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Innenpolitik

Regierungsbildung bringt Bewegung in Nationalratsklubs

Von OÖN-Innenpolitik   03. Januar 2020 00:04 Uhr

Regierungsbildung bringt Bewegung in Nationalratsklubs
Mathematiker Taschner vor Comeback

WIEN. Die Regierungsbildung hat Auswirkungen auf die Parlamentsklubs von ÖVP und Grünen, weil einige Abgeordnete, etwa Sebastian Kurz, in die türkis-grüne Koalition wechseln. Ihre Mandate übernehmen Neulinge und Rückkehrer.

In der ÖVP wird traditionell viel zwischen den Wahllisten hin- und hergeschoben, wodurch es schwieriger ist, die Nachrücker zu prognostizieren. Geht aber alles nach der Papierform, ziehen über die Bundesliste die niederösterreichische Landesbäuerin Irene Neumann-Hartberger und der Mathematiker Rudolf Taschner ins Hohe Haus ein. Der von Sebastian Kurz 2017 präsentierte Quereinsteiger Taschner war schon in der vergangenen Legislaturperiode knapp zwei Jahre im Nationalrat.

Von der Wiener Landesliste dürfte die Lehrerin Romana Deckenbacher für Gernot Blümel nachrücken. Für Elisabeth Köstinger ist Angelika Kuss-Bergner erste Anwärterin auf das Kärntner Landeslistenmandat. Während sie das Hohe Haus schon kennt, wäre es für Alexandra Tanda Neuland. Sie dürfte den Tiroler Sitz von Margarete Schramböck übernehmen.

Studentin folgt auf Kogler

Das Mandat des grünen Vizekanzlers Werner Kogler geht laut Wahlliste an die Studentin Heike Grebien, die sich im "Women’s Action Forum" engagiert. Leonore Gewesslers Linzer Mandat fällt, wie berichtet, der Rechtsanwältin und Leondinger Fraktionsobfrau Agnes Sirkka Prammer zu. Da Stefan Kaineder für den künftigen Sozialminister Rudi Anschober zum Landesrat aufrückt, wird noch ein Sitz aus Oberösterreich frei, den der Bauernvertreter Clemens Stammler einnehmen dürfte.

Für Justizministerin Alma Zadic kann der Wiener Anwalt Georg Bürstmayr über die Bundesliste Abgeordneter werden. Er hat in der Vergangenheit schon mehrere Anläufe dafür genommen.

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