Von "praktikabler Entwurf" bis "Unrechtsgesetz": Reaktionen zur Impfpflicht
WIEN. Das Gesetz zur geplanten Impfpflicht wird von SPÖ und NEOS mitgetragen, wenn auch nicht mit voller Begeisterung. Scharfe Kritik kommt erwartungsgemäß von der FPÖ, die die Regierung in einem "Rückzugsgefecht" sieht.
SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner sprach am Sonntag von einem "praktikablen Entwurf", forderte aber noch Klarstellungen hinsichtlich Arbeitsrecht und Impfanreizen ein. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger betonte, sie unterstütze die Impfpflicht "als Partei- und Klubvorsitzende, ebenso wie auch eine deutliche Mehrheit der NEOS-Abgeordneten". Kritik kam von der FPÖ.
Nicht gewünscht, aber notwendig
Rendi-Wagner betonte nach der Vorstellung des Gesetzesentwurfes durch die Bundesregierung am Sonntag, keiner habe sich die Impfpflicht "gewünscht". "Aber sie ist leider notwendig geworden, um die Durchimpfungsrate anzuheben". Das Ziel müsse immer der Schutz der Gesundheit und der Schutz des Lebens sein. Es gehe darum, "einen weiteren Lockdown im Herbst zu verhindern", sagte sie in einer Aussendung.
Die SPÖ-Vorsitzende, aber auch Vize-Klubchef und Verfassungssprecher Jörg Leichtfried sowie SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher betonten, dass der vorliegende Gesetzesentwurf gegenüber dem Begutachtungsentwurf "wesentliche Verbesserungen" enthalte, die die SPÖ in Verhandlungen erreicht habe. "Die laufende Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit war hier ein ganz zentraler Punkt", so Rendi-Wagner. Der Entwurf werde "vorbehaltlich der letzten Prüfung und in Kombination mit positiven Impfanreizen von der SPÖ unterstützt". Bis zur Plenarsitzung am Donnerstag seien noch Klarstellungen bei den offenen Fragen wie Arbeitsrecht und Impfanreize notwendig, betonte sie.
"Desaströses Krisenmanagement"
Kucher sagte, die Impfpflicht sei "wegen des desaströsen Krisenmanagements der Regierung" notwendig geworden. Klar sein müsse, dass die Impfpflicht keine Auswirkungen auf Arbeits- und Sozialrecht hat, so Leichtfried: "Am Arbeitsplatz muss weiter 3G gelten." Wichtig sei der SPÖ auch gewesen, dass bei den Strafen Einkommens- und Vermögensverhältnisse berücksichtigt werden und es keine Umwandlung in Ersatzfreiheitsstrafen gibt.
NEOS-Chefin Meinl-Reisinger sagte, alle eine das Ziel, "dass wir die Pandemie endlich vollständig überwinden, dass wir alle Freiheiten wieder bekommen". Und insgesamt dürfe man keine Sorgen mehr haben, dass das Gesundheitssystem an die Überlastungsgrenze stößt. Dies schaffe man nur mit der Impfung, denn nur ausreichend Impfungen seien "der Schlüssel zur Freiheit".
Zum vorliegenden Entwurf sagte die NEOS-Chefin, dieser habe sich auf den letzten Metern - nach intensiven Verhandlungen - "nicht zuletzt durch unsere Initiative" noch deutlich verbessert. Dazu zähle vor allem, dass die Impfpflicht erst ab 18 Jahren gilt. Wohl mit Blick auch auf parteiinterne Kritiker an dem Vorhaben betonte sie, dass es "unterschiedliche Wege und Positionen" gebe, wie die Impfquote erhöht werden könne. Dennoch sei eine Impfpflicht "meines Erachtens aber sehr wohl gerade aus der Freiheit heraus begründbar", sagte sie. Denn Lockdowns samt Ausgangsbeschränkungen für alle seien "massive Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte und dürfen nicht mehr vorkommen".
FPÖ sieht "Tiefpunkt im Regierungschaos"
Scharfe Kritik kam erwartungsgemäß von der FPÖ. "Das heute präsentierte Impfpflichtgesetz ist der vorläufige Tiefpunkt im aktuellen Regierungschaos und läutet auch die letzte Runde dieser schwarz-grünen Bundesregierung ein", sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl in einer Aussendung. Er sprach von "offensichtlich verfassungswidrigen Methoden, mit denen Nehammer, Mückstein und Co. die Menschen in die Nadel treiben wollen".
Die "mutigen Proteste" bei den Kundgebungen wie auch die "fast 200.000 Einsprüchen im Begutachtungsverfahren" hätten Wirkung gezeigt, meinte Kickl. "Es wird keinen Impfzwang für Minderjährige geben und auch bei den Strafen dürfte gegenüber den ursprünglichen Plänen Zurückhaltung angesagt sein." Die Regierung "und ihre oppositionellen Anhängsel befinden sich im Rückzugsgefecht", sagte er. Die FPÖ werde weiterhin ihre gesamte politische Kraft darauf verwenden, "dieses Unrechtsgesetz komplett zu Fall zu bringen und sicherzustellen, dass niemand in Österreich bestraft wird, weil er sich gegen die Impfung entschieden hat".
Alle Details zur heutigen Präsentation der Impfpflicht im Video:
Wirtschaftskammer erfreut
Erfreut gab sich die Wirtschaftskammer: Impfen sei "nachweislich der beste und einzig wirksame Schutz vor Hospitalisierung und Intensivbehandlung", so WKÖ-Präsident Harald Mahrer und Generalsekretär Karlheinz Kopf. Sie sahen ihre Vorschläge aufgegriffen - u.a. zeigte man sich von der Eingangsphase angetan, die den noch Ungeimpften Zeit gibt, die Impfung nachholen zu können.
Auch vom steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) kam Zustimmung: "Die Impfpflicht ist notwendig, damit wir alle wieder unsere Freiheit zurückbekommen", erklärte er. Angesichts von Ängsten und Sorgen in der Bevölkerung sei es wichtig, "dass Information und Aufklärung über die Impfung im Gesetz, das wohl eher zu spät als zu früh kommt, entsprechend berücksichtigt wurden".
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Schmehammers Unwahrheiten stinken gerade zum Himmel-
Kucher sagte, die Impfpflicht sei "wegen des desaströsen Krisenmanagements der Regierung" notwendig geworden.
Ja, so ist es!
Und genau deshalb kann das Gesetz nicht ultima Ratio sein.
Die Regierung hat keineswegs alles unternommen. Sie hat weder das Gesundheitssystem gestärkt, sonder Unsummen in Propaganda gesteckt und sich niemals um medikamentöse Behandlung nicht- oder milderkrankter Infizierter gekümmert, sodass diese nicht hospiatlisiert werden müssen, obwohl es im Ausland schon Behandlungspläne gibt.
Und sie hat NIE ernsthaft ihre Maßnahmen umgesetzt, sonder ganz im Gegenteil haben Politiker ganz öffentlich gezeigt, dass die Maßnahem ohnehin nicht zum Befolgen gedacht waren.
Und jetzt will man Leute gegen Omikron zwangsimpfen, wozu es aber, um überhaupt ein bisserl Schutz der Fama nach erwarten zu dürfen, mindestens 3 Spritzen braucht.
Im Übrigen, an Pamate Meindi-Waginger: Ein Gesetz wird nicht deshalb weniger verfassungswidrig, weil es erst für Menschen ab 18 gilt.
Fehlentscheidungen sind von menschlicher Natur, in einem katastrophalen Umfeld,. Wer aber als Gutmensch sich und seine Lösungen alternativlose verkündet, wird dabei eine radikal schlechtere Problemlösung hervorbringen. Dieses denken entsteht aus einer besonderen Form der Gedankenlosigkeit und Eitelkeit. Der wird das eigene Handeln und die Umstände nur banal und alternativlos betrachten. Bei den ersten Anzeichen von Missständen werden die Kritiker als Sündenböcke hingestellt. Dieses Charakterverhalten ist eigentlich die virale Infektion. Eine Realitätsverweigerung begleitet mit Ungleichheitsdenken, die gilt es zu bekämpfen. Sie sind Elemente und Ursprung von totaler Herrschaft bis zur Selbstzerstörung. Fehlende Sittlichkeit und Freiheit, ist kein Mangel an Intelligenz, sondern ist so sehr ausgeprägt, dass sie sich nicht zu erkennen gibt.
Nodemo
Ihnen kann geholfen werden!
Wenn Sie wollen sehr bald!
Das Lehrbuch der Kriminologie erklärt die höchste Stufe organisierter Kriminalität in einem demokratischen Rechtsstaat dann erreicht ist, wenn maßgebliche Strukturen und Institutionen des Staatsapparates bereits mehrheitlich unterwandert sind, um mit allen Mitteln des Rechtsstaates, ihre verbrecherische Beute schützen zu können.
Je ungenierter Staatslenker ihren Kretinismus öffentlich präsentieren und im Stile krimineller Banden agieren können umso wahrscheinlicher haben sie ihre Ziele
erreicht .
Das Zimmer in dem Sie sitzen braucht neue Tapeten!
Hinter dem dzt.igen wohnen Stimmen!!
Wo schreibst du das alles ab? "Das" Lehrbuch der Kriminologie?
Das geht dich an Schah`s an.
Dich fragt auch keiner wo stöberst.
@Nodemo..Kannst du mir den letzten Satz übersetzen, den verstehe ich auch beim dritten mal lesen nicht
bleibt auch für die Wissenschaft ein Rätsel.
Stimmt genau!
"Wer aber als Gutmensch sich und seine Lösungen alternativlose verkündet, wird dabei eine radikal schlechtere Problemlösung hervorbringen."
Siehe Austro-Faschismus 1933 bis 1938,
deutsches Reich 1938 -1945,
EU-Abstimmung 1994,
Schüssler-Reg. ab 2000,
CORONA-Maßnahmen ab 2020 - derzeit.
Nicht zu vergessen, die kurzen Kurz-Probierungen (ehem.Regierungen) in Summe!
Ich glaube, dem Virus geht die Impferei
glatt am Arsch vorbei.
3/4 der Bevölkerung sind schon geimpft + die Infizierten
und täglich steigen die Infektionen !
Was soll also eine Impfpflicht bringen ?
Und was, wenn sich an den Infektionen nicht Gravierendes ändert ?
Das Impfen soll primär vor schweren Verläufen helfen und die Intensivstation entlasten. Nie hat jemand was von Immunität gesagt.
Die Herangehensweise war aber für Delta gedacht. Bei Omikron, mit seinem tendenziell milden Verlauf, verliert die Impfpflicht immer mehr an argumentativen Gehalt.
Tr.t.l,
die Impfe ist als Vollimmunisierer für G´spritzte verkündet
und bis heute so benannt.
Die Impfe wurde als Game-Changer versprochen.
Die Impfe ist der Rohrkrepierer des neuen Jahrtausends.
Kodiac,
Ihnen ist entgangen, dass Mück neuerdings die Normalbelegung der KH zählt und nicht mehr die der ICUs.
Das ist ja auch eine ziemlich linke Sache, weil wirtschaftlich geführte KHs idR halbwegs gut belegt sind, immer, nicht nur in sogenannten Pandeniezeiten!
Wow, jetzt sind wir gewiss bald weltbekannt - auch wenn wir Mozart u. dgl. nie gehabt hätten!
Westliche Industrieländer mit dem Gedankenschatz der Aufklärung, worauf Rechtsstaatlichkeit beruht, kennen keine Impfpflicht - nur das glückliche Österreich.
Man muss unsere Hymne umdichten, wenn es wirklch zum Impfzwang kommt...
Ob das dem Alpenrocker duwiduliö ins Programm passt??
Dem gabalier ...
Briten schaffen alle Corona-Regeln ab.
https://exxpress.at/oesterreich-bekommt-impfpflicht-briten-schaffen-alle-corona-regeln-ab/
Corona hat eben mehr mit Politik als mit Gesundheit zu tun.
Würd zu "Charlyhebthob" passen, oder wie war nochmal der Name des französischen Satire Magazins?
... sollte unter demo
John Lennon hat einmal gesagt: Unsere Gesellschaft wird von Verrückten geführt, für verrückte Ziele. Ich glaube, wir werden von Wahnsinnigen gelenkt, zu einem wahnsinnigen Ende, und ich glaube, ich werde als Wahnsinniger eingesperrt, weil ich das sage. Das ist das Wahnsinnige daran.
Zum xten Mal dasselbe Posting mit demselben gleichlautendenTopfen!
Wie eine "Impfung" die nicht wirkt der Schlüssel zum Erfolg in dieser "Pandemie" sein kann, wird immer ein Rätsel bleiben.
Macht nur Sinn, wenn "Impfung" der Machtpolitik denn der Gesundheitspolitik dient.
Die Regierung läuft mit ihrem "Erfolg" ins Verderben.
Ein Pyrrhussieg!
Korrekt wäre eine VRBINDLICHE VOLKSABSTIMMUNG gewesen.
Da aber ÖVP, SPÖ, GRÜNE und NEOS wissen, dass sie da desaströs mit der ImpfPFLICHT gescheitert wären, haben sie sich auf die Vorgangsweise über den Nationalrat geeinigt.
Wir leben nicht mehr in einer Demokratie (die Macht geht vom Volk aus) sondern in einer Plutokratie (die Macht geht vom Geld aus).
Traurig, dass die Errungenschaften (auch mit Blutvergießen) unserer Väter jetzt mit Füßen getreten werden.
Kurz muß weg- hatte Erfolg.
Warum nicht auch: IMPFPFLICHT MUSS WEG !
In jeder Ankündigung dieser Regierungsvertreter, ist bereits die Antwort für das nächste zwangsgesteuerte Impfdesaster enthalten. Der Corona Wahn zeigt wieder einmal seine Fratze, von den geimpften regierungstreuen Mitläufern wird diese absurde Impfpflicht noch bejubelt. Die Stimmung In der Bevölkerung und ihre Stimmen sind durch die Corona Hetze bereits auf Krieg eingestimmt. Wie abnormal die Auseinandersetzungen bereits geworden sind, erkennt man in diesen Beiträgen. Hoffentlich sammelt wer diese Beiträge, damit später die Wiedergutmachungsgenerationen, bei einem Zusammenbruch der Zivilgesellschaft, daraus die Entstehungsgeschichte analysieren können. Omikron kommt zu spät, wir sind bereits mit der Impfpflicht durchseucht und am Corona Wahn erkrankt.
Kriegsstimmung wegen Corona Hetze?
Geht's noch?
SRV1 hat noch immer nicht verstanden, dass eine Demokratie davon lebt, dass jeder eine eigene Meinung haben darf, auch wenn sie nicht der Eigenen entspricht!
SRV1 was du anstrebst ist Diktatur und die Erfahrung hat gezeigt, dass das nicht gut war für uns!
Stichprobe bekommt mit der Impfpflicht eine neue Bedeutung.
Sie können es noch so schön reden: Die Regierung hat im Corona-Krisenmanagement versagt und einfach nicht alle gelinderen Maßnahmen durchgezogen.
Damit ist das Gesetz verfassungswidrig!
Auch sollte man die Gesetzgebung an sich überdenken: Solch einschneidende Gesetze mit Klubzwang und einfach Mehrheit beschließen zu können, ist einfach demokratie-feindlich, denn u.a. wurde diese Regierungsmitglieder niemals von der Bevölkerung gewählt worden - sie wurden nur wieder von der Politik als Volks-Vertreter ernannt!
Und das mit einem Impfstoff, der nur eine bedingte Zulassung hat, weil einfach die Faktenlage zur endgültigen Zulassung zu lückenhaft ist.
Dieses Gesetz ist definitiv ein schweres Faul an der Bevölkerung!
Und so ganz nebenbei: warum grassiert die Omikron-Variante speziell in den Ländern mit der höchsten Impfquote am stärksten?
Oder seht Euch mal das "Vorzeigeland" Israel, dass noch dazu einen Exklusiv-Vertrag mit Pfizer hat, an.
Klingelt es noch immer nicht?
Wo ist eigentlich unser Witzekanzler ?
Spült er seinen Kummer runter oder
macht er Urlaub in Kalksburg?
Er spült seinen Kummer
unter Aufsicht in Kalksburg hinunter.
account_circle PFERDEKOPF (1.991 Kommentare) Nur Beschränkte lassen sich einschränken, und das, obwohl eine Studie herausgefunden hat, daß die Impfskeptiker in der unteren Bildungsschicht zu finden sind. 1 melden antworten
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/regierung-sperrstunde-um-22-uhr-bleibt;art385,3526534#kommentarArt__outer:~:text=account_circle%20PFERDEKOPF%20(1.991,1%20melden%20%20antworten
Der einzige Kommentar, wo das PFERD die Wahrheit schreibt !
https://fb.watch/azIsbh9OQ3/
Die, die meinen "Wir sind das Volk" liegen falsch - „Das Volk“ gibt es nicht.
Es gibt Menschen mit völlig unterschiedlichen Ansichten. Ein minimaler Teil des Volkes fällt auf Demogagie von Kickl & Co herein, ein größte Teil eben nicht.
Demagogen sprechen naturgemäß gerne von „dem Volk“, um zu suggerieren, es gäbe nur eine Einheitsmeinung, die der ihrigen entspricht. Was nie der Fall ist. Die Bevölkerung ist bunt....
Manche fallen auf Pharmakonzerne hinein.
Das Volk gibt es nur bei der Grün - Türkisen Regierung nicht.
Zum Teil aber schon .
Wenn es darum geht, dem "Volk" über die Steuern
Geld für die Parteienförderung = Hilflosenzuschuss abzupressen.
Mir kann die Regierung den Schuh aufblasen.
Geimpft wird nicht einmal wenn sie die Strafe verdoppeln.
Die Strafe im Gegensatz zu einen Schlaganfall , Herzinfarkt etc. sind doch Peanuts.
Bleibt gesund bleibt der Impfung fern!
"Dank" der Impfung sind die Corona-Toten 2021 nicht wesentlich mehr geworden - aber die Übersterblichkeit liegt um mehr als 10% höher als 2020 vor der Impfkampagne. (quelle Statistik Austria)
Vor fast 2 Jahren fing das ganze an mit - es wird keine Maskenpflicht geben..............
ALLE haben ein Recht zu demonstrieren, aber: Gehen Sie nicht auf die Demonstrationen der FPÖ und anderer bekannter Rechtsextremer wie Hannes Brejcha oder Martin Rutter. Diesen Personen liegt nichts an Demokratie und Rechtsstaat.
Politischen Gegnern von der Bühne aus mit dem Tod zu drohen und die Holocaustverharmlosung durch Gleichsetzung von NR-Abgeordneten in der CoV-Krise mit Nationalsozialisten ist brandgefährlich und hat nichts auf der Bühne einer Parlamentspartei zu suchen!
Personen geben sich als Sicherheitskräfte aus, andere bewaffnen sich. Zusammen mit antidemokratischen Einpeitschern, die die FPÖ auf ihre Bühne lässt, ergibt sich eine brandgefährliche Situation - besonders f Journalist*innen & Polizist*innen. Unser Dank gilt ihnen.
(SPÖ)
Mehr als 80% der Studierenden sind geimpft!
Es muss dir, ungeimpfter wirklich nichts sagen, es wird dir auch nichts sagen, lieber
- notorischer Impfverweigerer,
- aus rechtspolitischer Begründung,
- aus Verschwörungs Begründung,
Und sie glauben wirklich das formal Gebildete intelligenter sind als Leute mit Hausverstand.
Nee KLARTEXT, dass nicht unbedingt, aber die Leute kennen sich im Gegensatz zu Ihnen damit aus, was sie sich "antun". Bei uns in der Fakultät für Lebenswissenschaften (alles was mit Biologie zu tun hat) sind 95% geimpft.
Ja, weil sie gerade an den Unis den ärgsten Druck ausüben. Und dort redet man ihnen auch permanent ein, man müsse in der halben Welt umhergondeln, um intellektuell zu werden. Dafür brauchen sie den Impfpass.
Aber wiklich gelehrt wird man durch Härte zu sich selbst, z. B. beim Sitzen am Hintern vor den Büchern o. a. Schriften von Top-Gelehrten.
Beim Umhergondeln vertrödelt man einfach viel Zeit, welche fehlt, um wahrhaft hochstudiert zu werden. Die Suche nach Vergnügen u. Abenteuern, die dann offiziell angerechnet und belobigt wird, mag zudem eine Rolle spielen...