Tritt Van der Bellen wieder an? Wiederkandidatur der Amtsinhaber ist die Regel
WIEN. Tritt Alexander Van der Bellen zum zweiten Mal an, setzt er die Tradition fort: Bundespräsidenten dürfen laut Verfassung für eine zweite Amtsperiode im Anschluss an die ersten sechs Jahre kandidieren. Dies haben so gut wie alle genützt.
Nur eines der bisher acht direkt gewählten Staatsoberhäupter verzichtete: Kurt Waldheim im Jahr 1992, nachdem die Diskussion über seine NS-Vergangenheit 1986 große Gräben aufgerissen hatte. Theodor Körner starb in der ersten Periode.Wien. 13 Amtsperioden (inklusive der am 26. Jänner 2023 endenden ersten von Alexander Van der Bellen) gab es seit Einführung der Direktwahl im Jahr 1951. Diese bestritten acht Bundespräsidenten. Fünf von ihnen traten ein zweites Mal an - und alle mit Erfolg.
Sie wurden nicht nur noch einmal gewählt, sondern bekamen bei der zweiten Wahl auch größere Zustimmung als bei der ersten - vor allem ab Rudolf Kirchschläger. Der Parteifreie ging - nachdem ihn 1974 die SPÖ nominiert hatte - bei seiner zweiten Kandidatur als gemeinsamer Kandidat von SPÖ und ÖVP ins Rennen. Ab dieser Wahl 1980 verzichtete, anders als vorher, die jeweils andere Traditionspartei auf einen eigenen Kandidaten bei einer Wiederkandidatur des amtierenden Bundespräsidenten.
Der sehr beliebte und geachtete Kirchschläger stellte bei seiner zweiten Wahl mit 79,87 Prozent (nach 51,66 Prozent 1974) denn auch den Hofburg-Rekord auf. Heinz Fischer kam dem bei seiner Wiederwahl 2010 mit 79,33 Prozent zwar sehr nahe - dies aber mit dem Wermutstropfen der bisher mit Abstand geringsten Wahlbeteiligung von nur 53,57 Prozent. Denn die ÖVP hatte ihm unter Hinweis auf seine Karriere als SPÖ-Politiker die Unterstützung versagt. Obwohl Fischer gleich bei Amtsantritt die Parteimitgliedschaft ruhend gestellt hatte und bei der Zweitbewerbung als parteiunabhängiger Kandidat auftrat.
Ähnlich war es zuvor Thomas Klestil ergangen - der nach der ÖVP-Nominierung im Jahr 1992 sechs Jahre später ebenfalls als Unabhängiger (unterstützt durch ein ÖVP-Personenkomitee) antrat. Von der SPÖ wurde auch er nicht unterstützt, und so fiel sein Wiederwahlergebnis zwar höher aus, aber mit 63,42 Prozent weit geringer als das Kirchschlägers.
Mit deutlich unter 60 Prozent mussten sich auch bei ihrer Wiederwahl Adolf Schärf (55,41 Prozent im Jahr 1963) und Franz Jonas (52,78 Prozent im Jahr 1971) zufriedengeben. Denn damals nominierte die ÖVP immer auch dann Gegenkandidaten, wenn die Bundespräsidenten sich für eine zweite Periode bewarben. Jonas' Gegenkandidat bei der Wiederwahl war übrigens Kurt Waldheim, der es erst beim zweiten Versuch 1986 in die Hofburg schaffte.
FPÖ mit eigenem Kandidaten
Van der Bellen wurde - im Wahlmarathon 2016 - am 4. Dezember 2016 mit 53,79 Prozent ins Amt gewählt, im Stechen gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Dieser verzichtet heuer auf eine neuerliche Bewerbung - hat eine solche aber für 2028 in Aussicht gestellt. Dann kann Van der Bellen, wenn er eine zweite Periode absolviert hat, nicht mehr antreten. Die FPÖ will allerdings jedenfalls einen Kandidaten oder eine Kandidatin ins Rennen schicken. ÖVP und SPÖ haben bereits mehrfach wissen lassen, dass sie im Fall der Wiederkandidatur Van der Bellens heuer nicht dabei sind - und die Neos wollen Van der Bellen unterstützen.
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Solange die Verfassung nicht geändert wird, ist diese Entscheidung ökonomisch richtig. Bedenkt was uns Fam. Fischer als BP Pensionist kostet. Dasselbe wäre vielleicht mit Van der Bellen auch passiert. Dieser Posten gehört zur Gänze abgeschafft. Diese Tätigkeit können die 3 NationalratspräsidentInnen auch erledigen. Alle 2 Jahre führt abwechselnd einer dieses Amt aus. Aber das gibt es auch von den Oppositionen keine vernünftigen Vorschlag. Es sollen nur 10% wählen gehen, dann würden sie vielleicht doch einmal nachdenken.
Kickl wird eher nicht kandidieren, lt. Gerüchten übernimmt er als Villacher den Vorsitz des Villacher Faschings. Das passt ganz gut! 😉💥
Wollten Sie witzig sein?
Nein, ganz und gar nicht. Sie können mir glauben, dass viele FPÖTreue glücklich wären, wenn er die politische Bühne verlässt.... Mit seinen "grenzgenialen " Aussagen passt er besser nach Villach. Back to the roots...😉
Da brauchen sie ihn sicher nicht. Der gehört der FP und die sollen schauen, wie sie mit ihm fertig werden.
Das ist so.
Muß das noch einmal sein? Der Alte Mann und seine Partei, beide kleben halt gerne an ihren Sessel, oder wie Sinowatz sagte, Partei ist alles ohne ihr ist man nichts! Zahlt sich das überhaubt noch aus, die 2-3 Jahre?
Die Gattin VdB hat seine erneute Kandidatur beschlossen und damit basta.
Weitere 6 Jahre für ein mehr als überflüssiges Amterl in Sicht
Alte weiße Männer, die die Pharma- und Rüstungsindustrie fördern, sind ideal.
An ihm schätzt man anscheinen die Weisheit des Alters ?🤣🤣🤣
GUGELBUA ja, diese Kompetenz das gibt es außerhalb der FPÖ wirklich.
Es kann für Sie eine Besserung geben, wenn Sie die Wände in ihrer Wohnung entfernen.
Es tut mir leid aber es ist schwer vorstellbar einen Kandidaten zu wählen welcher mit seiner Unterschrift sein eigenes Volk schlechter gestellt hat als Ausländer (Covid-19-Impfpflichtgesetz).
Tja es grünt so grün!
Dann solltest du besser lesen lernen, denn das Gesetz gilt unabhängig von der Staatsbürgerschaft für alle hier (nach Meldegesetz) ansässigen Personen.
Frage mich, was dieser BP leistet, außer dass er sich bei Abschiebungen von Ausländern immer einmischt, zu deren vielen kriminellen Taten schweigt er. Dazu kassiert er im Monat 25.000 Euronen, wo viele nicht mehr wissen wie sie über die Runden kommen! Anstatt im Ukraine Konflikt zu vermitteln, redet er nur gescheit daher ohne Taten.
Wir brauchen einen BP der fähig ist bei internationalen Krisen zu vermitteln!
" Anstatt im Ukraine Konflikt zu vermitteln, redet er nur gescheit daher ohne Taten.
Wir brauchen einen BP der fähig ist bei internationalen Krisen zu vermitteln!"
Na, dann nehmen wir halt den Kickl. Er bzw. die FPÖ hat ja noch einen bis 2026 laufenden Kooperationsvertrag mit der Putinpartei Einiges Russland. Da kann der Kickl bei Putin sicher einiges bewirken. Oder ist er dafür zu klein-politisch mein ich?
Zum beanstandeten Gehalt des BP zur Erinnerung wie es bei der FPÖ aussieht:
Und das war schon 2017!
"Für die Arbeit im Parlament erhalten die Abgeordneten 8.755,80 Euro monatlich (aktuell ca. € 9468.-).
Zwei Drittel der Nationalratsabgeordneten haben bezahlte Nebenjobs.
Die meisten Spitzenverdiener mit Zusatzeinkommen über 10.000 Euro monatlich sitzen im FPÖ-Klub!
Am oberen Ende der Einkommensskala sitzen die neun Abgeordneten mit über 10.000 Euro Monatsbrutto zusätzlich. Gleich vier davon stammen aus der FPÖ, darunter auch Generalsekretär und Wahlkampfleiter Herbert Kickl"
Er hätte es Dr. Kurt Waldheim nachmachen sollen und nicht wieder kanditieren.
Ich stimme Ihnen zu, wenn auch aus anderen Gründen. Denn VdB kann in einer zweiten Amtsperiode nur verlieren, nachdem er bis jetzt Österreich sehr entspannt durch mindestens zwei ernsthafte Regierungskrisen gesteuert hat.
Eventuell war er aber an der Eskalation mehr beteiligt als nötig.
An welcher Eskalation? BK Kurz schlug dem BP die Entlassung Herbert Kickls als Innenminister vor. Welchen sachlichen Grund hatte der BP, diesem Vorschlag nicht zu entsprechen? Immerhin hatte Kickl bis dahin einige rechtsstaatlich bedenkliche Aussagen & Aktionen bereits hinter sich gebracht.
Geschichte lernen und nicht verfälschen.
Egal ob Ibiza-Video oder die vielen fälschlichen Beschuldigungen seitens der WKStA, der HBP hat eher vorverurteilt und damit eskaliert anstatt zu beruhigen und auf Unschuldsvermutung und Rechtstaatlichkeit zu setzen.
Ein linker Hetzer.
Es stellt sich grundsätzlich die Frage ob wir einen Bundespräsidenten in dieser Form (Ersatzkaiser) weiterhin wollen. Das Schweizer Modell würde jedenfalls die günstigere Variante für das Bundepräsidentenamt darstellen.
Viel wichtiger wäre die direkte Demokratie, ebenfalls nach Schweizer Vorbild, in Österreich zu installieren.
Das Österreichische Volk ist in der Lage politische Entscheidungen, zu seinem Wohle, zu treffen. Wenn auch manche Politiker dies dem Österreichischem Volk nicht zutrauen bzw. für illusorisch halten.
(1) Gerade die zu Ende gehende Funktionsperiode hat gezeigt, dass wir auf einen Bundespräsidenten angewiesen sind. Wer hätte denn sonst eine/n neue/n Bundeskanzler*in ernennen sollen, nachdem die Regierung der Mehrheitspartei vom Parlament das Misstrauen ausgesprochen worden war? Hätte etwa Kurz als Führer der Mehrheitspartei seine/n eigene/n Nachfolger bestellen sollen; und hätte der auch die Mehrheit der Abgeordneten gehabt?
(2) Die Volksbefragung zu einem Berufsheer hat gezeigt, wie sehr die Österreicher*innen in der Lage sind, zu ihrem eigenen Wohl zu entscheiden. Anstatt über Sicherheit & Verteidigung entschieden sie über billige Sozialarbeitskräfte, genannt Zivi's. Bei dem Mangel an politischer Bildung in AUT graut mir vor mehr direkter Demokratie.
Bitte eine parteilose Person im Präsidentenamt und möglichst ohne Vergangenheit als Parteipolitiker. Auch wenn es den Parteien schwer fällt.
Hat er die ca. 6 Mio. EUR, welche die Grünen in seinen Wahlkampf investierten, noch nicht vollständig abgearbeitet?
Das war doch eigentlich die ÖVP-Familie, oder ?
Weil der eigene ÖVP-Kandidat untragbar war, haben sie den GRÜNEN vorgeschoben.
Er hat seine Hausaufgabe auch gleich erledigt und Innenminister Kickl, der sich strafrechtlich nichts zu Schulden kommen hat lassen - im Auftrag der ÖVP ?!?!?! - liquidiert.
Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan.........
Entschuldigung:
Die Aussage zu Innenminister Kickl ist meinen persönliche Meinung und entspricht (möglicherweise) nicht den Tatsachen.
Es war ein schwerer Fehler von VdB, Kickl anzugeloben.
Neben etwas zu viel Ideologie und Parteipolitik spielte der Vorgänger Fischer zumindest einen guten Verteidiger der Bundesverfassung, VdB hat das nicht ganz drauf und da kommen eher nur hohle Phrasen mit parteitaktischen Hintergründen.
6 Mio, wie die das Gekd beim Fenster hinauswerfen?
Pharma- und Rüstungsindustrie sind auch voll dafür.
Das wird sich der Herr Wichtig nicht entgehen lassen.
Naja, ich zweifle daran, dass der Kickl selber antreten will/wird.
Und da Swotoka könnt das Unternehmen bar kröten könnte auchbrauchen
Den Geallen muss er seiner 2. Frau schon machen. Sie ist doch so gern im Mittelpunkt.
Langsam aber sicher sind wir wieder im Kaisereich angelangt. Was dem einen seine Kathi, ist dem a.nderen seine Doris usw. Lustig ist das!
Gefallen und Kaiserreich