentare)
am 10.02.2017 17:04

Letztens musste ich am Westbahnhof etwas warten. Da gibt es im 1OG Sitzkojen, die nur einen Ein- und Ausgang haben. Darin saßen zirka 20 Menschen. Ich saß an den Bänken aussen rundherum, da dort eh keiner mehr freiwillig rein ging.
Da kam die Polizei und führte eine Identitätsfeststellung durch. Zirka 7-10 Polizisten. Die eine "bewachten", dass keiner raus kann, die anderen führten "Gespräche" und nahmen Daten auf.
Da wurde geschrien, sehr laut geredet, nichts verstanden, kein deutsch oder englisch oder französisch oder italienisch dabei.

Die dürften vielleicht auch "Oida" gesagt haben?? zwinkern Hahahaha....

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 17:30

Unschuldsvermutung gilt nicht nur für KHG.

Könnte wohl auch ein solches Wort gefallen sein. Aber wissen tun Sie's nicht. Vielleicht haben sich die Leute auch sehr erfreut über die freundlichen Beamten geäussert.

Ist es Ihre Erwartungshaltung, die solche Gedanken hervorruft.

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BrainStorm (622 Kommentare)
am 10.02.2017 18:17

Orlando:
Ja, könnte sein, dass sie nur freundlich waren, deren Worte. Nicht auszuschließen.
Da wir hier aber nicht vor Gericht sind - sondern in einem zensurierten Onlineforum, wird angemerkt, dass die Wahrscheinlichkeit sehr gering ist, dass die Menschen sich freuten.
Persönlichkeiten, wie Erwartungshaltungen und Gedanken, werden aussen vor gelassen.

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 18:40

grinsen

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 18:43

Leider haben die Online-Medien - und dazu zählt wohl auch dieses Forum - längst ihre Unschuld verloren. Nirgendwo wird mehr Hass verbreitet und gelogen als im Web.

Darum sollte man sehr sehr vorsichtig sein. Aber natürlich lag es mir fern, Ihnen etwas zu unterstellen. Ich spiele manchmal gerne den Gegenpol.

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BrainStorm (622 Kommentare)
am 10.02.2017 20:45

Orlando2312
Gegenpol: Das Forum weiß das! Und es wird als "gut" befunden! grinsen
Offert: "Per Du"

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Orlando2312 (22.321 Kommentare)
am 10.02.2017 22:37

Gerne per Du

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edita (3.639 Kommentare)
am 10.02.2017 16:42

die Sprache ändert sich halt mit der Zeit. Oida bedeutet soviel wie: alter Freund. Und nicht: alter Mensch.

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( Kommentare)
am 10.02.2017 16:05

Gut das zu wissen, jetzt bei uns im Betrieb aber gründlich aufgeräumt. Diese Gfraster erfrechen sich laufend anzumerken: „is da Oida a da?“ wenn sie Rückfragen haben.

Wie in jeder Berufsgruppe, gibt es „solche und jene“, die Polizei stellt keine Ausnahme dar. Die eine Gruppe ist zugänglich und höflich, die andere Gruppe leidet an „sobald ich meine Uniform trage bin ich eine unantastbare Respektsperson, wozu absoluter Gehorsam zählt“

Nur wegen so einem Schmarren vor Gericht zu laufen, ist nicht nachvollziehbar. Die rüde Umgangssprache, Respektlosigkeit ist eine Spiegelbild einiger Politiker, das Bierzeltgebrülle animiert leicht beinflußbare gewaltig..

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transalp (10.132 Kommentare)
am 10.02.2017 15:54

Neulich selbst gehört: 2 sehr junge Mädchen, offensichtlich befreundet, nennt eine die andere "Oide"..
ISt das heute allgemeiner Sprachgebrauch? Wen "ja", traurig. Damit aber wäre es aber nicht als Beleidigung aufzufassen...
>>> Nehmt doch alles ein wenig lockerer!
Es kommt immer auf die Situation an! ☺☺☺

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( Kommentare)
am 10.02.2017 16:27

Oidi, diesen Ausdruck, dieses Wort sollte man im allgemeinen Sprachgebrauch, vor allem dann wenn man vom Stammtisch nach Hause kommt keinesfalls verwenden. Es besteht die Gefahr, dass einem der Scheitel mit dem Nudelholz nachgezogen werden würde.

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kritzelei (1.297 Kommentare)
am 10.02.2017 22:04

Es muß aber schon noch erlaubt sein, für sich die Grenzen, was man duldet und was nicht, selbst festzulegen. Die Supertoleranz ist nicht wirklich sinnvoll !

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wolf8 (617 Kommentare)
am 10.02.2017 15:39

gilt aber nur für bio-österreicher

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Fensterputzer (5.146 Kommentare)
am 10.02.2017 15:29

Ein Autolenker wird von der Polizei angehalten. Der Polizist erklärt:
„Sie haben eben eine rote Ampel überfahren!“
Der Lenker sieht sich um und antwortet:
„Das kann nicht sein, die Ampel steht doch noch da!"

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Rapid09 (2.611 Kommentare)
am 10.02.2017 14:47

naja, dann brauchen viele Polizisten einen Sonderlehrgang, weil viele von ihnen nehmen sich auch kein Blatt vor dem Mund.

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kallewirsch63 (2.124 Kommentare)
am 10.02.2017 14:53

Wobei man allerdings auch dazu sagen muss, dass sich auch da ständig das Sprichwort vom Hineinrufen in den Wald bewahrheitet.
Es ist mir noch nie passiert, dass sich ein Polizist mir gegenüber abfällig, abschätzend, frech oder überheblich geäussert hätte. Allerdings grüße ich auch, wenn ich angehalten werde und bin freundlich. Das hat noch jede Situation sofort entschärft und manchmal hatte ich sogar den Eindruck, die PolizistInnen wären froh darüber, sich endlich wieder einmal normal ausdrücken zu können.

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