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Themenverfehlung
Im „Ibiza-Untersuchungsausschuss“ werden seit geraumer Zeit nur mehr Themen und Personen behandelt,...
...die mit dem Ibiza-Video wenig bis gar nichts zu tun haben. Man hat den Eindruck, als wären Kurz und Blümel auf dem Sofa gesessen, und nicht Strache mit Gudenus.
Ob bei diesen „Oppositionskoalitionen“ alle Besprechungen und Zugeständnisse dabei für die Öffentlichkeit geeignet wären, darf bezweifelt werden.
der Ausschuss hat auch nicht den Namen Ibizaausschuss.
Sehr geehrter Herr Hörtenhuber.
Ein U-Ausschuss ist ein wichtiges Mittel der politischen Kontrolle der Regierung durch das Parlament!
Der aktuelle mit dem Kürzel "Ibiza-U-Ausschuss" hat den Titel:
"Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Bundesregierung"
und ist damit logischerweise auf ÖVP und FPÖ und die Jahre 2017 bis 2019 beschränkt.
Die ÖVP dachte sie könne die Aufdeckungen auf die blaue Regierungsriege beschränken - jedoch hatte schon der Titel den Umfang und das Ziel der Untersuchung vorgegeben.