Sebastian Kurz: "Österreich ist eine Insel der Seligen"
WIEN. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) haben anlässlich des 1. Jahrestags der Bildung der türkis-blauen Bundesregierung eine erste Bilanz gezogen und ihre Vorhaben für 2019 präsentiert.
Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz lobten Kurz und Strache die eigene Regierungsarbeit und betonten, dass man in etlichen Bereichen eine "Trendwende" geschafft habe.
Erstmals wurden ein ausgeglichenes Budget vorgelegt, Steuern gesenkt, in der Migrationspolitik der Kurs "Ordnung statt Chaos" vorangetrieben und weitere Reformprojekte angegangen, so Kurz. Strache sprach von einer respektvollen Partnerschaft "auf Augenhöhe". Trotz eines global herausfordernden Umfelds sei Österreich eine "Insel der Seligen", meinte Kurz. Dies sei aber keine Selbstverständlichkeit, weshalb man mit dem Ziel angetreten sei, Österreich wieder an die Spitze zu führen.
Video: Das sagten Kurz und Strache vor der Presse.
Steuerreform, Pflegereform und Digitalisierung
Wirklich Neues gab es von der Regierungsspitze nur in Spurenelementen zu hören: So wurde eine Regierungsklausur für 10./11. Jänner angekündigt, bei der die Steuerreform besprochen werden soll. Konzentrieren soll sie sich laut Kurz auf kleine und mittlere Einkommen, das Volumen ist aber offen. Beschlossen werden soll die Reform im Herbst mit einem (eigentlich nur nach Wahljahren üblichen) Doppelbudget.
Zweiter Schwerpunkt für 2019 soll die Digitalisierung sein und der dritte das Pflegesystem. Wobei die Regierung ihren "Masterplan Pflege" zwar am Mittwoch im Ministerrat besprechen, ihn aber erst im Herbst 2019 beschließen wird - nach Verhandlungen mit den Ländern. Wie die Regierung das Pflegesystem künftig zu finanzieren gedenkt, bleibt damit weiter offen. Laut Kurz gibt es nach wie vor die zwei Varianten einer Pflegeversicherung oder der Steuerfinanzierung, allenfalls auch durch zweckgewidmete Steuern.
Im kommenden Jahr soll es außerdem eine Nulllohnrunde für Spitzenpolitiker geben, Details dazu erfahren Sie hier.
Überschattet von Waldhäusl-Affäre
Überschattet wurde die Bilanz-Pressekonferenz der Regierung durch die Affäre um das vom niederösterreichischen FPÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl eingerichtete Flüchtlingsquartier in Drasenhofen, wo Jugendliche Asylwerber in einer Art Hausarrest gehalten wurden. Die niederösterreichische Jugendanwaltschaft sprach von einem "Anschein eines Freiheitsentzuges" - und zwar ohne Verurteilung und ohne erkennbare Rechtsgrundlage.
Strache verteidigte die Vorgehensweise seines Parteikollegen mehrmals wortreich. Er kritisierte, dass Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in der Causa "auf Zuruf" reagiert habe und wies auch den Vorwurf des Freiheitsentzuges zurück. "Dass Jugendliche in ihrer Freiheit beeinträchtigt sein sollen, was der Landesrat vehement zurückweist, das ist einfach unrichtig", behauptete Strache. Im Übrigen meinte er noch, dass nicht alle Jugendlichen in Drasenhofen "unbedingt so anständig gewesen sein sollen".
Kurz verteidigte Mikl-Leitner
Kurz verteidigte dagegen Mikl-Leitner, die die Absiedelung der Jugendlichen aus Drasenhofen verlangt hatte. Natürlich könne es unterschiedliche Betreuungsmodelle geben, "aber immer alles im Einklang mit unseren Grundwerten, unserem Recht, unseren Gesetzen", deponierte Kurz. Allzu deutliche Kritik an der FPÖ vermied er aber. So ließ Kurz die Frage unbeantwortet, was er denn davon halte, dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) das Vorgehen Waldhäusls verteidigt hatte.
Gelassen kommentierte Kurz internationale Medienstimmen, wonach er den Rechtsextremismus in Europa salonfähig mache. Er verstehe natürlich, dass der Blick der Welt auf Österreich immer noch stark von der Geschichte geprägt sei. Aber die Regierung setze das um, was sie im Regierungsprogramm vereinbart habe. "Wir haben starke Unterstützung in der Bevölkerung, wir werden uns von diesem Weg nicht abbringen lassen", so Kurz. Und: "Ich bin es gewohnt, mit einer nicht so positiven Kommentieren zu leben, genauso wie mit einer positiven."
Strache meinte, er nehme Magazine wie "Time" und "Newsweek" nicht weiter ernst, weil da ja auch über US-Präsident Donald Trump nicht nur positiv berichtet werde. Und, so Strache: "Nicht links, nicht rechts, sondern vorne sind wir."
Das Koalitionsabkommen der türkis-blauen Bundesregierung wurde am 15. Dezember 2017 abgeschlossen, die Regierung danach am 18. Dezember angelobt. In der Sonntagsfrage liegen die beiden Regierungsparteien seit der vergangenen Nationalratswahl stabil.
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Lesen Sie zu diesem Thema auch: "Die Polarisierung ist schärfen denn je" – Politikwissenschafter Peter Filzmaier wirft einen kritischen Blick auf dieses erste Jahr.
Die gesellschaftliche Aufwärmrunde hat Kurz am Vorabend schon traditionell im Kursalon Hübner bei "Punsch und Maroni" absolviert. In den Anfängen als Integrationsstaatssekretär eingeführt, standen auf der Einladungsliste mittlerweile rund 1000 Gäste, mehr dazu hier.
Ein bisschen fürchte ich mich. Unser "Shorty" und sein Zahntechniker ignorieren offensichtlich das Beginnen einer zweiten "französischen Revolution". Die erste hatte schon Auswirkungen auf ganz Europa.
Ich glaube nicht, dass Kurz nochmal gewählt wird. Seine herablassende Art schmerzt, seine krude Theorie, die schmarotzenden Mitbürger durch 300 ,- Euro weniger zum Anheben ihrer Leistungsgrenze zu bewegen ist eine unlogische. Kinderarmut und Ungerechtigkeit nehmen durch seine Politik zu, das ist Gift für die Gesellschaft. Es sind absurde Rechnungen, die Kurz anstellt.
> Strache meinte, er nehme Magazine wie "Time" und "Newsweek" nicht weiter ernst, weil da ja auch über US-Präsident Donald Trump nicht nur positiv berichtet werde. Und, so Strache: "Nicht links, nicht rechts, sondern vorne sind wir." <
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Und welche Käfigvögel nehmen diesen Drogenabhängigen ernst?
Um wirre Einfälle war er nie verlegen ...
https://gfx.sueddeutsche.de/apps/e563408/www/
.... nicht alle Jugendlichen in Drasenhofen "unbedingt so anständig gewesen sein sollen".
Wenn das jemand besoffen um 3 in der früh am Stammtisch sagt. OK dann geht das, da braucht man auch keine Fakten bringen, da passen so Pauschalverurteilungen. Von mir aus, man muss dann ja auch net zuhören.
Aber wieso darf ein Witzekanzler das so einfach vor laufender Kamera in die Öffentlichkeit rotzen?
Ich muss zugegeben, selbst als friedliebende Natur wird einem ganz anders, wenn man die beiden Nichtsleister und PR-Agenten in eigener Sache wieder mal mit schön inszenierten Fotos entgegenlachen.
Damit können Sie wohl nur bei den Einfältigsten "anschreiben".
Leistungen:
140 km/h
Aufhebung des Rauchverbotes
Schließung/Öffnung Moscheen
PK zur vorübergehenden Festnahme eines Russen-Spions
12 Stunden Arbeitstag
...
"Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn er ständig von Dampfplauderern daran gehindert wird".
Wer in aller welt nimmt einen mutmaßlich verwöhnten, dampfplaudernden Maturanten - der noch NIE etwas gearbeitet hat (ausser seinen Interessen nachzugehen) - überhaupt ernst?
Wenn dieser Jemand von "der Insel der Seligen" spricht, wen meint er damit?
Diese völlig losgelöste Politikerkaste, wo viel zu viele Politiker und Ämter, Landesregierungsposten und - mitglieder, durch das Proporzsystem aufrechterhaltene Ämter und Posten NICHT angetastet, geschweige reformiert werden, mir kommt das Grauen.
Bitte um Nennung eines einzigen politischen Postens, der im Zuge dieser Regierung weggekommen ist!
Diese Regierung ist die Beste die wir je hatten,
die ROTEN sind eifersüchtig , weil sie nicht in dieser Regerierung sind und weil sie nicht mehr Geld verschleudern und einstecken dürfen, auch die Wähler wollen die Erfolglosen nicht mehr! 🤣
Die Pläne, welche der Kanzler und Vizekanzler für das nächste Jahr angekündigt haben, werden die ROTEN endgültig auf die Größe zusammenstutzen welche sie verdient haben in den letzten Jahrzehnten, die ROTEN werden unter 20 Prozent zu liegen kommen, die und das ist äußerst gut so!
Freundschaft! 🤛
Wenn ein Rechtsextremer diese Regierung die beste nennt, wir je hatten, was sagt das dann über diese Regierung aus?
Wer ist ein Rechtsextremer, jeder der nicht die SPÖ wählt? 😉
Wie gut kennen Sie die Beiträge von penunce?
du bist Gott Sei's gedankt ziemlich alleine mit dieser Meinung. ....
Cand.iur.Ku
ein neuer Unruhestifter der die Wahrheit nicht in die augen sehen möchte und alle beschimpft die nicht seiner Meinung sind!!!
das gleiche modell wie der damals verhasste pilatus PFUI!
Cand.iur.Ku
ein neuer Unruhestifter der die Wahrheit nicht in die augen sehen möchte und alle beschimpft die nicht seiner Meinung sind!!!
das gleiche modell wie der damals verhasste pilatus PFUI!
selig sind die,die es glauben!
"Österreich ist eine Insel der Seligen".
Ja, definitv, aber für Politiker!
Hier reicht es, wenn man sich zu vermeintlich "dankbaren" Themen wie:
vorübergehende Festnahme des russischen Spions,
Schließung von Moscheen (wieviele sind denn noch geschlossen?),
Schließung der Balkanroute (ist die nicht schon wieder löchrig?),
usw. äussert.
Daneben ständig "die Flüchtlinge" als Drohkulisse immer schön am Köcheln hält und.... viola, wird man schon gewählt!
Wieso Insel der Seligen?
Deutschland hat die bessere Raumordnung, Dänemark die bessere Energieversorgung, Ruanda ! das bessere Plastiksackerlverbot, Afrika das höhere Wirtschaftswachstum, Amerika eine freiere Justiz, Iran die bessere vegetarische Küche, und und und,
was bildet sich der Zwergkanzler eines durch Volksmusikrocknroll in seiner authochthonen Kultur schwerst geschädigten Landes eigentlich ein.
Die Nullnummer postet wieder 🤮
Na hoffentlich bildet er sich nicht ein, selig gesprochen zu werden.
Feinschmeckerhas
KURZ macht als Kanzler ein guten Job, lasst ihn weiter arbeiten
die anderen sind mir als politischen Personen nicht so aufgefallen.
und Parteien interessieren mich nicht.
es war so, ist so und wird so bleiben.
Absolut, der Waldhäusl blamiert sich wieder als Retter der christlichen Welt und der Kurzkanzler redet über Plastiksackerl......
geh bitte , a vollkoffer is des
Der Peppone bejubelt den Kurz 😂😂😂 na da sollten sich die türkisen Wähler langsam so ihre Gedanken machen...
Was sagt da Fortunatus dazu.....?
Die ÖVP war immer eine Partei der Vermögenden, Türkis mehr als je zuvor.
FPÖ= Partei der Ärzte, Rechtsanwälte , Notare und akad. Burschenschafter.
Trotzdem wählen die Arbeiter die beiden Parteien gegen ihre eigenen ökonomischen Interessen.
Aber : Die dümmsten Kälber wählen sich bekanntlich ihren Schlächter selber !
von Einheizer (3695)
04.12.2018 17:45 Uhr
Trotzdem wählen die Arbeiter die beiden Parteien gegen ihre eigenen ökonomischen Interessen.
glaube ich eher weniger denn sie sehen künftigen Problemen auf sich zukommen und wollen dass sie rechtzeitig abgewendet werden
Welcher Idiot glaubt, dass die harten Strafmaßnahmen gegen legale nicht kriminelle Flüchltinge und gegen den Islam allgemein den Österreichern hilft?
Es regiert der Denkfehler und seine Fans?
Warum keine Steuerreform, die sauberes Wirtschaften belohnt?
Hä, warum ist das rosa???? Das war doch logisch.
So viel zu den OÖN Redakteuren...
A bisserl Sarkasmus , oder besser bitterböse FPÖ Denke offen ausgeschrieben überfordert hier...
"Hätte ich eine absolute Mehrheit, hätte ich eine Volksabstimmung ab 250.000 Unterschriften möglich gemacht. In Zukunft kann es aber dort hinkommen."
Sagt der Strache anlässlich der Schwangerschaft seiner Blondfrau. Kurz muss weg?
926493
du hättest es anders schreiben sollen
warum wird so wenig gegen ILLEGALEN und VERBRECHER unternommen ?
egal woher sie stammen !
Was können da die Anständigen dafür! Frage doch den Kurz!!!
Ich hoffe, alle haben die neusten Nachrichten gelesen!
"Kickl in Politico-Ranking: "Schlankerer, gemeinerer Steve Bannon"
Laut Politico gehört Innenminister zu jenen 28 Personen, die die Welt 2019 "formen, erschüttern und aufrühren" werden.
Die EU-Zeitschrift Politico hat Innenminister Herbert Kickl unter jene 28 Menschen gewählt, die Europa im kommenden Jahr am meisten prägen werden. Der FPÖ-Politiker landet insgesamt auf Platz 24, in der Kategorie der „Störer“ sogar auf Platz fünf. Aktionen wie die Stürmung des Bundesamtes für Verfassungsschutzes und Terrorismusbekämpfung sowie die Aussage, Flüchtlinge „konzentriert“ an einem Ort zu halten, hätten in vielen Teilen Europas zu einem Rücktritt geführt, argumentiert das Polit-Magazin. Aber der "schlankere, gemeinere Steve Bannon", wie der Innenminister im Ranking bezeichnet wird, sei als langjähriger Stratege für die FPÖ zu wichtig, um über Bord geworfen zu werden.
Quelle : Kurier.at
Mit der Schließung der Plastiksackerlroute nimmt die Regierung nun auch den Grünen den Wind aus den knarzenden Mühlen. Der SPÖ nimmt man das behauptete Umweltverantwortungsbewußtsein ohnehin nicht ab, seitdem sie ankündigten, CO2 in Österreich zu verbieten.
Noch ist die Wende im Klimaschutz möglich. Nicht CO² sondern die Nutzung der fossilen Energie muss verboten werden. Dann sind Plastiksackerl sowieso weg.
Die Verhinderer des Plastiksackerlverbots bisher war ganz alleine die ÖVP.
Der schwache Kurz schmückt sich am liebsten mit fremden Federn, der hinterlistige Strache giert auf Machtübernahme. Eine Insel der Unseligen momentan.
926493 (970)
04.12.2018 17:49 Uhr
Noch ist die Wende im Klimaschutz möglich. Nicht CO² sondern die Nutzung der fossilen Energie muss verboten werden. Dann sind Plastiksackerl sowieso weg.
ja, noch ist es nicht zu spät, aber mit Politiker wie TRUMP und der neue President in Brasil wird die Gefahr grösser !!!
Die Verhinderer des Plastiksackerlverbots bisher war ganz alleine die ÖVP.
bitte nicht alles auf die Politik schieben wenn die wirtschaft nicht fähig ist alternativen zu stellen
Dann soll sich Kurz das Plastikverbot nicht als grüne Lüge auf seine Fahnen heften. Trump ist der beste Mann für den Klimaschutz, die Amerikaner wachen auf.
von 926493
Trump ist der beste Mann für den Klimaschutz, die Amerikaner wachen auf.
jetzt übertreibst a bissl!
Ich habe amerikanische Freunde.
Jetzt ist der peoone überfordert,
Und denkt (scherz) wie soll das gehen?
Cand.iur.Ku
es gibt sie immer noch diejenigen die sich noch NIE die Frage gestellt haben WARUM die Rechten an Regierungen und Parlamente gewählt wurden .
es ist das Problem der ILLEGALE Migration in ganz Europa !
oder glaubst du Strache und co. sind am regieren weil sie so wirtschaftlich denken ?
oder kannst mir erklären warum die AfD in 16 Bundesländer in D vertreten ist ???
akzeptiert endlich die Wahrheit, da braucht es keine nazi und keine
beschimpfungen, da braucht es ein gesunden verstand der Situation aber KEINE Verweigerung und Beschönigung der tatsache
Sie sind offenbar Spezialaist für (viel zu) einfache Antworten auf recht komplexe Fragen.
Und das ist zugleich auch die Antwort auf Ihre Frage.
Fragender
seit meiner Kindheit in Frankreich weiss ich was es bedeutet mit nordafrikaner zu leben die Mädels und Frauen sowie buben vergewaltigten(ich war/bin ein opfer im alter von ca. 8 jahren )
woast wie des is selber erlebt zu haben/ müssen ???
noch fragen ?
Beweise ?
netmitmir (5803)
04.12.2018 17:53 Uhr
Beweise ?
wüst noch schauen ?
zum glück war ich damals noch nicht aufgeklärt denn ich hätte mich sicher an ihm gerächt obwohl er ein arbeitskumpel meines vater war.
ich hatte es schon mal im Forum erwähnt
die Vergewaltigungen die wir heute in Ö und D erleben hatten wir in den 60 er jahren in Frankreich als De Gaulle bei der Befreiung der Länder die nordafrikaner hereingelassen hatte. damals fingen die Problemen schon an mit diesen Moslems !und gehen weiter.
Wenn du in Frankreich ? aufgewachsen bist, dann kannst du nicht wissen, wie es früher in Österreich war. Glaubst du, dass die Nordafrikaner den Sex, die Vergewaltigung und die unterdrückung der Frau erfunden haben? Lass dich aufklären von den älteren Frauen in Österreich!!!!!
Lieber Peppone
Danke dass du uns aufklärst..... aber dann solltest langsam zum Arzt gehen und dich behandeln lassen ,
Der Peppone schreibt:
seit meiner Kindheit in Frankreich weiss ich was es bedeutet mit nordafrikaner zu leben die Mädels und Frauen sowie buben vergewaltigten(ich war/bin ein opfer im alter von ca. 8 jahren )
woast wie des is selber erlebt zu haben/ müssen ???
Das Problem ist nur, das die rechten Regierungen genau das tun, was das Ziel der Islamisten ist. Nämlich den Rechtsstaat und damit unser westliches Leben zu durchlöchern, bis nur mehr ein Emmentaler-Käse davon übrig ist.
Die Rechten schützen nicht unsere Staaten, unsere Freiheiten, sondern kochen nur ihre nationalistischen Extrasüppchen wie Hass, Zwietracht, das Schüren von Vorurteilen, das Auseinander dividieren der Einheimischen in Gut- und Schlechtmenschen, Demokratieabbau, Sozialstaatsabbau, Umverteilung von Arm zu Reich, nationales Abschotten. Eine gefährliche Entwicklung, die wieder zu Kriegen in Europa führen kann.
Die Migranten sind den Rechten Parteien ziemlich wurscht, sie dienen nur als Vorwand und Ablenkungsszenario um ihre vorgestrige Ideologie der 1930iger Jahre zu reinstallieren.
Und die Leute fallen scharenweise auf den Migrationsschmäh rein. Leider.
Migration stark begrenzen ja. Rückführungsabkommen ja (Kurz versagt).
Aber doch nicht unsere Demokratie zerstören!
Weil die Bevölkerung eine Bande von Rassisten geworden ist und jeden wählen würde, der ihnen verspricht, die Asylanten los zu werden.
Sie würden sogar einen neuen Adolf wählen!
Das ist der einzige Grund!
Krisenstimmung treibt Wähler nach rechts, die Bankenkrise 2008 war der Grund.
Sorry, aber die Migranten sind den meisten egal, weil sie eh keine sehen. Und die, die welche sehen, merken, dass sie normale Menschen sind. Wir haben fast keine Aggression gegen Flüchtlinge, nur Stellvertreteraggression gegen links.
Verstand und keine Verschwörung??? Und womöglich Anstand ?
Absolut : bei jedem Festzeltauftritt der HC, Gudenusse und Vilmskijs sieht man deren Publikum.
...also Leute denen man deren Honorogkeit, deren Anstand, Verstand und Abneigung gegen Lügen sofort ansieht 😂😂😂😂😂😂😂
Bei FPÖ Wählern .....hihihihihih ... der war gut .
Absolut wirtschaftlich denken ist total out. Deshalb bist abhängig und wenn'st Glück hast darfst bei einem Neger das Klo putzen.....