Nach "barbarischem Mord" an 13-Jähriger - Edtstadler lädt zu Rundem Tisch
WIEN. Ausgehend von dem "barbarischen Mord" wolle man auch allgemein schauen, was schief laufe, sagte Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und lädt am Donnerstag zu einem Runden Tisch. Geladen würden Experten unter anderem aus den Bereichen Frauen, Jugend, Psychologie und Arbeit.
Es gehe darum, Frauen und Jugendliche zu schützen und inwieweit bei manchen Flüchtlingen Integration überhaupt möglich sei: "Menschen, die von uns Schutz wollen und unsere Werte mit Füßen treten und das auch noch in Taten zum Ausdruck bringen, haben bei uns nichts verloren", sagte die Kanzleramtsministerin im APA-Gespräch.
Edtstadler will sich ansehen, wie Täter auch schneller außer Landes gebracht werden können. Die Frage sei, wie man die Verfahren entsprechend beschleunigen könne. Wenn jemand wie einer der Tatverdächtigen drei Mal verurteilt sei, die Abschiebung entschieden sei, der aber immer wieder berufen könne, dann müsse man sich ansehen, wo hier Änderungen möglich seien.
"Naive Vorstellungen" im Umgang mit solchen Personen müssten aufhören. Migration schaffe "natürlich auch Probleme", auf die es Antworten benötige. Dazu brauche es vielfältige Ansätze, auch auf europäischer Ebene, drängte Edtstadler einmal mehr auf einen effizienteren Außengrenzenschutz und Hilfe vor Ort. Nun wolle man sich bei dem Gipfel von unterschiedlichen Seiten ansehen, welche Probleme durch den Zuzug entstünden und was mit jenen passiere, die straffällig geworden seien.
Kurz: "Unfassbare Tat macht mich wütend"
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte sich schon davor nach dem Ministerrat vehement gegen jegliche Relativierungen nach dem Mord gewandt. Wortmeldungen wie, dass die Eltern ihre Fürsorgepflicht nicht entsprechend wahrgenommen hätten oder die mutmaßlichen Täter traumatisiert gewesen sein könnten, lehne er "zutiefst" ab. Es handle sich um eine unfassbar barbarische Tat, die ihn wütend mache.
Die beiden jungen Männer, die verdächtig sind, stammen aus Afghanistan. Einer von ihnen sollte abgeschoben werden. Dass entsprechende Außerlandesbringungen auch weiter stattfinden werden, garantierte Kurz: "Einen Abschiebestopp nach Afghanistan wird es mit mir nicht geben." Man werde auch mit Entschlossenheit gegen straffällig geworden Asylwerber vorgehen.
Zadic: "Justiz werde aufklären"
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zeigte sich am Rande ihrer Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss erschüttert darüber, mit welch unglaublicher Brutalität bei dem Mord vorgegangen worden sei. Die Justiz werde alles daran setzen, den Fall aufzuklären. Aber auch die Asylverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht müssten schneller und zügiger durchgeführt werden. Die Stelle leide seit Jahren unter Personalmangel.
SPÖ: Asyl- und Abschiebebescheide schneller abarbeiten
SPÖ-Sicherheitssprecher Reinhold Einwallner erklärte indes, dass Bluttaten nicht dafür missbraucht werden dürften, politisches Kleingeld zu wechseln. In einer Aussendung verlangte er selbst von Innen-, Justiz- und Finanzministerium, "endlich genügend Ressourcen frei zu machen, um Asyl- und Abschiebebescheide möglichst schnell abarbeiten zu können. Dass beim Bundesverwaltungsgericht Asylverfahren Jahre dauerten, weil das Personal fehle, liege in der Verantwortung der ÖVP.
Gemeindebund: Maximal 700-m²-Parzellen für Einfamilienhäuser
Bablers Premiere auf dem Rathausplatz: "Wir brechen auf in eine neue Zeit"
Staatsspitze gedachte Befreiung des KZ Mauthausen vor 79 Jahren
FPÖ möchte in Regierungsverantwortung Inserate "zurückfahren"
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Blabla Blabla und viel heiße Luft ........ ändern wird sich NICHTS!
Die Braven, gut Integrierten, die Schule und Ausbildung machen, z. T. dringend benötigt werden in ihren Betrieben, die werden abgeschoben, weil man die ja leicht findet. Die A...cher und Verbrecher sind ja so schwer aufzutreiben, da kann man von Innenminister und Polizei nicht verlangen, dass sie sich auch noch so viel Mühe machen und ihre Arbeit tun, für die sie von uns bezahlt werden.
Man sollte total oft NEHAMMER an der Grenze auf Plakaten schreiben, die orientalischen Wanderer würden sich zu Tode lachen und das Problem wäre gelöst.
Die Livesendung die gerade auf ORF 3 läuft, sagt eigentlich alles.
Ich bitte die linkslastigen
Zeitgenossen in sich zu gehen und sich dieses zu Gemüte zu führen.
Das Bundesverwaltungsgericht ist weder langsam noch hat es zu wenig Personal.
Tatsache ist, dass beispielsweise im Jahr 2017 siebzig von hundert Entscheidungen fremdenrechtliche Angelegenheiten betrafen (vermutlich noch viel mehr, da ich nur nach Augenfälligkeiten in den Kurzinformationen gesucht hatte).
Die hereinströmenden Glücksritter kosten uns einiges, von harmlosen Personalkosten über den sozialen Frieden bis zu Menschenleben.
Die "Naiven Vorstellungen" im Umgang werden sicher nicht aufhören, wenn Edtstadler wieder die Sozialakademiker und Psychologen einlädt.
Diese Leute dominieren ohnehin die Sozialindustrie und das Verfahren und Vollzug der Jugendgerichtsbarkeit sowieso und sind, darauf möchte ich besonders hinweisen, diejenigen, die regelmäßig für noch schnellere Entlassungen aus der ohnehin extrakurzen Kuschelhaft sorgen und an der Nachbetreuung, zu der ua das Zurverfügungstellen einer Wohnung und Plauderstunden gehören, verdienen.
Ich erinnere daran, dass auch Kujtim Fejzulai, der am 2. November des Vorjahres in der wiener Innenstadt vier Menschen umbrachte, sorgsam bedüdelt worden war.
Dass sich eine Ministerin einer D€U-Fundi-Regierung von der D€U besseren Außengrenzschutz wünscht ist ein PR-Gag, mehr nicht.
Die SP sollte angesichts ihres Vorschlages zum Recht auf Staatsbürgerschaft ebenso den Mund halten und sich mit dem Gesicht zur Wand ins Eckerl stellen, wie die Frau Zadic bezüglich ihrer Ansagen zur Rückkehr der Afghanen.
Und der Herr Kanzler und sein BMI,
ja die beiden hätten SCHON LÄNGST etwas anders tun können als uns verarschen und mit ihrem Coronadiktat zu versklaven.
Das 8. WELTWUNDER dass man hier noch kommentieren darf. Ist der Zensurweltmeister oö Nachrichten etwa nachlässig geworden.?
Na da werden unsere Linken wieder fluchen.
In der deutschen BILD Zeitung (8 Millionen) gibt Bundeskanzler Kurz heute zum Mädchenmord in Wien ein Interview, das sich gewaschen hat.
Die BILD Zeitung nimmt das gleich zum Anlass den deutschen Politikern Feigheit gegenüber kriminellen Asylanten vorzuwerfen!
Wer das selbst lesen möchte, hier der Link:
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/barbarisch-abschieben-kurz-spricht-aus-was-wir-uns-nicht-trauen-76938566.bild.html?sc_src=email_793061&sc_lid=71156138&sc_uid=Iy43b3vAiJ&sc_llid=3883&sc_cid=793061&cid=email.crm.redaktion.newsletter.bild_top_7&sc_eh=8746081f035071301
Der Kurz kann nur reden, aber nichts umsetzen!
Basti instrumentalisiert die Kriminialtat mit zusätzlichen Lügen, nur um selber gut dazustehen:
"Mit mir wird es eine Aufweichung der Asylgesetze gegenüber straffälligen Asylwerbern niemals geben!“
Wer hätte denn eine diesbezügliche Gesetzesänderung gefordert?
Dem trockenen Kommentar des FDPlers "Dem Rechtsstaat kommt es nicht auf die Herkunft, sondern auf die Schuldfrage an.“ ist nichts hinzuzufügen.
Das ist das Erbe von Faymann und der SPÖ ,sowie den Grünen Gutmensch-Willkommensklatscher!Von den 40 000 Afghanen die in Österreich sind, beziehen Garantiert mehr als die Hälfte Mindestsicherung, wobei es bei einigen sicher auch berechtigt ist.
Und was hinderte Kurz und Schmähhammer in den letzten 4 Jahren das zu ändern?
Na ja, was wohl?
Ihre guten Beziehungen zur Caritas, zum RK, zu Soros, dessen CEU man hier beherbergt, zu Merkel etc.
Nicht vergessen, dieses Erbe hat uns auch der glücklose SPÖ Kanzler Kern hinterlassen:
Wortwörtliches Zitat von SPÖ Christian Kern bei seiner vielumjubelten Abschiedsrede am SPÖ Parteitag am 24.11.18 in Wels: „Ich bin mit vielen von euch im Herbst 2015 auf den Bahnhöfen gestanden und habe mitgeholfen. Ich bin stolz darauf, dass wir das damals so gemacht haben. Das war einer der besten Momente unseres Landes.“
Jetzt haben wir unsere besten Momente!
Rücktritt von Zadic
Dann hätte sie mehr Zeit sich um ihr noch kleines Kind zu kümmern
Die türkisen Versager können nur große Ankündigungen schwingen und enttäuschen, wenn es um die Umsetzung geht.
Immer mehr Steuergeld fliesst spürbar nicht nur in Inseraten-PR zwecks Steuerung der message-control sondern auch in die Kontrolle der Foren.
Niemand ausser Herrenreiter mit passendem Stallgeruch darf Türkis kontrollieren.
Ruhig bleiben unser aller Wertester und Heiliger war gerade am Gender Kongress und da werden ihm die Inninen und Binninen schon gesagt haben wie man mit Poschtunen umgeht
Verzeihung
Paschtunen
Warm anziehen! Jetzt gibts nämlich einen runden Tisch!
Zur Erinnerung, diese orientalischen Wanderer kamen mit ROTSCHWARZER Hilfe in unsere Heimat. Es ist schon verständlich, daß Die jetzt nichts mehr davon wissen wollen.
Zur Erinnerung: "Part of the Game, oder besser Gen" war keine rot-schwarze Erfindung.
Zur Erinnerung:
Der grüne BPräs reiste höchstpersönlich samt Gattin ins ferne OÖ, um einen zum Lehrling gewordenen Fake-Flüchtling zu supporten.
Der ohnehin bis aufs Äußerste belastete Gesundheitsminister kümmerte sich trotz Pflegeoffensive und Corona, das ihn kalt erwischt hatte, NOCH IMMER aufopferungsvoll um die zu Lehrlingen gewordenen Nichtflüchtlinge usw
KORRUMPIERT.
Die Irrlehre der Linken Chaoten ist nur für Umfragewerte
erfreulich -- bloß 10 bis 20% Zustimmung des Wahlvolkes.
Für eine Soziallehre sind die Sozialisten ebenfalls KEINE
Bereicherung -- sondern ein verzichtbarer Kostenfaktor.
Das Budget wäre bei den Bedürftigen besser eingesetzt ...
Haben nicht kürzlich linke Agitatoren mit Hebein gegen die Abschiebung auch Straffälliger nach Afghanistan protestiert und Innenminister Nehammer dafür kriminalisiert.
Worauf Justizministerin Zadic ihnen entgegengekommen ist und einen Abschiebestopp mit Evaluierung von Abschiebungsmodalitäten forderte?
44.000 Afghanen leben in Österreich.
Was machen die hier bei uns?
Fliegt Sie endlich mit der Hercules C-130 zurück nach Afghanistan. 👍🇦🇹
Jetzt der Justiz oder Politikern gänzlich die Schuld zu geben ist keine Lösung und das politische Hickhack interessiert keinen.
Und schon gar nicht die ausufernden Diskussionsrunden mit 'Experten', Wichtigtuern und Obergescheiten.
Vordringlich ist, dass Österreich wieder selbständig Entscheidungen zum Schutz seiner Bewohner treffen und diese auch umsetzen kann. Hier ist die EU populistisch aufgebläht, NGO'S und die selbsternannten Gutmenschen weit weg von der Realität.
Alle Kriminellen, die sich hier anscheinend besonders wohlfühlen haben hier nichts verloren. Das hat nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun.
Die sollen in ihrem Heimatland Drogen verticken, Menschen niederprügeln, stehlen, sich nicht weiterbilden oder arbeiten, aber nicht bei uns.
Fährt man in der 30er Zone 41 kriegst eine Strafe, ist man in der Kurzparkzone ein paar Minuten drüber, auch Strafe.
Wo ist hier die Relation?
Gott schütze dieses Land vor vorgeblichen Schützern und Rettern des christlichen Abendlandes.
Wie die unter der Tuchent ticken und ihren faschistoiden Gedanken und Planspielen nachhängen ist mitterweile ja kein Geheimnis mehr.
Ein runder Tisch mit Edtstadler wird nichts bringen, wie schon so oft, wenn diese Ministerin am Wort ist.
Da gehören endlich Leute ans Ruder die Kompetenz, Charakter, Courage haben und nicht ihrem Kanzler in den Hintern kriechen!
Vor allem politisches Personal welches imstande ist einen authentischen normalen Satz zu schaffen anstatt fortgesetzt verbale Luftbuderei zu produzieren.
wo wollen Sie die hernehmen?
Auf der Suppe schwimmt das Fett oben und in der Politik die Charakterlosigkeit.
Ab und zu taucht dann ein jugendliches Strohpersönchen mit Drang zur öffentlichen Selbstdarstellung auf, das sich gut als Strohfigur eignet, das lässt man dann auf türkis oder friday machen, mit allem drum und dran á la Schwarzenegger oder Segnung durch evangelikalen Prediger coram publico in der Stadthalle.
Wir Deutschen und Österreicher haben ein Problem, wir sind zu tolerant.
Aufgrund unserer furchtbaren Daten unter der NS - Herrschaft, die man nicht leugnen
kann , werden wir immer noch sehr schnell ins rechte Eck abgedrängt und als NAZI
bezeichnet. Aus diesem Grund tolerieren wir viele Dinge, die nicht unseren Prinzipien entsprechen. Reisen wir in den mittleren Osten, müssen wir uns an die Vorschriften des
jwweiligen Landes halten, z.B. Frauen verschleiert. Es gibt den Europäern gegenüber keine Toleranz. Es stellt sich daher die Frage, ob wir nicht darauf drängen sollten, dass Leute die bei uns leben wollen,sich an unsere Prinzipien halten, oder am besten das Land wieder verlassen!
Gut geschrieben -aber drängen ist das falsche Wort - wir müssen bestehen darauf und das ohne jegliche Abstriche fertig !!
Wir haben 3 C-130 Hercules unter dem Kommando von ÖVP Verteidigungsministerin Thanner.
Frau ÖVP - Verteidigungsministerin Thanner, setzen Sie sich bitte mit Ihrem ÖVP - Innenminister Nehammer zusammen und fliegen Sie die Afghanen endlich wieder zurück in ihr Land, bevor Sie noch mehr österreichische Mädchen und Frauen umbringen.
Das kann doch nicht so schwer sein.
Die C-130 Hercules sind auch schon vor 13 Jahren sehr oft in den Tschad mit österreichischen Soldaten hin und retour geflogen. Technisch überhaupt kein Problem.
Frau Verteidigungsministerin, Herr Innenminister geben Sie sich einen Ruck zum Wohle der österreichischen Bevölkerung. Reden Sie mit Ihrem ÖVP-Kanzler Kurz und machen Sie Nägel mit Köpfen. 👍🇦🇹
Das wird passieren, wenn das Neujahr in den Sommer fällt......
Der Bundesrechnungshof hat die Hercules für ungeeignet befunden.
Da werden gewisse Personen vermutlich die Start-Landebahn blockieren
...der nächste "traurige anschlag" auf österreich !!!
...wieder ein beweis und nun die gewißheit, dass der "nuschelnde" innenminister schmähhammer und der lügenbaron im bundeskanzleramt namens kurz, echte totalversager sind !!!
...nachdem herbert kickl auf vorschlag des kanzler kurz vom "aschenbecher in der hofburg" des amtes enthoben wurde, habe ich in diesem forum geschrieben :
...es wird die zeit kommen, in der wir uns einen innenminister herbert kickl wieder herbeisehnen werden !!!
...die zeit ist nun gekommen !!!
Das glaubst auch nur du. Wer sich Kickl in der Regierung wünscht dem ist echt nicht mehr zu helfen.
Der BK könnte durchgreifen , wenn er wollte ...die Zwischenrufe der EU -ler sollten ihm total egal sei ....wenn er ein Kanzler für Österreich wäre ...ist er aber NICHT !!
Österreich muss diese Asylpolitik SOFORT beenden !!
Österreich muss SOFORT aus dieser Genfer Flüchtl. Konvention austreten !!
Diese Genfer Flüchtl.Konvention wurde vor 70 Jahren für Europa - INNEN Europa geschaffen undd nicht für die ganze islamist. Welt !!
Im Haus war bekannt, dass das ein Dealer ist. Vorstrafen hat er und nichts passiert. Bekommt 10 Monate unbedingt und ist nach 2 Monaten wieder frei. Wer soll das verstehen?
Leute, wir müssen wach werden und das System Kurz stoppen.
Es werden überall Personen in Ämter "gehoben" die keine Ahnung haben
und nur Unterstützer vom "Basti' sind. Das reicht von Ministern, Gemeindebund - Präsidenten in Nö, Bürgermeistern und Konsorten. Es darf keine Langzeitpolitiker
geben, die in Ihrem Leben noch nichts anders gemacht haben, als der Partei zu dienen,
Die Funktionsperioden sollten auf maximal 8 Jahre beschränkt werden.
Was bringen uns z.B. Bürgermeister die schon ewig im Amt sind, und nichts Sinvollles bewirkt haben, außer Baugrundstücke zu erschließen und Flächen zu versiegeln.
Unter den Bürgermeisterinnen gibt es auch einige, denen es darum geht, das eigene Unternehmen mit genügend Aufträgen zu versorgen.
Wir sollten bei zukünftigen Wahlen überlegen wem wir unsere Stimme geben,
vieleicht gibt es ja doch Personen, denen unser aller Wohl mehr am Herzen, als das eigene und Ihrer Firma.
Gscheiter wäre einmal ein Viereck - vielleicht kommt da was heraus. Beim Kreis gibt ist nur bla bla bla und sonst nix!
Am BESTEN ein kompletter Asyl STOPP !!
dass wäre sicher das Beste und die Illegalen sofort zurück in das erste Land des Grenzübertrittes und aus
Dänemark lässt KEINE Asylos mehr in ihr Land !!
Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis!😉
Dachte du gehörst zu den Bobos?
Ich gehöre zu gar niemanden, da lebt es sich freier!😉