Blümel im Zeugenstand: "Keine konkrete Erinnerung" und ein Fußball-Zitat

"Egal, ob Mailand oder Madrid – Hauptsache Italien." – Dieses Zitat des früheren deutschen Fußballers Andreas Möller wurde am Donnerstag beim Prozess gegen Sebastian Kurz um eine mutmaßliche Falschaussage beim Ibiza-Untersuchungsausschuss wiederbelebt, und zwar von Richter Michael Radasztics.

Vorausgegangen war ein Disput des Zeugen Gernot Blümel mit Staatsanwalt Gregor Adamovic. Ex-VP-Minister Blümel hatte Adamovic im Wortgefecht wiederholt irrtümlich als "Staatssekretär" bezeichnet, worauf Richter Radasztics beide Seiten zur Mäßigung aufforderte und mit dem Satz "Staatsanwalt oder Staatssekretär – Hauptsache Italien" die Stimmung zumindest für einen Augenblick auflockern konnte.

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Streitpunkt zwischen Blümel und den Vertretern der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) war der Umstand, dass sich Blümel auf Anraten seines Anwalts bei Fragen rund um den Sideletter der türkis-blauen Regierung zu Postenbesetzungen der Aussage entschlagen wollte, um sich nicht selbst zu belasten. Nach hitziger Diskussion wurde Blümel das vom Richter auch zugestanden.

Über Personalia sei oft gesprochen worden, sicher habe es auch Abmachungen mit der FPÖ gegeben – zumindest zu dieser Aussage ließ sich Blümel breitschlagen.

Ex-Kanzler Kurz wird (wie auch seinem einstigen Kabinettschef Bernhard Bonelli) von der WKStA vorgeworfen, vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss über seinen Einfluss auf Postenbesetzungen, etwa in der Staatsholding ÖBAG, falsch ausgesagt zu haben. Bei eben jener Kernfrage, ob Kurz Personalia mitentschieden hat oder nicht, blieb Blümel – wie bereits Zeugen vor ihm – unkonkret. Es sei ständig diskutiert worden, meinte er immer wieder zu den Postenbesetzungen. Letztendlich sei die Entscheidung aber Sache des jeweiligen Ministers gewesen. Auch er selbst habe seine eigenen Entscheidungen getroffen, so Blümel: "Punkt, aus."

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Ständiger Ausnahmezustand

Bei mehreren Fragen gab Blümel an, "keine hundertprozentige" oder "keine konkrete" Erinnerung zu haben. Das galt auch für die Frage, ob sich Ex-VP-Finanzminister Hartwig Löger mit Kurz in Personalfragen beraten habe.

Erklärt hat Blümel seine lückenhafte Erinnerung mit dem Satz: "Das Leben in der Bundesregierung ist das Leben im ständig gefühlten Ausnahmezustand." Schon Löger hatte sich bei seiner Aussage im Kurz-Prozess unter anderem auf ein "Erinnerungsdilemma" berufen.

Gleich zu Beginn seiner Befragung machte Blümel klar, dass er mit Sebastian Kurz noch immer gut befreundet ist: "Wir sind bis heute miteinander eng verbunden." Etwas anders sehe das Verhältnis zu Thomas Schmid – früher Generalsekretär im Finanzministerium und später ÖBAG-Vorstand – aus, auch wenn man einst eng beruflich zusammengearbeitet habe. Immerhin: "Wir haben uns das letzte Mal zum Geburtstag gratuliert gegenseitig."

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Thomas Schmid ist eine Schlüsselfigur bei den Vorwürfen gegen Kurz. Er hatte vor der WKStA umfassend in mehreren Verfahren ausgesagt und strebt einen Kronzeugenstatus an. Laut Schmid hat Kurz in Personalfragen eine entscheidende Rolle gespielt.

Schmid "war nervig"

Eine der bekanntesten Chat-Nachrichten an Schmid, nachdem dieser das ÖBAG-Gesetz fertiggestellt hatte ("Du bist Familie"), interpretierte Blümel sinngemäß: "Wir kennen uns schon lange, mach dir keine Sorgen." Schmid habe oft bei verschiedenen Leuten "nachgestoßen und war nervig".

Damals habe er wissen wollen, ob es gute oder schlechte Nachrichten gebe. Ob Blümel damals tatsächlich Rücksprache mit Kurz gehalten habe, konnte er nicht sagen.