Corona-Bonus lässt auf sich warten: "Es wäre höchst an der Zeit"

Die SPÖ fordert von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) Tempo beim Corona-Bonus. Denn obwohl die Regierung bereits Mitte Mai eine steuerfreie Prämie von durchschnittlich 500 Euro für das Gesundheitspersonal angekündigt hat, gibt es noch immer keine entsprechenden Vorgaben und Richtlinien. Ohne diese können die Länder allerdings den Bonus nicht auszahlen, laut Kärntens Gesundheitslandesrätin Beate Prettner (SPÖ) mehren sich deshalb in den Ländern die Beschwerden.

Mückstein betonte am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz, dass die "Corona-Boni jedenfalls ausbezahlt" werden und zwar "zeitnah". Derzeit werde das Reglement fertiggestellt, das ja sehr viele Berufsgruppen betreffe, so Mückstein: "Es kann sich jeder darauf verlassen, dass er ihn zeitnah bekommen wird." Ein genaues Datum nannte der Gesundheitsminister aber nicht.

"Komplexe Abrechnungsmodalitäten"

"Die Richtlinien für die Abrechnungsmodalitäten mit den Ländern umfassen die Berücksichtigung komplexerer Rahmenbedingungen und befinden sich gerade in finaler Abstimmung", hatte es zuvor bereits zum weiteren Zeitplan aus dem Büro Mücksteins gegenüber der APA geheißen. Die "Coronaprämie" solle ein Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Krankenhäusern und Pflege für ihren Einsatz unter besonderer Belastung und bei erhöhtem Infektionsrisiko im direkten Kontakt mit Patienten und Pflegebedürftigen sein. Durch Änderungen von Pflegefondsgesetz und COVID-19-Zweckzuschussgesetz seien deshalb Zweckzuschüsse des Bundes für Länder, Gemeinden und bestimmte Krankenanstaltenträger ermöglicht worden.

Gleichzeitig betont man im Büro des Ministers, dass Belohnungen für die - unter erschwerten Umständen erbrachten - Arbeitsleistungen weiterhin "primär die Aufgaben der jeweiligen Arbeitgeber:innen" bleiben, der Bund erleichtere diesen in diesem Zusammenhang die Finanzierung außerordentlicher Zuwendungen für besonders belastete Personengruppen. Sind die Richtlinien für die Abrechnungsmodalitäten einmal fixiert, erfolgt die Auszahlung des Corona-Bonus über die Arbeitgeber.

Die türkis-grüne Regierung hatte Mitte Mai ursprünglich eine steuerfreie Prämie von durchschnittlich 500 Euro für Ärztinnen, Ärzte und Pflegepersonal angekündigt. Der Bund werde dafür bis zu 95 Mio. Euro zur Verfügung stellen, die von den Ländern und Einrichtungen verteilt werden sollen, hieß es in der damaligen Pressemitteilung. Einen Monat danach wurde die Sonderzahlung (erweitert um Reinigungskräfte und Personal in stationären Reha-Einrichtungen) im Nationalrat beschlossen, die Länder oder Einrichtungen sollten dabei nach Schwierigkeitsgrad des Einsatzes unterscheiden und so etwa für Tätigkeiten auf Covid- oder Intensivstationen eine höhere Prämie vergeben können. Die damals von der SPÖ geforderte Ausweitung auch auf Sanitäter, Krankenhaus-Haustechniker und Berufe im Bereich der Daseinsvorsorge wie Supermarktmitarbeiter wurde abgelehnt.

"Die Menschen rufen an und ärgern sich"

"Heute stellt sich heraus, unabhängig davon, ob man in den Plänen der Bundesregierung berücksichtigt wurde, oder nicht, Geld hat man bisher ohnedies noch keines gesehen", kritisieren die Sozialdemokraten. Immerhin gebe es noch immer keine Regelungen des Gesundheitsressorts dazu, an welche Berufe unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe ein Corona-Bonus ausbezahlt werden kann und wie die Auszahlungsmodalitäten konkret aussehen.

Die Folge laut SPÖ-Landesrätin Prettner: "Die Menschen rufen bei uns an und ärgern sich, dass sie seit der großen medialen Verkündung der Bundesregierung nichts mehr vom Corona-Bonus gehört, geschweige denn gesehen haben." Sie könne aber mangels Vorgaben des Ministeriums nichts anderes als vertrösten. "Für die Sanitäterinnen und Sanitäter im Rettungsdienst gibt es bis heute noch keine Lösung und auch alle anderen haben seit der Selbstinszenierung von Kurz und Mückstein vom Corona-Bonus nichts mehr gehört, geschweige denn gesehen", kritisiert auch SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher. "Es wäre höchst an der Zeit, dass die so viel gepriesenen Heldinnen und Helden auch endlich ein Zeichen der Wertschätzung erfahren."