"Oberösterreich braucht eine selbstbewusste Außenpolitik"
BRÜSSEL. Regelmäßige Reisen nach Brüssel und ein eigenes Verbindungsbüro des Landes Oberösterreich in der EU-Hauptstadt sind aus Sicht von Landeshauptmann Thomas Stelzer kein Luxus.
"Wir brauchen auch als Bundesland eine selbstbewusste Außenpolitik", sagte Stelzer bei seinem Arbeitsbesuch bei der EU-Kommission.
Eine Region müsse in Brüssel Kontakte pflegen und direkt Informationen einholen. Das werde auch von den Kommissaren geschätzt. Bei seinem Besuch am Mittwoch sprach er mit drei Kommissaren, unter ihnen die für Regionalpolitik zuständige Kommissarin Corina Cretu.
Die Rumänin sieht die Besuche aus den Regionen durchaus positiv, sagte sie bei einem gemeinsamen Pressegespräch mit Stelzer. "Die Politiker aus den Regionen oder auch Bürgermeister sind oft näher an den Bürgern als die Staats- und Regierungschefs", sagte Cretu.
Gegenbesuch bei Kommissar Stylianides
Eine Art Gegenbesuch war das Gespräch mit dem für Humanitäre Hilfe und Krisenmanagement zuständigen Kommissar Christos Stylianides. Der Grieche war vor wenigen Wochen in Oberösterreich und informierte sich dabei über den Zivilschutz in Oberösterreich. In Brüssel besichtigte Stelzer das ERCC (Emergency Response Coordination Center), eine Einrichtung der Kommission, die bei Naturkatastrophen grenzüberschreitende Notfallmaßnahmen in der EU koordiniert. Geführt wird das ERCC vom Tiroler Johannes Luchner.
Der dritte Kommissar, der Deutsche Günther Oettinger, kam zum Sommerempfang Oberösterreichs in Brüssel. Er betonte einmal mehr die Notwendigkeit, Bildung sowie Forschung und Entwicklung voranzutreiben. Unter den rund 100 Gästen beim Empfang waren auch Wilhelm Molterer, Geschäftsführender Direktor der Europäischen Investitionsbank, und Franz Reisecker, Präsident der Landwirtschaftskammer Oberösterreich. (hn)