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Oberösterreich

Linzer SP scheiterte mit Alkoholsteuer

Von Erhard Gstöttner   08. März 2011 12:57 Uhr

Bier
Bier lockte die Gesuchten an.

LINZ. Keine Mehrheit im Gemeinderat bekommt die Linzer SP für ihren Alkoholsteuer-Vorstoß. Nicht nur VP und FPÖ lehnen eine derartige zusätzliche Steuer ab, sondern nun auch die Grünen.

Die Grünen haben ihr Stimmverhalten Montagabend in einer internen Sitzung festgelegt. Somit bekommt die SP am Donnerstag im Linzer Stadtparlament nicht die notwendige Mehrheit.

Alkoholische Getränke zusätzlich mit 15 Prozent besteuern: Nur die SP ist dafür, sonst ist die Ablehnung einhellig. Nicht nur die politischen Parteien, auch die Wirtschaftskammer lehnt eine Alkoholgemeindesteuer ab. Vor allem die Wirte wehren sich dagegen, da diese Steuer nach Vorstellungen der Linzer Sozialdemokraten nur in Gastbetrieben, nicht jedoch im Handel gelten sollte.

Laut Berechnungen des Linzer Finanzstadtrats Johann Mayr (SP) hätte die Stadt Linz pro Jahr elf Millionen Euro durch die zusätzliche Steuer eingenommen.

 

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