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Wirtschaftsraum OÖ

Mit 1,2 Milliarden soll Oberösterreichs Wirtschaft wieder in Schwung kommen

24. Oktober 2020 00:04 Uhr

Mit 1,2 Milliarden soll Oberösterreichs Wirtschaft wieder in Schwung kommen
Günther Steinkellner (v.li.), Manfred Haimbuchner, Thomas Stelzer, Markus Achleitner

LINZ. Mit Zusatz-Budgets will die Landesregierung den Corona-Einbruch bekämpfen.

"Wir müssen jetzt alle zusammenhelfen, um diese Herausforderung zu meistern", sagte gestern Landeshauptmann Thomas Stelzer. Gemeinsam mit seinem Stellvertreter Manfred Haimbuchner und den beiden Landesräten Markus Achleitner und Günther Steinkellner präsentierte er gestern den "Oberösterreich-Plan" zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie.

1,2 Milliarden Euro zusätzlich zu den bisher geplanten Ausgaben will das Land in den nächsten fünf Jahren investieren, um die Wirtschaft des Landes wieder auf Touren zu bringen. Schon im kommenden Jahr sollen 191,2 Millionen Euro zusätzlich investiert werden und im Jahr 2022 weitere 186,8 Millionen Euro. "Wir dürfen uns unsere Zukunft nicht ruinieren lassen", sagte Landeshauptmann-Stellvertreter Haimbuchner. Deshalb sei rasches Investieren so wichtig, nur so wirke das Geld wie gewünscht.

"Das ist ein starkes Zeichen"

Er sei wirklich kein Freund staatlicher Konjunkturprogramme, sagte JKU-Professor und OÖNachrichten-Kolumnist Teodoro D. Cocca. Aber diese historisch außergewöhnliche Situation rechtfertige diese Intervention. "Oberösterreichs Regierung setzt damit ein starkes Zeichen", sagte Cocca im OÖN-Gespräch.

Cocca ist einer der Experten, unter ihnen auch der aus Oberösterreich stammende Präsident des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel, Gabriel Felbermayr, die seit dem Sommer an diesem Oberösterreich-Plan mitgewirkt haben. Es sei ein "offener Dialog" mit allen Fraktionen des Landtages und der Sozialpartner gewesen, sagte Landeshauptmann Stelzer.

Wie notwendig dieses zusätzliche Geld für Oberösterreichs Wirtschaft sei, belegte Cocca mit Zahlen. Die regionale Wirtschaftsleistung werde heuer voraussichtlich um sieben bis acht Prozent schrumpfen. Der volkswirtschaftliche Verlust des Bundeslandes betrage damit rund 4,5 Milliarden Euro.

Der Rechnungsabschluss des Landes zeige, dass das Land eine freie Finanzspitze von 601,4 Millionen Euro habe. Das nun vorliegende Paket betrage rund das Zweifache. "Das zeigt, welche finanzielle Kraftanstrengung dieser Plan bedeutet", so Cocca. Die Hebelwirkung dieser Investitionen schätzt Cocca auf langfristig vier Milliarden Euro.

Mit 449 Millionen Euro fließt der größte Teil des Investitionspakets in die Infrastruktur. Damit könne man eine Vielzahl von Projekten vorziehen, sagte Landesrat Steinkellner. Konkret nannte er die Linzer Stadtbahn und die Errichtung der Donaubrücke in Mauthausen.

Aber auch in die Gesundheitsversorgung, den Arbeitsmarkt, in Qualifizierung, Forschung und Weiterbildung solle ebenso investiert werden wie in die Kultur und den Sport.

Nicht zulasten der Kinder

"Es war mir besonders wichtig, dass die Mittel so eingesetzt werden, dass sie das langfristige Potenzial der Wirtschaft heben", sagte Cocca. Das sei aus Sicht der Generationengerechtigkeit wichtig. Diese bedinge ohne Zweifel auch, dass diese sehr expansive Phase des Landesbudgets zu gegebener Zeit wieder eine restriktive folgen müsse, sagte Cocca. (hn)

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