Reger Briefwechsel vor dem gestrigen Ausschuss-Tag
WIEN. Sobotka mahnte zu "mehr Respekt", die Neos konterten mit einem Protokoll und einer Zeugenladung
Die Debatte um die Ausschussführung von Wolfgang Sobotka (VP) führte gestern schließlich dazu, dass SPÖ und Neos sich entschlossen, ihn als Zeugen zu laden. Wie berichtet, hatten die Oppositionsparteien Sobotka mehrfach Befangenheit vorgeworfen. Mit der Ladung müsste er auch die Vorsitzführung im U-Ausschuss zurücklegen. Sobotka wird nach der Sommerpause am 9. September vor den Ausschuss treten. Auf der Ladungsliste finden sich auch weitere prominente Namen. Darunter jener Kabinettsmitarbeiter des Bundeskanzlers, der Festplatten schreddern ließ, und Unternehmer Rene Benko.
Zuvor hatte Sobotka einen offenen Brief an die Abgeordneten gerichtet, in dem er zu mehr Respekt im Hohen Haus aufrief. Der Ruf des Ausschusses sei durch "teilweise untergriffig geführte Diskussionen" in Mitleidenschaft gezogen. Ohne sie zu nennen, war dies wohl auch auf die Aussage von Neos-Fraktionsführerin Stephanie Krisper gemünzt. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger antwortete ihrerseits mit einem Brief und kritisierte die Vorsitzführung und das Nicht-Beantworten von Fragen einiger Zeugen.
Krisper selbst sieht die Angelegenheit um ihre "Unmutsäußerung" beendet. Sie verwies gestern auf die Parlamentsdirektion, die ihr bestätigt habe, dass auf den Tonbandaufnahmen "Geh’n mir am Oasch, alle" zu hören sei.
Die Aussage sei nicht für die Öffentlichkeit bestimmt gewesen und habe sich auch nicht auf Verfahrensrichterin Ilse Huber bezogen. Huber selbst hatte in einem Interview betont, die Äußerung sei der Anlass für ihren Rücktritt gewesen. Sie ließ aber auch mit der Forderung aufhorchen, die Befragungen im Ausschuss live im Fernsehen zu übertragen: "Ich glaube, dass die Medienöffentlichkeit allein wahrscheinlich nicht ausreicht, um die Öffentlichkeit über die Vorgänge in einem Untersuchungsausschuss authentisch zu informieren." Bis auf die ÖVP schlossen sich alle Fraktionsführer dieser Forderung an. Über die Nachfolge von Huber wird heute neuerlich beraten.
Willi oder Anzengruber? Stichwahl in Innsbruck
Nationalratswahl: SPÖ-Bundesliste steht
EU-Wahl - Die Spitzenkandidaten im Kurzporträt
6800 neue Lehrer für das kommende Schuljahr gesucht
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Eigentlich ist die Krisper selber ein Ausschuss , Ausschussware der Politik !
Sind ein eigenartiges Subjekt.
Begründung fällt ihnen keine ein, sie ""?
@PEPONE: Dann schau dir einmal den Ausschuss Sobotka an! Der typ weiß ja nicht einmal wo man die Brille trägt!
Der Vertuschungsvorsitzende ist ja ohnehin bald Geschichte!!!
Die linken Kampfposter regen sich auf über Gedächtnislücken beim Untersuchungsausschuss.
Wenn es aber um SPÖ Skandale in der Vergangenheit geht, da leiden diese roten Lohnschreiberlinge an politischer Demenz, denn an an folgende Skandale können oder wollen sie sich einfach nicht erinnern:
AKH
Konsum
BAWAG
KH Nord
Noricum
Intertrading
Friedrich Verzetnitsch
Franz Olah
Alois Rechberger
Lucona- Udo Proksch
Club 45 mit Gratz & Blecha
Sekaninas Griff in die Gewerkschaftskasse
Skylink
Bauring
Androsch-Consultatio-Steuerhinterziehung
SWAP SPÖ Linz
Salzburger SPÖ Bürgermeister Schaden
SPÖ Kern - Silberstein
Ja, eh - Megahabaxerxes Post-Archiv-Nr. 237....
Wenn man Megahabaxerxes postings kennt, weiß man, dass er ein grundlegendes psychisches Problem hat - der Mann hat eine Aufgabe...siehe auch in der Krone:
https://www.krone.at/profil/5149334/kommentare
" dass er ein grundlegendes psychisches Problem hat - der Mann hat eine Aufgabe "
Na ja, wie schaut denn das bei Ihnen aus ?
Sie wissen aber fast gar nichts :
Da fehlt Don Haselgruber und Poldi Affenzeller
@XERXES: Geht ins leere Hirn vom XERXES sonst nichts rein, dann kommt eben "SILBERSTEIN"
https://www.derstandard.at/story/2000118352698/ein-akt-der-vergesslichkeit
Türkises System
Ein Akt der Vergesslichkeit.
Das Verhalten von Kanzler Kurz und Minister Blümel im Ibiza-Untersuchungsausschuss zeigte eine bedenkliche Missachtung der Institutionen demokratischer Kontrolle.
"Das ist mir nicht erinnerlich", "dazu habe ich keine Wahrnehmung", das hat mich nicht sonderlich interessiert". (Kurz vor dem Ausschuss)
Vor dem Ibiza-U-Ausschuss im Parlament wurden diese Woche neue olympische Rekorde gebrochen: Bei der Befragung durch die Opposition am Mittwoch konnte sich Kanzler Sebastian Kurz gezählte 29 Mal "nicht erinnern".
Tags darauf schlug ihn sein Finanzminister und langjähriger politischer Vertrauter Gernot Blümel um Längen: Er kam sogar auf 86 Erinnerungslücken.
https://kontrast.at/spendenliste-kurz-oevp-parteispende/
17 Skandale in 50 Jahren , das schafft Kurz in 3 Wochen !
ich bin so derart empört, was sich im Parlament und u-sschuss verbal abspielt.die Grenze ist absolut überschritten an Gesprächskultur, der Umgang miteinander, die Beschimpfungen,vernichtungsversuche,wir sind bereit in die Kulturen sie slawischen Parlamente,oderi Italien zum raufen anfangen. wir müssen uns zutiefst schämen.die aulösewr dieser Sache sind die Leos, besonders diese dummen Frauen,die fpö,der Krill soll vorsichtig sein, wenn der gegen das Militär schimpflich lasse mich nicht gerne beleidigen und natürlich das böse der Spötter,und ich habe diese Partei mehrmals gewählt. es ekelt einen an Parlament zu schauen und hören,das das tiefste was es gibt, das ist primitiev dumm arrogant ekelhaft.
ich komme aus der Bevölkerungsgruppe um die sich sowieso niemand kümmert, also ist das für mich abgeschlossen.!!!!!
Zitat aus dem Standard:
Im Puls-4-Interview beschwerte sich Kanzler Kurz: "Ich war stundenlang dort und musste mir mehrere Unterstellungen gefallen lassen, die mehr als problematisch waren. Das schadet der politischen Kultur."
Zitat Ende.
der hirn-wie-ein-sieb-kanzler soll bitte bitte nicht von "politischer kultur" sprechen. er ist der letzte, der zu dem thema was zu sagen hat. die UNKULTUR in der politik ist erst durch kurz und den türkisen konsorten so schlecht geworden!
aber der "heilige basti" versucht es halt wieder einmal nach dem motto "haltet den dieb" ...
was ist das doch für ein armseliger verein geworden, die nun "türkisen" ...
die echten "schwarzen" haben für den machterhalt ALLES geopfert - sogar das rückgrat.
der hirn-wie-ein-sieb-kanzler soll bitte bitte nicht von "politischer kultur" sprechen. er ist der letzte, der zu dem thema was zu sagen hat. die UNKULTUR in der politik ist erst durch kurz und den türkisen konsorten so schlecht geworden!
hättest du zugehört WAS PolitikerInnen die zum A U gehören gesagt haben :
KURZ hat HÖFFLICH geantwortet !wüsstest du dass KURZ einer der Politiker der letzten 40 Jahren der NICHT WIE EIN ROHRSPATZ SCHIMPFT .
Die Unkultur haben FPÖ eingebracht , gemeinsam mit SPÖ .( Haider , Rosenkranz , Matzettner , Leichtfried , Jarolim , und coo . )
https://futter.kleinezeitung.at/sobotka-wutanfall-die-besten-memes/
Noch Fragen ?
Gekomnen um dumm zu trollen - XERXES!
Das dürfte die Linie der "neuen" ÖVP sein, wenn's mit dr Erinnerung auch ein wenig hapert ... !
Er glaubt wahrscheinlich dem Sobotka nachfolgen zu können.
Kurz, Blümel, Sobotka, Nehammer, etc. alle Pfui Teufel
Man sollte halt mehr auf HC "hand cash" Strache hören, der dieser Tage im Fellner-TV sehr nachdrücklich und überzeugend mehr Anstand und Charakter in der Politik gefordert hat.
(Falls es jemand nicht merken sollte: dieser Kommentar war nicht ganz frei von Zynismus)
Sobotka verkörpert Chuzpe in allen Schattierungen. Ich fühle mich von einem solchen Menschen mit unzureichendem Benehmen und unzureichender Bildung täglich gepflanzt und tyrannisiert. Der hat m.E. in keiner öffentlichen Einrichtung eine Berechtigung. Den benutzen die Schwarzen als Unmutmagnet.
Im Umkehrschluss bedeutet dein Posting, dass die NEOS Abbgeordnete Krisper mit ihrem "Oarsch"-Sager ein zureichendes Benehmen hat.
Komische Logik!
Wir sind weder per Du, noch kann ich diesen Umkehrschluss nachvollziehen.
Hat Krisper ein offizielles Amt?
Scheinbar ist Sobotka bereits Ihr Vorbild!
...... und der im Parlamen t wie ein Vieh herumbrüllende Sobotka ist ein gentleman ?
Haselsteinermillionen kaufen keinen Anstand.
SOL3
Haselsteiner benimmt sich in der PULS 4 Sendung 2 mn 2 Millionen genauso daneben wie die Krisper ... das selbe Xinxx 🤔🤔 wie der Herr, so’s Gescherr !
Krisper selbst sieht die Angelegenheit um ihre "Unmutsäußerung" beendet. Sie verwies gestern auf die Parlamentsdirektion, die ihr bestätigt habe, dass auf den Tonbandaufnahmen "Geh’n mir am Oasch, alle" zu hören sei.
NEIN ! es ist nicht vorbei , am besten sie quittieren die Politik weil SIE uns am OAXXXX gehen. Verlassen sie das Parlament weil sie es nicht verdient haben dort zu weilen , RESPEKTLOS SIND ; auch wenn sie dafür gewählt wurden , und UNS zu befehlen was wir zu tun haben !!! GEHEN SIE SOFORT !
RICHTIG SO!!
Die Krisper hat mit der SPÖ aus dem Untersuchungsausschuss eine Lachnummer gemacht.
Als Lachnummer ist eher bspw. ein Finanzminister zu nennen, der unter Wahrheitspflicht aussagt, keinen Laptop gehabt zu haben und alles am Handy erledigt weil er "effizient" arbeitet und sich 86 mal nicht an Dinge erinnern kann, die keine 2 Jahre her sind.
oder ein Bundeskanzler, der in der Öffenl.ichkeit angit,m dass er gerne "Gast" beim U-Ausschuss ist, realiterweise ist er aber eine unter Wahrheitspflicht stehende Auskunftsperson
oder ein Bundeskanzler, der bei der Befragung angibt, welche Fragen sinnvoll wären und welche er eher nicht zu beantworten gedenke und sich 29 mal nicht erinnern konnte
https://dietagespresse.com/zu-viele-erinnerungen-geloescht-kurz-auf-werkseinstellungen-zurueckgesetzt/
So etwas kann einem nachvollziehbarerweise schon "am Oasch gehen"...
Übersetzt bedeutet das, dem XERXERL ist das Lachen vergangen dank Stephanie Krisper und Jan Krainer.
Typisches Beispiel für die in Alpanien zunehmende Zensur in den Parteimedien von Österreichs Vergesslichster Partei !
Das alpanische Nordkorea lässt grüßen !
Respekt ist voraussetzung wofür? für ein abgeordnetenmandat? für einen ministerposten? und überhaupt: wer war hier respektlos?
Wohl der finanzminister. der hat nämlich den ausschuss bewusst verarscht. und so seine missachtung des parlament kund getan.
Wohl nicht frau Krisper. ein vulgärer = volkstümlicher ausdruck ist nicht respektlos. eine emotionale reaktion auch nicht. auch wenn beides uns nicht gefällt.
Hab ich das richtig verstanden: Peter Pilz hat ursprünglich aufgedeckt, dass die NEOS Krisper „Die geht mir am Oarsch“ gesagt haben soll, was zum Rücktritt von Huber führte.
Jetzt sagt die Parlamentsdirektion, dass die Äußerung „Geh‘n mir am Oarsch, alle“ war.
Somit ist der linke Peter Pilz ein Lügner!
Die Linken selbst zertrümmern damit die Glaubwürdigkeit des Unterrsuchungsausschusses!
Paradox, was diese linke Partie hier aufführt!
Diese Ligik versteht nur der Parteischteiberling Xerxes
Sie haben das falsch verstanden.
Aber darum geht es ihnen nicht.
Berufsempörer.
Hat jetzt Peter Pilz gelogen oder nicht?
Dass die Herren Sobotka, Gerstl und Führlinger kein Interesse haben, dass ihre Escapaden vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss live übertragen werden ist aus deren Sicht verständlich.
Für die interessierte Öffentlichkeit hingegen nicht.