Rendi-Wagner warnt bei Migration vor Szenario wie 2015
WIEN. Die SPÖ-Chefin sieht "dringenden Handlungsbedarf".
SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner fordert die Regierung angesichts steigender Asylzahlen in Österreich dazu auf, "ihre Untätigkeit auf EU-Ebene zu beenden und für gemeinsame Lösungen zu sorgen". Sie sehe "dringenden Handlungsbedarf" bei der Regierung und fordere eine "Koalition der Betroffenen mit der EU-Kommission". Es brauche Lösungen "statt Show-Politik, Spaltung und Zuspitzung", so die SPÖ-Chefin in einem Statement zur APA. "2015 darf sich nicht wiederholen", sagte sie.
Die steigenden Asylzahlen würden zeigen, dass die Asylpolitik von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) "auf ganzer Linie gescheitert ist". "Unkontrollierter Migration kann kein Staat alleine begegnen, hier braucht es ein schnelles gemeinsames Vorgehen der betroffenen Staaten mit der EU-Kommission." Es ist jetzt "rasch notwendig, diese Koalition zu schmieden und Kooperationen in der EU zu suchen und zu stärken". Kurz und Nehammer müssen dringend Initiativen für eine solche Koalition setzen und die EU-Kommission dabei an Bord holen.
Denn nur gemeinsam könne es gelingen, Kontrolle über illegale Migration herzustellen. "Wenn Flüchtlinge in Griechenland ankommen oder an der österreichischen Grenze stehen, ist es schon zu spät. Wir müssen endlich weg von der Symptombekämpfung hin zu tragfähigen gemeinsamen Lösungen", so Rendi-Wagner.
Umsetzen sollte eine solche "Koalition der Betroffenen" nach Rendi-Wagners Vorstellungen eine Reihe von Maßnahmen, darunter die Etablierung von UNHCR-konformen Verfahrenszentren außerhalb der EU, verstärkte Anstrengungen bei der Aushandlung von Rückführungsabkommen sowie eine Kooperation mit Nachbarstaaten von Afghanistan zur Aufnahme von Flüchtlingen. Auch sollte diese "Koalition" die Weiterführung der EU-Kooperation mit der Türkei anstreben sowie eine "bessere Kontrolle der europäischen Außengrenzen". Auch müsse "Hilfe vor Ort" im Sinne eines europäischen "Marshallplans" für Afrika und Entwicklungsländer geboten werden. Dieses Thema, so Rendi-Wagner, dürfe man "nicht den Rechtspopulisten wie (dem ungarische Regierungschef Viktor, Anm.) Orban überlassen".
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Ich weiß schon noch wer damals Kanzler war und die Migrantenströme ohne Kontrolle mit der ÖBB ins Land holte!
Die ÖVP geführte Regierung ist eine Schande.
Für Abschiebungen ist das von Versagern geführte ÖVP Innenministerium verantwortlich.
Die können nur wehrlose Kinder bei Nacht und Nebel abschieben.
PRW hat meine bewunderung. Sie versucht die gestrandete SPÖ wieder auf Fahrt zu bringen, mit was für einem Mut und einer Energie, das nötigt mir Respekt ab. Sie hat vollkommen recht, wir müssen reden. Über Inhalte diskutieren, ringen um Lösungen.
na da schau her! Kommt sie auch drauf, dass die abgehoben naiven Bobos in der SP daneben liegen!
Sie hat recht: Nehammer tönt nur groß sein Grenzeinsatz wehrt nicht ab, sondern greift auf-und-transportiert nach Traiskirchen - Also Steuergeldverschwendung!
Nur: sie kommt relativ spät drauf und wiegelt im gleichen satz wieder ab.
Österreich sollte sich bei Push-Backs (auch wenn die EU-Bürokraten dagegen sind) eher der ungarischen linie annähern:
https://www.dw.com/de/fl%C3%BCchtlingspolitik-wie-ungarn-eu-recht-missachtet/a-56493701 - die kommen damit auch durch!
Selber machen, statt auf Brüssel warten das seit 2015 keinen gemeinsamen druck auf nichtrücknahmewillige Länder zusammengebracht hat!
Auch Griechenland 2020 am Evros uder Litauen jetzt reagieren robust und weisen ab!
Push backs sind gemäss EU-Recht - das wir mitbeschlossen haben! - illegal. Wenn wir die sog illegale Migration stoppen wollen, müssen wir an der Wurzel ansetzen = in den Herkunftsländern. Dafür ist ein Bündel von Massnahmen erforderlich,, angefangen bei Rückführungsabkommen (für die wir den Herkunftsländern ggf auch etwas anbieten müssen).
Kurz und Ungarn verschleppen Lösungen und machen damit die Probleme nur größer.
@LASIMON: Die allerwichtigste Maßnahme wäre ein weltweites Verbot für Waffenlieferungen.
Solange es Länder gibt die Unsummen durch Waffenlieferungen verdienen, solange wird es keinen Frieden geben und die Fluchtbewegungen werden weiter steigen.
Auch der Klimawandel wird die Flüchtlingskrise weiter anheizen.
Jeder vernünftige Mensch würde vor Krieg und Umweltzerstörung flüchten.
"Rendi-Wagner warnt bei Migration vor Szenario wie 2015"
Warnen vor dem Szenario 2015, das braucht sie nicht die liebe PRW.
Wie schaut ihre Lösung aus?
Wie immer Null Lösungskompetenz von der Rendi-Wagner!
@FORTUNATUS: Lösungen zu präsentieren ist die ureigenste Aufgabe der Regierung.
Lösungsansätze kannst du übrigens im Artikel nachlesen, wenn du lesen kannst.
Aber wie üblich bei der ÖVP, wird alles was von der Opposition kommt sofort abgelehnt.
Die ÖVP hat ja derzeit durch die Ermittlungen durch die
Staatsanwaltschaft mit anderen Problemen zu kämpfen. Da können sie sich nicht auch noch um das immer größer werdende Asylproblem kümmern.
ÖVP-GRÜN - „Altes Denken und Politik von gestern“
Im ÖVP-GRÜNEN Regierungsprogramm wurde uns „Das Beste aus beiden Welten“ vorgegaukelt.
Mittlerweile scheinen aber ÖVP und GRÜNE nicht einmal mehr eine gemeinsame Welt zu kennen. Der Streit um den Klimaschutz, Abschiebungen und Asyl ist mittlerweile zu einer gehörigen Regierungskrise angewachsen.
Daher sind wir froh, wenn Rendi Wagner mit ihrem Zick-Zack Kurs die Richtung vorgibt!😝
Wenn es so weiter geht, wird Rendi-Wagner noch eine Kurz-Wählerin.
warum?
Kurz weiß sich offensichtlich nicht zu helfen, wie er seine Wahlversprechen einhalten kann!
Die Anzahl der Asylbewerber hat sich gegenüber der vorhergehenden Regierung verdoppelt!
Ö. hat aktuell (umgerechnet auf die Einwohnerzahl) fast doppelt soviel Asylbewerber wie Deutschland!
Und die dringend notwendigen Rückführungen bringt er auch nicht auf die Reihe!
@VIVERE: Das ist aber dem NEUMANN und den Kurz-Fanatikern zu hoch.
Es gilt einfach die ÖVP-Devise: "Gib immer den anderen die Schuld"
In Zeiten einer Corona-Pandemie ist es vorsätzliche Gemeingefährdung der Bevölkerung, Leute von irgendwoher ins Land strömen zu lassen, nicht medizinisch durchgecheckt und auch ohne Aussicht auf Gewährung von Asyl! Es MUSS ENDLICH außerhalb von EUROPA ein Auffangpunkt errichtet werden, wo ALLE medizinisch untersucht und juristisch gleich gecheckt werden!!! Wer die Voraussetzungen für Asyl erfüllt, darf nach Europa, aber auch NUR die!!!!
Wo ist die Berichterstattung über die Anklage des ÖVP-Satirikers Hanger?
Der Andreas HANGER muss die Fragen und Antworten für die Befragung von Kurz vorbereiten.
🤣🤭🤣
Gemeinsam mit dieser EU sollen wir vorgehen? Mit der EU, von der die ganzen Abschiebeverbote kommen ? Sie macht es sich leicht, immer gemeinsam mit der EU. Da hat man selbst am wenigsten Verantwortung zu treagen, gelle Rendi? Alle Länder, die wirksam etwas gegen die illegale Migration unternehmen, sind bei dieser eu unten durch. Bin grad gespannt wie lange das noch bei Dänemark dauern wird. Besser dran sind die Staaten, die das Problem im Alleingang regeln. Die auf den EUGH pfeiffen!
Hinterhältig von Frau Rendi wenn sie vor etwas warnt was Genosse Pizzabote 2015 zu verantworten hat.
Kurz: "Wir haben zu wenig Willkommenskultur"
https://www.diepresse.com/4592895/kurz-wir-haben-zu-wenig-willkommenskultur
Die alleinige Ministerverantwortung haben damals die zuständige Innenministerin Mickl-Leitner (ÖVP) und der damals zuständige Außenminister KURZ (ÖVP) getragen. In Österreich gibt es für den Kanzler kein Weisungsrecht so wie in Deutschland. In Österreich trägt jeder Minister für seinen Bereich die Ministerverantwortung.
Wurde ja bei Anschober auch immer so eingefordert! Es ist aber typisch ÖVP-Familie, dass die Schuld immer die anderen haben und niemals die ÖVP.
Das praktiziert ja die ÖVP-Familie seit jeher so. Nur ja keine Verantwortung übernehmen!
Europa, gibts nichts neues aus der Spö Zentrale das sie schreiben können? Zehn mal das gleiche wird a fad.
EUROPA04
Bekommen Sie von der Zentrale keine neuen Text mehr?
Zahlt sich wohl nicht mehr aus das man Ihnen Updates zukommen lässt.
Es besteht Handlungsbedarf, da hat Sie Recht, die Ungarn sofort mit dem Bau des Grenzzaun beauftragen, die können das ja.....
Da hat Sie Recht, das darf sich nicht mehr wiederholen! Geht auch nicht, ist auch kein SPÖ Taxler Bundeskanzler!
@HEPUSEPP: Es waren ja die ÖVP Innenministerin Mickl Leitner und der ÖVP Außenminister KURZ in ihrer Ministerverantwortung damals zuständig!
Kannst dich nicht mehr erinnern wie der rote Kanzler geklatscht hat und die ÖBB zum gratis Transport beauftragt hat?
Zur Information, damit können auch unsere roten Poster die Joy Rendi-Wagner unterstützen:
Es läuft derzeit ein Volksbegehren mit der Forderung "Asylstraftäter sofort abschieben", worüber die Medien leider kaum berichten.
Ganz einfach, in das zuständige Gemeindeamt, Bezirkshauptmannschaft oder Magistratische Bezirksamt gehen und dieses Volksbegehren unterstützen.
@MEGAPHON: Darüber berichten die Medien auch sehr wenig bis NICHTS! Oder sie dürfen nicht berichten!
„Rechtsstaat & Anti-Korruptionsvolksbegehren“
https://antikorruptionsbegehren.at/unterstuetzen/#page-content
Wir fordern daher ein Umdenken und umfassende Reformen.
• Wir alle haben ein Recht darauf, dass Politikerinnen und Politiker die Republik mit Anstand,
Integrität und Achtung vor dem Amt regieren.
• Wir alle haben ein Recht auf Politikerinnen und Politiker, deren Tun vorbildlich ist und die dieser
Verantwortung gerecht werden.
• Wir alle haben ein Recht auf Politikerinnen und Politiker, deren Handeln sich am Gemeinwohl
(res publica) und hohen Maßstäben ethischen Verhaltens ausrichtet – und nicht nur am Strafrecht.
• Wir alle haben ein Recht auf Politikerinnen und Politiker, die Gesetze und Entscheidungen der
Gerichte nicht nur einhalten, sondern sie auch mit Vorbildwirkung beachten und umsetzen
Davon hört man nix, davon sieht man nix, darüber wird nicht gesprochen.
Liebe PAM,
Die Pam fordert Österreich dazu auf, "ihre Untätigkeit auf EU-Ebene zu beenden und für gemeinsame Lösungen zu sorgen.
Ahso Ö soll jetzt die Arbeit der EU übernehmen, wo sind den die EU Abgeordnenten (Auf Urlaub,am Strand,...), soll jetzt Ö die EU Aussengrenzen sichern.
PÄM dürfte bei dieser Aussage die Swoboda-Brille nicht getragen haben.....
@TIGER_4020: Wann hat Fr. Dr. Rendi Wagner gesagt, dass Österreich das alleine machen soll? Die Bundesregierung muss endlich mit der EU eine gemeinsame Linie finden!
"Denn nur gemeinsam könne es gelingen, Kontrolle über illegale Migration herzustellen. Wenn Flüchtlinge in Griechenland ankommen oder an der österreichischen Grenze stehen, ist es schon zu spät. Wir müssen endlich weg von der Symptombekämpfung hin zu tragfähigen gemeinsamen Lösungen", so Rendi-Wagner.
Die Pam. Ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch!
Die hat anscheinend einen großartingen Spin Doctor. Möchte wissen wer der Pam sagt was sie sagen soll. Den Dosko müssen die ja auch einkalkulieren. Drum diese Allerweltskundgebung GEMEINSAM MIT DER EU! Wo doch eh jeder weiß, wofür diese EU steht. Umverteilung auf alle Länder Europas. Dann wird aus einem 400 Mill. Europa bald ein islamistisches 800 Mill. Europa.
Ist schon direkt ein Jammer!
man kann es nicht mehr hören.
genau die roten die sie 2015 hereingewunken haben, ihnen die staatsbürgerschaft nachwerfen wollen, gegen jede abschiebung nach afghanistan sind und auch für die aufnahme von flüchtlingen aus moria waren.
absolut unglaubwürdig und unwählbar.
@EJ1959: Damals waren aber die ÖVP Innenministerin Mickl Leitner und der ÖVP Außenminister KURZ durch ihre Ministerverantwortung dafür zuständig.
In Österreich hat der Kanzler im Gegensatz zu Deutschland KEIN Weisungsrecht.
In Österreich agieren alle Minister in ihren Resorts eigenverantwortlich und selbstständig!
Ex-Minister Anschober wurde doch auch wegen seiner Ministerverantwortung ständig die alleinige Schuld am Corona-Krisenmanagement gegeben und KURZ (ÖVP) hat sich abgeputzt!
Die einzige wirksame Lösung ist, die Grenzen sofort dicht machen. Aber nicht erst 10 km im Landesinneren sondern dort war die Grenzbalken waren. Hoffe wir haben die Balken noch, weil wir sie wieder brauchen werden, wenn wir Österreich nicht aufgeben wollen. Weg mit der sozialen Unterstützung, dann hauen die meisten eh von selbst ab. Die Narren in Brüssel, zusammen mit der besche….. Merkel sollen und am A…. lecken.
Es gilt Reste unserer Kultur sowie unseres Rechts-und Sozialstaats zu retten, was noch zu retten ist. Wenn Deutschland an der Migration kaputtgeht, muß es nicht auch zwangsläufig Österreich.
leider unglaubwürdig was prw sagt. obwohl natürlich die sorge um eine überschwemmung des arbeitsmarktes mit billig Arbeitskräften die vollkommen logische denkrichtung der sozialdemokratie sein sollte. aber dazu war die spö nie clever genug.
prw soll sich aber keine sorgen machen, die fluchtrouten wurden von bastian längst geschlossen.
p.s.: man möge ausserdem die aufmerksamkeit auf den migranten import afghanistan - weißrussland - ukraine - polen lenken! auf diesen ostrouten spielen sich richtig groß organisierte 'importe' ab!
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/461364/umfrage/illegale-grenzuebertritte-in-die-eu-durch-fluechtlinge-nach-fluchtrouten/
Da schau einer an:
2015 war die SPÖ noch eine DER Hereinwinkerparteien.
Zäune darf es nicht geben, sagte damals der Bundeskanzler Faymann (SPÖ).
Maximal Türln mit Seitenteilen.
Und jetzt plötzlich warnt Rendi Wagner (SPÖ) vor Zuständen wie 2015?
Wie glaubwürdig ist diese 180 Grad Wendung der Genossen?
Das ist ja gar keine 180 Gradwendung! Das ist Boboplappern!
ich bin jetzt nicht unbedingt ein freund der parteien, aber manche poster nehmen es mit der wahrheit nicht ganz genau: bereits 2015 ist die spö der meinung gewesen, dass es eine gemeinsame eu lösung geben muss.
und zu faymann:
"Bei seinem Arbeitsbesuch in Paris warb Bundeskanzler Werner Faymann für eine gemeinsame europäische Lösung in der Flüchtlingskrise. Denn: „Nur in einer gemeinsamen europäischen Lösung liegt die Antwort auf die Sorgen und Ängste der Bevölkerung.“"
Tja und wie sah die SPÖ noch im Jahr 2018 rückblickend das Jahr 2015?:
Wortwörtliches Zitat von SPÖ Christian Kern bei seiner vielumjubelten Abschiedsrede beim SPÖ Parteitag am 24.11.18 in Wels: „Ich bin mit vielen von euch im Herbst 2015 auf den Bahnhöfen gestanden und habe mitgeholfen. Ich bin stolz darauf, dass wir das damals so gemacht haben. Das war einer der besten Momente unseres Landes.“
Und jetzt auf einmal ist das für die SPÖ nicht mehr einer der besten Momente unseres Landes.
DIESE PARTEI IST UNWÄHLBAR!!!
Oida, du lebst in der Vergangenheit!
Mindestens so glaubwürdig wie der damalige Minister Kurz. Damals waren Immigranten auch ihm noch willkommen.
Wer hat vor kurzem den Abschiebstopp nach Afghanistan gefordert?
Ach ja, die Rendi Wagner!
Wer war 2015 so stolz auf die vielen Neuankömmlinge?
Ach ja, der Faymann!
Rendi Wagner sieht jetzt, dass ihr die Wähler davonlaufen. Daher schwenkt sie auf die Kurz Linie um. Aber sie schafft es nicht, das zuzugeben, sondern muss weiter anpatzen.
Ein Frau zum Abgewöhnen!👎👎👎
Kurz-Linie? Lachhaft! Der redet doch nur und bringt nichts weiter!
Na geh hat der Doskozil doch Recht?
Diese Frau ist so unschlagbar dumm,kaum zu glauben
Die langjährige Oppositions-Partnerschaft mit der Kickl-FPÖ zeigt Wirkung.