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Außenpolitik

Von der Leyens Team fast komplett

Von OÖN   19. November 2019 00:04 Uhr

Von der Leyens Team fast komplett
Ursula von der Leyen

BRÜSSEL / BUDAPEST. EU-Parlament winkte den von Ungarn nominierten EU-Kommissar durch

Die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen ist bis auf einen britischen Kommissarsanwärter nun komplett: Der Außenausschuss des EU-Parlaments gab Ungarns Ersatzkandidaten für den Posten des Erweiterungs- und Nachbarschaftskommissars, Olivér Várhelyi, gestern grünes Licht. Várhelyis Antworten auf die schriftlichen Zusatzfragen haben offensichtlich ausgereicht. Nun muss noch das Plenum des Europaparlaments die gesamte Kommission bestätigen.

Die EU-Kommission der designierten EU-Kommissionschefin von der Leyen soll am 1. Dezember mit einem Monat Verspätung ihr Amt antreten. Die Ablehnung der erstnominierten Kandidaten aus Rumänien, Frankreich und Ungarn hatten Nachnominierungen notwendig gemacht und den institutionellen Wechsel verzögert.

Nun fehlt noch ein EU-Kommissar aus Großbritannien. London ist aufgrund der Brexit-Verschiebung auf 31. Jänner verpflichtet, einen Kandidaten zu nominieren, weigert sich aber, dies vor der Wahl am 12. Dezember zu tun. Die EU-Kommission hat daher ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

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