Vor 15 Jahren wuchs die EU in Richtung Osten

Für viele ist sie einer der mutigsten Schritte der europäischen Nachkriegsgeschichte: die EU-Osterweiterung. Am 1. Mai 2004 traten mit Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakei, Slowenien, Litauen, Lettland, Estland, Malta und Zypern zehn Länder Ost- und Südeuropas der Europäischen Union bei. Auf einen Schlag kamen 75 Millionen Menschen hinzu. Gestern, Mittwoch, wurde dieser historische Schritt in Warschau gefeiert.

Angst vor Lohndumping

Die Osterweiterung hat das politische Antlitz Europas radikal verändert. Sie hat aber auch wesentlich zum größten Rückschlag im europäischen Einigungsprozess beigetragen: dem Brexit. Im Westen herrschte von Anfang an Angst vor Lohndumping aus den ärmeren Neumitgliedsländern – als Symbol galt der polnische Installateur. Ein Jahrzehnt später war die massive Zuwanderung aus den osteuropäischen Mitgliedsstaaten wohl entscheidend für das Austrittsvotum Großbritanniens.

Anders als etwa Deutschland und Österreich hatte das Vereinigte Königreich seinen Arbeitsmarkt sofort für Zuwanderer geöffnet, weswegen innerhalb weniger Jahre rund eine Million Polen zuwanderten. Dass der damalige Labour-Premierminister Tony Blair "all diese Leute aus Osteuropa sofort hereingelassen hat, war ein schrecklicher Fehler", betonte kürzlich der britische Ökonom Patrick Minford. Tatsächlich ist die Personenfreizügigkeit mittlerweile ein rotes Tuch für die britische Politik und wird lagerübergreifend abgelehnt.

Tiefe Gräben

Institutionell, politisch und wirtschaftlich sind die Gräben zwischen den Alt- und Neumitgliedern weiterhin tief. Alle zehn Beitrittsländer sind immer noch Nettoempfänger. Trotz eines rasanten Aufholprozesses hat noch keines nach seiner Wirtschaftskraft den EU-Durchschnitt erreicht. Während zwölf der 15 Altmitglieder der europäischen Gemeinschaftswährung angehören, verweigern sich drei der acht osteuropäischen Neumitglieder (Polen, Tschechien und Ungarn) standhaft dem Euro.

Die gegen Polen und Ungarn eingeleiteten EU-Rechtsstaatsverfahren gelten Kritikern als Beleg dafür, dass an die Neumitglieder strengere Maßstäbe angelegt werden. Den Eindruck einer Mitgliedschaft zweiter Klasse verstärken auch nationale Maßnahmen wie etwa die Wiedereinführung der Kontrollen an den Schengen-Binnengrenzen oder die von der österreichischen Bundesregierung kürzlich beschlossene Indexierung der Familienbeihilfe.