Gipfel wie G-20 nie wieder in deutscher Großstadt
HAMBURG. Deutschlands Justizminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, Gipfeltreffen wie den G-20künftig nicht mehr in deutschen Großstädten auszutragen. Die Hamburger Polizei richtet nach den Krawallen eine Sonderkommission ein.
"In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden", sagte Maas am Montag der "Bild"-Zeitung. Eine Sprecherin des deutschen Bundesjustizministeriums verwies auf Anfrage darauf, dass SPD-Chef Martin Schulz und Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel vor kurzem eine stärkere Anbindung der G-20 an die UNO angeregt hatten. Schulz und Gabriel hatten vor dem Gipfel in Hamburg in einem Strategiepapier unter anderem vorgeschlagen, die G-20-Treffen künftig regelmäßig am Sitz der UNO in New York abzuhalten. Der Hamburger G-20-Gipfel war von massiven Krawallen begleitet worden. Gewalttäter zündeten Autos an, lieferten sich Straßenschlachten mit der Polizei und plünderten Geschäfte. Hunderte Polizisten und zahlreiche Demonstranten wurden verletzt.
Maas kündigte zudem harte Maßnahmen gegen Linksextreme an. "Das sind asoziale Schwerstkriminelle. Diese Leute müssen zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Maas im "BILD"-Talk "Die richtigen Fragen".
Hamburger Polizei will Sonderkommission
Nach den schweren Ausschreitungen beim G-20-Gipfel richtet die Hamburger Polizei eine Sonderkommission ein. Symbolhafte Reaktionen wie Rücktrittsforderungen würden nicht weiterhelfen, sagte Innensenator Andy Grote am Montag dem Sender NDR Info. Die Ursachen für die Gewalt lägen tiefer. "Wir müssen uns schon damit beschäftigen, wo kommt diese neue Qualität her. Wer hat auch dazu beigetragen, wer ist verantwortlich dafür? Wie kriegen wir die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen?" Es gehe auch um die Strukturen und um die Frage, wer die Gewalttäter nach Hamburg eingeladen, beherbergt und bei ihren Taten gedeckt habe, so Grote. Ein Polizeisprecher konnte noch keine Angaben zur Stärke oder dem Namen der Kommission machen. Der sozialdemokratische Bürgermeister Olaf Scholz hatte am Wochenende mehrfach harte Strafen für Gewalttäter gefordert.
Der deutsche Kanzleramtschef Peter Altmaier kündigte indes ein härteres Vorgehen gegen Linksextreme an. Auch die Schließung des Hamburger Linksautonomenzentrums Rote Flora "wird zu prüfen sein", sagte Altmaier am Montag der "Bild"-Zeitung. Dort seien "Beweise für Straftaten in großer Menge festgestellt worden". "Wir dürfen keine rechtsfreien Räume dulden", sagte Altmaier. Kürzungen bei Programmen gegen Linksextremismus sollten zurückgenommen werden.
Gewalt hatte "terroristische Züge"
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Gewalttäter bei den Krawallen mit Terroristen verglichen. "Die marodierenden Banden (...) können für sich keinerlei politische Legitimation in Anspruch nehmen", sagte der SPD-Chef am Montag in Ingolstadt. "Das hat Züge von Terrorismus." Forderungen nach einem Rücktritt des Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz wies Schulz zurück. Zuallererst sei den Polizisten zu danken, die unter Einsatz ihrer körperlichen Unversehrtheit die Demokratie geschützt hätten. Dies dürfe nicht parteitaktisch ausgeschlachtet werden. "Insofern fand ich die Äußerung von Herrn Altmaier heute Morgen mal eine sehr kluge Äußerung", so Schulz. Kanzleramtschef Peter Altmaier hatte am Morgen Forderungen nach einem Rücktritt von Scholz zurückgewiesen. Es gehe nicht um eine parteipolitische Auseinandersetzung.
Krawallbilder aus Deutschland, die um die Welt gehen überragen die, wie man sie sonst nur aus anderen Ländern kennt.
So twitterte Trump: “Vielen Dank an Bundeskanzlerin Merkel zur Einladung zum G20-Gipfel in Beirut“.
Die Polizei war schlicht überfordert, weil es einen derartigen linken Sumpf in Hamburg gab, der den rechtsfreien Raum pflegte, die Polizei und Staat als Feinde sieht und den Radikalen alle Möglichkeiten bot, sich zu formieren.
Ja Frau Merkel, das ist IHR Deutschland !
ein Ohnmachts- Staat
und die wahren Staatsverweigerer:
Ernüchternd, erschütternd und beschämend ist die Erkenntnis,
daß die übermächtige Staatsmacht und ihre Exekutive
die Bevölkerung, und danicht zum ersten Mal,
vor Gewaltverbrechern nicht schützen kann.
Im Vorfeld politische u. richterliche (Fehl)Entscheidungen,
Übergriffen und Ausschreitungen Einhalt zu gebieten;
das Alles auf der Basis eines falsch verstandenen Rechtstaates
durch die Vorgaben der Politik und Justiz.
Deutschland ist ein papierener Rechtsstaat
und hat sich abgeschafft!
Seine Existenz verdankt es (noch) seiner Wirtschaftskraft.
Man sollte das Kind beim Namen nennen. Es sind schlichtweg keine Demonstranten, sondern gewaltbereite Verbrecher die einzig und alleine aus der Freude am Chaos und an Zerstörung dabei waren. Das hat nicht mit Politik oder Meinungsverbreitung zu tun.
Leider geht die eigentliche Demonstration im Schatten dieser Idioten unter.
Ich hoffe es werden möglichst viele dieser Arschlöcher erwischt und hart bestraft, denn meiner Ansicht nach ist das Landfriedensbruch was hier betrieben wurde.
Besonders traurig dass sogar einige von denen extra angereist sind, als Gewalttouristen sozusagen.
Flüchtlinge wollen diverse populistische Politiker auf Inseln verbannen und dort dahinvegetieren lassen! Warum werden solche sündteure Politikertreffen, wo NICHTS herauskommt, wie z.B. der G20-Gipfel nicht auf entfernten Inseln abgehalten? Wir würden uns Millionen Euro für Überwachung, Sicherheit und für die angerichteten Schäden ersparen.
Extremismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem.
Keine Ausreden mehr...
Der "linke Block" und wie die von den Medien und Politik hofierten "Aktivisten", sind in meinen Augen nichts anderes als Terroristen wie die ehemaligen FARC in Kolumbien, die für die Entführung und Ermordung tausender Zivilisten verantwortlich sind. Hamburg war nur ein Vorgeschmack was kommt, wenn man der radikalen Linken auch nur einen Zentimeter Platz gewährt.
Ich lese seit Tagen von gewalttätige LINKEN, ... Frage:
Wenn ihr die G20 Länder so hasst, warum verlässt ihr sie dann nicht? Geht doch in eure links regierten Länder
Kein Linker hasst sein Land.
Die Rechten nehmen die Errungenschaften linker Politik ja auch ohne Hemmungen hin. Verzichte einfach mal auf Versicherung und AMS Leistungen...
....was wären wir ohne die Sozialpartnerschaft?
Irgendwo lieber Mr. x, scheinen sie dagegen gelaufen zu sein. Die Versicherung zahle ich Zeit meines Lebens ein, Steuern und Abgaben bleche ich schier unerträglich, ... AMS brauch(t)e ich zum Glück bislang nicht, zahle aber auch selber ein.
Was genau meinen sie also? Die Schulden und Verpflichtungen die uns auferlegt werden und wurden? Die Privilegien einiger weniger?
Ich habe in den Handlungen gewisser Protagonisten der vergangenen Tag puren HASS war genommen.
"Jaja, bei uns ist doch alles in Ordnung,
es soll auch so bleiben,
die Afrikaner und Chinesen, Inder und andere nicht G20 Mitglieder können doch nicht denselben Standard wie wir haben wollen,
die sollen bleiben wo sie sind,
örtlich und entwicklungsmäßig."
Diese Haltung kann man nur Hass nennen.
..."die Afrikaner und Chinesen, Inder und andere nicht G20 Mitglieder können doch nicht denselben Standard wie wir haben wollen"...
und die haben IN HAMBURG Geschäfte geplündert / Brandstiftung betrieben / 400 Polizisten verletzt also Terror ausgeübt?
a ha
Verzichte einfach mal auf das Einloggen und Posten,
das würde dem Forum gut tun.
Wie du tickst mit deinen Verharmlosungen dieser "Aktivisten",
davon konnten wir uns seit dem Wochenende ein deutliches Bild
zeichnen.
Wer bist du, dass du mir einen Rat geben kannst?
Wenn du meine Texte nicht verstehst, brauchst du Nachhilfe.
Nachhilfe braucht man nicht, um deine dümmlichen Relativierungen und Rechtfertigungen für diese Idioten zu verstehen.
Bitte bezeichnen sie diese Straftäter nicht als Gutmenschen.
Nächstes Mal in Syrien abhalten
Oder in Peking am Platz des himmlischen Friedens 😜!
Warum nicht Moskau, Neu-Delhi, Kapstadt, Riad, Mexiko-City, Seoul, Buenos Aires und so weiter? Warum sollen solche Treffen in New York im UNO-Hauptquartier stattfinden?
Sind sich die G-20 VertreterInnen zu gut, sich einer Realität zu stellen, an der sie maßgeblich mitverantwortlich sind? Druck - Gegendruck ...
47 (19+28EU) Staaten (immerhin rund 63% der Weltbevölkerung) entscheiden über 194 Staaten ... Sehr auffällig ist, dass sich rund 80% der Kaufkraft auf diese wenigen Länder konzentriert. Welche Rolle spielen die übrigen 147 Staaten in der Weltgemeinschaft? Sind sie der Spielball für die G-20?
Stelle die Frage dem Till oder Fortunatus.
Er wird es dir erklären. Die anderen sind seiner Meinung viel zu Bedeutungslos.
Auf einen US Flugzeugträger im Atlantik.
von EugeniehGalton (2726) · 10.07.2017 15:56 Uhr
Auf einen US Flugzeugträger im Atlantik.
da braucht es mehreren , da mindestens 10.000 Personen am G 20 teilnehmen .
aber zukünftig wir skype benützt .. hahhahahahahahaahahhaahaha
Der Mob hat gewonnen.... Poilzei & Politik versagt ! Da fühlt sich jeder Bürger wohl !
angeblich haben sich die " Terroristen " des Schwarzen Block seit über 1 jahr minutiös auf die Tage vorbereitet !
daher frage ich :
Wo war der deutsche Geheimdienst VOR dem Gipfel ?
Warum wurde der Gebrauch ALLER Verteidigungsinstrumenten der Polizei NICHT angewendet ?
Vielleicht waren sie überfordert, weil schon mit der Überwachung potentieller islamistischer Schläfer eingedeckt.
Oder haben weisungsgebunden durch der linken Justiz die linksradikale
Szene nicht observieren dürfen.
Dass es im Schanzenviertel eine Anarchs Szene gibt war wohl bekannt.
Was wurde dagegen unternommen?
Eben. Nichts.
Die Stadt kaufte das Autonomenlokal "Rote Flora" sogar.
Dass es zu Konflikten kommen würde war klar.
Die Hauptschuld an der ganzen Katastrophe kann man getrost der deutschen Kanzlerin anlasten, die den G20 Gipfel vor lauter Geltungssucht nach Hamburg geholt hat.
Ich bin für die Golanhöhen.
Die UNO-Soldaten geben ihnen gerne Quartier und die Folgen ihrer Politik können sie auch hautnah miterleben.
Der Schwarze Block funktioniert effizient.
Das können hier zu Lande auch die Österr. Hochschülerschaft,
Linz gegen rechts u. div. Demo- Organisationen voll betätigen.
Was nicht funktioniert, ist der Schutz der Bevölkerung
durch den Staat gegen diese verbrecherischen Banden.
Dazu tragen maßgeblich Politiker, Behörden und die Justiz
mit ihren linken Staatsanwälten u. Richtern bei
(vgl. grünen Innensenator u. Justiz bei der Verfolgung v. Amri)!
So steht die Polizei auf verlorenem Posten .
In Linz war der schwarze Block sehr effizient in der Nichtanwesenheit.
Oder wie hast du deine Blaue Verleumdung gemeint?
Gestern gab es auch eine schöne Definition, was ein "schwarzer Block" überhaupt ist - nämlich Leute außerhalb des üblichen politischen Spektrums.
Es war auch schon wieder zu lesen, dass sich auch Rechtsradikale dazugemischt haben, eben um Störaktionen, wie Flaschenwürfe... durchzuführen.
Schade, dass damit wieder allen friedlich Demonstrierenden die Aufmerksamkeit gestohlen wurde.
DeMaizire verglich die Tätlichkeiten mit Neonazis und Terroristen, die SPD hat sich ebenfalls dagegen verwehrt, dass ihnen die Radaubrüder (und -Schwestern) zu unrecht zugeschrieben werden.
Linz gegen rechts ist halt mehr
als die Demo gegen AfD....
oder woher beziehst du dein linkes Unwissen?
In Linz gibt und gab es keinen "Schwarzen Block".
Du bist nur ein Lügner!
Die Medien berichten nur mehr Schund und Dreck.
Auch vom G20-Gipfel berichten alle Medien größtenteils über die Krawalle fürs Sensationspublikum.
Hamburg war ein Abbild, wie sich der Staat gängeln und seine Bürger im Stich lässt.
Leider haben viele linke Politiker in Deutschland die linksextreme Szene in Hamburg und Berlin zu lange verharmlost. Die Gewalt in Hamburg ist nun die Folge davon.
Man muss diese Linksextremisten genauso hart bekämpfen wie Neonazis.
Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter informierte bei Anne Will aus Polizistensicht:
„Die Aufgaben, die gestellt wurden, waren nicht machbar.“ Man habe aus Deutschland an Kräften und Material zusammengezogen, was ging. „Mehr hat Deutschland nicht zur Verfügung“ gegen die „Masse an Gewalttätern und Kriminellen“ in Hamburg. So lauteten also die Prioritäten: Erstens die Gipfelteilnehmer zu schützen und zweitens die Stadt. Da wurden brennende Autos und „Entglasungen“ einkalkuliert.
Es muss möglich sein, dass so eine Veranstaltung in mitten einer Stadt stattfindet, ohne dass die Polizei irgendwo einschreiten muss, ja eigentlich nicht mal anwesend sein muss.
Und das inkludiert auch Demos mit 100.000den Leuten !
Das funktioniert genau dann, wenn man rigoros gegen derartige Kriminelle vorgeht, die meinen das Recht gelte nicht für sie und sie können sich ohne Folgen an Hab und Gut der Mitmenschen vergreifen.
Daher strengste Strafen für derartige Vandalen, die mit ihren terroristischen Aktionen die Demokratie und auch das Demonstrationsrecht angegriffen haben.
Absolut kein Pardon meinerseits.
PS: man kann durchaus auch demonstrieren ohne dass man die ungeliebten Personen gleich massakrieren will. Zumindest unter zivilisierten Menschen geht das.
Das Prinzip "Strafen" hat seine Wirksamkeit als Regulativ längst verplempert. Unter den Chaoten ist es zum Ritterschlag verkommen, hat also den Zweck pervertiert.
Wer sich vermummt und mit der speziellen Burka des Schwarzen Blocks herumläuft, in den Untergrund abtaucht, und dann in Verkleidung zur sogenannten „Aktion“ auftaucht.
Wer gefährliche Gegenstände, um nicht „Waffen“ zu sagen, unter seinem Gewand mitführt, die geeignet sind, Menschen auch lebensgefährlich zu verletzen, wer seine politische Botschaft mit Waffengewalt durchsetzen will, ist ein Terrorist.
Wenn ich Präsident eines Landes vom G 20 Gipfel wäre, dann würde ich schweren Protest erheben, wenn die nicht gewählte Tochter des US Präsidenten zwischen den Regierungschefs von GB und China am Verhandlungstisch sitzt! Man darf sich dann über den Unmut der Menschen nicht wundern, das sind symbolische Zeichen und Ansätze zur Duldung einer langsam schleichenden Diktatur! Diese hübsche US Präsidententochter hätte zum Besucherprogramm der begleitenden Eheleute gehört. Die schwarzen Rowdys hingegen haben ihre Schlachtfeld vor den Fußball Stadien auf diesen G 20 Gipfel verlegt und lassen dort ihren krankhaften Aggressionen freien Lauf, das ist wieder eine ganz andere Geschichte!
Aber endlich erkennt man in Deutschland nun auch dass swowhl Rechts aber auch Linksextremismus ein Problem darstellt.
Irgendwann erkennst auch du, dass "rechts" und "links" eine gewollte Täuschung der Politikwissenschaft ist. Da gibt es gar keine Flügel, die beiden schließen sich in einem Riog.
So ein event gehört auf eine Insel oder auf ein Schiff....
Warum ??
...warum, das weiß rudolfa bestimmt nicht.
"Intuitiv wird die Seite der Imperialisten ergriffen"
Ö1 heute: Globale Solidarität *
Im Zeit-Raum
Johannes Kaup im Gespräch mit dem Politologen Ulrich Brand und der Sozialanthropologin Shalini Randeria
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