Deutsche Ängste
Die Debatte um das Präsidentenamt ist wieder verdampft.
Was wurde eigentlich aus der Debatte über eine Reform des Bundespräsidentenamtes? Sie ist verdampft, war schon wenige Tage nach der Präsidentenwahl kein Thema mehr. Eine kurzatmige Erregung, wie vieles in der Politik.
Amüsant zu beobachten war, wie kürzlich in Deutschland eine vergleichbare Diskussion losbrach. Dort wird der Bundespräsident nicht wie in Österreich vom Volk, sondern von der Bundesversammlung gewählt – was die Sache zur Parteien-Packelei macht. Außerdem ist der Präsident in Deutschland fast nur auf Repräsentationsaufgaben reduziert.
Soll man das Amt aufwerten, indem man den Präsidenten vom Volk wählen lässt? Diese Frage wurde in Deutschland diskutiert. Sehr gefährlich, meinten deutsche Verfassungsexperten: weil ein vom Volk gewählter Präsident ein zu starker, vielleicht sogar dominanter Faktor in der deutschen Politik werden könnte.
Liebe Nachbarn, fürchtet euch nicht. Ein Blick über die Grenze nach Österreich hätte gereicht, um festzustellen, dass diese Angst unbegründet ist.
