Kern zu Video-Angebot: "Schmierig und dubios"
WIEN. Damaliger SP-Chef Christian Kern lehnte 2018 belastendes Material über Strache ab, kannte keine Details
Den Kameraschwenk zu Beginn der Sitzung des Ibiza-Untersuchungsausschusses lehnte Christian Kern ab. Und auch neue Hintergründe zum Ibiza-Video konnte der frühere SP-Chef und Bundeskanzler keine liefern.
Er bestätigte, dass der mittlerweile als einer der Drahtzieher identifizierte Anwalt M. 2018 an den SP-nahen Werber Niko Pelinka herangetreten war und "belastendes Material" über den damaligen FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache angeboten habe. Das Ganze sei ihm und Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda "schmierig und dubios" vorgekommen, und nach kürzer Prüfung habe die SPÖ das Angebot abgelehnt. "Mit der Sache wollten wir nichts zu tun haben", so Kern. Das Video selbst habe damals niemand in der SPÖ zu sehen bekommen: "Wir hatten nur Informationsschnipsel."
Zur Causa sei er einmal von der "Soko Tape" einvernommen worden. Dass das Protokoll unmittelbar danach an Medien gegangen war, hielt er für "bemerkenswert", so Kern und kritisierte, dass mit Informationen aus dem Innenministerium offenbar "bewusst Politik" gemacht werde.
Ibiza-Detektiv in U-Haft
Zu Gerüchten, wonach es weitere Videos von österreichischen Politikern gebe, in denen es um Drogenkonsum gehe, wollte sich Kern nicht äußern, dazu habe er keine Wahrnehmung. Privatdetektiv Julian H., der auf Ibiza einen der Lockvögel gab, hatte dies laut FPÖ im deutschen Wirecard-Ausschuss behauptet. Über H., der am Dienstag von Deutschland nach Österreich ausgeliefert worden war, wurde gestern wegen Tatbegehungs- und Fluchtgefahr Untersuchungshaft verhängt.
Wenig ergiebig war im U-Ausschuss der Auftritt eines früheren Sprechers von Ex-Kanzler Werner Faymann (SP): Thomas Landgraf gab in der einstündigen Befragung an, ihm sei das Ibiza-Video nie angeboten worden.
Im Nachhinein korrigiert wurde eine Aussage des Leiters der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, im Ausschuss vom Mittwoch: Über Hausdurchsuchungen bei Ministern werde die Regierung nicht vorab, sondern erst im Nachhinein informiert.
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Wie eine Aktenübergabe richtig abläuft – Kein Schreddern unter falschem Namen
Interessant wurde die Befragung, als Kern schilderte, wie die Aktenübergabe normalerweise am Ende einer Kanzlerschaft funktioniert. Normalerweise gebe es eindeutige Vorschriften. Das sei, so Kern, bei seinem Ausscheiden aus dem Amt auf dem Amtsweg unter Aufsicht der Beamten geschehen. Kern verwies auf die Verpflichtung, relevante Akten an das Staatsarchiv zu übertragen, das geschah auch.
Die ÖVP hingegen schredderte nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos fünf Festplatten. Ein Mitarbeiter tat dies unter falschem Namen und ohne zu bezahlen. Kern erklärte im U-Ausschuss, es hätte für ihn keinen Anlass gegeben dasselbe zu tun.
zackzack.at
Kern würde Kalender öffentlich machen, im Gegensatz zu Kurz
Auch zeigte sich ein Unterschied in der Handhabung von Kanzlerkalendern. Zwar wisse Kern nicht, ob sein Kalender aus dem Jahr 2017 noch existiere, allerdings würde er diesen, falls noch vorhanden, der Öffentlichkeit preisgeben. Bundeskanzler Sebastian Kurz weigerte sich bis jetzt seinen beruflichen Kalender dem U-Ausschuss zu übermitteln.
Aha - einen Peter Pilz- Gläubiger gibt es auch noch!
Die Geschichten von Kern und der anderen AngebotsempfängerInnen wird zu wenig hinterfragt. Vielleicht war die Zeit zum Ausspielen des Videos 2018 noch nicht gekommen. Das war sie erst, als Strache sinngemäß vom "Großen Austausch" zu sprechen begann, Dieses Programm duldet keine Störung.
Das Kuriose am U-Ausschuss ist:
Novomatic zahlt angeblich alle (auch die SPÖ-nahen Vereine und Organisationen), aber Hans Peter Haselsteiner zahlte offenbar nur und direkt an die NEOS sehr große Summen, die ganze andere Dimensionen darstellen als das verhältnismäßig bescheidene Novomatic-Vereinssponsoring (in Relation zur Größe und Werbeetats des Konzerns).
Komischerweise schreien SPÖ und NEOS am lautesten, zählen aber selbst zu den größten Profiteuren der im IBIZA Video zitierten Personen und Konzernen.
Wollen Sie uns jetzt weismachen, Hans-Peter Haselsteiner sei der wirtschaftliche Eigentümer von Novomatic?
LASIMON, lassen Sie es sich erklären von jemandem, der sinnerfassend lesen kann:
1. Novomatic und Haselsteiner sind beide im IBIZA Video genannt
2. NEOS haben jedes Jahr direkt sehr große Summen von Haselsteiner erhalten
3. SPÖ-nahe Vereine und Organisationen scheinen die Rangliste der Novomatic-Sponsoringliste anzuführen ebenso wie SPÖ Berater Alfred Gusenbauer, der als Auftragnehmer der Novomatic nachher an die SPÖ spendete und damit zum größten Privatspender der SPÖ zählte.
Dass sich gerade SPÖ und NEOS so lautstark aufpudeln, ist eigentlich unverschämt, wo sie doch NACHWEISLICH zu den größten Profiteuren zählten.
kletterblabla konstruiert sich seine eigene Welt.
Möglicherweise hat Haselsteiner bzw NEOS die Parteispenden offiziell gemeldet? Möglicherweise hat die ÖVP ihre Parteispenden nicht offiziell gemeldet?
Die ÖVP hat aber keine Spenden erhalten.
Die SPÖ sehr wohl über Gusenbauer, der vorher von der Novomatic bezahlt worden ist und dann an direkt an die SPÖ spendete. Ziemlich dreist und unverschämt, oder?
Fällt es nicht auf, dass der Ibiza-U-Ausschuss sich eigentlich mit dem Strache-Spruch "Novomatic zahlt alles" , beschäftigen sollte.
HC wird sich wohl nicht um ÖVP nahe Vereine Sorgen gemacht haben, sondern um die eigenen.
Die vereinigte Opposition hat aber den Spieß umgedreht und die ÖVP als gemeinsamen Feind ausgemacht.
Aus deren taktischer Sicht verständlich, ist doch dieser Ausschuss dafür die ideale Bühne.
Wenn die SPÖ in noch mehr Skandale verwickelt ist, welche sie anderen umhängen will, geht die Spirale noch schneller nach unten.
In ein paar Tagen werden Sie sich entscheiden müssen, ob Sie ein schwarzer oder ein türkiser ÖVP'ler sind. Wenn Sie sich falsch entscheiden, wird es aus sein mit der Lohnschreiberei hier im Forum.
Hat die SPÖ noch ein inszeniertes Video in der Schublade?
Eventuell sogar selbst nach Drehbuch vertont?
Könnte es sein, dass Sie unter Paranoia leiden? Verursacht durch zu lange Gehirnwäsche durch die Türkisen?
Bekommen Sie auch über 10.000 Euro pro Monat bezahlt, so wie der Rot-Kreuz-Boss Foitik, damit sie rund um die Uhr ÖVP-Propaganda hinausposaunen?
Niedlich, wie die letzten verbliebenen ÖVP-Lohnschreiber auf türkisen Befehl hin einen SPÖ-Skandal erfinden müssen.
Schade für euch! War wohl nix!
Die Absicht der SPÖ, das IBIZA Video der ÖVP durch den unnötigen Ausschuss umzuhängen, ist gründlich in die Hose gegangen.
Ähnlich wie bei den Vorwürfen der Parteispenden, die SPÖ wurde wegen illegaler Zuwendungen bei den letzten Wahlen sogar verurteilt (!), hat man selbst die Hose voll und will andere anpatzen.
Das ist nur mehr schwach und peinlich.
Freuen Sie sich eigentlich jedesmal wieder darüber, wenn Sie von sich selbst ein like bekommen?
Bei mir sind es vermutlich meistens die Blondinen vom Vortag.
Viele kühle Blonde - ich hab's mir gedacht!
Was macht Charly Harper nach 3 Stunden Dauererektion?
Er ruft nicht den Arzt, sondern weitere Mädels an.
Für Sie passt der Spruch: "... und als sie nicht mehr konnten, sprachen Sie darüber!"
Um die Zusammenhänge zurecht zu rücken:
Der Dreh des Ibiza Videos wurde zu einer Zeit geplant und durchgeführt als die SPÖ die Kanzlerschaft hatte und die FPÖ beim Kampf um die Arbeiterschaft und Unterschichten der gefährlichste Konkurrent der SPÖ gewesen ist.
Sebastian Kurz war am Weg vom Staatssekretär zum Außenminister angekommen und spielte damals innenpolitisch keine besondere Rolle. (Das war auch Mitterlehners Absicht mit dem außenpolitischen Posten!).
Die FPÖ zu schädigen lag damals keineswegs im Interesse der ÖVP, im Gegenteil sogar, denn eine starke FPÖ und geschwächte SPÖ ermöglichten völlig neue Möglichkeiten der Regierungszusammenstellung.
Der größte Profiteur beim Bremsen des Aufstiegs der FPÖ unter HC Strache waren die SPÖ Wien sowie die Bundes-SPÖ. Auf www.kontrast.at (Website des SPÖ Parlamentklubs) versucht die SPÖ wieder einmal vergeblich, aber umso dreister, der ÖVP das Video umzuhängen.
Und das obwohl die Ermittlungen der Justiz aktuell ergeben haben, dass die SPÖ die einzige Partei ist, die vor der Veröffentlichung des Videos darüber bescheid wusste und ein SPÖ-naher Anwalt in die Planung, Produktion und Finanzierung verwickelt ist.
Das ganze erinnert schon sehr an
http://www.dasrotewien.at/seite/lucona-skandal
Schnell, Alfredblabla! Gib Dir ein "like"!
Keine anderen Sorgen?
Platte hängen geblieben?
Ich geb ihm jetzt eines. Er hat ja auch sehr viel geschrieben 😉.
Da wird er sich jetzt aber freuen! Ob ich ihm auch eines geben soll?
Am Ende stehen dann dort mehr Likes als zukünftige SPÖ-Wähler.
... oder die Anzahl der verurteilten ÖVP-Regierungsmitglieder ...
Geschichte holt die SPÖ ein:
"Interessant: Am 25. April 2018 - nur einen Tag nach dem Treffen des SPÖ-Anwalts mit dem Ibiza-Video-Verkäufer - wettete Christian Kern mit HC Strache in der ORF-Sendung "Klartext" öffentlich um eine Flasche Wein, dass er "sicher länger Parteichef" bleiben werde als der FPÖ-Obmann. Das ist auch den Kripo-Ermittlern aufgefallen. ..."
Quelle: https://www.detektei24.at/weitere-infos-zum-ibiza-gate/
"Schmierig und dubios"
Wenn man die Politik von SPÖ, FPÖ und seit einiger Zeit auch bei den NEOS betrachtet, passt dieser Begriff leider auch sehr gut auf die Oppositionspolitik der letzten 2-3 Jahre.
Gibt es irgend eine Anschuldigung, die einer näheren Prüfung standhalten konnte und nicht zumindest eine Halbwahrheit oder einseitige Darstellung gewesen ist, von den vielen dreisten "Komplettlügen" ganz abgesehen.
Hinter der Bezeichnung "Opposition vermutet" steht meistens eine ""schmierige und dubiose" Absicht.
Die SPÖ wusste also zwei Jahre lang vor Veröffentlichung des IBIZA-Videos bereits bescheid über dessen belastende Existenz für HC Strache und die FPÖ.
Das musste Christian Kern nun öffentlich zugeben, bisher lag diese Information der StA vor. Auch Thomas Drozda war dabei, enger Vertrauter von Rendi-Wagner, der Nachfolgerin Kerns in scheinbar vielen Belangen.
"Zufällig" zog sich der frühere Nationalbank-Angestellte Thomas Drozda nach der Aussage bei der StA aus seiner Position als Bundesgeschäftsführer der SPÖ und aus der Politik zurück.
Jaja, die SPÖ und die verbogene Wahrheit.
Ja und? Was wollen Sie uns mit diesem Post sagen?
Ich habe Respekt vor Kern, er ist der erste (Ex) Politiker der sich noch an etwas erinnern kann, dass länger als 5 Monate zurück liegt.
Kern kann sich auch erst erinnern, nachdem er der öffentlichen falschen Aussage überführt worden ist. Dann wurde es rechtlich eng für ihn, die Unterlassungsaufforderung war schon fast auf dem Weg.
Zur Erinnerung:
https://www.diepresse.com/5665604/kern-widerspricht-kurz-ein-schreddern-von-festplatten-fand-nicht-statt
https://www.derstandard.at/story/2000106838878/kanzleramt-liess-unter-christian-kern-sieben-druckerfestplatten-schreddern
Liken Sie echt Ihre eigenen Post sofort nach dem Sie es veröffentlicht haben?
Keine anderen Sorgen?
Nein, habe keine. Das Posting "Geschichte holt die SPÖ ein" haben Sie wieder gleich geliked. Zuwenig Anerkennung?
Es gibt auch andere Poster hier, möglicherweise sogar die Online-Redaktion.
Man kann sich auch selbst anlügen ...
Die SPÖ ist ganz unten angekommen.
Kern musste jetzt öffentlich zugeben, dass die SPÖ bereits 2 Jahre vor Veröffentlichung vom IBIZA Video wusste, aber nicht über ausreichend Geld verfügte, es zu kaufen.
Zudem bestätigte er - entgegen seiner anfänglichen Behauptungen - dass beim Räumen seines Kanzleramtes ebenso Druckerfestplatten vernichtet und Daten gelöscht wurden.
Aufklärung über diese wiederholte Lüge des Suppenhelden:
Während das Kabinett Kurz vom Öffentlichkeitsmitarbeiter Arno M. die 5 Festplatten ohne Zustimmung der Kanzleramts-IT extern schreddern ließ (die beamtete Kanzleramts-IT wurde vor vollendete Tatsachen gestellt; der verdiente Mitarbeiter ist im Übrigen jetzt wieder Referent im Kabinett Kurz), wurden die Festplatten des Kabinetts Kern von der IT des Bundeskanzleramtes NACH dem Auszug des Kabinettes Kern "von Amts wegen" geschreddert, was Kern nicht wissen konnte.
"Kern antwortete Dienstagvormittag zuerst via Facebook auf den Bericht: "Ich hatte bis zum heutigen Morgen keine Kenntnis, dass Festplatten des Kanzleramtes aus meiner Amtszeit zerstört worden seien; ich sehe auch im Nachhinein dafür keine Notwendigkeit." Weder von ihm noch von seinem Kabinett habe es "einen Auftrag, irgendwelche Festplatten zu zerstören", gegeben. "Das Prozedere zur Amtsübergabe wurde von den Beamten des Kanzleramts eingeleitet und durchgeführt.
Es handelte sich um einen amtswegigen Vorgang, und das ist auch gut so, denn es ist die Aufgabe von unabhängigen Beamten, einen Regierungswechsel zu organisieren. Wie sie das machen, müssen und sollen sie nach den anwendbaren Rechtsvorschriften und den Grundsätzen einer sparsamen und zweckmäßigen Verwaltung entscheiden.""
https://www.derstandard.at/story/2000106838878/kanzleramt-liess-unter-christian-kern-sieben-druckerfestplatten-schreddern
Auf diesen auch im Artikel aufgezeigten Unterschied vergisst der schwürkise Mulitnickerpropagandist immer wohlweislich. Lügen kann man nämlich nur über einen Sachverhalt, von dem man Kenntnis hat. Der schwürkise Multinicker-Propagandist behauptet nämlich, Kern hätte von der Vorgangsweise der Kanzleramts-IT (=öffentliche Verwaltung) gewusst - bleibt aber jeden Beweis schuldig.
Es gibt nämlich einen Unterschied zwischen Beamten im Kanzleramt (“Dienstleister”), die ständig vorhanden sind und den mit den Regierungen wechselnden Kabinett-Mitarbeitern - aber der Suppenheld suggeriert naturgemäß, dass dies alles “eins” wäre…
Kern also eine "Lüge" zu unterstellen, ist nichts anderes als eine Spielart der guten, alten schwürkisen Message-Control des Suppenhelden....
Pragmatisierte Kanzleramtsmitarbeiter sind ebenso wie Vertragsbedienstete im selben Dienst des Kanzleramts. Eine Unterscheidung hinsichtlich der Pflichten und der Aufgaben gibt es nicht!
Eine Zustimmung zur Vernichtung nicht amtlicher Daten ist nicht nötig!
Kern im Untersuchungsausschuss zum Thema Schreddern:
Brandstätter fragt wie bei Kern geschreddert worden ist - "Es ist nicht passiert dass ein Mitarbeiter des Kabinetts unter falschen Namen die vernichten geht und die Rechnungen nicht bezahlt. Dafür sah ich bei uns keinen Anlass" sagt Kern
Das ist auch kein wunder mein lieber Handicaps, das Team von Kern hatte während der Koalitionsverhandlung mehrere Monate Zeit einen geordneten Rückzug vorzubereiten.
Während das Team von Kanzler Kurz durch die unheilige Alianz von Joy Pamela Rendi Wagner und Herbet Kickl von einem Tag auf den anderen Abgesetzt wurde.
OIDA; ..." die unheilige Alianz von Joy Pamela Rendi Wagner und Herbet Kickl"... - gegen des schwürkisen Bioblaunen Heiland Basti....