Kindergärten: Betreuungsangebot für alle Kinder

Das Gesundheitsministerium hat gestern in einem neuen Erlass klar gestellt, dass Kindergärten und Kindertagesstätten vorerst bis 15. Mai weiter geöffnet bleiben. Der Erlass trat mit gestern, 24. April, in Kraft und gilt bis 15. Mai. Die Landeshauptleute sollen per Verordnung anweisen, dass "alle Betreuungsangebote für alle Kinder sichergestellt und angeboten werden", heißt es in dem Dokument, das gestern auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht wurde.

Explizit darauf verwiesen wurde, dass die Kindergärten alle Kinder betreuen müssen, und zwar "unabhängig von der Art der beruflichen Tätigkeit der Eltern bzw. der Erziehungsberechtigten oder davon, ob die Arbeit im Home-Office verrichtet werden kann oder ob eine Betreuung zu Hause möglich ist oder nicht". In einem im März kundgemachten Erlass in Bezug auf die Kindergärten waren noch bestimmte Berufsfelder einzeln angeführt worden.

Gleichzeitig wird das Ziel betont, "trotz Öffnung die Kinderdichte im Kindergarten sowie die Anzahl der Sozialkontakte allgemein zu reduzieren". Es sei daher "unterstützend, wenn Kinder zu Hause betreut werden". Zudem gilt weiterhin, dass die Betreuung durch Großeltern vermieden werden sollte. "Eltern müssen in diesen herausfordernden Zeiten unterstützt werden", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne).

Festgehalten wird in dem Erlass, dass die Kindergartenleitung dafür zu sorgen hat, "dass in Kindergärten Vorsorgemaßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus getroffen werden". Konkrete Anweisungen gibt es nicht. Die Kindergartenleitung hat Eltern und Erziehungsberechtigte "über die notwendigen Maßnahmen" zu informieren.

Der Erlass richtet sich an die Landeshauptleute, da die Kindergärten grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Länder und Gemeinden fallen. Oberösterreichs Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (VP) betonte, jeder, der in Oberösterreich eine Kinderbetreuung brauche, "bekommt auch eine".