"Es ist noch ein hartes Stück Arbeit"
LINZ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP): "Auf Umfragen verlässt sich keiner"
Über den "Kurz-Hype" und darüber, dass für die ÖVP diesmal nur Platz eins zählt, spricht Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) im OÖN-Interview.
OÖNachrichten: Laut Umfragen ist die ÖVP mit Sebastian Kurz derzeit im Höhenflug. Bis zur Wahl ist es noch weit: Müssen Sie nicht fürchten, dass der Hype abreißt?
Thomas Stelzer: Mir ist lieber, wir starten in die echte Wahlkampfphase mit so einer Basis wie momentan. Wir haben ja schon anderes in der ÖVP erlebt. Ich glaube, dass wir Erster werden können, aber auch, dass es noch ein hartes Stück Arbeit ist. Was wir momentan in Umfragen sehen, das ist halt eine Momentaufnahme. Auf die verlässt sich keiner, ich schon gar nicht.
Erste werden können oder müssen? In der ÖVP zählt in erster Linie, ob man den Kanzler stellt?
Natürlich, wir wollen ja gestalten. Es geht ja um vieles, das auch Oberösterreich braucht, nach einem Zuschnitt, den wir uns vorstellen. Darum wollen wir natürlich größtmöglichen Einfluss, und das geht am besten, wenn man Erster ist.
SP-Chef Christian Kern sagte: Kanzleramt oder Opposition. Wenn die ÖVP Erste wird, bleibt ihr dann also nur die FPÖ als Koalitionspartner?
Wir sagen jetzt, welche politischen Inhalte wir wollen. Nach der Wahl wird es darum gehen, mit wem man möglichst viel davon umsetzen kann. Es gibt viele mögliche Partner. Was vor der Wahl gesagt wird, ist das eine, was dann verhandelt wird, ist eine andere Geschichte. Es kann ja auch sein, dass sich die personellen Konstellationen ändern. Also ich glaube, dass wir nach der Wahl viele Gesprächspartner haben werden.
Sie nehmen Kern mit seiner Oppositions-Ansage also nicht beim Wort?
Weil sie ja auch sofort konterkariert worden ist, zum Beispiel vom Kollegen Hans Niessl im Burgenland. Daher weiß ich nicht, für wen aller in der SPÖ diese Ansage gilt.
Ist Schwarz-Blau aus oberösterreichischer Erfahrung Ihre Empfehlung?
Die Zusammenarbeit im Land funktioniert wirklich gut. Aber das gilt für die Personen, die hier tätig sind, und für unser Arbeitsprogramm. Ob das auch mit den Leuten geht, die in Wien agieren, kann ich nicht beurteilen.
Derzeit gibt es keinen oberösterreichischen VP-Minister. Werden Sie auf einen bestehen?
Wir brauchen den Bund dringend in nächster Zeit, ob es für die Kepler-Uni ist oder ob es Infrastruktur-Vorhaben sind. Daher: Wenn die ÖVP die Kanzlerpartei wird, dann möchte ich natürlich, dass jemand aus Oberösterreich im Spitzenteam auf Bundesebene ist. Welche Position, das werden wir uns nachher ausmachen. Ich möchte nicht in den alten Sermon verfallen: Jedes Land muss das und das bekommen.
Spitzenteam definieren Sie also nicht ausschließlich mit Bundesregierung?
Es gibt die Minister, es gibt den Klubobmann im Nationalrat, die geben die Linie vor. Dort wollen wir gut verankert sein.
Gut verankert in der Partei ist ja Landes-Spitzenkandidat August Wöginger. Wäre er Ihre Minister-Empfehlung?
Der Gustl Wöginger ist in der ÖVP auf jeden Fall ein Schwergewicht. Er ist für viele Funktionen denkbar. Aber wir haben auch andere gute Repräsentanten.
Heißt einer Michael Strugl?
Der Michael Strugl ist eine wesentliche Säule unserer Neuaufstellung in Oberösterreich, wir machen vieles gemeinsam. Ich möchte ihn auch gerne im Team haben. Aber über alles andere reden wir nach einer hoffentlich gewonnenen Wahl.
Zum VP-Programm: Ein großer Teil der versprochenen Steuersenkungen soll durch das Wirtschaftswachstum gegenfinanziert werden. Was ist, wenn die Konjunktur nicht entsprechend anzieht? Verlässt man sich auf ein Luftschloss?
Es geht nur um einen Teil der Gegenfinanzierung, das ist verantwortungsvoll. Wir haben in Deutschland gesehen, dass das Wachstum sehr viel zur dort guten Budgetlage beigetragen hat, daher ist das eine seriöse Rechnung. Aber wir müssen auch viel tun, um diese Aufwärtsbewegung der Wirtschaft zu unterstützen.
Laut Umfragen ist Ihr Start als Landeshauptmann gelungen. Haben Sie keine Fehler gemacht?
Ich freue mich natürlich über einen guten Start. Für die Umfragen gilt wie vorhin: es sind Momentaufnahmen. Ich bemühe mich, die Dinge offen anzusprechen. Offenbar wird das geschätzt.
Sie sind Finanzreferent und kündigten an, dass im Budget 2018 in allen Bereichen gespart werden muss. Können Sie schon konkreter werden?
Wir können nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen, und das ist für mich die Verpflichtung für alle in der Regierung. Das heißt: Wenn die Landesräte durch den Supermarkt gehen und in den Regalen ihre Forderungen abrufen, müssen sie wissen: An der Kassa müssen sie geradestehen dafür. Das alte Spiel: Ich brauche etwas, und der Finanzreferent muss das Geld herausrücken, wird es so nicht mehr geben. Jeder wird in seinem Bereich schauen müssen, wo er effizienter sein kann.
Die Zahl, dass zumindest 150 Millionen Euro hereingebracht werden müssen, gilt?
Die ist von den Finanzprofessoren so errechnet worden. Wir werden nicht Experten beauftragen und dann sagen: Wir halten nichts von ihren Zahlen.
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Seine Kompetenz kannst du nicht seriös beurteilen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird es keine großen Umwälzungen geben. Erst wenn äußere Einflüsse zu einem Kurswandel zwingen, wird sich etwas ändern. Das wird eher unangenehm werden.
Das regt zu Gedankenspielen theoretischer Art über Wasser und Diamanten an. Wenn du damit nichts anfangen kannst, ist es auch gut, die meisten hier interessiert das nicht.
@ kontrolle unten
Wie in der Homestory in der Konenzeitung zu lesen ist, war Kurz ein verhätscheltes Oma-Kind, der in Niederösterreich sehr ländlich aufgewachsen ist. Sein Studium hat ihn anscheinend sehr überfordert und sein Glück war dann der Herr Spindelegger, der ja auch nicht sehr erfolgreich in der Politik war. Bisher hatte er wohl mehr Glück als Verstand. Trotzdem weiß er ganz genau, wie es mit Österreich weitergehen soll. Dass ich nicht lache!
Er findet nichts dabei, dass wir uns nun Geld von den Armen holen und es den Reichen in den Hintern stecken. Viele Projekte besonders im Sozialbereich und Kulturbereich können ohne Subventionen nicht leben. Da will er sparen, damit er uns das Märchen der Steuerreform erzählen kann. Er hat aber nie festgestellt, dass wir vielleicht zu viele Glückritter und Egoisten im Parlament sitzen haben. Brauchen wir diese? Die Extrawurst für den Diesel muss auch bleiben - was würden da die Bauern und Spediteure sagen? Umwelt spielt hier keine Rolle.
Supergirl,
Wenn's die KRUNE schreibt, dann wird es sicher stimmen, was die über den Kurz alles wissen.
StefanieSuper
Der von Dir zitierte Artikel ist extrem kindisch, so mit Schweinestreicheln und Hasenfüttern. Aber die Krone schreibt jeden Furz, ja selbst der Staberl-Nachfolger
Jeaneeeeeeeee lobhudelt den Türkisen.
Aber die Krone kaufen nicht die gehätschelten Spender wie Pierer, sondern meist Hackler und so wird es bald Zeit, dass sich Letztere seriöseren Blättern zuwenden.
Es wundert, dass sich Stelzer einem Kurz unterordnet, blauäugig sein Heil bei diesem Studienabbrecher sucht, vielleicht auch, um den Strugl in die schwarz-blaue Regierung wegzulocken.
Stelzer sollte für alle Oberösterreicher da sein, dafür wird er auch fürstlich bezahlt und nicht nur für seine ÖVP-Klientel .
ÖVP-Obmann Kurz verspricht in seinem Wahlprogramm Steuersenkungen
in Milliardenhöhe.
Sollte nach der Wahl eine schwarz (türkis) - blaue Regierung im Amt sein,
dann wird es vermutlich auch massive Kürzungen im Sozialbereich geben.
Dies hat negative Folgen für Arbeiter und Angestellte, aber auch für
Gewerbebetriebe und den Handel (die Nachfrage würde zurückgehen).
Da Wirtschaft ja bekanntlich zu mehr als 50%
Psychologie ist, sind die negativen Folgen für die Wirtschaft noch
wesentlich drastischer, als dies die Vorhaben und Zahlen in den
Wirtschaftsprogrammen von ÖVP und FPÖ ausweisen.
Ich vermute, dass diese Programme das BIP-Wachstum in Österreich bremsen würden
oder vielleicht sogar ein Rezession auslösen würden.
Für eine Senkung der Lohnnebenkosten würde es bessere Möglichkeiten geben.
Es sollten auch die Gehälter und Pensionen von Beamten an das ASVG-Niveau
angeglichen werden.
Kurz sollte sich in volkswirtschaftlichen Fragen auch von neutralen Experten beraten
lassen.
Richtig.
Sein unrealistisches Programm begünstigt wieder nur die Unternehmer.
Höhere Gewinne führen nachweislich nicht zu verstärkten Investitionen.
Neutrale Ökonomen rücken vom Wachstumsdogma ab, Wirtschaft ist Psychologie, das ist richtig, man kann auch Blendung sagen, womit wir wieder bei Kurz sind.
Übrigens, Arbeit ist bestenfalls das halbe Leben.
Schafft endlich die sauteuren Landesregierungen ab!
Schafft endlich die sauteuren Landtage ab!
Schafft endlich den sauteuren Bundesrat ab!
Schafft endlich den sauteuren Bundespräsidenten ab!
Verkleinert endlich den sauteuren Nationalrat und kürzt deren Gehälter!
Allein bei diesen fünf Institutionen könnten MILLIONEN von Euro eingespart werden, dann bräuchte nicht bei den Ärmsten der Armen gespart werden!!!!
Bei der Landesebene gehe ich mit, dafür Bundesrat als 2. Kammer aufwerten, eine solche ist demokratiepolitisch unverzichtbar.
BP ist eine letzte moralische und z.T. auch rechtlich wichtige tragende Instanz.
Die Alternative wäre ein übermächtigen Kanzler oder Ministerpräsident, die in den Händen von machtgierige Despoten zur Gefahr werden .... aktuelle Beispiele gibt es ja genug ...
Volle Zustimmung zu ihrer sehr gut begründeten und durchdachten Meinung!
Danke für die Ausführlichkeit!
schafft die Landeskaiser endlich ab anstatt ihnen große Weisheiten verbreiten zu lassen.
Es gibt keinen Grund für 9 x unterschiedliche Gesetze, Förderungen und Verordnungen innerhalb Österreichs, spätestens seit wir in der EU sind.
Warum stellt kein Redakteure diese Frage, oder darf das nicht gefragt werden?
Ich bin voll bei Ihnen, diese 9 Herzogtümer braucht kein Mensch, das geht auch viel effizienter.
Aber solange wir diese Strukturen haben, und ich glaube so schnell traut sich da niemand drüber, ist mir jemand wie ein Stelzer 100 Mal lieber als jemand wie der Häupl.
Es reicht das Herzogthum in Adlwang und einen Kirtag gibt es dort auch.
Warum eigentlich? Weil er sie "enkelfit" machen will?
Ist dieses Wort von ihm oder seinem Parteibüro oder wer hat das the first time, naja "in den Mund" genommen, sag ich mal? Oder kam das woanders her?
Früher wars halt, denke ich gebärfähig (für das naja "Feld"), stempelfähig im Anreifungsstadium sozusagen dann im weiteren Entwicklungsstadium, den Anfängen von Pluralismus, für die Parteien.
Das ist doch eine gute Frage, ab wann kann frau/man/es Embryonen einen Stempel aufdrücken? Ich meine auf deren Körper versteht sich, dass sie gleich wissen, wohin sie zu "gehen" haben, meine ich.
Ja noch interessanter (für mich zB), ab wann kann diese Person dann dafür sanktioniert werden, dass sie nicht dem ihr aufgedrückten Stempel handelt, agiert?
Wisst ihr das? Und wenn ja, welche Sanktionen gibt es dafür? Denke eine Richtungsänderung bedarf naja Maßnahmen oder so?
Danke vielmals, ganz vielmals
Die Frage der Transformation, woher die Motivation dafür kommt.
Dein Motto? Eine beliebte Frage um Menschen kennen zu lernen,
gestellt an Interviewpartner, was meist halblustig beantwortet wird.
Weil oft Menschen selbst nicht wissen, was sie antreibt.
Gene bestimmen den Menschen weniger als man gemeinhin annimmt. Banale Umwelteinflüsse wie Ernährung, Stress oder Lärm ändern Menschen im Verhalten und Denken, sowie die Einflüsse der Autoritäten.
Der Zeitgeist erwächst als Summe aus den Einzelstimmen, ein Kraftvektor.
Nebenbei bemerkt, du nennst dich kontrolle und plädierst für vollkommene Freiheit.
Das ist spannend wie fragwürdig.
Ich finde es schon gut, dass es Landesregierungen gibt.
Das ganze ist sowie schon komplett Wienlastig.
Die wollen doch nur unser Geld und stimmen über unsere Köpfe hinweg.
Beispiel: Krankenkasse in Wien ist kronisch defizitär und wir dürfen unsere Überschüsse abliefern.
Dafür werden unsere Leistungen wieder gekürzt.
Also ich bin komplett gegen eine Zentralisierung.
Von Zentralisierung soll nicht die Rede sein, sondern von gemeinsamer starker Interessensvertretung für das ganze Land und nicht in Teilrepubliken aufgeteilt.
Nicht vergessen darf man, dass Großstädte schon immer Schmelztiegel waren, wo sich die Schwächsten in relativer Anonymität Schutz erhofften. Auch das mag ein Grund sein, warum die Wiener Krankenkasse schlechter dasteht.
Das ist eine fehlgeleitete Motivation.
Du lässt dir die parlamentarische Struktur unterm Hintern von den Beamtentypen klauen
1. Oh, eine Frage, oh Wunder, Novoum?
2. Warum er nicht fragt, weil ihr es ohnehin nicht verstehen würdet.
3. Ich denke die offenen Fragen der Journalisten gibt es schon wie lange?
3a Oh rief mich jetzt doch glatt "ein Netz" an zB, die sich ob dieser mal aufgestellten Behauptung in drittens "einen Lachanfall" bekamen?
4. Naja, dann würde ich eurer Stelle mehr Jungl oder so schauen, wo eine beliebig zusammengestellt, gecastet Gruppe auf engstem Raume sich arrangieren muss. Das lässt sich me naturellment auch auf Felder ausdenken, Kaiserreiche oder Königsreiche, wurscht was Hauptsache "Anbeten".
Der Kaufmann macht sich vielleicht das zunutze, aber das ist mal so dahingesagt, mit dem Sprichwort: "Wer schimpft, der kauft".
Soll heißen, die Leute vertrauen, dass der Kaiser schon richten wird, oder? Ist doch bequemer denke ich, aber weiß es nicht. Letzteres fällt mir zB beim Strom- oder Gaswechsel auf. Angeblich sind die Österreicher sehr wechselfaul, zu wechselfaul?
Was meint ihr?
Nein, über "Netz" auch einen Lachanfall, denke das ist schon ein "Feld", das beackert wird mit allem Pipapo?
Sorry, das Feld schlechthin wie mir gerade kommt, vermutlich.
Was meint ihr zB zum ORF und deren Gruppendyamik und Motivatoren zB?
Oder dehnen wir es aus zu "Medien" (universal versteht sich), wie schaut dort die Gruppendynamik aus und wer sind dort deren Motivatoren?
Danke, glaube so kommen wir auch hin.
Eher die Bezirke
Ob sie den Landeshauptmann auf Gouverneur umbenennen und seine Ämter dafür noch weiter aufplustern, ändert doch nichst. Die Parkinsonschen Gesetze gelten in allen Hierarchien. (ich vertrag die hellgraue Schrift nicht, verdammtnochmal!).
Das hat mich viel mehr interessiert.
> Spitzenteam definieren Sie also nicht ausschließlich mit Bundesregierung?
> Es gibt die Minister, es gibt den Klubobmann im Nationalrat, die geben die Linie vor. > Dort wollen wir gut verankert sein.
Machtpolitisch ist das der wundeste Punkt.
Föderalismus ist gegen Zentralismus grundsätzlich zu bevorzugen, nicht passieren sollte die Machtansammlung bei den Landeshauptleuten, wie es derzeit der Fall ist.
Insofern ist die Abschaffung des Kaisertitels richtig.
Ich hoffe er schafft den ersten nicht da mag. DR.aus Niederösterreich
Welche Position, das werden wir uns nachher anschauen....
Geht's also wie immer um Postenschacher zwischen den Ländern und nicht um die besten Köpfe in die Regierung.
Stelzer ist ein FPÖ Getriebener und darf bis zur Wahl nur lauwarme Luft verbreiten.
Su-per redundander Sager und was dann, zu dir auf die Coach, oder was?
Oder moanst, er kann die Übel an der Wurzel packen?
Ist er deiner Meinung dazu befugt/kompetent/in der Lage zB?
Danke
Komperativ: ...redundant...
Ne Frage, kennst du noch den Verteidigungsminster Fasslabend zB?
War dieser Verteidigungsminister zu der Zeit als du beim Bundesheer warst zB?
Wenn ja, mir fällt auf, er ist heute noch in der sogenannten Wr Schickariasenze.