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Linzer SP scheiterte mit Alkoholsteuer
LINZ. Keine Mehrheit im Gemeinderat bekommt die Linzer SP für ihren Alkoholsteuer-Vorstoß. Nicht nur VP und FPÖ lehnen eine derartige zusätzliche Steuer ab, sondern nun auch die Grünen.
Die Grünen haben ihr Stimmverhalten Montagabend in einer internen Sitzung festgelegt. Somit bekommt die SP am Donnerstag im Linzer Stadtparlament nicht die notwendige Mehrheit.
Alkoholische Getränke zusätzlich mit 15 Prozent besteuern: Nur die SP ist dafür, sonst ist die Ablehnung einhellig. Nicht nur die politischen Parteien, auch die Wirtschaftskammer lehnt eine Alkoholgemeindesteuer ab. Vor allem die Wirte wehren sich dagegen, da diese Steuer nach Vorstellungen der Linzer Sozialdemokraten nur in Gastbetrieben, nicht jedoch im Handel gelten sollte.
Laut Berechnungen des Linzer Finanzstadtrats Johann Mayr (SP) hätte die Stadt Linz pro Jahr elf Millionen Euro durch die zusätzliche Steuer eingenommen.
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Die verantwortlichen Damen und Herren in der Linzer Stadtregierung suchen ständig nach weiteren Einnahmequellen; sie sollten ausgabenseitig Verantwortung zeigen. Es werden geradezu lustvoll Millionen an Euros für die Errichtung pontemkinscher Dörfer wie AEC, Lentos, Südflügel Schloss, Musiktheater etc.verpulvert, für Brücken (so was Banales) hat man kein Geld! Mein Vater erklärte mir, dass zuerst das Notwendige dann das Nützliche und erst dann das Angenehme angeschafft werden solle. Die Verantwortlichen sollten die Schuldnerberatung aufsuchen - die werden ihnen erklären wie es geht!
traurig sein. Wenn ihre Politiker bei den anderen Linzer Parteien nicht mit der Resolution für die Biersteuer durchkommen, bleibt ja noch immer übrig, ganz allein in den eigenen Reihen für mehr Steuereinnahmen zu sorgen.
Die Linzer SPÖ kann und soll also eine Selbstbesteuerung für ihre eigenen Partei-Mitglieder einführen, indem jedes Linzer SPÖ-Mitglied für jedes selbst getrunkene Bier ganz einfach (freiwillig) den doppelten Preis bezahlt. Dafür braucht sie keine politischen Mitbewerber.
Selbstverständlich wird jedes SPÖ-Linz-Parteimitglied vom Bürgermeister Dobusch abwärts für diese Selbstbesteuerung volles Verständnis haben, wissen diese doch ganz genau, dass dank der Unfähigkeit des eigenen Finanz-Stadtrates Mayr ein so großes Loch in der Stadt-Kasse prangt. Er und sein Finanzdirektor Penn verspekulieren ja z.B. zur Zeit jedes Jahr in professioneller Zocker-Manier einige Millionen Euro mit fahrläßigen SWAP-Geschäften auf den Franken. Was die SPÖ Linz verspekulieren läßt,
soll sie gefälligst ganz alleine wieder durch diese Bier-Selbstbesteuerung hereinbringen. Da müssen die Mitglieder aber fleissig sein und Millionen von Halben Bier trinken.
Es bleibt auch zu hoffen, dass die einfachen Linzer Bürger diese freiwillige Bier-Selbststeuer der SPÖ Linz nicht in ihrer Unwissenheit für eine Deppen-Steuer halten.
Der Unterschied wäre ja auch gar nicht so leicht zu erkennen.
war jetzt die ganze aufregung ?
aber wir werden dieses Versuch die Alkohliker zu schröpfen trotzdem NICHT vergessen.....daher wer SPÖ wählt ......
Ich bin eh deiner Meinung.
Aber ist man wirklich ein Alkoholiker, wenn man kein Anti-Alkoholiker ist?
Teitsch is so schwer
auch so kann man im gespräch bleiben, wenn schon die partei am boden ist.
ist es den oön nicht einmal durchgehend 24 stunden wert, die frauen am frauentag mit einer headline, eigens für sie, auf der startseite zu bedenken ??
na...am halben nachmittag spielt scho wieder die alk-gschicht die hauptrolle.
nimmt denn keiner die weiblein ernst ???
sooo können diese sich NIE richtig in szene setzen....
Warum macht man nicht eine nach Hausekommensteuer.
Einfache Rechnung: alle Linzer müssen nach Hause kommen.
250.000 Linzer kommen nach Hause. Kostet täglich € 0,50 pro Person, macht € 125.000 pro Tag, macht 3,750.000 pro Monat mal 12 Monate macht € 45 Millionen Euro. Und die die nicht nach Hause kommen zahlen trotzdem, weil sie könnten ja!
Kein Geld in der Kasse, aber groß angeben mit neuer neuer Straßenbahn und Westringzuschuß. Frag mich wer hat hier einen Schuß??
Also ihr Großkopferten ist das nichts?
jetzt könnens sagen, die anderen verhindern die konsolidierung der finanzen,
ich versteh nicht: fachleute sagten, sie könnten gar keine neuen steuen einführen. warum wird dann abgestimmt?
an den Finanzminister werden - es geht um die nächsten Finanzausgleichsverhandlungen. Pröllsinn also.
finanzausgleich ist quasi kontinuierlich in verhandlung.
schnellschuss einiger leute, um vom eigenen unvermögen oder etwas anderen abzulenken. dein pröllsinn stinkt.
Passt nicht dazu, aber www.salzi.at Leserbriefe (Hamneter) anschauen
Dass die GRÜNEN nach Hasch, Marihuana jetzt auch Alkohol verteidigen, ist neu, aber offenbar steht den Turnpatschos schon das Wasser bis zum Mund, sodass nur mehr ein paar Bier Abhilfe versprechen, und dies natürlich möglichst kostengünstig.
Ich würde eher sagen, deine SPÖ hat wohl zu viel Bier getrunken
denn die Grünen verteidigen nicht den Alkohol, sondern sind nur gegen die neue Steuer. Wenn die Roten das Geld beim Fenster rausschmeißen und nicht mit den Einnahmen auskommen, können die anderen Parteien wohl nicht viel dafür.
geschrammt sind die Linzer Roten mit ihrem Anliegen, den Bürgern das ohnedies schon versteuerte Geld nochmals (nun mit einer indirekten Steuer) aus der Tasche zu ziehen. Auch die sachliche Rechtfertigung (Bekämpfung des Alkoholismus) war aus der Luft gegriffen. Die wirklichen Trankler gehen nämlich zumeist eh gar nicht ins Gasthaus sondern holen sich im Supermarkt umweltfreundliche 24-Dosen-Paletten. Dank einer (in dieser Sache vernünftigen) Opposition konnte dieser perfide Anschlag auf unsere heimische Gasthauskultur (bzw. was nach den Brüsseler Regulierungsfanatikern - Stichwort Rauchverbot - davon noch übrig ist) abgewehrt werden.
schief oder locker gewickelt: du zahlst für einkommen steuer: einkommen, lohn, zinsertragssteuer
du zahlst für käufe steuer: Umsatzsteuer
du zahlst für bestimmte einfuhren steuer
aber für nix doppelt. oder bist ein unikum?
Hier ein Alternativvorschlag für die Gemeinden, warum nicht Steuern nach dem Verursacherprinzip eintreiben:
Alle Gemeinden unter 7.000 Einwohner die sich einen eigenen Bürgermeister leisten: BÜRGERMEISTERSTEUER
Alle Gemeinden unter 7.000 Einwohner die sich einen eigenen Bauhof leisten: BAUHOFSTEUER
Alle Gemeinden unter 7.000 Einwohner die sich nicht zusammenlegen lassen: GEMEINDEAMT AUTONOMIE STEUER
usw.usw.
Die Steuern sind den Gemeindebürgern per Zahlschein 1/4 jährlich zuzustellen, damit auch alle wissen was der Verwaltungsluxus kostet.
Ich denke da hat wohl jemand etwas zu viel Bier getrunken. Was hat eine Gemeinde X mit den Steuern der Stadt Linz zu tun?
Oder zahlt die Stadt Linz den Bürgermeister der Gemeinde X?
Gut über die Anzahl der Gemeindeämter lässt sich streiten hier könnte man mit Sicherheit einiges zusammenlegen auch bei den Bürgermeistern sind Einsparungen möglich.
Aber bei der Verwaltung denke ich nicht das viel gespart werden kann. Strassen müssen trozdem saubergehalten werden (Die werden ja nicht weniger wenn es ein paar Gemeindeämter weniger gibt).
Die SPÖ hat die bis vor wenigen Jahren sehr wohlhabende Stadt Linz in diese Finanzmisere gebracht und soll dafür gefälligst geradestehen! Wie kann man z.B. im Jänner 2011, als man längst um die finanzielle Lage von Linz Bescheid gewußt hat, einen €40 Millionenzuschuß zum Westring machen? Wie kann man eine zweite Straßenbahnachse, die €600 Millionen kostet, beschließen, wenn kein Geld da ist? Alles Wahlwerbung oder? Brot und Spiele für den dummen, ausgefressenen Durchschnittsbürger? Es sind keine neue Steuern gefragt, sondern Sparen ist angesagt!
>Nicht nur VP und VP lehnen ...