Vorarlberg: VP und Grüne führen Gespräche
BREGENZ. Die Vorarlberger ÖVP und die Grünen werden ab Montag Gespräche zur Bildung der neuen Landesregierung führen.
Die beiden Parteichefs Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) zeigten sich am Freitag in einem kurzfristig anberaumten Pressegespräch zuversichtlich, gemeinsam Zukunftsprojekte für das Land ausarbeiten und umsetzen zu können. Die Regierung soll bis spätestens 15. Oktober stehen.
Wallner stellte außerdem klar, dass es keine Parallelverhandlungen mit der FPÖ geben wird. Das habe er FPÖ-Chef Dieter Egger bereits mitgeteilt. Die Freiheitlichen kämen allenfalls noch einmal ins Spiel, falls die Regierungsgespräche mit den Grünen zu keinem positiven Ergebnis führen. Wallner und Rauch zeigten sich aber optimistisch, eine Einigung zu erzielen. "Der gute Wille ist spürbar", so der Landeshauptmann.
Die beiden Parteien wollen ab Montag 15 Kapitel verhandeln, und zwar mit jeweils denselben Teams, die das erste Sondierungsgespräch bestritten. Untergruppen werde es keine geben, sagte Wallner. Bei den Finanzen stehe außer Streit, dass Vorarlberg weiterhin Budgets ohne Neuverschuldung beschließen werde.
"Große Zukunftsprojekte"
Wallner und Rauch betonten, "große Zukunftsprojekte" im Bereich der Bildung, der Energie, der Infrastruktur, der Familie, des leistbaren Wohnens oder auch der Armutsbekämpfung angehen zu wollen. Beim Verkehrsthema - das bei Beobachtern als einziges großes Hindernis für Koalitionsgespräche bzw. eine Regierungszusammenarbeit galt - stellte Wallner fest, dass die laufenden Verfahren für den Stadttunnel in Feldkirch und für die Autobahnverbindung im unteren Rheintal fortgeführt werden. "Wir gehen in Feldkirch wie geplant in die Realisierung des ersten Bauabschnitts", so Wallner. Baubeginn soll im Jahr 2016 sein.
Rauch seinerseits erklärte, dass man sich seitens der Grünen erst einmal ansehen wolle, was beim UVP-Verfahren herauskomme. In der kommenden Legislaturperiode stehe zudem nur der erste Bauabschnitt auf dem Programm. "Eine Zustimmung für den zweiten Bauabschnitt wird es von uns nicht geben", unterstrich Rauch. Die Frage, ob die Grünen mit dieser Position ihre Ideale verkauft hätten, verneinte der Parteichef. Man werde vielmehr ein zukunftsweisendes Mobilitätsprogramm auf Schiene bringen, kündigte Rauch an.
Wallner hingegen sagte, dass die ÖVP in manch gesellschaftspolitischen Fragen eine andere Meinung habe als die Grünen. "Es wird weiter keine Abtreibungen in unseren Krankenhäusern geben", stellte der Landeshauptmann klar.
Personalfragen wie etwa die Anzahl der Landesräte für die Grünen habe man noch nicht besprochen, so Wallner und Rauch. Im Falle einer Einigung könne man aber davon ausgehen, dass es zumindest "einen Landesrat Johannes Rauch" geben werde, bekannte sich der Grünen-Chef.
Oder gar keines. Es hat Knittelfeld gegeben und ALLE die Du meinst sind zum BZÖ gewechselt. Jetzt arbeitet die ÖVP bereits am Wahlerfolg der FPÖ bei der nächsten Wahl, denn die Gewerbetreibenden wählen in Zukunft keine UMFALLERPARTEI mehr.
"Es wird weiter keine ... geben" - solche Formulierungen werden spätestens nach der nächsten Wahl der Vergangenheit angehören.
in Vorarlberg wird er eingehen ,sich mit einer GrünPartie die so gar NICHTS für UNSERE Heimat übrig hat ,NICHTS empfindet, einzulassen !Der Trend zum polit.Selbstmord der ÖVP geht munter weiter ......
mit den Blauen einlassen? Reicht deine Erinnerung keine 10 Jahre zurück?
führen Gespräche. Das halte ich demokratiepolitisch für bedenklich! Bisher war es doch immer so, dass die stimmenstärkste Partei zuerst mit der zweitstärksten und dann mit der drittstärksten verhandelt hat. Der Verlierer in Vorarlberg geht von diesen üblichen Usancen ab, wohl in der Hoffnung, dass er mit den Grünen - die vor lauter Freude auf's Mitregiern ja schon zappeln - mehr auspackeln kann. Weil, wenn man was unbedingt will, dann ist man doch eher bereit, nachzugeben, oder???
daß die SPÖ offensichtlich westlich des Mondsees komplett resigniert hat - was ist nur aus dieser Partei geworden ? Abig'sandelt ?
Die Grünen aus dem Xiberger-Land wollen a la Anschober bei der ÖVP demütig unterkriechen, um endlich am Futternapf mitnaschen zu dürfen.
Der Polit- bzw. Wirtschaftskarren ist auch in Vorarlberg vollkommen in der Gosse, sodass auch mit Hilfe der Grünen nichts mehr bewegt werden kann.
hast du den Kanzler schon gewarnt ?
Welche Tatsachen, lassen Sie zu diesen Aussagen kommen? Kennen Sie das Programm der beiden Parteien? Sind sie über die Inhalte der Koalitionsverhandlungen informiert?
Opern- und Goldhaubenexperte , sondern auch Politikwissenschaftler.....!
Bravo!
"escorpio ist einfach ein aufgeblasener Volltrottel", dann würde dies gegen die Nettiquette verstossen. Deshalb schreiben wir das nicht...