Bei mangelnden Deutschkenntnissen wird die Mindestsicherung gekürzt
MAUERBACH. Künftig wird die Mindestsicherung 863 Euro betragen. Inkludiert ist ein Arbeitsqualifikationsbonus von 300 Euro, der nur bei entsprechenden Deutschkenntnissen auch ausgezahlt wird. Zuwanderer müssen fünf Jahre warten, Kinderzuschläge werden reduziert.
Noch bis in die Nacht wurde auf der Regierungsklausur an einer Reform der Mindestsicherung gearbeitet, am Montag wurde das Ergebnis präsentiert.
Die Zielrichtung stand schon vorher fest: Es soll keinen Anreiz geben, in das österreichische Sozialsystem zuzuwandern. Um – rechtlich heikel – nicht zwischen Asylberechtigten und Österreichern unterscheiden zu müssen, wurden für den vollen Bezug neue Kriterien wie gute Deutschkenntnisse festgelegt. Juristen bezweifeln aber, dass diese Regelung halten wird. Für EU-Bürger und nicht asylberechtigte Ausländer wurde zudem eine Wartefrist für den Bezug von fünf Jahren festgelegt – auch diese könnte nach Ansicht der Juristen zu lange sein.
Künftig wird die Mindestsicherung 863 Euro betragen. Inkludiert ist ein Arbeitsqualifikationsbonus von 300 Euro, der nur bei entsprechenden Deutschkenntnissen auch ausgezahlt wird. Das entspricht annähernd dem oberösterreichischen Modell, wo zeitlich befristete Asylberechtigte 560 Euro erhalten. Festgelegt wurde auch, dass die Geldleistungen bei steigender Kinderzahl degressiv sinken.
"Wer nach Österreich einwandert, kann nicht vom ersten Tag die volle Mindestsicherung genießen", sagte Vizekanzler HeinzChristian Strache. Kanzler Sebastian Kurz verwies auf die hohe Zahl an Beziehern. 2016 habe man für die Mindestsicherung eine Milliarde Euro ausgeben, 62 Prozent mehr als 2012. Über 50 Prozent der Bezieher leben in Wien, die Hälfte von ihnen seien Ausländer.
Bis Dezember 2016 hatte es eine einheitliche Mindestsicherung gegeben. Die Fortsetzung scheiterte, die Länder gestalteten die Sozialhilfe wieder selbst. "Wir beenden endlich den Fleckerlteppich", sagte Kurz gestern. Allen Ländern wird ein Modell vorgeschrieben.
Von der Opposition hagelte es Kritik. Man treibe mit Ressentiments die Ausländerfeindlichkeit auf die Spitze, sagten die Neos. Rote Ländervertreter monierten, aus den Medien von den Änderungen erfahren zu haben. Die Caritas warnte vor Kinderarmut und wies darauf hin, dass die Regierung die Deutschkurse eben erst gestrichen habe. (gana)
Video:
Die Regelungen im Detail
Die 863 Euro sind ein Maximalwert als Vorgabe für die Länder. Diese können innerhalb dieses Rahmens auch niedrigere Summen vorsehen, wenn die Wohnkosten in der Region besonders niedrig sind. Auch inwieweit die Vergütung über Sachleistungen erfolgt, können die Länder mitbestimmen. Wohnkosten sind wenn möglich überhaupt als Sachleistung zu gewähren.
Änderungen gibt es bei den Kinderzuschlägen, wo dem ersten Kind maximal 25 Prozent der Leistung (wobei hier der Bezugspunkt immer die 863 Euro sind) vergütet werden, dem zweiten höchstens 15 Prozent und ab dem dritten maximal fünf Prozent. In einem früheren ÖVP-Modell war von noch geringeren Beträgen die Rede, da hätte es schon ab dem ersten Kind nur zehn Prozent gegeben, wovon man in den Schlussverhandlungen noch abgegangen war. Abfederungen gibt es für Alleinerzieher. Sie bekommen fürs erste Kind maximal 100 Euro, fürs zweite 75 Euro, für das dritte 50 und ab dem vierten jeweils 25 Euro.
Für in der Haushaltsgemeinschaft lebende volljährige Person gibt es pro Person maximal 70 Prozent der Leistung. Ab der dritten leistungsberechtigten volljährigen Person, wenn diese einer anderen Person im Haushalt gegenüber unterhaltsberechtigt ist oder sein könnte, sind 45 Prozent vorgesehen.
Grundsätzlich besteht für EU-Bürger und sonstige Drittstaatsangehörige ab sofort eine fünfjährige Wartefrist. Subsidiär Schutzberechtigte und Ausreiseverpflichtete sind ebenso wie Asylwerber, die ja in der Grundversorgung sind, von der Mindestsicherung ausgeschlossen.
Um den Vollbezug von 863 Euro zu erhalten, hat man gewisse Voraussetzungen zu erfüllen, die für Inländer leicht zu erreichen sind, genügt doch ein österreichischer Pflichtschulabschluss. Alternativ (und vor allem für anerkannte Flüchtlinge relevant) ist das Deutsch-Sprachniveau B1 (Kann das Wesentliche verstehen, wenn klare Standardsprache verwendet wird und wenn es um vertraute Dinge aus Arbeit, Schule, Freizeit usw. geht) oder der Englisch-Sprachlevel C1 (Kann ein breites Spektrum anspruchsvoller, längerer Texte verstehen und auch implizite Bedeutungen erfassen) vorzuweisen. Abgeprüft werden die Kenntnisse vom Österreichischen Integrationsfonds. Neben den Sprachkenntnissen dürften noch weitere Kriterien (Qualifizierungsmaßnahmen, unterschriebene Integrationsvereinbarung, abgeschlossener Wertekurs) herangezogen werden. Solange die Vorgaben nicht erfüllt sind, gibt es nur 563 Euro.
Nicht erfüllt werden müssen diese Bedingungen für den 300 Euro "Arbeitsqualifizierungsbonus" von Personen mit Betreuungspflichten sowie von Menschen mit Behinderungen.
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AUSLÄNDER
Für rechte Parteien ist es die Antwort auf jede Frage – egal, ob es um Gesundheit, um Bildung, um Verwaltung, um Soziales geht: Strache und Kurz führen Zuwanderer und Flüchtlinge ins Feld. Das Thema Migration wird missbraucht, um von den tatsächlichen Baustellen abzulenken.
Zum Beispiel könnten wir darüber reden, dass den EU-Ländern jährlich 1.000 Milliarden Euro (also 1.000.000.000.000) durch Steuertricks entgehen. Das entspricht übrigens dem Dreifachen des Budgetdefizits aller 28 EU-Mitgliedsländer zusammen. Auf Österreich herunter gerechnet macht das einen Einnahmen entfall von 1,6 Milliarden Euro aus.
Wir könnten auch darüber diskutieren, dass das reichste Prozent in Österreich 534 Milliarden Euro besitzt. Das ist so viel wie alle Staatsausgaben für öffentliche Verwaltung, Gesundheitswesen, sämtliche Bildungseinrichtungen, Polizei, Feuerwehr, Rettung, Pensionen, Straßenbau und vieles andere zusammen – für drei Jahre!
Reden wir lieber über Vermögens und Erbschaftssteuern
Die EU versagt wiederum bei der Sicherung der EU-Außengrenze.
Es ist daher besser, generell wieder Grenzkontrollen an den EU-Binnengrenzen
zu machen. Schengen-Vertrag ersatzlos streichen.
Produkte und Dienstleistungen würden sich dadurch kaum verteuern.
Eine neuerlich Asylkrise würde den Sozialstaat und die Demokratie in Österreich
gefährden.
Die türkise ÖVP und die "Partei des kleinen Mannes" FPÖ bringen immer
wieder ein Asylthema oder Ausländerthema oder die Balkanroute ins Spiel, um vom
Sozialabbau abzulenken.
Zuwanderer und Asylanten würden bei einem Hartz IV - System nicht
schlechter abschneiden.
Verlierer würden in erster Linie Österreicher sein, die über Jahrzehnte in das Sozialsystem
eingezahlt haben.
Hartz IV einzuführen und die Notstandshilfe abschaffen wird nichts an den Zuständen beim AMS mit Tschetschenen und Afghanen usw. ändern.
Die "Probleme" mit ausländischen Arbeitslosen sind nur der Vorwand, um den Sozialstaat rückzubauen.
Mindestsicherung bietet nur das Minimum zum Überleben. So sieht es das Konzept vor. Weniger bedeutet staatlich sanktioniertes Elend. Das ist eine Schande für unsere Republik, eines der weltweit reichsten Länder.
Bei 300.000.000.000 Euro Schulden, und einer Quote von über 80% vom BIP von reich zu reden, zeugt von Ignoranz und realitätsferne
Schau mal, wie Österreich im Vergleich zu anderen Ländern dasteht.
Und die Schulden brauchen dich nicht wundern. Es war sein Jahrzehnten möglich, dass man den Reichen die größten Geschenke gemacht hat bei den Steuerreformen. Da hat sich etwas, was sich Gewinnfreibetrag nennt, eingeschlichen. Da gibt es Korruption und viele Skandale die Unsummen an Geld verschlingen, quer durch die Parteien. Nur bei den Grünen ist mir kein Skandal bekannt. Kommt noch hinzu, was uns der Wohlfahrtsstaat mit Unmengen an Regierungen, Beamten, Verwaltungsleuten und Wohlfahrtskassen an Geld kostet. Wie soll da noch ein ausgeglichenes Ergebnis zustande kommen?
1933 in Deutschland und 1938 in Österreich haben auch Millionen geglaubt der Messias aus Braunau kommt. Hitler hat auch mit Sündenböcken gearbeitet um demokratisch an die Macht zu kommen. Eine Demokratie war Deutschland dann leider nicht mehr. Nur mehr eine Leichenburg.
und vor 1933 hatten die leute noch weniger und darum waren sie froh als hitler kam.in der zeit wußten sie noch nicht,was ihnen bevorsteht.
Wird dem Studienabbrecher ÖVP-Kurz auch sein Kanzlergehalt gekürzt, weil er keine abgeschlossene Ausbildung hat???
Wieso beträgt die mindestsicherung über eur 800 und wenn man ein kind bekommt, stehen einem NUR eur 624 karenzgeld zu!!
Das ist eine FRECHHEIT!! Es sollte genau umgekehrt sein!! Ein BABY ist viel viel viel mehr wert! Und eine mutter die sich - überraschung - sogar darum kümmert, und nicht in krabbelstuben etc abschiebt, sollte auch mehr wertigkeit im staate österreich genießen!!
Ich bin für mehr KINDERRECHTE! Keinen ausbau für fremdbetreuung!!!
Ich will:
1. Familienbeihilfe erhöhen!!!
2. Karenzgeld erhöhen (auf mindestsicherungsniveau!!!!!!!!!!!!)
Damit man sich ein normales leben in österreich mit 2 kindern leisten kann!
Arbeiten ist auch eine Möglichkeit! oder verhüten!
"Schießerei in Belgien könnte Terror-Hintergrund haben" - hier kann man ja mal wieder nicht posten.
War dieser "Mensch" unzufrieden mit den dortigen Sozialleistungen?
Ich frage mich außerdem, wie kann man 2 PolizistInnen die Waffen "stehlen"?
Sind die bei uns hoffentlich besser ausgebildet, im Nahkampf etc.? Könnte jederzeit auch bei uns passieren.
Mein Wunsch an die EU (könnte den Wunsch auch ans Christkind schicken):
Antragstellung auf Asyl nur noch außerhalb der EU.
Einreise nur noch mit gültigen Papieren.
Grenzkontrollen wieder innerhalb der EU einführen.
Dies alles wäre im Sinne aller anständigen Asylwerber / Flüchtlinge, Migranten UND der hier lebenden und arbeitenden Bevölkerung, ob nun In- oder Ausländer.
Man darf auch nicht kommentieren dass in Wien schon wieder jemand auf offener Strasse erschossen wurde.
Man darf nicht kommenteiren dass der jungendliche Schlächter aus Wien jetzt selbst bedroht wird.
Nur wen es gegen die Regierungsparteien und deren Umfeld geht ,dann darf man kommentieren( hetzen und beleidigen).
Wenn sie "Nahkampf" schreiben liegen sie richtig.
Weit haben wir es mit den Gutis gebracht,ohne Leibwache werden künftig Stadtbummel zur Gefahr.
Sagt ein "Schlechti" mit verzerrter Wahrnehmung?
Die OÖN entwickeln eine ganz eigenartige Art des Nichtkommentierenlassens, eine recht eigenartige. Man hat den Eindruck, dass sie über manche Vorfälle am liebsten gar nicht berichten würden und es nur notgedrungen tun, weil anderswo berichtet wird. Dort kann man dann auch meist kommentieren.
Liebe OÖN: wer schreibt denn ständig derart sachlich falsche Schlagzeilen, und vor allem: WARUM?
Man kann nur hoffen, dass die Sozis nie wieder Regierungsverantwortung tragen werden. Rot-Grün ist immer noch überzeugt davon, Steuergelder und Staatseigentum nachhaltig zu verschenken.
Und das nur, um sich Wähler zu kaufen, weil sonst - außer Geschenken für Leistungsverweigerer - kein Programm vorhanden ist.
Sie werden es noch erleben: Die rote Regierungs(beteiligung) war ein Schnäppchen im Gegensatz zu dem was türkis-blau(n) gerade abzockt!
Aktuell sieht es anders aus.
es muß so sein.denn sonst lernen die nie freiwillig deutsch.die sind von Glawischnig und co Zuviel verwöhnt worden.
wer war doch gleich IM?
wer war doch gleich AM?
wer war doch gleich für Integration zuständig?
wer war doch gleich FM?
UPS - alle ÖVP.
Die Grünen dürften und durfen nur in Wien "mitregierung", dort sitzen sie noch einigermaßen fest im Sattel. Dort dürfen die Geld ausgeben.
In der Regierung waren die noch nie - außer in Landesregierungen.
PS:
nur so nebenbei - die Grünen habe ich noch nie gewählt. Ich bin keine Teddybärchenwerferin.
Mit deinem Deutsch musst du aber auch aufpassen, dass sie dir nicht noch etwas kürzen!
zumindest kann ich deutsch.und fehler passieren,sonst hättet ihr nichts zu meckern.
Nojo... Sie kennen die Fee noch nicht.
...die derzeitige, unfähige Regierung sich in Grund und Boden schämen!
Warum ?
Weil sie Kern vom vererbten Thron gestoßen haben.
Auch da zeigen die Sozis wieder einmal Doppelmoral: Erbschaften sind böse, aber vererbte Kanzlerschaft und Bürgermeisterposterl sind gut.
Deinem Posting hätte ich vor einem Jahr noch zu 100% zugestimmt 🤣🤣
der weg vom meldeamt und gleich weiter zur sozialstelle dauert dann etwas länger als 1 stunde
und
Ausländerkriminalität wird doch wirklich überbewertet - sind ja auch nur Einzelfälle
Was werden die Folgen dieses Gesetzes sein?
Die Diebstähle und Eigentumsdelikte werden zunehmen. Schuld sind dann die Ausländer. In Wirklichkeit ist aber dieses Gesetz schuld an einer Steigerung der Ausländerkriminalität.
Das nennt man dann Schutzgeld,
aha sind wir schon soweit das wir bezahlen müssen um in Frieden leben zu dürfen.
ja Beispiele :
wir Zahlen Steuern und ein GBundesheer zuunseremschutz zu finazieren,
Wir zahlen Steuern um Polizei zu unserm Schutz zu finanzieren
Wir zahlen Steuern um die Jusitiz zu finanzieren
wir zahel auch Steuern für die Vekerhwegesicherheit damit wir nicht von irgendwelchen Idioten über den Haufen geradelt werden. wir zaheln auchsteuern um zu verhuindern dass die menschenauf der offene Straße verhungern
Wir zahlen auch Steuern um Schulen zu finanzieren damit die Anzahl der Deppen in diesem Land nicht noch weiter explodiert.
Noch zahlen wir keine Steuer um irgendwelche Despoten zu finanzieren. Noch nicht
Diese Ansammlung von Steuerzahlern nennt man übnrigens dann demokratischer Staat und ist die höchste Form des Zusammenlebens. Aber das haben ein paar Hetzer hier noch nicht verstanden.
Klar,... ungefähr so,
wenn du mir nix geben, ich dir nehmen.
Da hört sich ja alles auf!
@ Fortunatus
man sollte vielleicht das an ihre Klientel ausbezahlte Mindestsicherungsgeld in Schutzgeld umbenennen ....
Linke Logik.
Zahlen wir den potenziellen Verbrechern monatlich mehr aus dem Sozialtopf, dann muss nicht so viel gestohlen werden.
Das Gegenteil ist wahrscheinlich sogar der Fall, Luxusgüter können niemals teuer genug und ausreichend sein, wenn man nicht dafür selbst arbeiten muss.
Ob vorsätzlich aus dem Sozialtopf oder einem Einzelnen per Diebstahl abknöpfen, viel Unterschied ist da eigentlich nicht.
Ich wünsche mir, dass die, die sowas beschließen, es selbesteht über 3 Monate ausprobieren. Es käme ein anderes Ergebnis zustande?
Was unterscheidet Donauschwanen... von z.B. Serben, die jahrelang bei uns wohnen und nicht Deutsch können? Was macht sie besser?
Warum ist Armut etwas, was sich die Armen unter sich ausmachen sollten? Warum wollen die Reichen Armut nicht abschaffen?
Weil unter deinen sogenannten Reichen - darunter verstehst du anscheindend alle ÖsterreicherInnen, genug sind, die absolut nicht reich sind. Und die es auch überhaupt nicht einsehen, Umverteilungsopfer zu spielen, nur weil sich das ein paar Obergutis einbilden. Die können ja freiwillig spenden, sow viel sie wollen, niemand hält sie ab. Aber es ist eine Chuzpe, auch alle anderen dafür in Geiselhaft nehmen zu wollen. Und am besten wäre es, etwaige freiwillige Spenden dorthin zu lenken, wo die MigrantInnen herkommen, bzw. wo sie in benachbarten Ländern versorgt werden, wenn die finanziell nicht dazu in der Lage sind. Da dort die Lebenshaltungskosten viel niedriger sind, kann mit einem Euro viel mehr bewegt werden, als in Europa. Aber das wollen die Obergutis ja nicht hören, die wollen ja alle bei uns im Land haben und das auf Dauer und auf Kosten aller ÖsterreicherInnen.
Du schreibst vielleicht einen Blödsinn. Es gibt weder die Gutes, die alle im Land haben wollen und es gibt auch nicht ausschließlich reiche Österreicher. Leg mir nichts in den Mund.
Es gibt allerdings etliche seeehr reiche Österreicher, die einerseits von den Neubürgern profitieren und andererseits nicht bereit sind, eToaster beizutragen, dass die Probleme bewältigt werden können. Als hätten sie die größten Probleme, werden sie bedient, auf Kosten der Armen, unter denen durchaus auch Österreicher sind, aber auch Integrationswillige, die nur etwas Hilfe brauchen. Die Regierung fühlt sich nur fürs auseinanderdividieren zuständig. Wie schwach!
Sich als Gutmensch aufspielen, und bei jedem 2. Posting seinen Hass auf die Donauschwaben auslassen!
Ich habe keinen Hass auf Donauschwaben!
Es ist lediglich ein Vergleich, der diejenigen zum Nachdenken anregen soll, die von Ausländern, welche in Österreich leben, verlangen, dass sie Deutsch zu sprechen haben, während viele deutschstämmige in anderen Ländern über Jahrhunderte ihre Muttersprache beibehalten haben.
Während bei uns "Fremde" dafür gehasst werden, werden deutschsprachige im Ausland "geliebt".
Super. Endlich Veränderung hier. Ich wollte es damals auch mal beantragen würde mir gesagt ich bin kein Ausländer und habe keinen Anspruch. Hoffentlich ändert sich das nun. Da es für die Landsleute sein soll und nicht umgekehrt.
Da sind mal wieder welche unterwegs, die gar nicht genug Migranten im Lande haben können und andererseits solche, denen der Hass auf diese untershciedslos im Genick sitzt. Beides ist abzulehnen und töricht. Wobei es um Migranten von uasserhalb der EU geht, die, die von innerhalb derselben sind, die haben wir sowieso hier und auch oft selbst geholt. Die anderen sind in Wahrheit Wirtschafts/Sozialmigranten, die aufgrund unserer Geografie schon viele sichere Länder durchquert haben und sich unseres wegen der Attraktivität ausgesucht haben. Manche davon kann man sicher integrieren, viele aber nicht. Und die vielen Nichtintegriergbaren bilden eine Parallelgesellschaft und müssen zum Grossteil von uns erhalten werden - eine dauerhafte Belastung. Es ist nicht einzusehen, warum wir das tun sollen, wir haben ausserdem schon im Jugokrieg viele aufgenommen, die nie mehr zurückgegangen sind und die wir nicht repatriiert haben, was Obergutís trotz Bescheid verhindert haben, siehe Zogajs.
Und noch was - leider befinden sich unter gewissen MIgranten eine erheblich hohe Anzahl von solchen, die kriminell auffällig geworden sind - meist mit Gewaltverbrechen oder im Suchtmittelmilieu als Händler. Teilweise handelt es sich um schwerste Delikte. In den Gefängnissen sitzen - bezogen auf die Anzahl der Migranten an der Bevölkerung Österreichs prozentuell sehr viel mehr Migranten ein als Österreicher.
Darüber gibt es auch Statistiken, die nicht gern publiziert werden, die aber doch mal wieder auftauchen. Ich werde mich jetzt aber nicht auf Suche nach diesen Quellen machen, nur weil irgendwelche danach verlangen. Es ist jedenfalls so, dass bei den meisten der ÖsterreicherInnen kein Verlangen an weiteren Migranten besteht. Und solche, die zu uns wollen und erwünscht sind, die können aj ein Einwanderungsgesuch stellen - aus dem Ausland bitte - und brauchen sich nicht über Asylansuchen und illegalen Grenzübertritt einschleichen.
Und weil schon mehr nicht Österreicher wie Österreicher im Gefängnis sind, ist es super duper überdrüba und überhaupt das sinnvollste, genau für diese die Lebensumstände zusätzlich zu erschweren.
Weil wie man ja an deinem Posting sieht, wenn es anderen schlechter geht, geht es dir wohl besser, obwohl die nicht mehr kriegst.
Ich möchte, dass es außer Gewaltverbrechern allen Menschen auf der Welt gut geht, aber nicht auf meine Kosten und vor allem nicht zwangsweise und ungefragt, weil ich eben nicht reich bin. Und für Gewalttäter habe ich null Verständnis und keine Toleranz.
Warum sollen wir mit unseren Steuergeldern Nichtösterreicher(ausgenommen freiwillige Spendentätigkeit) unterstützen? Ist doch ganz einfach...
Genau, warum überhaupt, keinen Cent mehr für irgendwen, der nicht mindestens bei der Staatsgründung anwesend war.
Alles meins. ):
gilt das ganze auch für die tausenden österreichischen hackenstaden die sich mit diversesten ausreden und krankeitsgeschichten durchschummeln?
Auch schon diesen grauslichen Regierungssprech "durchschummeln" übernommen.
Wenn das AMS gesundheitliche Einschränkungn berücksichtigen soll, dann geht das nur über Gutachten vom Amtsarzt. Und selbst dann wird dies bei vielen Job"angeboten" von Vertretungen etc. schlichtweg ignoriert.