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Oberösterreich: Schwarze Klausur mit Löger

LAAKIRCHEN. Ins "erste volle Jahr" der Amtszeit von Landeshauptmann Thomas Stelzer startet die ÖVP mit einer Auftaktklausur am 16. Jänner in Laakirchen.

Finanzminister Hartwig Löger Bild: Herbert Pfarrhofer

Wie Oberösterreich als Wirtschaftsstandort weiterzuentwickeln sei, ist das offizielle Thema im Landesparteivorstand. Es wird aber auch um den Vollzug des ersten "Nulldefizit"-Budgets und die politischen Vorhaben für 2018 gehen.

Bei der Klausur im Miba-Forum dabei ist auch Finanzminister Hartwig Löger. Bei einem Arbeitsgespräch mit Stelzer soll der mit Jahresbeginn abgeschaffte Pflegeregress und die Forderung der Länder und Gemeinden nach Gegenfinanzierung ein zentrales Thema sein. Nach dem Wegfall des Pflegeregresses rechnet Oberösterreich mit einem Einnahmenentfall von 70 Millionen Euro pro Jahr. Die Landeshauptleute und der Gemeindebund fordern eine Gegenfinanzierung durch den Bund.

ORF-Bericht:

Auf der Tagesordnung sollen auch weitere Oberösterreich-Forderungen an die Bundesregierung stehen: flächendeckender Breitbandausbau, Fachkräfteoffensive, Bürokratieabbau und Aufstockung der Polizei.

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Artikel 13. Januar 2018 - 00:04 Uhr
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