Nehammer über Demos: "Chance für Rechtsextreme"
WIEN. Innenminister Karl Nehammer (VP) vollzog am Dienstag die Umwandlung des Inlandsgeheimdienstes BVT in die DSN und ging auf aktuelle sicherheitspolitische Bedrohungsszenarien ein.
Eines davon seien die auch in dieser Woche wieder geplanten Corona-Demonstrationen. Denn darin sehe die rechtsextreme Szene "eine Jahrhundertchance", so Nehammer. Unter den Teilnehmern fänden sich deshalb regelmäßig etwa der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel oder Identitären-Chef Martin Sellner. Der Unmut der Bevölkerung werde dabei ausgenutzt.
Die Menschen in Österreich hätten das Recht zu demonstrieren, aber allen Gewalttätern müsse klar sein, dass jede Straftat verfolgt wird: Die Polizei werde "nicht zuschauen, wenn Judensterne getragen und der Holocaust verharmlost wird". Der FPÖ warf Nehammer vor, Hass, Zorn und Wut zu schüren. Dieses "Öl-ins-Feuer-Gießen ist höchst gefährlich und verantwortungslos".
Appell des Ministers
Zum Abschluss gab es noch emotionale Worte vom Innenminister: "Wir alle wollen unsere Freiheit zurück." Der Weg dorthin führe aber nicht über Gewalt, sondern über die Impfung. Er appelliere an alle, die demonstrieren gehen wollen, "noch einmal in sich zu gehen".
Denn die Corona-Verordnungen seien kein Selbstzweck, sondern notwendig, weil das Virus grassiere und die Intensivstationen voll seien. "In Wahrheit ist es nicht so kompliziert", es müsse nur die Emotion herausgenommen werden statt sie zu schüren.
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Nehammer und Blümel sind heillos überfordert , Sie hätten nie in diese Position kommen sollen.
Warum genehmigt man in einem Lockdown überhaupt Demonstrationen?! Diese Menschenansammlungen dürften gar nicht hingenommen werden. Und HASCH1 hat vollkommen recht!
Und wenn Kickl von Demokratie und Diktatur spricht wird mir übel. Er war selbst der erste, der in seiner ministerialen Amtszeit sehr schnell gewisse unliebsame Medien von seinen Infromationen an die Presse ausgeschlossen hat. Jetzt wirft er mit seinen einseitigen und unflätigen Anschuldigungen gegen die Regierung herum. Das zeigt mir, dass er sich bereits in die Ecke gedrängt fühlt. Er will jetzt alles aufbieten.
Könnten sie mich bitte aufklären: was von KIckls Worten ist "unflätig"?? Ich bedanke mich.
Egal was man jetzt schreiben würde, es würde von dir alles unter dem missbräuchlich verwendeten Begriff "Meinungsfreiheit" abgewürgt werden.
Aber z.B. das mit der "dümmsten Regierung Europas".
Hätte ein Oppositionspolitiker zu Zeiten eines Innenminister Kickl so etwas gesagt, der gute Mann wäre am nächsten Morgen tot in einer finsteren Gasse aufgefunden worden...
Warum genehmigt man in einem Lockdown überhaupt Demonstrationen?! Diese Menschenansammlungen dürften gar nicht hingenommen werden. Und HASCH1 hat vollkommen recht!
Herr Innenminister, wenn sich die Teilnehmer an einer Demonstration wiederholt nicht an die Gesetze halten, kann man diese untersagen. Von der FPÖ wurde immer wieder gefordert, dass die eingesetzten Sicherheitsbeamten dem Veranstalter verrechnet werden müssten. Also machen Sie das und stellen Sie der FPÖ und der MFG eineRechnung aus.
Noch leben wir aber nicht in einer Diktatur. Wir haben das Recht auf Versammlungsfreiheit, ob es ihnen passt oder nicht. Wenn sich die Leute nicht an die Vorgaben halten, wie z. B. die Maske, dann ist das ein Vergehen, das geahndet wird. Dafür ist aber kein Veranstalter haftbar. Wenn ich aufpasse, höre ich immer wieder, dass ALLE Redner darauf hinweisen, dass sich die Teilnehmer an die gesetzlichen Vorgaben wie eben die Masken zu halten haben, mehr können die Veranstalter nicht tun.
Die Infos hat Nehammer wohl von den "Rechtsextremismusexperten".
Der Sicherheitsapparat erregt zumindest regelmäßig Verdacht mit Rechtsextrem teils recht offen zu sympathisieren.
Warum lässt mich der Gedanke nicht los, der Nehammer ist gefährlicher als Sellner, Küssel und Co.
Nun eigentlich ist die Antwort recht simpel, wenn man die Protagonisten studiert und einen ausgeglichenen Intellekt hat.
Alle sind Überzeugungstäter aber mit unterschiedlicher Reichweite, wobei der Minister klar im Vorteil ist.
Einen ausgeglichenen Intellekt würde ich Ihnen nach dieser Meldung absprechen. Dieser erschient als ziemlich einseitig rechts. Mit ihren angesprochenen Protagonisten kann mMn Nehammer nicht mithalten!
Ah, sie meinen den Herrn Küssel, den keiner kennt, aber alle wollen ihn auf allen Demos die zur gleichen Zeit stattfinden gesehen haben. Ja, der beamt sich eben von Innsbruck nach wien, von der nach Salzburg und wieder zurück. Das ist ein richtiger Wunderwuzzi, nur zu Gesicht hat ihn noch kein Fotograf der Mainstreammedien bekommen, sonst hätten sie doch schon längst einmal ein Foto präsentieren können. Können sie aber offenbar nicht, denn damit hätten sie doch ihre schreibe gegen rechts doch schön aufmotzen können.
Herr Nehammer, als "oberster Polizist" obliegt es Ihnen, Vorgaben über Genehmigungen von Demonstrationen zu machen.
Wenn das Demonstrationsrecht durch Dauerveranstaltungen und permanenter Verletzung von Vorgaben, wie Maskenpflicht missbraucht wird, dann haben das Ihre Polizeibeamten a) zu sanktionieren und b) Vorkehrungen (Verbote) zu treffen, dass dies abgestellt wird und nicht erst die Pandemie und Demokratiezersetzung befeuert.
Nehammer über Demos: "Chance für Rechtsextreme"
Verwunderlich ist dies nicht. Offenbar spürt die Szene offen gezeigte einschlägige Sympathien im Sicherheitsapparat.
Denn in den Medien finden sich regelmäßig Beiträge über Demos bewaffnet-gewaltbereiter Rechtsextremer oder von diesen zumindest unterwanderten "Spaziergängen", wo Journalisten klagen bedroht und attackiert zu werden und von Uniformträgern an der Berichterstattung gehindert worden zu sein. Etwa per schikanösen Identitätskontrollen, schlampig gesicherten Diensthunden oder Wegschauen.
Wohin geht dieses Land wenn Journalisten mittlerweile eigene Security-Teams brauchen um von Demos angeblich "normal besorgter Bürger" berichten zu können?
Klaudia Tanner (ÖVP) benützt kein Diensttelefon. “Sicherheitsrisiko”!
https://zackzack.at/2021/11/30/tanner-ist-ein-sicherheitsrisiko-verteidigungsministerin-benuetzt-nur-privathandy/
Weiteres Zeugnis "neuer Normalität" nach türkisen Maßstäben. Motto: "Die Republik ist unser Privateigentum".
Die Verteidigungsministerin als Amtsorgan der Hoheitsverwaltung erledigt sämtliche amtliche Kommunikation und damit zumindest indirekt auch ihre Amtsgeschäfte über privates Handy und Laptop.
ein weiteres grausliches Indiz wie diese Türkis/ÖVP/Kurz-Familie tickt! Weg mit diesen Personen, die wissentlich gegen Österreich arbeiten, sondern nur den eigenen Nutzen wollen.
Der Mars genannte Nehammer weiß nicht wer auf den Demonstrationen teilnimmt. Es sind überwiegend ganz normale fast apolitsche Menschen ohne oder mit Bezug zu einer Partei.
In der Demo sind sie alle Brüder und Schwestern und leben
>>>FREIHEIT - GLEICHHEIT - BRÜDERLICHKEIT <<<
vor, genau das fehlt den Rgierungsparteien sowie der SPÖ und den NEOS.
Die Zeit der Aufkärung scheint vollkommen vergessen zu sein. Warum gab es die frazz. Revolution? Ja, die Situation war vergleichbar mit der jetzigen und auch damals gab es Mitläufer die die Unterdrückung der Meinung begrüßten.
Es wiederholt sich anscheindend alles in einem neuen Kleid, des Kaisers neue Kleider sind uralt.
Dass eine Partei wie die FPÖ damit in ein Vacuum vorstößt ergibt sich von selbst, in der Natur gibt es keine leeren Räume. Ob das nun gut ist ist eine andere Frage und hat hier nichts verloren da es ein anderes Thema ist.
Du vergleichst also allen Ernstes den aufklärerischen Geist der französischen Revolution mit dem zutiefst rückschrittlichen, verschwörerischen, teils auch antisemitischen Weltbild dieser "kritisch hinterfragenden Bürger mit der eigenen Meinung".
Dann kann man auch gleich Äpfel mit Birnen vergleichen aber ganz problemlos...
A bisserl differenzieren wär' angesagt.
Woher kommt denn dieses Narrativ, dass alle Maßnahmengegner Rechte sein müssen?
All das was sich an gesellschaftlicher Spaltung derzeit entlädt entspringt ausschließlich den Eitelkeiten und dem Privatkrieg zwischen Sebastian Kurz und Herbert Kickl.
Es geht doch längst nicht mehr um Impfpflicht oder Impffreiheit, diese beiden Narzissten sind es, welche direkt und indirekt ihre Gefechte auf dem Rücken der Politik und der Bevölkerung austragen.
Der politische Scharlatan Kickl benutzt die Impfgegner für SEINE Zwecke, dem ist die Impfpflicht oder Impffreiheit doch so was von egal, vermutlich ist er selbst längst geimpft (es ist irrelevant was er sich von einem FP-Arzt bestätigen lässt) stiftet aber aus politischem Kalkül andere dazu an es nicht zu tun...
Ihr erster Satz hat Aussage genug. Spalten, Hetzen, Bürger einsperren, einschränken, belügen und Betrügen macht die Türkis/ÖVP/Kurz-Partei ohne Scham und Anstand.
was Spaltung und Hetze betrifft.
in erster Linie und an der Front ist Schallenberg anscheinend ein Kanzler und ein Diplomat.
Aufruf und Hetzerei gehört bestraft. Noch dazu wenn die Partei im Parlament sitzt. Da werden Erinnerungen an 1938 wach
Richtig, darum Neuwahl und weg ist die ÖVP mit ihren Blendern !
Wenn sie damit auf den Februaraufstand 1934 hinweisen wollen, ja kann sein.
Damals war die SPÖ das Ziel, heute marschiert sie mit.
Koalititionsverträge schalten das Parlament heute aus wie damals auch. Das ist nichts Neues und wurde von der ÖVP wie auch der SPÖ regelmäßig gemacht.
felixh und das schlimmste ist, die ganze Regierung ist voll damit und an vorderster Front ist Schallenberg.
Krone…………...“Zensur/Nichtveröffentlichung von online Beiträgen“
Frage an die Funke Gruppe/andere Gesellschafter: Betrifft Zensur von„ Kurz-kritische Beiträge“
Liegt die Ausübung von Zensur zu Gunsten der polit. Interessen eines Gesellschafters (1/4 Eigentümers) wirklich im Interesse der gesamten Zeitung oder verstößt sie gravierend gegen die Interessen der übrigen Gesellschafter ???Wenn dies im Interesse der Gesellschaftermehrheit ist, wäre es zwar legitim, müsste aber aus Gründen der Fairness dem Leser offengelegt werden.
Besonders wenn der geförderte polit. Akteur wahrscheinlich nur mehr
a) 20 % der möglichen Leserinteressen vertritt?
b) Der Anstiftung zur Korruption und der Falschaussage beschuldigt (Strafdrohung
10 Jahre Gefängnis) wird
c) Wegen falscher Corona-Politik (Pandemie = vorbei) indirekt für viele
Erkrankungen mitverantwortlich ist?
Eine“ Umbenennung in Kurz-Blatt“ und ein Recht auf vorzeit. Storno von Abos würde das Problem lösen ..............oder?
Hinsichtlich einschlägiger Zensur der Foren könnens das längst als "Kurzier" eingestufte inoffizielle türkise Parteiblatt genauso miteinschliessen, wie die Presse, Salzburger Nachrichten. Ja, ordentliche Moderation eines Forums kostet Ressourcen und damit Geld. Wer das nicht hat oder nicht investieren möchte sollte die Leser nicht mit Scheinaktivitäten täuschen.
Dienbare Zensur passiert zumeist nicht offen, sondern nach subtilem Schema. Etwa unerwünscht kritische Beiträge, wie beim "Kurzier" vielfach urgiert wahrzunehmen, erst mit stundenlanger Verzögerung freizuschalten und damit aus dem Diskussionsprozess zu eliminieren. So macht man Platz für offensichtlich erwünschte organisierte Kurzanbeterei und sorgt für immer mehr Aufmerksamkeit der Satiriker denn der Leser.
Die Presse gefällt sich darin selbst für zahlende Abonnenten nur einige ausgewählte Beiträge zur Diskussion freizuschalten und wenn sie löscht dann gerne aus dem Hinterhalt indem Beiträge einfach verschwinden.
Über glaubwürdigen Umgang der Politik mit Rechtsextremen sollte sich Nehammer zuerst einmal intensiv mit den eigenen Parteifreunden austauschen. Denn im Gegensatz zur von türkis vernachlässigten Corona-Pandemie kann man in dem Umfeld im Bereich Pandemie der Volksverführung seit Jahren wahrlich beachtliche Zeugnisse ungenierter Zusammenarbeit zwischen weit rechts und der rechtsextrem-identitär verseuchten FPÖ vorweisen.
Egal ob Parteiobmann und Alt-Kanzler Kurz Mit Kickl und co., LH Stelzer als Hüter und Förderer des heiligen Krals in OÖ oder Klaus Schneeberger in Wiener Neustadt der mit einer FPÖ koaliert deren Vizebürgermeister der die Abgeordneten des Nationalrates soeben als Volksverräter beschimpfte und damit auch den türkisen Vizebürgermeister Wiener Neustadts miteinschloss.
So lange sich türkis mit diesen Leuten jeder Zeit ins Bett legt verarxxxht bitte Bürger und Zivilgesellschaft nicht mit euren Warnungen.
https://twitter.com/Bini_Guttmann/status/1462400868834287621
genau DER redet von rechtsextrem??
Da fällt spontan nur "Die dreisteten Diebe rufen am lautesten nach der Polizei" ein.
"Innenminister Karl Nehammer (VP) vollzog am Dienstag die Umwandlung des Inlandsgeheimdienstes BVT in die DSN"
... das heißt also, die unliebsamen Genossen wurden entfernt, nur mehr SCHWARZE und TÜRKISE dürfen die Posten besetzen!
Brutale Umfärbung im seit über 20 Jahren durchgehend schwarz-türkis beherrschten Sicherheitsapparat begann mit dem nach Maßstäben und Methoden der NÖVP sozialisierten Ernst Strasser, der etwas später über seine sich bis nach London herumgesprochenen Talente stolperte.
Wieder viel Einschüchterung und wenig Inhalt.
Der Inhalt war für Sie unverständlich ?
Ich kürze es für Sie zusammen.
Wer hinter den Identitären und Gottfried Küssel nachtrottet darf sich nicht wundern wenn er als rechtsextrem angesehen wird.
Dass derartige Demonstrationen von der FPÖ organisiert werden kein Zufall.
Und wer glaubt er müsse gegen österreichische Gesetze verstoßen, den Holocaust relativieren oder leugnen, wird bestraft.
Das ist keine Einschüchterung, sondern ein Verweis auf die geltenden Bestimmungen in der Republik Österreich.
Haben Sie es jetzt verstanden ?
"Und wer glaubt er müsse gegen österreichische Gesetze verstoßen, den Holocaust relativieren oder leugnen, wird bestraft."
Bei der Demonstration waren offiziell 40000 Menschen oder weit mehr noch, friedlich wurde Protest erhoben gegen den Impfzwang der TÜRKISEN und gegen ihre Anordnungen!
Ich bin kein Freund von dem Küssel, er wurde bestraft und immerhin hat er seine Haft abgesessen, also ist mit seiner unbedingten Haft der Fall erledigt, vergessen und verzeihen wird man ihm nie, er wird in die Geschichte eingehen als Holocaust-Leugner!
Er setzt sich halt in Szene wann die Menschenmassen gegen den Staat FRIEDLICH Gericht halten, man müsste sein Dabeisein ganz einfach verbieten, aber das kann man nicht!
Wenn Menschenmassen gegen den Staat Gericht halten ... dann ist Revolution! Und Revolutionen sind so gut wie nie friedlich.
Wer sich mit einer FPÖ regelmäßig ins Bett legt hat jeden Anspruch verloren glaubwürdig vor Kickl, Küssel, der Sellnerei und ähnlich strukturierten Querdenkern zu warnen.
Seit Jahrzehnten kann jeder ernsthaft Interessierte leicht recherchierbar die rechtsextremen und neonazistischen Spuren rabiat-gewaltbereiter Kräfte zur FPÖ als deren ideologisches Sammelbecken finden.
Du erwähnst Kickl, Küssel und Sellner in einem Satz, fällt Dir nichts besseres ein?!
Der Kickl ist Parlament als Bundesparteiobmann der FPÖ tätig und nicht vorbestraft und er ist gewählt worden von über 200000 Menschen, der Schallenberg aber nicht, er wurde ersatzlos gegen Kurz, der Postenschacher und mehreres auch noch beschuldigt ist, einfach hervorgezaubert!
Der Kickl hat NICHT gegen die Impfung, er kämpft gegen die ZWANGSIMPFUNG, welche von den Türkisen mit dem hatscherten Beiwagerl den Grünen, jetzt gerade angedacht wird!
Querdenken ist nie und nimmer schädlich, sie dient zum Wohle der Österreicher, die Regierung tut dies ebenso!
Seit Jahrzehnten kann jeder ernsthaft Interessierte leicht recherchierbar die rechtsextremen und neonazistischen Spuren rabiat-gewaltbereiter Kräfte zur FPÖ als deren ideologisches Sammelbecken finden.
Kickl wurde von 200.000 Menschen gewählt?
Wer sich informiert kommt da auf bestens 60.000 Vorzugsstimmen bei der NR-Wahl 2019.
https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/5701039/Nationalratswahl-2019_Kickl-holt-mehr-Vorzugsstimmen-als-Hofer-und
Ja das ist richtig, dass er von ca 60k gewählt wurde, aber er leitet die Partei und ist anerkannt von den meisten FPÖlern.
Der Schallenberg wurde nicht gewählt und wurde als Nachfolger von Kurz eingesetzt.
Über den Kurz weißt Du nichts zu schreiben?
Was zusammengehört, wird (zu Recht) in einen Topf geworfen.
Die Abgrenzung zu Sellner und Identitären hat Kickl ja rückgängig gemacht.