Gemeinden machen Druck gegen zu hohe Müllgebühren
LINZ. Oberösterreichs Gemeinden zahlen ihrer Ansicht nach zu viel für die Entsorgung des Haus- und Sperrmülls. Da in anderswo die Preise für die Müllverbrennung sinken, wollen auch sie Rabatte von der AVE und der Linz AG. Dort verweist man allerdings auf einen langfristigen Vertrag bis zum Jahr 2021.
Zahlen Oberösterreichs Haushalte zu viel für die Müllabfuhr? Dieser Schluss liegt nahe, wenn man über den Konflikt der Gemeinden mit der AVE und der Linz AG nachdenkt.
Der Landesabfallverband, der die Gemeinden in dieser Angelegenheit repräsentiert, macht Druck und will Rabatte.
Die Ausgangssituation: Oberösterreichs Gemeinden liefern jährlich rund 150.000 Tonnen Restmüll an die Müllverbrennungsanlagen der AVE in Wels und der Linz AG. Sie zahlen dafür derzeit 145 Euro je Tonne. In Summe setzen die Energie-AG-Tochter AVE und die Linz AG damit gut 21 Millionen Euro um.
Das ist den Gemeinden zu viel. In der Steiermark zahlen manche Gemeinden nach einer Neuausschreibung der Entsorgungsverträge nur noch 70 bis 80 Euro je Tonne. Auch in anderen Bundesländern wird zum Teil neu ausgeschrieben. Und den heimischen Gemeinden kam zu Ohren, dass die AVE Kunden außerhalb Oberösterreichs schon kräftige Rabatte gewährt hat, um sie als Kunden zu behalten.
Vertrag läuft noch bis 2021
Das Problem der heimischen Gemeinden (mit Ausnahme der Stadt Linz): Sie sind an einen langfristigen Vertrag gebunden. 2001 bis 2003 wurde die Entsorgung des oberösterreichischen Abfalls ausgeschrieben. Die AVE mit ihrem Subunternehmer Linz AG bekam den Zuschlag. Der Vertrag trat 2004 in Kraft und läuft bis 2021.
Anfangs zahlten die Gemeinden 120 Euro pro Tonne. Das war deutlich unter dem damaligen Marktpreis. Da der Preis an den Verbraucherpreisindex gebunden ist, liegt er mittlerweile bei 145 Euro. Und das wiederum liegt über dem Preis, der bei Neuausschreibungen erzielt wird. Der Hintergrund: In Europa sind viele Müllverbrennungsanlagen errichtet worden. Die Müllmengen gingen gleichzeitig zurück, sodass Überkapazitäten bestehen und die Preise auf den sogenannten Spot-Märkten sinken. Manche Anlagen müssen wohl zugesperrt und abgeschrieben werden.
"Es ist klar, dass geschlossene Verträge einzuhalten sind. Aber es muss auch, wie auf dem Gasmarkt, möglich sein, bei derart massiven Veränderungen auf den Märkten nachverhandeln zu können. Die Gemeinden sind mit der Preisentwicklung unzufrieden", sagt der Geschäftsführer des Landesabfallverbandes, Thomas Anderer.
Die Hoffnung auf einen Preisnachlass war genährt worden, als klar war, dass die AVE Österreich nicht verkauft wird und im Eigentum der Energie AG und mehrheitlich des Landes Oberösterreich verbleibt. Allerdings ist die Bereitschaft, den Kunden Rabatte zuzugestehen, sehr überschaubar.
AVE hat nicht viel Spielraum
Denn die AVE befindet sich in einer Restrukturierungsphase und soll Geld verdienen. Schon eine Preissenkung um zehn Euro je Tonne würde die AVE rund eine Million Euro Ergebnis kosten. Wobei die Begehrlichkeiten der Kommunen deutlich größer sind.
Energie-AG-Sprecher Michael Frostel verweist darauf, dass die Gemeinden auch zu einer Zeit profitiert hätten, als der Marktpreis deutlich über dem AVE-Preis gelegen war. "Die Preise, die derzeit erzielt werden, sind überdies nur eine Momentaufnahme", sagt Frostel, der Gespräche zwischen den Vertragsparteien bestätigt.
Schließlich lasten die heimischen Kommunen immerhin ein Drittel der gesamten Kapazität aus.
Zieht man die Preisunterschiede zwischen Oberösterreich und Teilen der Steiermark als Berechnungsgrundlage heran, geht es für die AVE bis zum Ende der Vertragslaufzeit um Mindereinnahmen im hohen zweistelligen Millionenbereich. Das wiederum wird die Eigentümer nicht freuen.
Die Gemeinden wollen dennoch ein Machtwort des Landeshauptmanns als Vertreter des Mehrheitseigentümers. "Die Vergabe war seinerzeit eine politische Entscheidung. Nun ist wieder eine politische Entscheidung gefragt", sagt Anderer.
Ein Rabatt würde die Gemeinden spürbar entlasten. Ob diese allerdings einen Rabatt an die Haushaltskunden bei der Müllgebühr weitergeben, ist eine andere Frage. Anderer: "Das muss jede Gemeinde selbst entscheiden."
In St. Georgen/Gusen wird seitens der Gemeinde neben der verbrauchsabhängigen Gebühr (pro m³) eine sehr sehr hohe Grundgebühr für Wasser- u. Kanal eingehoben. Diese wird ungerechterweise auf BASIS DER HAUSFLAECHEN(Gebäudestockwerke, Garagen, ...) berechnet. Das entspricht nicht dem in der EU-WASSERRAHMENRICHTLINIE (Artikel 9) festgeschriebenen Verursacherprinzip. Auch bietet dies keinen Anreiz zu dem in der Richtlinie geforderten effizienten Wasserverbrauch, denn jeder weiter verbrauchte Liter wird bei Mehrverbrauch aufgrund der konstant fixen und hohen Grundgebühr billiger. St. Georgens Gemeinderat wird mehrheitlich durch SPÖ-Gemeinderäte (rd. 60%) gebildet. Menschen, die Wasser sparen, oder PensionistInnen (Witwen, Witwer, ...) bei denen die Kinder bereits ausgezogen sind, empfinden das zurecht als voll UNGERECHT!!! Das Amt der oö. Landesregierung schaut bei dieser STEUEREINTREIBEREI tatenlos zu, obwohl es die Gemeindeaufsichtspflicht über die Verordnungs-legalitätskonformität hat.
In unserer Gemeinde wird die Mülltonne zweiwöchentlich entleert, wobei man auch die Möglichkeit hat, sie nur vierwöchentlich entleeren zu lassen. Die Kosten für die Müllvermeider (vierwöchentlich) sind aber prozentuell zu den zweiwöchentlichen Entleerungen enorm hoch. Müssen sie mitzahlen, dass es für die zweiwöchentlichen Entleerungen günstiger ist?
nicht nur zwischen den Bundesländern gibt es erhebliche Preisunterschiede - auch zwischen den Gemeinden in OÖ gibt es deutliche Preisunterschiede. Als Bewohner einer kleinen Landgemeinde zahle ich um 30 % mehr als ein Bewohner der Stadt Linz.
"Politiker entscheiden - die Bürger zahlen" so schaut's aus.
Bürgermeister "verbrennen" mit oft eigenartigen Entscheidungen üb er bauliche Maßnahmen 100erttausende Euros und versuchen, mit Gebühren den Schaden wieder auszugleichen.
Wenn's aber darum geht, mit "Gemeinde übergreifenden" Aktivitäten Kosten zu sparen, schreit jeder auf.
Jede neue Umfrage zum Thema Poltik(er)verdrossenheit, die neue Tiefpunkte zeigt, bringt ein kollektives Aufheulen der Politiker. Warum wohl ?
Der Gemeindebund ist völlig untätig und versagt in der Frage der Interessensbündelung der Gemeinden. Die Gemeinden sollten doch erst mal die Gebühren analysieren. Da würde ihnen das Schaudern kommen. Dann sich zusammenschließen und gemeinsam verhandeln. So was können sie leider nicht, weil jede Gemeinde meint, sie könne es noch besser als die Nachbargemeinde. Alles geht zu Lasten der Bürger. Das ist aber den gewählten Gemeinderäten so was von egal. Ein Machtwort des LH ist hier völlig unsinnig.
Der Aufschrei war da, der Platz in der Zeitung wurde gefüllt, es geht weiter wie bisher, es wird sich nichts ändern. Und die Medien werden wieder ruhig sein, weil sie sind doch von der Gunst der Politik viel zu sehr abhängig und stellen sich nicht hinter die Bürger.
..Belegschaften der Dorf-Stadtkaiser bezahlen ?
Oder sollen alle Arbeitslosen in der Arbeitsamt- Frotzelindustrie durchgefüttert werden ?
UND DER GELDVERGEUDUNGSPOLITIK seit 70 Jahren von ROTSCHWARZ werden wir mit jeder Steuer und Gebühren immer weiter und schlimmer ABGEZOCKT.
Dabei weiß jedes Kind das die Müllmafia Millionen daran verdient.
Und den Müllverbrennungsanlagen ist ein unsortierter Müll lieber, weil mit dem Plastikanteil brennt er besser.
die Sorglosigkeit im Umgang mit unseren Ressourcen alleine bringt uns den Ruin, den Menschen um seine Existenz.
Glaubt jemand, Müllentsorgung ist im Sonderangebot?
...dass jeder von seiner Arbeit noch leben will und muss ...
Geschäftemacherei steht auf dem nächsten traurigen Blatt
jein , weil die Gebühren angehoben werden - obwohl Müll reduziert wird - Beispiel:
Wels - bei mir alle 4 Wochen Entleerung einer 1/2 Tonne da ich Müll VERMEIDE....
Vor Jahren gab es die Möglichkeit der Entleerung alle 6 Wochen und der Tarif war günstiger - wurde abgeschafft!
Bei den Erhöhungen werden die 4 wöchigen Termine %-tuell
wesentlich HÖHER angehoben als die wöchentlichen....
Der Unterschied zwischen 1- woche und 4-wöchiger Entleerung ist
Proportional NICHT gegeben - geringer ANREIZ bei manchen...
Und wenn Müll reduziert wird - muss Müll zugekauft werden, damit die Anlagen angeblich laufen können - laut einschlägigen Berichten in den Medien....
Müll vermeiden = Müll importieren, ergibt auch nicht viel Sinn oder?
Ich für meinen Teil bin aber immer NOCH bestrebt WENIGER Müll
anfallen zu lassen - helfe aber meinem Nachbarn - der kann dann seinen Müll in meine fast leere Tonne werfen ....
ihr habt ja Recht,
solange das eben nicht schon bei der Produktion effizient gehandhabt wird und dieses Bewußtsein leider weit nicht überall vorhanden ist,
haben wir teilweise unnötige Müllberge.
... eben das ander Blatt ist neben der Wirtschaftlichkeit die Geschäftemacherei ...
....zudem muss ja eben irgendwer (wie immer die gesamten Bürger) die Böcke, die geschossen wurden mitbezahlen.
solange sich das Radl noch dreht....
Ich brauch im Monat eine Mülltonne-und die wird nicht voll.
Aufpassen tu ich schon beim Einkaufen...
In Wels folgende Tarife: jährlich
je 90 l Abfallbehälter
•wöchentliche Entleerung € 320,32
•2-wöchige Entleerung € 160,16
•4-wöchige Entleerung € 109,28
ab 01.01.2014
http://www.wels.at/Verwaltung-und-Buergerservice/Service-A-Z/Abfallgebuehren.html;c=3
-
ist lt. Aussage vom MA in meinem Rayon NICHT vorgesehen....
..braucht man vielleicht einen anderen Müllwagen oder nur Ausrede....
lg
das ist Nepperei!
ist auch nicht viel...
je 60 l Abfallbehälter
•4-wöchige Entleerung € 92,20
zu
je 90 l Abfallbehälter
•4-wöchige Entleerung € 109,28
33.33 % weniger Müll aber bei den Kosten nur
eine Reduktion von 15,63 %
bei uns fast 120,- je 60 l Abfallbehälter Miete - 105,- der Kaufbehälter
sowas geht aber schon überall und liegt nicht am Rayon!
sind sicher unterschiedliche!
Ich muss gestehen-keine Ahnung...
die Fehlinvestitionen der Energie AG.
Wie z.B.: die Ostinvestitionen.
Wo bleibt da das christlich soziale Gewissen der Schwarzen in O.Ö.? Auch nur ein Märchen der Mächtigen Lobby!
sondern mit der fast monopolhaften
Marktposition einiger großer Entsorger.
Der fehlende Wettbewerb führt zu hohen Preisen.
aber auch der kostet ein Geld
kommunalen Bereich in OÖ? AVE, LinzAG, Zellinger, mehr fällt mir eh nicht ein. Rieger, Saubermacher, ASA und diverse Regionalkaiser sind eher in anderen Bundesländern stark. Aber ich lasse mich gerne belehren.
Wer kann denn wirklich in OÖ einen sehr großen Aufrag annehmen? Bleiben nur 1 oder 2 übrig.
anfänglich bessere Preise, dann eine Art Monopostellung und Preise rauf bzw. nicht marktgerecht reagieren. So wie hier im "Kleinen" läuft auch - dank EU - die Wirtschaft in Europa. Zwecks Gewinnoptimierung werden Arbeitsplätze nach Fernost ausgelagert, die Gewinne aber nicht in Europa investiert sondern europäische Mitbewerber aufgekauft, Standorte geschlossen und neue Fabriken in Ferost gebaut. Die EU schafft Arbeitsplätze - ja aber in Fernost. Europa darf seine Arbeitslosen selbst "durchfüttern".
… genügend Bühne für solche lächerlichen Streitereien. Bühnen, auf der sich Scharen von Bürgermeistern und Amtsleitern wichtig machen können. Und das sogar durch VERORDNUNGEN legitimiert.
Ich sehe es ja im eigenen Gemeinderat. Mit bedeutungsschwangeren Mienen wird über dieses Problem diskutiert. Wenn ich dann immer meine „wie kann man über solche Peanuts so ein Theater machen“, schauen mich alle völlig verdattert an.
Liebe Leute. Gäbe es keine LAREG und keine Länder-spezifische Verwaltung, hätten wir dieses Probleme ALLE nicht. Also, arbeiten wir doch daran, das Übel mit der Wurzel auszureißen. KEINE BUNDESLÄNDER mehr – keine Schrebergarten-Streitereien mehr.
nicht gleich: Die Landesregierung und vor allem der Landtag gehören weg, weil Landesgesetze völlig unnütz und dumm sind (9 verschiedene Gesetze für die gleiche Sache).
Die Landesverwaltung könnte man belassen, wenn diese kundenorientiert und möglichst politikfrei aufgestellt wird.
Es werden ja wohl nicht nur Beamte und nur Politiker in den Landesunternehmen das Sagen haben können, sondern auch sinnvoll besetzte Aufsichtsräte etc.
Diese Aussage sollte meiner Meinung nach "überdacht "werden!
Ständig werden neue Verordnungen verlautbart, die haben eigentlich nur die Absicherung der dortigen ( und vielleicht für die Lobbys - Firmen) Arbeitsplätze abzusichern.
Ist aber auch klar: Nichts Neues / geänderte Gesetze = Beamte würden überflüssig . Wenn man da selber betroffen wäre, ( wir ja NUR mit den Kosten!) wer würde da anders handeln !
Das Szenario „was tun wir dann mit den ganzen Landesbeamten? “ haben wir natürlich längst durchgespielt. Die Anzahl der Beamten wird gleich bleiben. Es wird höchstens so sein, dass Arbeitsplätze nach der Pensionierung einfach nicht mehr besetzt werden.
Was tue ich mit diesen Beamten? Ganz einfach:
• Heraus aus des Büros! Hin zu den Bürgern!
• Es gibt MILLIARDEN an Formalitäten, bei denen sich VIELE Menschen nicht auskennen.
• Setzt sie alle in ein ganz großes Customer-Care-Center und lasst sie dort für die Leute Formulare ausfüllen.
• Verstärkt das Gesundheits-Betreuungswesen mit jeder Menge „umgelernter“ Beamter!
• So viele Kinder, die „Verhaltens-auffällig“ sind, brauchen extra Betreuung in der Schule!
• Heerscharen von beamten können Gemeinden bei der höchst überfälligen Zusammenlegung beraten!
• … und … und … und …
• Da gibt es tausend und eine Möglichkeit, wie man die in ihren Höhlen versteckten Groscherlzähler von heute SINNVOLL einsetzen kann!
Parteibonzen und Politgünstlinge gegen Leute aus, die etwas verstehen. Schwupps - schon ist man um 50% billiger und vor allem besser!
Regionalbetriebe, mit einer möglichst politiknahen Quasi-Monopolstellung gute Preise zu erzielen und damit hohe Gewinne zu erzielen. Natürlich auf Kosten der Bürger.
Darum wurden beispielsweise von der AVE in der Vergangenheit viele private Entsorger aufgekauft.
da konnten sich die Landesenergie-Versorger für die (vielen) politisch gefärbten Mitarbeiter beliebige Zuckerl leisten, da sie ja die Preise kartellartig dikieren konnten.
Heute jedoch existiert auch bei den Versorgern so etwas wie der Ansatz von Konkurrenz und Markt. Und damit sind die Preise nicht mehr von den Anbietern beliebig steigerbar.
Zumindest für die Geschäftskunden nicht!
Einige wenige sind mit viel Kapitaleinsatz strategisch gewachsen, die Kleinen hat man aufgekauft. Eine Hand voll großer Entsorger teilen sich nun den österreichischen Markt, jeder ist in seinem Gebiet Quasi-Monopolist.
Bei der Ausschreibung von Kommunen oder landesweit können jeweils maximal ein oder zwei Unternehmen anbieten, welche die notwendige regionale Infrastruktur auch haben. Teilweise packelt man auch dann zusammen mittels Sublieferanten-Verträgen, womit man sich nicht konkurrieren muss.
Ausländische Unternehmen können formal auch anbieten, nur bringt das normalerweise nichts, weil man die nötige regionale Infrastruktur benötigt.
"Entsorger", sonder auch über die "Versorger".
Und da gibt es doch ein wenig Konkurrenz und auch Ausländer, die Strom und Gas anbieten.
Diese Manager werden von den Landes-Schwarzen NIE kritisiert, auch wenn sie Mist bauen.
Mascher!
1. Offenbar war es von den Kommunen ein strategischer Fehler, Verträge über Preise abzuschließen, die bis 2021 laufen, weil sich die Entsorgungsmarktpreise nach unten entwickelt haben. Das ist ähnlich wie bei Kreditraten. Man wollte sich wohl gegen steigende Preise absichern. Da muss man halt mit AVE und Linz AG verhandeln.
2. Hier ist Klartext nötig: Die AVE hat besonders deshalb keinen Spielraum in der Preisgestaltung, weil sie bis vor kurzem eine desaströse Expansionsstrategie verfolgte, die extrem in die Hose ging. Dafür ist Herr GD Leo Windter der Letztverantwortliche, denn die AVE ist eine Energie-AG-Tochter, die wiederum zum gut 50% den Bürgern gehört.
Aber wird Leo Wintner für diese extrem teuren Fehler auch nur leise vom Aufsichtsrat (politsch besetzt), von den Medien oder der Landespolitik kritisiert? Nein! Leo Windtner ist ein Parteifreund und Günstling von LH Pühringer und damit offenbar sakrosankt. Die Energie AG ist eine politische Spielwiese, vor allem
der schwarzen Landespolitik, aber auch der Roten (und Grünen). Also sind dort jede Menge CV-Brüder am Ruder. Diese Manager werden von den Landes-Schwarzen kritisiert, auch wenn sie Mist bauen. Man sieht die Energie AG und die AVE als geschützte Werkstätte für Parteigünstling an, für deren Managemenfehler die Bürger zu zahlen haben.
Stimmt´s Herr Redakteur Mascher? Wenn ja, dann auch bitte so darstellen.
Und das Unheil mit der Energie AG wird nach Windtners Abgang weitergehen. Denn, wie uns ja die Nachrichten ganz ungeniert wie selbsverständlich berichten, will die ÖVP O.Ö. nach Windtner Michael Strugl als Vorstandschef einsetzen. Also wieder einen schwarzen Politik-Günstling als Topmanager!
Objektiviertes Auswahlverfahren? Suche nach einem Spitenmanager? Fehlanzeige: Die Energie AG ist ja ein Versorgungsinstitut für Politiker und deren Günstlinge. Auf Kosten der Landesbürger!
So funktioniert Unternehmensführung im Land O.Ö. unter LH Pühringer. WIR müssen dafür zahlen!
oder?
läuft es in der Linz AG. Ich finde die gleichen Methoden bei den Schwarzen und bei den Roten gleich mies. Da habe ich keinerlei einseitige Bewertungsschemata wie so manche andere Poster.
wird der Gemeinde der Müll nach Gewicht verrechnet und dem
Haus pro Tonne - auch wenn nach sorgfältiger Trennung nur
ein Restmüll von wenigen kg anfällt im Monat !
billiger !
Ich finde das ganze System krank.
1) Der Konsument zahlt Verpackung beim Einkauf.
2) Wir sammeln dann den Müll.
3) Zu den ASZ´s bringen wir den Müll hin => kostenlos!!! Normalerweise müssten wir für Papier, Karton, Plastik usw. etwas bezahlt bekommen, denn dies sind wertvolle Rohstoffe und die Müllentsorger machen damit Geschäft (erzeugen Wärme, verkaufen den Müll weiter usw.). Es werden gute Gewinne damit gemacht.
4) Aus dem von uns gesammelten und kostenlos zur Verfügung gestellten Müll werden wieder Verpackungen gemacht, die wir wiederum in den Geschäften bezahlen - so schließt sich der Kreis und wird blechen wieder bzw. zahlen wir dann ebenso für unsere Heizung die zum Teil von unserem kostenlos zur Verfügung gestellten Müll betrieben wird.
Und das soll dann ok sein?
voll im Griff, da werden hundert Seiten starke Kataloge und auch hin und wieder ein paar Plastiksackerl verbrannt, aber das sind ja auch ehemalige Landwirte
Um Übrigen halte ich das Müllproblem für eine polistische Versagenssache, die Wirtschaft (ija!!!) MUSS endlich dazu gebracht werden, hier völlig anders zu "wirtschaften"!
hat einen Überschuß und verlangt trotzdem vom Bürger eine
Gebühr für eine nichterbrachte Leistung - siehe Ried i.I. für
"nicht in Anspruch genommende" Bio-Mülltonne !
Nach Beschluss des AWG 2009 im Landtag wurde eine Abrechnung im Rahmen der Vorschreibung der Abfallentsorgungsgebühr "vorgeschlagen"! Nachdem sich eine Reihe von Gem. ( Bürger ) aufgehalten haben, wurde "abgewiegelt" und die GEMEINDEAUTONOMIE betont! Ende 2013 in der Gemeindezeitung: Es darf NUR MEHR PAUSCHAL ( in der Abfallgebühr! ) verrechnet werden! Soviel zu den Beamten in der Landesverwaltung?
Mitte Februar sprach ich mit einem in nun führenden Position tätigen ( der mit dem AWG 2009 federführend befasst war!) über die Ungerechtigkeit einer pauschalen BIOTONNEN Abrechnung . Die Antwort: Wo tust Du in der Stadt kompostieren? Also von da an weis ich jetzt: Eigenheim oder Gartenbenützer existieren in den Köpfen von den Politikern und Beamten nicht recht!
Machen wir es uns einfach und ziehen die richtigen Schlüße aus den Gegebenheiten!
Viel Erfolg und wo geht's hin?
Gemeinden brauchen Geld!
Werden die Rabatte dann auch an Haushalte weitergeben
oder nur der Anfragt?
Was in Haushalten an Uninformiertheit vorliegt,
empfinde Ich als grauslich,
wie mit Menschen wirtschaftlich finanziell umgegangen wird.
Aufklärungspflicht der Gemeinden/Genossenschaften/Mitarbeiter über Höhen Abfall/Wasser/KanalGebühren bzw. Genossenschaften Verwaltungsabgaben/Betriebskosten usw. sind eine Katastrophe.
Auch Energiekosten werden auf den Konsumenten mit langfristigen Verträgen abgewälzt.
Verwaltungsabgaben pro m² pro Jahr 3,25 sind bei mir 7,41 pro Monat - verrechnet wird mir von Genossenschaft € 17,30 pro Monat. Das sind nur bei Verwaltungsabgaben bei 19 Jahren € 2.280,--.
Ehrlichkeit der Parteien/öffentl. Anbieter müsste anders aussehen!
Eigentlich Aufgabe der örtlichen Politiker Bürger aufzuklären!
Jedoch die interessieren sich nur für Ihr eigenes Budget
bzw. Steuergehalt!
R.I.P. Moral/Anstand dieser Menschen!
den Dreck eigentlich außer die ihn erzeugen und die in wieder sehr teuer entsorgen?