Hypo-U-Ausschuss: "Schwierige Datenbeschaffung"
WIEN. Der Hypo-Untersuchungsausschuss hat am Mittwoch den Bundeskriminalamtsermittler Bernhard Gaber befragt, der nach wie vor die Soko Hypo in Kärnten leitet.
Gaber berichtete den Abgeordneten von Schwierigkeiten der Ermittler, Unterlagen zu beschaffen, "auch innerhalb der Bank". Außerdem habe es großen öffentlichen Druck gegeben, Ergebnisse zu liefern.
Der Akt umfasse mittlerweile 530.000 Seiten, die Soko habe zwölf Millionen elektronische Daten, sagte Gaber. Inzwischen werde gegen 189 Beschuldigte ermittelt. Bei 331 Gesamtfällen sei ein Großteil eingestellt worden, bisher gebe es 20 Anklagen oder Anklagevorhaben, 56 Fälle seien aus seiner Sicht noch zu ermitteln, abhängig von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt.
Die Ausstattung der Soko beurteilte Gaber als "ausreichend". Am Beginn sei es schwierig gewesen, mit 15 Bediensteten "Ermittlungen bei so einem Konzern durchzuführen", erklärte Gaber. Man habe begonnen, in Zusammenarbeit mit der CSI Hypo und der Bank einzelne Projekte aufzuarbeiten, dann sei man draufgekommen, dass es Hunderte von Cross-Border-Finanzierungen gebe, die zu prüfen seien. Zu Spitzenzeiten seien 25 Bedienstete für die Soko im Einsatz gewesen. Ein EDV-Spezialist habe auch ein Programm für Recherchen installiert. Derzeit sind 19 Mitarbeiter und eine Verwaltungsbedienstete mit der Soko beschäftigt.
Verzögerungen "aus welchen Gründen auch immer"
Die Datenbeschaffung sei zu Beginn schwierig gewesen, "auch innerhalb der Bank", obwohl man sich dort eigentlich zur Kooperation bereit erklärt hatte. Man habe immer wieder auf die Übermittlung von Unterlagen drängen müssen. Da der Konzern in zwölf Ländern tätig war, sei es außerdem immer wieder schwierig, Unterlagen zu bekommen, erklärte Gaber. Im Inland sei es aber "auch nicht immer einfach", etwa weil das Bankengesetz einzuhalten sei.
Bei Hausdurchsuchungen habe man nicht alle Daten, sondern Daten zu bestimmten Themen abgesaugt. Gefragt, ob man alle Daten bekommen habe, die man als notwendig erachtet habe, antwortete Gaber, in der ersten Phase "keinesfalls". Es sei für die Ermittler sehr schwierig gewesen, weil es noch kein derart komplexes Ermittlungsverfahren in Österreich gegeben habe, wo so viele Daten vorhanden gewesen seien. Dazu sei "großer öffentlicher Druck" gekommen, "Ergebnisse zu liefern".
Der Wille zur Kooperation sei immer bekundet worden, aber es habe Verzögerungen gegeben - aus welche Gründen auch immer. Mit der Staatsanwaltschaft habe sich eine gute Kooperation eingespielt, betonte Gaber. Auch die Kooperation mit der CSI Hypo habe sich positiv entwickelt.
die soko hypo befand sich stets in wien und wurde mehrmals von der hypo eingeladen und zwar dringlich in die zentrale zu kommen.
daher es nicht die soko hypo gewesen sein kann die in der zentrale "terroristen in bankzentrale" spielte, allerdings die soko hypo nach etlichen anrufen irgendwann doch kam,nur sogut wie nichts gegen die dort herumaffenden staatsleute unternahm und es nur zu wenigen satzwechsel zwischen diesen kam.
ob die bezeichneten terroristen im staatsdienst sich offiziell csi hypo nannten kann ich nicht sagen,nur eines,dass der soko hypo die akteure absolut bekannt.
weiss nicht ob das denn herrschaften peinlich ist das wort bundesheer und verfassungsschutz in der hypo zentrale auszusprechen,sonst simma ja meistens eher stolz glaub mal wenns um diese gruppen geht..
wär doch ein hit wenn es mal öffentlich zur aussprache käme und ob man dann auch stolz von denen sprechen fähig ist.
man kann es auch anders formulieren und es ist exakt gleichsam gültig.
man kann im geheimen anbeten welche flaggen oder wehrmacht auch immer,aber offiziell seine hingabe zu schildern glaub mal etwas hart wäre...(lade die herrschaften ob regierung,minister oder gerichte jedoch herzlich und immer wieder ein ihre zwänge oder verehrung offen auszusprechen..)
diese republik hat fundamente die das militär einer höheren machtstellung über den staat verhindern,ob staat,dessen organe,bürger oder zivilrecht,immerhin das heer zum schutz des landes bestimmt und dies bis unterstützung ankommt,es war nie anders formuliert.
ob diese fundamente nun nicht im sumpf dahinblubbern eine andere frage,aber keine die nicht absolute relevanz hat.
das heisst im weiteren kontext auch dass es einer regierung untersagt ist einfach dir nix mir nix verfassung zu ändern und dem heer erhöhte rechte über exekutive,gerichte und bürger zu geben.
das erklärens mal dem volk dass diese im geheimen,bzw mittels unterdrückung der medien sich mehr als ein halbes jahr wenn nicht gar ein ganzes,in der hypo zentrale sich aufzuhielten und den aufdringlichen hausmeister spielten der an allen knöpfen drückt weils blinkt.
war ja ein sauberer u ausschuss bis heute.
ein wort über die "geheim"aktivitäten
was unsere regierung nicht verstehen will,dass geheim nicht illegal heissen darf,denn ein bankräuber auch geheim seinen raub macht wenn er in die tresore einbricht.
und erklärens mal wie ihre geheim..aber legitimen herrschaften in den tresorraum bzw räume im keller gelangten..mit der bitte und dem hausdurchsuchungsbefehl,oder mit der vorgehaltenen maschinenpistole?
zudem ab dem tag die tresore nie wieder verschlossen wurden.
aber ja ja,alles fiktion,wenn das so wäre dann sie mich wohl verklagt hätten,das können sie aber nicht da sie mich sonst schwer reich machen
,sehr schwer reich und olllesomt abdanken können.
sich nicht angesprochen fühlen die vorgangsweise scheint...die herrschaften werden erst aktiv wenn sie meinen dass sie bedroht wurden..nicht sehr ehrenhaft,gäb meiner einschätzung nah etliche pargrafen die die herrschaften theoretisch schützen müssten und zumindest einer klage nichts im wege..
wer mal von den allen benannten je einen satz schreibt den ich gesagt haben soll,ich aber überzeugt bin dass ich das nicht gesagt hätte oder es vorwürfe sind wie schwerkriminalität wie ich die ganze zeit mache..hui hui hui,den mach ich fertig wie nach allen filmen der gerichtsbarkeit.
schwierige datenbeschaffung,würde ich sagen bei betrachtung der b&c stiftung ,die aus dubiosen quellen gelder zur verfügung hatten seinerzeit um "sich" als stiftung von den eigentümern freizukaufen,,auch wenn jedem sofort klar wie absurd das ist wenn sich "eine stiftung" aus den angestellten bestehend ,die sich an die gründer,financiers und stiftungssätze halten sollte,nun selber freikauft..
müssen wohl reiche angestellte gewesen sein...
damals sicher nicht,aber heute sicher schon..so schwierig kann es nicht sein der feinen damen und herren der b&c ihre privatkonten zu prüfen..nur eben dass es unseren faymanns und csi geheimdiensten ja gar nicht darum geht solche prüfungen durchzuführen ,denn wie sagt man schön verbrecher und verbrecher verstehn sich schön.
siehe dazu auch "EU-Parlament einigt sich auf U-Ausschuss zu Panama Papers"(kleine zeitung)
die herrschaften der b&c mich mal klagen wollten unter der voraussetzung dass keine medien dabei wären..
dasselbe setzte sich in mehreren anderen nicht durchgeführten drohungen und klagen gegen meine person fort.
in einem anderen fall man drohungen per email gerichtlich verwerten wollte aber nicht alle anderen informationen,letztlich verfassungsschutz und staatsanwaltschaft einfach aufgaben weil das doch zwar ganz gut klang von drohungen in medien zu sprechen doch sonst keinen inhalt nennen zu wollen..und letztlich das ja auch ihr untergang gewesen wäre und wir heute in der casag angelegenheit schellings oder eben hypo auf gänzlich anderen niveau gewesen wären.
anmerkung bei der einvernahmensitzung beim staatsschutz a la verfassungsschutz sie mit folter drohten insofern ich auf meine vermögensverhältnisse bestünde,immerhin dieselben herrschaften mir ja die firmenunterlagen schon vor längerem ohne gerichtsurteil mitten auf der strasse einfach weggenommen hatten,wie auch zur zeit der eads affäre bargelder in grossen summen,klagen trauten sie sich nur mensdorff pouilly.
immerhin war es der b&c überlasen ob sie am bezirksgericht marxergasse die klage machten letztlich nach erörterung der medialen herbeiziehung,da fielen auch sätze wie auch n anderen fällen,dass das die medien weder interessiere noch die öffentlichkeit "beunruhigen" brauche..
kurz nachher eine sehr aggressiv klingende richterin in einem bezirksgericht in irgendeinem bezirk,also nicht mehr marxergasse die klage durchsetzen wollte,doch mein verdacht den ich äusserte dass das nicht nach eine richterin sondern nach verfassungspolizisten oder bundesheer klang die nun eine abgekarterte verhandlung durchführen vorhatten ,doch dann schliesslich mir keine anklagepapiere zustellten.
wie soll man nur sagen,spielplatz und sandkasten wien hat schon länger geöffnet.
vor dem gerichtshaus marxergasse eine junge frau vor mir "herumtanzte"die sagte ich solle nur einmal,ach bitte,nur so..,sagen dass ich einem prozess ohne öffentlichkeit zustimme,nachher sie telefonierte dass es nicht geklappt hätte die aufzeichung zu liefern,der mann am telefon dessen stimme deutlich zu vernehmen war sagte ,das wäre schon geheim gewesen und sie müsse mich deswegen verhaften,daraufhin die frau meinen arm packte und in das gerichtsgebäude zerrte,wo sie dann allerdings von mir entfernt wurde durch die securities ,dann sie durch die schranke ging und etwas sagte wie wir sehn uns wieder.
interessant war noch,dass die gerichtssecurities die staatsschutzdame fragten warum sie mich denn verhaften wollte,sie sagte sie wollte mich ja gar nicht verhaften sondern nur verhören und dafür in nicht einsehbare räume bringen..und der grund wäre gewesen weil wenn ich öffentlichkeit auch nicht wolle,wobei den fragenden auffiel dass sie "auch"gesagt hatte,dann ich wohl geld wolle von der b&c und da könne man gleich das ganz als erpressung aufnehmen und die sache sähe gleich ganz anders aus..
dieselbe frau mich auch nicht unverfolgt liess und sekunden nach mir ins richterzimmer kam.
wo sich auch eine frau von b&c befand und nach wenigen minuten maximal die sache schon geklärt war dass b&c nichteinmal rechtsbefugnis mich zu verklagen haben,die ganze sache um deren entstehung,die gelder usw in wenigen sätzen offengelegt war,klar im detail stapel papier.
ich meinte,dennoch sie am telefon und kommunikation sich erhaben über mich und unantastbar gegeben hatten..
die weitere erklärung das war um was es eigentlich ging,ich fragte immerhin sie so taten wie wenn sie eigenständig wären und meine person offenbar nur im gerichtszimmer wiedererkennen wollen und ob ds nicht masslose frechheit tagtäglich mit geldern zu spielen obwohl sie gar keine berechtigung irgendetwas mit geld anzufangen haben müssten solange solch situation besteht wie offensichtlich,nämlich dass sie von heer und verfassungsschutz briefe demnach sie mit mir keine beziehung haben dürften.
ich fragte ob sie nun eine art heeresstiftung wären und ob sie schon panzer finanzierten,diejene dame vom staatsschutz nun nickte wie wenn sie sagen wollte sie habe verstanden,dann sagte zur b&c "wir werden sie auch weiterhin schützen".
nachher es noch einige minuten weiterging jedoch faktisch das ganze nicht passiert war immerhin ich dort hinausging wie ich hineingekommen und es keinen logischen bezug oder gar lächerlicherweise eine begünstigtenstellung bei b&c gab..
so lächerlich wärs ja gar nicht gewesen,immerhin wie ich dann in der mall stand es um euro haben für getränke oder euro nicht haben ging,doch 20 euro von der b&c ,das hätte es ja auch nicht lang gebracht.
die sache um verklagen können bzw nicht können so eine sache,grundsätzlich jeder jeden verklagen dürfte,es sei denn es ginge um eine wirtschaftliche hierarchie in dessen vertrag dieses recht entsagt wäre,bzw generell vertragssachen die klagen eingrenzen können.
in dem fall jedoch die b&c abseits der beschaffenheit der stiftung vom gericht die freigabe erhiehlt dennoch eine klage eröffnen zu dürfen,allerdings in dem fall sie auch benennen mussten wer ich wäre und beides nämlich dass die b&c eine klage mache und die benennung meiner person die logik des öffentlichen interesses mittels medien ausmache,es sei denn eben beide seiten würden diese ausschliessen,dann hiesse es medial maximal dass jene seite und jene sich klagen würden.
darum die b&c auch keine klage machen konnte,nicht weil sie nicht wollte,denn öffentlichkeit ihnen das bundesheer und verfassungsschutz mit einem schlag vom hals schaffen würde,sondern weil die staatsschutzdame im raum von sofortbeginnenden konsequenzen sprach
wie diese ausgesehen hätten?soweit wie ich verstand,denn ein teil die staatsdame flüsterte dann sogar forderte ich solle das zimmer verlassen,was ich jedoch nur für etwa 10 sekunden tat nachdem ich mich noch geweigert hatte,nämlich von eindeutiger gefahr im verzug sprach,dem entgegen die dame von sie wäre schon die polizei sprach und eine marke herauszog,ich sagte da die gefahr meiner einschätzung von ihr ausgeht sie keine polizeilichen rechte hätte,zudem das markerl gibts a am flohmarkt,meinte ich.
die dann kurz erst werden meinte ich sagte wenn das so wäre immerhin sie nun einen delikt notieren lassen könnte ich auch gleich meine zweifel ebenso ins maximum führen und dies demonstrieren indem ich ihre person aufkläre..
somit ich nur mitbekam und das die frau in sich steigernder wut aussprach jedoch sich ständig unter kontrolle halten versuchend,zur b&c sagte,als erstes du gar ned aus dem haus gehst,dann sie den satz in der "sie" form nochmal sagte (somit der wutausbruch eindeutig)
und in der zeit wir uns um die stiftung kümmern werden weil ihr habt die paragrafen um geheimhaltung missachtet,da war sie auch schon wieder auf die persönliche form übergeschwappt...