EU-Quote: Österreich nahm 15 Flüchtlinge auf

Das EU-Vorhaben, Flüchtlinge in ganz Europa gerecht zu verteilen, kann als gescheitert betrachtet werden.

Das sogenannte Relocation-Programm läuft heute nach zwei Jahren aus. Am Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 hatte sich die EU darauf verständigt, Griechenland und Italien als hauptbetroffene Länder solidarisch zu entlasten. Vereinbart wurde, dass die EU-Staaten 160.000 Flüchtlinge aus den beiden Mittelmeerländern aufnehmen sollten, letztlich wurde die Zahl auf 98.255 Personen abgesenkt.

Diese Quote erreichte man nicht annähernd. Nach Angaben der EU-Kommission wurden lediglich 26,3 Prozent der vorgeschriebenen Ziele erfüllt.

Österreich ist bei den Schlusslichtern dabei. Vorgesehen war, dass 1953 Asylwerber aufgenommen werden. Doch die Regierung verwies darauf, dass Österreich ohnehin unter jenen Ländern sei, die am meisten Schutzsuchenden Asyl geboten habe. Deshalb wurde bis März 2017 ein Aufschub gewährt.

Als die EU schließlich darauf drängte, dass Österreich 50 Flüchtlinge aufnimmt, erwuchs daraus ein handfester Regierungsstreit. Innenminister Wolfgang Sobotka (VP) sicherte schließlich Italien zu, 50 Personen zu übernehmen. Doch bisher trafen nur 15 Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien in Wien ein.

"Es hat Verzögerungen gegeben, aber wir sind Italien im Wort. Noch in diesem Jahr werden alle 50 Flüchtlinge aufgenommen werden", sagte der Sprecher des Innenministeriums Karl-Heinz Grundböck im Gespräch mit den OÖNachrichten.

Polen und Ungarn sind ihren Verpflichtungen nicht nachgekommen, Tschechien hat zwölf Flüchtlinge im Rahmen des Programms akzeptiert.

Nur das kleine Malta hat die Quote mit 148 Flüchtlingen übererfüllt. Finnland und Irland haben das Ziel knapp verfehlt. Schweden, Estland, Lettland und Litauen versicherten, mehr Flüchtlinge aufnehmen zu wollen als von der EU vorgesehen.