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Warnung vor "Erbe der Ära Kickl-Kunasek"
WIEN. Die Grünen verlangen die Evaluierung aller von den FPÖ-Ministern Herbert Kickl (Inneres) und Mario Kunasek (Verteidigung) erlassenen Sicherheitsmaßnahmen.
Innenminister Wolfgang Peschorn und Verteidigungsminister Thomas Starlinger müssten jene Verordnungen prüfen, die dazu dienten, Österreich zu einem "Kontroll- und Überwachungsstaat" umzubauen. Wie die Nationalratskandidatinnen Ewa Ernst-Dziedzic und Alma Zadic am Freitag erklärten, wirke das "Erbe der Ära Kickl-Kunasek" weiter. Besonders kritisch sehen die beiden das türkis-blaue "Überwachungspaket".
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Warum werde ich bei den Grünen das Gefühl nicht los, dass sie mit Inbrunst an der Demontage unseres Staates arbeiten. Die Vorwürfe, die da am Tisch liegen, sind - verglichen mit Maßnahmen im Sicherheitsbereich, wie sie in Frankreich oder England schon länger gelten, sowas von harmlos.
Grüne legen es aber auch gerne darauf an, unser Land als politisch rückständig darzustellen - um dabei die alten Demokratien Europas als Vorbilder zu nennen. Siehe oben.
ich hoffe ,daß die grünen in der Zukunft einmal einen gescheiten dämpfer bekommen.überhaupt alle linken.das gemeckere von denen nimmt schon überhand.
wir Österreicher wollen den kickl wiederhaben.oder warnen die grünen vor dem kickl aus angst,daß sie nichts mehr zu sagen haben in der Zukunft.wenn das eintrifft,sollte Österreich einen extra feiertag einführen.mit dem Motto.an diesen tag wurden die grünen zur geschichte.
wahrscheinlich haben die hereinwinker,deshalb 2015 so viel hereingeholt,in der Hoffnung,daß sie von diesen leuten gewählt werden.denn sie wollen ja,wie die Moslems herrscher der welt werden.