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Minister Rauch sieht Kanzler bei Gesundheitsreform an seiner Seite

Von nachrichten.at/apa, 18. November 2023, 17:03 Uhr
Gesundheitsminister Johannes Rauch
Gesundheitsminister Johannes Rauch Bild: APA/Georg Hochmuth

WIEN. Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hält trotz der Proteste der Ärztekammer an der von Bund, Ländern und Sozialversicherung vereinbarten Gesundheitsreform fest.

Es werde "gerungen bis zuletzt", verwies er im Ö1-"Mittagsjournal" auf noch laufende Gespräche zu dem Paket, das gemeinsam mit den Finanzausgleich beschlossen werden soll. Unterstützung vom Koalitionspartner ÖVP habe er, betonte Rauch. Die Reform werde "bis hinauf zum Bundeskanzler" mitgetragen. Es werde ein gutes und abgestimmtes Paket werden, dass es in dieser Größenordnung seit Jahrzehnten nicht gegeben habe. "Ich bin der Anwalt der Patienten", erklärte er in diesem Zusammenhang sein Selbstverständnis. Für diese gelte es eine gute medizinische Versorgung sicherzustellen, und zwar unabhängig vom Einkommen.

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Die Arbeit an der Reform verglich er mit dem Bohren eines meterdicken Brettes. Sollte sie nicht gelingen, "dann wird es lange gewesen sein", so Rauch. Denn niemand sonst tue sich diese "Ochsentour" an. Zur Ärztekammer, die um ihre Macht im Gesundheitswesen fürchtet und vor einer Zerschlagung und Einsparungswelle gewarnt hatte, sagte der Minister, dass das Gegenteil der Fall sei. Die Ärztekammer habe Desinformation verbreitet.

Hoffnung nach Gespräch

Dennoch gab sich Rauch nach dem Gespräch mit Kammerpräsident Johannes Steinhart vom Freitag hoffnungsfroh, am Ende auch mit der ärztlichen Standesvertretung zu einem konstruktiven Ergebnis kommen zu können, das Anfang kommender Woche präsentiert werden soll. Bei welchem Punkt er der Kammer noch entgegenkommen könnte, sagte Rauch nicht. "Ich habe gelernt: der Sack ist erst zu, wenn alle im Boot sind", meinte er nur.

Zur von der Kammer angedrohten Aufkündigung des Kassenvertrags meinte Rauch, weder die Ärzteschaft noch die Ärztekammer wolle das wirklich: "Also diese Drohung ist meiner Meinung nach mittlerweile vom Tisch."

Kritik von der FPÖ

FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak übte in einer Aussendung scharfe Kritik an Rauchs Aussagen. Weder sei der Minister "Anwalt der Patienten", noch verbessere seine Reform - von Kaniak unter Anführungszeichen gesetzt - das Gesundheitssystem auch nur ansatzweise. Rauch zementiere Fehlentwicklungen mit weiteren hunderten Millionen Euro Steuergeld ein. Das "Bewertungsboard für ausgewählte Arzneimittelspezialitäten im intramuralen Raum" wertete der FPÖ-Mandatar als "eine Art 'Sterbekommission'", die über die Behandlung schwerkranker Menschen mit teuren Arzneimitteln entscheiden solle.

Gesundheitsreform: Das ist geplant

  • Die Gesundheitsreform soll noch im November als Regierungsvorlage in den Nationalrat eingebracht werden.
  • Geplant ist unter anderem, den flächendeckenden Ausbau von Primärversorgungseinheiten (PVE) zu forcieren. Die Zulassung selbstständiger Ambulatorien soll erleichtert werden, etwa wenn mindestens drei Ärztestellen in einer Region zweimal erfolglos ausgeschrieben wurden. Ärztekammern können hier künftig nur noch Stellungnahmen abgeben. Bei Gruppenpraxen (auch bei jenen von Zahnärzten) entfallen langwierige Vergabeverfahren.
  • Die Gesamtverträge, die das Verhältnis zwischen niedergelassenen Ärzten und den Krankenversicherungen regeln, werden weiter zwischen den Trägern und der Ärztekammer abgeschlossen. Kommt kein Gesamtvertrag zustande, können künftig auch Einzelverträge mit den Ärzten abgeschlossen werden. Die Position der Ärztekammer wird hier also geschwächt, ebenso wie beim Stellenplan: Kommt es innerhalb von sechs Monaten zu keiner Einigung über die räumliche Verteilung von Praxen, Gruppenpraxen und Primärversorgungseinrichtungen, kann das die Kasse selbst entscheiden.
  • Auch Wahlärzte sollen ab Anfang 2026 verpflichtet sein, die elektronische Gesundheitsakte ELGA und die E-Card zu nutzen. Zudem werden alle Ärzte ab 2025 zur Diagnose- und Leistungscodierung verpflichtet.
  • Bei der Verordnung von Arzneimitteln sollen Ärzte künftig in der Regel nur noch den Wirkstoff, nicht aber das bestimmte Medikament verschreiben können.

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32  Kommentare
32  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
susisorgenvoll (16.806 Kommentare)
am 20.11.2023 10:40

Wann immer Politiker das Wort "Reform" in den Mund nehmen, heißt das erfahrungsgemäß nichts Gutes, gerade nicht in Zusammenhang mit Gesundheit! traurig

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kpader (11.506 Kommentare)
am 20.11.2023 07:13

Hoffentlich geht Rauch nicht in die Knie!

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hbert (2.315 Kommentare)
am 19.11.2023 20:41

"Minister Rauch sieht Kanzler bei Gesundheitsreform an seiner Seite" - das zeigt zwar von politischen Rückhalt, aber Qualitätskriterium ist das keines, dazu hat BK Nehammer so wie seine Vorgänger in der ÖVÜ schon zu viel Unsinniges von sich gegeben, sodass die Umsetzung auch entsprechend ausgesehen hat.
Speziell im Gesundheitssystem ist uns ein Experiment wie die ÖGK schon genug.
Natürlich ist das Bessere der Feind des Guten, und gewisses Proporz-Denken ist zu hinterfragen und ggf. abzustellen.
Aber bitte mit Maß und Ziel, noch ein "ÖGK"-Experiment, das nur kostet und in FOlge Nachteile für den Versicherten durch weniger Leistungen bringt, reicht uns.

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Gugelbua (32.144 Kommentare)
am 19.11.2023 12:30

der Sozialminister ist völlig überfordert,
Ärzte/Apotheker Kammer und ÖGK machen sinnlose Werbung
die zu keiner Realität steht❗

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 19.11.2023 17:01

Bitte um Fakten zu Ohren mehrfach diffamierenden Unterstellungen.!

Behauptungen sind kein Argument!

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Maxi-milian (700 Kommentare)
am 19.11.2023 11:46

Kann man ein objektiver FPÖ-Gesundheitssprecher sein, wenn man massive Eigeninteressen im Gesundheitsbereich (einfach nur googeln) hat?
Wir brauchen Politiker, die im Interesse der Menschen handeln und keine Eigeninteressen haben.
Rauch macht sicher nicht alles richtig, aber die Richtung stimmt. Mit Besitzstandsbewahrern aus den einschlägigen Interessensgruppen wird es keinen Fortschritt für die Patienten geben. Das ist logisch.
Bei älteren Ärzten muss sich Rauch für manche Änderungen längere Übergangszeiten überlegen. Ältere Ärzte werden Änderungen oft nicht mehr mitmachen und dann eine zusätzliche Lücke reißen, die wir uns nicht leisten können.

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metschertom (8.124 Kommentare)
am 19.11.2023 11:06

Wir brauchen dringend eine Reform um die Vormacht der Ärztekammer auf ein vernünftiges Maß einzuschränken.

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dochibbert (651 Kommentare)
am 19.11.2023 09:22

So sieht dann die Zukunft aus, wie bei den Apotheken welche ja auch immer öfter von Großkonzerne aufgekauft werden.https://daserste.ndr.de/panorama/ar...en112.html

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Ybbstaler (1.037 Kommentare)
am 18.11.2023 21:55

Viele reden es als Entmachtung der Ärztekammer schön. Aber: man stelle sich vor, es würde die Sozialpartnerschaft ausgehebelt und die Lohnrunden ohne die Gewerkschaft geführt. Ungefähr so will man gerade mit den Ärzten verfahren.

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DurrBuena (4 Kommentare)
am 19.11.2023 10:58

Die Ärztekammer hat derzeit viel mehr Veto-Macht als ein Sozialpartner. Kann die Wirtschaftskammer den zweiten Tischler im Dorf verhindern? Nein.
Die Ärztekammer kann die Ansiedlung von zusätzlichen Kassenärzten verhindern und nutzt diese Möglichkeiten regelmäßig. Auch beim Ausbau der Primärversorgungseinheiten mit langen Öffnungszeiten und umfassenden Leistungen auf Kassenkosten blockieren sie seit Jahren wo es nur möglich ist.
Diese überschießende Macht einzuhegen ist schon richtig.

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Ybbstaler (1.037 Kommentare)
am 19.11.2023 12:18

Im genannten Vergleich sehe ich die Ärztekammer eher in der Rolle der Gewerkschaft, die die Interessen derer vertritt, die die Arbeit machen. Hier läuft es gerade darauf hinaus, dass man sich der widerspenstigen Interessenvertretung entledigen und die Bedingungen von oben diktieren will. Vergleich weiter: wenn die Gewerkschaft keine Einigung beim Kollektivvertrag schafft, können die Arbeitgeber mit jedem Arbeiter einzeln einen Vertrag machen. Und der wird sicher keine Vorteile für die Einzelnen bringen... Nein Leute, über die Interessenvertretung drüber fahren ist für eine Gesellschaft als ganzes nie gut. Wehret den Anfängen. Heute wird das mit den Ärzten gespielt, wer kommt als nächstes?

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 21:42

Der Grüne Rauch bringt zu Ende, was Schwarztürkis seit vielen Jahren wollte, aber nicht geschafft hat:
Die Maßlosifkeit der ÄK in die Schranken zu weisen!
Standesvertretung ist okay, aber die Entwicklung de Gesundheitswesens
im Interesse der Ärzte zu boykottieren,
Statt sachlich und konstruktiv den Patienteninteressen Vorrang zu geben!

Hut ab vor Rauch und allen,
die die überfällige Reform initiert haben!!!

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DurrBuena (4 Kommentare)
am 19.11.2023 11:00

Du täuschst dich massiv. Die ÖVP ist die Schutzmacht der Ärztekammer. Wenn die notwendige Reform jetzt noch abgebogen wird und scheitert, dann nur wegen der ÖVP und der starken Ärztelobby parteiintern.

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angerba (1.727 Kommentare)
am 18.11.2023 21:23

Die Ärztekammer pudelt sich als Staat im Staat auf! Rauch völlig recht.

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Schuno (6.646 Kommentare)
am 18.11.2023 20:55

Ohne Rauch geht's auch

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 21:01

Wer sollte den Job von Rauch übernehmen?
HartingerKlein?

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rmach (15.497 Kommentare)
am 19.11.2023 10:10

Er hat uns doch versprochen, dass er nicht mehr Minister bleibt, oder? Wenigstens das sollte er doch einhalten.

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Schuno (6.646 Kommentare)
am 18.11.2023 20:57

Haben Sie bei sich noch Platz?

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 19:38

Kaniaks Sager "eine Art Sterbekommission" ist nichts anderes als eine kriminalisierende sagenhaft polemisierende Rufschädigung!
Stört es den expandierenden FP-Apotheker, dass die Apothekervertretung die Reformschritte unterstützen??

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rmach (15.497 Kommentare)
am 18.11.2023 20:08

Vielleicht stört ihn nur die Summe der Gefahren, die einem Herrn Rauch nicht bekannt sind, oder von ihm negiert werden?

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 20:38

Von welchen " Gefahren" haben Sie Kenntnis?

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rmach (15.497 Kommentare)
am 19.11.2023 09:11

Von allen, aus der zugehörigen Risikoanalyse.
Eine der daraus resultierenden Massnahmen, ist die Substitutionsverbotsliste.
Natürlich denken GM in anderen Grössenordnungen, wie ich.
Ich würde alles daran setzen, um die durchschnittlich, sehr wohl bemerkt, bekannten 10 Listerientoten pro Jahr, zu verhindern.
Die Risikobewertung scheint aber zu ergeben, dass die Gefahr nicht im Verhältnis zum höheren Aufwand einer Ausrottung der Gefahr steht.
Daraus schliesse ich auch, dass die Aufgaben der Ärzte nach erfolgter Risikobewertung, ebenfalls übertragen werden können, so wie man die Listerienbekämpfung in die Eigenverantwortung der Unternehmen verlagert hat.
Ja, ich habe scheinbar ein anderes Denkmuster.

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 19.11.2023 09:53

Sorry rm,
was haben Listerientote mit der Substitutionsverbotsliste zu tun???
Die lebensmittelbedingte Erkrankung durch Infektion mit Listerien in Zusammenhang mit der Xundheitsreform zu diskutieren - ist schlicht absurd ....

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rmach (15.497 Kommentare)
am 19.11.2023 10:08

Absurd ist, dass Sie die Einstellung des politisch motivierten Handelns zu Risiken, nicht richtig bewerten können.
Nachdem mich die ganze Situation eigentlich selbst nicht betrifft, da ich seit Jahren Selbstzahler bin und auch mit dem Gefahrenhinweis meine gesellschaftspolitische Pflicht erfüllt habe, so wünsche ich Ihnen auch weiterhin viel Erfolg in der Verteidigung der absurden Wünsche von Rauch und Co.

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 19.11.2023 10:37

Sie sind aber sehr überlegen!

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rmach (15.497 Kommentare)
am 19.11.2023 13:35

Für diese Erkenntnis muss ich Ihnen gratulieren.
Leider kann ich Ihnen dafür nur ein Plus geben, obwohl Sie sich dafür 10 verdient haben.

Bravo! Bravo!

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 19:32

Was ist am "flächendeckenden Ausbau der Primärversorgungseinrichtungen(PVE)" nicht akzeptabel?
Eine mittel- bzw. langfristige Neustrukturierung im Niedergelassenen Bereich ist mehr als überfällig!!
Darauf zu warten das die ÄK Strukturen ändert ist für das Gesundheitssystem destruktiv!
Patienteninteressen MÜSSEN vor Standesinteressen der ÄK kommen!!

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rmach (15.497 Kommentare)
am 18.11.2023 18:53

Ja, wenn auch der Karli dabei ist, dann kann das nur die beste Idee aller Zeiten sein. Karli Rauch, das ist das beste aus zwei Welten.

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 19:23

Könnten Sie auch sachlich inhaltlich evtl. sogar unpolemisch argumentieren. statt unterstellend zu spekulieren?

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rmach (15.497 Kommentare)
am 18.11.2023 20:01

Sie wollen noch mehr sachliches Lob, für die hochgeistigen Metaphern des Rauch?
Er passt wirklich grossartig in diese Regierung.

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vinzenz2015 (46.824 Kommentare)
am 18.11.2023 20:59

"Wenn mancher Mann wüsste,
wer mancher Mann wär,
gäbe mancher Mann
manchem Mann
manchmal mehr Ehr."
Wer in die Regierung passt wird zum Glück nicht durch Poster entschieden!

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rmach (15.497 Kommentare)
am 19.11.2023 09:14

Zum Glück für wen?
Für die Pharmaindustrie?

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